Nancy Faeser setzt auf eine neue Eskalationsstufe im Kampf gegen Rechts. Unter anderem sollen Kontobewegungen überwacht werden, gar Ausreisesperren verhängt werden. Parallel will Lisa Paus das Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen – und damit den Kampf gegen Rechts in die „Zivilgesellschaft“ privatisieren. Diese Hybrid-Strategie ist besonders deshalb so bemerkenswert, weil der angebliche Kampf gegen Rechts immer weiter weggeführt wird von den für den Schutz der Verfassung zuständigen, gesetzlich geregelten Organisationen und hinein in einen Nebel, in dem es plötzlich keine Kontrolle mehr gibt: Die Zivilgesellschaft wird zur Hilfspolizei.
Apollo News-Recherchen zeigen jetzt, wie dabei gerade private Meldestellen eingesetzt werden – als freie Ermittler, als Strafverfolgung in der Blackbox. Apollo News fragte dazu beim Innenministerium und deutschen Staatsanwaltschaften über die genaue Zusammenarbeit mit solchen Stellen an.
Das Bundesinnenministerium bestätigte gegenüber Apollo News die Zusammenarbeit u.a. mit der privaten Meldestelle „REspect!“ und weiteren Portalen mit dem Bundeskriminalamt. „Seit dem 01.02.2022 sind soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierten Nutzern in Deutschland nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verpflichtet, bestimmte Inhalte, die ihnen in einer Beschwerde gemeldet worden sind und die sie als rechtswidrig einordnen, dem Bundeskriminalamt (BKA) zu übermitteln. Zur Entgegenahme dieser Meldungen hat das BKA die der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI BKA) eingerichtet“, erklärt man gegenüber Apollo News.
Auch Staatsanwaltschaft greifen auf private Meldestellen zurück
Auf der Internetseite des Meldeportals „REspect!“ wird der Arbeitsgrundsatz erläutert: „Was uns verbindet, ist der gemeinsame Einsatz für einen respektvolleren Umgang im Internet sowie die Bekämpfung von Hetze, Verschwörungserzählungen und Fake News. Wir setzen uns, auch wenn es nicht immer leichtfällt, mit viel Spaß und der Überzeugung für etwas Gutes ein!“ Es wird betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei und dass Volksverhetzung und politisch motivierte Drohungen auch in sozialen Netzwerken strafbar wären. Die Website ermuntert alle, die auf Hasskommentare stoßen, aktiv dagegen vorzugehen. Leider fehlen konkrete Definitionen, was genau bei „REspect!“ als Hass und Hetze betrachtet wird, ebenso wie eine Erklärung zu Volksverhetzung.
Jedes Bundesland hat inzwischen eine Stelle in einer Generalstaatsanwaltschaft, die auch mit zivilen Meldestellen zusammenarbeitet. Die Generalstaatsanwaltschaft in Göttingen bestätigte gegenüber Apollo News, dass man „zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz mit zivilen Meldestellen wie z.B. REspect!“ zusammenarbeitet.
„REspect“ ist als private Stiftung organisiert – wird dennoch ganz überwiegend durch „Demokratie leben“ und andere Staatstöpfe finanziert. Und dann arbeitet „REspect“ wiederum Staatsanwaltschaften und BKA zu. Es wird ein Baustein der Strafverfolgung in eine private Organisation ausgelagert, in eine Blackbox. „REspext“ dürfte Meldungen etwa einseitig gefiltert oder sonst wie verzerrt weitergegeben, sie ist nicht den Gesetzen staatlicher Strafverfolgungsbehörden unterworfen und nimmt dennoch faktisch ihre Aufgaben wahr.
Der Verfassungsschutz setzt auch auf Informations-Beschaffer aus der „Zivilgesellschaft“
Auch der Verfassungsschutz nutzt „zivilgesellschaftliche“ Organisationen als Quellen. Der Verfassungsschutz unterstellte etwa in seinen Akten Hans-Georg Maaßen „antisemitische Chiffren“ verwendet zu haben und verwendet als Beleg einen Beitrag des linksextremen Senders Radio Dreyeckland.
Das Antifa-nahe Radio Dreyeckland geriet im Januar 2023 selbst ins Visier der Behörden. Die Polizei führte eine Razzia bei dem RDL-Journalisten Fabian Kienert durch und beschlagnahmte Datenträger sowie Laptops und Smartphones. Kienert soll in einem Artikel auf die illegale und linksextremistische Nachrichtenseite linksunten-indymedia verwiesen und damit eine verbotene Organisation unterstützt haben, weil auf der von ihm angegeben Seite auch zum Spenden für linksunten-indymedia aufgerufen wurde. Auch die Redaktionsräume von RDL in Freiburg wurden von der Polizei durchsucht. Diese Durchsuchung wurde allerdings später als unrechtmäßig erklärt – die Razzia bei Fabian Kienert blieb jedoch rechtens (Apollo News berichtete).
Der Verfassungsschutz griff gegen Maaßen ebenso auf Informationen des linken Nachrichtenportals Belltower News zurück, das von der staatlich unterstützten Amadeu Antonio Stiftung herausgegeben wird. Eine weitere zivile Stelle, natürlich staatlich gefördert, die sich gegen Hass im Netz einsetzt, ist die „Fachstelle Gender, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus“ der linken Amadeu Antonio Stiftung. „Die Fachstelle berät und schult mit einem Fokus auf Gender bundesweit Zivilgesellschaft, Politik, Jugendarbeit, Bildungseinrichtungen und Medien im Umgang mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, heißt es auf der Website.
Anders als bei den anderen beiden Meldestellen, wird hier tatsächlich erklärt, was Rechtsextremismus bedeuten soll: „Die Bilder des ‚wehrhaften Mannes‘ und der ‚deutschen Mutter‘ prägen den Rechtsextremismus. Die biologistische Geschlechterideologie ist ein zentrales Element der vorgestellten ‚Volksgemeinschaft‘. Wenn Mädchen oder Jungen in die rechte Szene einsteigen orientieren sie sich oft an den traditionalisierten Geschlechterrollen“. Rechtsextrem ist also, wer an biologischen Geschlechtern festhält und nicht daran glaubt, dass man sie sich täglich aussuchen kann? Das suggerieren solche schwammigen Definitionen jedenfalls.
Was am Ende bei der Amadeu Antonio Stiftung feststeht: Jeder, der solcher „rechten“ oder „antifeministischen“ Ideologie im Internet begegnet, solle dies schleunigst melden. All diese Vorgänge werden bisher kaum problematisiert. Dabei haben semi-private Ermittlungsprozesse, Hilfspolizisten gerade im politischen Bereich keinen Platz. Dadurch das bestimmte Ermittlungsprozesse im verborgenen, rechtsfreien Raum geschehen wird es für Betroffene schwieriger sich zu wehren.
Wir werden Euch linken Faschos nicht diese Land überlassen. Die wahren Demokratiefeinde seid ihr, auch wenn ihr Euch Verfassungsschutz nennt.
Tatsächlich wirkt der von der ReGIERung gesteuerte Verfassungsschutz wie eine Stasi 2.0
WIESO 2,0 ? Sie scheint 1.0 wie aus dem „Gesicht geschnitten“ zu sein !!
Mir läuft es kalt den Rücken hinab. Die DDR 2.0 kommt nicht erst, sie ist jetzt da, geschieht, was die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley bereits 1991 voraussah: „Das ständige Denunzieren wird wiederkommen. Das ständige Lügen wird wiederkommen. Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. […] Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.”
Was bitte ist DDR 2.0 das konnte bisher keiner Beantworten,und Bärbel Bohley war nur eine Mitläuferin.Mehr nicht und vorausgesagt hat sie 0, nichts.
Wie bist Du denn drauf ?
Genau so, wie im o.g. Zitat ist es gekommen. Sie HAT es vorausgesagt!
Mit „DDR2.0“ wird die wiederauferstehung des Unrechtsstaates D „D“ R bezeichnet, der seine „Werktätigen“ einsperren und bespitzeln musste, damit sie nicht aus dem sozialistischen „Arbeiter- & Bauernparadies“ wegliefen.
Diese Bezeichnung ist natürlich falsch. Ebenso, wie manch einer ironisch vom „4.Reich“ spricht.
Denn schon lange geht es nicht mehr nur um Deutschland, sondern um die Unterwerfung Europas unter die eiserne Knute des Kommunismus/Sozialismus!
Ob der nun rot, braun oder grün lackiert ist, das ist dann wurscht…
„…unter die eiserne Knute des Kommunismus/Sozialismus!“ Unter der KNUTE von einigen Tausend MILLIARDÄREN, die meisten davon selbsternannte „PHILANTHROPEN !!“ Von denen vermutlich etliche die Menschheit dezimieren möchten ! Das ist weder Sozialismus, noch Kommunismus, das ist DEKADENZ, GRÖßENWAHN und eine GEISTESKRANKHEIT in VOLLENDUNG !! SO sind ALLE Kulturen ihrem ENDE entgegen gegangen ! Durch Kriege ? Naturkatastrophen ?, die sich auch immer mehren, durch den Eingriff in die Natur, in die Atmosphäre , wer weiß ?? Ich glaube an Gott aber nicht an die Kirche, Vielleicht hat Gott mal wieder die Schn…. voll ?? Der „Liebe Gott “ läßt die Bäume nicht in den Himmel wachsen ! Manche nennen es auch KARMA !
Sie haben doch einen Computer und darauf ist Software. Jedes update bekommt eine neue Version in der Form, dass in unterschiedlichster Weise hochgezählt wird. So ist auch DDR 2.0 zu verstehen. Ein System neuerer Version, nach Bohley modifiziert aber mit seiner Funktionalität und seiner Wirkung noch effizienter gegen die Menschen wirkend.
Damals hielt man die Aussagen von Bohley für übertrieben. Heute kann man sagen, dass sie im Kern recht hatte. Mit digitalen Methoden und moderner Überwachungstechnik, kann man heute mehr denn je im Dunklen agieren. Unsere Regierung demonstriert uns jeden Tag aufs Neue, dass sie diese Instrumente nicht unbedingt im Sinne der inneren Sicherheit, wo es ja durchaus angebracht wäre, sondern vor allen Dingen für die eigenen Interessen nutzt.
Sie kennen Frau Bohley persönlich ?? Ich nicht ! JEDER im Kommunismus war quasi „MITLÄUFER“, wenn er nicht unter Einsatz seines LEBENS WIDERSTAND geleistet hatte. Ich war ein „Imperialistischer Klassenfeind“ Das wurde mir persönlich ins Gesicht gesagt ! DDR 2.0 gibt es nicht, ich lese das immer wieder aber es ist HUMBUG . WENN, dann ist es eine WIEDERGEBURT der Deutschen DIKTATORISCHEN Republik, ergo DDR ! Da agierte die sogenannte STASI 1.0 ! Die hat viele Methoden zur BRECHUNG des WILLENS bei vielen Menschen von der Gestapo übernommen !! „Normale“ Verbrecher wurden im Gegensatz zu politischen sehr human behandelt ! Folterungen, Zwangsadoptionen von kleinen Kindern der „Verbrecher“, etc. waren bei „NICHT EINSICHTIGEN “ an der Tagesordnung !! Man konnte vor allem durch üble DENUNZIATIONEN sehr schnell im Knast landen, auch das war ein ERBE DER NAZI VERBRECHER !! Nachgeprüft wurde generell NICHT !!
Gründung der UdSSR – 1922
Gründung drittes Reich – 1933
Und die DDR wurde meines Wissens von Moskau gesteuert.
Es kotzt mich an, dass auch offenbar nichtgeisteskranke Deutsche ein derart perverses politisches Koordinatensystem besitzen.
Wir sollten dem Gründungs-Kanzler als glaubwürdig und kundig vertrauen, den die bösen Nazis mehrmals einsperrten.
Adenauer sagte dazu auf dem 1. CDU-Bundesparteitag 1950 in Goslar:
„Ich wollte, die Bewohner der Ostzonenrepublik könnten einmal offen schildern, wie es bei ihnen aussieht. Unsere Leute würden hören, dass der Druck, den der Nationalsozialismus durch Gestapo, durch Konzentrationslager, durch Verurteilungen ausgeübt hat, mäßig war gegenüber dem, was jetzt in der Ostzone geschieht.“
„Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen,…..“ KEINE ANGST, der Gewöhnungseffekt tritt schnell ein, dadurch vergeht die ANGST aber als NW kommt eine schnelle SCHÄRFUNG der INSTINKTE. Instinkte wurden den Menschen peu a peu abtrainiert, jetzt werden sie – wahrscheinlich bei vielen Selberdenkern wieder aktiv werden. Und das ist GUT SO ! Gegen Desinformationen kann JEDER etwas unternehmen, keinen Mainstream mehr, ALLES selber recherchieren sollte jedem am Herzen liegen ! Bei üblen Verleumdungen ein Netzwerk mit Gleichgesinnten gründen und so wie wir es gemacht haben, NUR in den eigenen Nischen wichtige Dinge kommunizieren ! Da das Handy eine WANZE ist, nur noch wenig einsetzen, etc.pp ! Es gibt IMMER einen Weg, man muß ihn nur gehen. Faser interessiert mich nicht, wenn ich mein Chromebook zuklappe, ist diese Person VERGANGENHEIT !!
Erst einmal dankeschön, APOLLO NEWS, für diesen Bericht.
Ja, es wird immer unheimlicher in diesem Lande wenn man sieht, wie sich ,,MELDESTELLEN“ zum Denunzieren des Souveräns, wie Krebs-Metastasen ausbreiten.
Und alles bezahlt von unseren Steuergeldern, welche hier zur Überwachung der Bürger, durch zwielichtige staatliche Aktionen wie
,,DEMOKRATIE LEBEN“, veruntreut werden.
Schon der Wust an derartig anrüchigen Organisationen, wie der AAS, welche in sich ja auch noch mehrfach aufgesplittert ist, und viele andere, sollten beim Souverän alle Alarmglocken klingeln lassen !
Auch der Begriff ,,ZIVILGESELLSCHAFT“ stinkt zum Himmel !!!
Denn damit werden nur die betitelt, welche sich in staatlich linientreuen
Gesellschaften und Organisationen betätigen, und meist aus dem dunkelrot, rot – grünem Lager kommen.
Das heißt, das eigentlich eine verbohrte ideologisch völlig auf Sozialismus und Kommunismus eingestellte Minderheit, der Mehrheit ihren Scheiß aufdrücken will ?!!!
Nee, danke !!!!
BESSER hätten Sie die MACHENSCHAFTEN der ehem. STASITYPEN und von den meisten der NOMENKLATURA nicht ausdrücken können. DENUNZIATIONEN fußen generell NUR AUF LÜGEN, BESPITZELUNGEN. HAß auf andere, meist überlegenere, intelligentere Menschen und auf zielgerichtete UNTERSTÜTZUNG der dazugehörigen Machthaber !! BEIDE bilden eine unheilvolle EINHEIT ! Das ist nichts Neues, das gab es schon IMMER !! Denken Sie ans MITTELALTER, wo viele Frauen dem HEXENWAHN zum Opfer gefallen sind, da waren viele „Kirchendiener“ die übelsten Mörder ! Und immer wieder ähneln sich die Methoden !
der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denuziant
Kann man jetzt hier noch einen Kommentar schreiben ohne in die Fänge dieser Faeser zu kommen?
Man muss mittlerweile nicht nur auf der Straße die Seite wechseln!
Denen muss der Allerwerteste gehörig auf Grundeis gehen um so gegen das Volk vorzugehen.
Nach der Beschreibung der AAS kann dann aber die AfD nicht rechtsextrem sein, denn in dieser Partei arbeiten jede Menge Frauen u. Mütter, die gerade nicht daheim ganztags in der Küche sitzen.
Im übrigen finde ich antifeministisch, wenn sich Männer als Frauen verkleiden, Frauenräume belegen oder im Frauensport antreten u. dadurch richtige Frauen verdrängen.
Begehen Männer in Frauenkleidung nicht auch eine besondere Form der kulturellen Aneignung? Ist meine Meinung bereits eine Straftat?
Kultur ist Macht
Natur ist Kraft
Wünsche Allen viel Kraft, um eine beachtenswerte Kultur zu schaffen.
Chapeu , auf den Punkt !!!
JA!!!!!
Du nimmst die Bedrohung von Rechts nicht ernst !
Gefahr der Verhöhnung der Regierung !!!!
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣 😭😭😭
Seit wann sind berechtigte Fragen Verhöhnung ??
Mal abgesehen davon, daß Sie eine berechtigte FRAGE stellen, für mich ist das gesunder Menschenverstand ! In Dänemark gibt es offiziell nur zwei GESCHLECHTER !
Meinung ist keine „Straftat“, sie wird aber bestraft, ohne dass je ein Gericht darüber befinden müsste. Die wirksamste Strafe ist die Kontokündigung. Die Bank braucht das nicht einmal zu begründen. Es ist extrem mühsam, Kontoverbindungen bei einer neuen Bank neu zu erstellen. Die andere beim Staat beliebte Maßnahme ist die Hausdurchsuchung. Alle digitalen Geräte werden eingezogen und vielleicht erst Jahre später wieder herausgegeben, dann unbrauchbar. Bei der Wohnungsverwüstung „sichern“ die bewaffneten Beamten ab dem Morgengrauen jede Menge „Beifang“, der gegen das Opfer juristisch verwendet werden kann. Das dient auch dazu, die Durchsuchung rechtmäßig erscheinen zu lassen.
Die Faschisten sammeln ihre Kräfte zum großen Schlag: Der außerstaatlichen Ausschaltung der Opposition. Hinterfotzig bis zum Erbrechen: Die ReGIERung macht sich nicht selber die Finger schmutzig & kann scheinheilig darauf bestehen, dass SIE ja gar nicht involviert seien, sondern „besorgte Bürger“.
Tja, Ignazio Silane hatte Recht. Der neue Faschismus kommt im Gewande des Antifaschismus.
Die Kernfrage ist, was wir Bürger dagegen tun können. Es sieht nicht so aus, als würden uns diesmal Befreier aus der Scheiße ziehen können, wenn es zur offenen Diktatur kommt.
Ich bete darum, dass die AMPEL sich Neuwahlen stellen muss. Alles, ALLES ist besser, als diese ANTIDemokraten.
„Die ReGIERung macht sich nicht selber die Finger schmutzig…. “ DAS ist generell gang und gebe !! Hitler, Stalin, Mao und viele andere Verbrecher haben sich auch die Finger nicht schmutzig gemacht, dafür hatten ALLE ihre „nützlichen Idioten.“
Die Demokratie schwindet mit diesen Maßnahmen zusehend.
Wir bewegen uns im Gleichschritt in Richtung Sozialkredit-System von China.
Die komplette Überwachung passiert und die ersten Einschränkungen geschehen anscheinend. Die Verbotskultur hat Einzug gehalten.
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Der nächste Schritt wäre dann Lager für Maßnahme der Umerziehung
Ich habe mir gerade den Internetauftritt von REspect! angeschaut. Interessant fand ich die Anzahl von eingegangenen Hinweisen (ca. 52.000) und die Anzahl der daraus eingeleiteten Verfahren (ca. 12.500). Dies erklärt meiner Meinung nach die vorhandenen U-Boote in Leserforen und Kommentarspalten verschiedenster Medien. Man provoziert und erhofft sich relevante Reaktionen. Ideologisch angestachelte oder gar staatlich bezahlte Provokateure kenne ich eigentlich nur aus Erzählungen von Verwandten aus der ehemaligen DDR (u. a. im Zuge des Aufstand vom 17. Juni 1953, sowie den Montagsdemonstrationen).
Hierbei ist es wichtig zu wissen:“Nach der sog. Rechtsbewährungstheorie ist auch gegen einen absichtlich provozierten Angriff eine uneingeschränkte Notwehr zulässig.“
Sehr interessant, vielen Dank dafür !
An deren Stelle hätte ich eine Heidenangst davor, dass nachfolgende Regierungen ihre Strukturen beibehalten und nur das Personal austauschen. Dann schreien sie zeter und mordio !
Also sie werden jetzt alle illegalen Register ziehen um diesem Supergau zu entgehen – das ist sicher.
Diese gezielt eingesetzten Provokateure gibt es schon seit Jahren. Ich beobachte dies schon seit mehr als 10 Jahren. Zeitweilig haben sie auch schon mit Hilfe von Bots ganze Foren zum abstürzen gebracht.
Neben Nachrichtenseiten wird diese Methodik auch in anderen Bereichen eingesetzt, um Daten zu erzielen. So stelle ich z.B. immer wieder bei der Wohnungsvermietung Anfragen von Menschen mit Migrationshintergrund fest, welche jedoch kein Angebot zur Besichtigung wahrnehmen. Hier scheint man auch nur Daten generieren zu wollen, um damit Futter für die Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund nachweisen zu können.
Fake-Daten generieren ?
Das ist ja ganz unfasslich !
Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.
Ja. Das kann ich auch bestätigen. Wohnungsinteressenten über 900. Besichtigungstermin 30. Davon ein Drittel deutlich nicht deutsch. Aber als die Wohnung der Person konkret angeboten wurde: Zuschlag aus m.E. fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Mir kam das auch wie ein Fake vor. Kann aber auch nur ein Zufall gewesen sein. Vielleicht war der Typ einfach bloss gestört. Kann ich das jetzt irgendwo melden? Bei der AAS oder sonst einem Verein?
Ja da beschwert man sich über andere Länder, die man dann auch noch Belehren will und selbst Bespitzelt man und denunziert man durch nicht Legitimierte Beschwerte stellen das eigene Volk.Also die Stasi könnte von diesem Pack noch einiges Lernen.
Die regierende Ampel spaltet das Land. Die Bürger werden gegeneinander aufgehetzt und in die Anständigen und die Unanständigen eingeteilt. Unter dem Vorwand die Demokratie unbedingt verteidigen zu müssen, wird linke Ideologie befohlen. Wer sich nicht an diese Verordnung hält, soll bestraft, denunziert und durch staatlich geförderte Institution denunziert werden. Das Vorgehen erinnert mich an Erzählungen aus finstersten Zeiten. Der Faschismus, getarnt als Antifaschismus wird von den Regierenden in Form dieser s.g. Ampel (der Wolf im Schafspelz) versucht in Deutschland zu etablieren. Lügen, Propaganda, Hetzkampagnen, Angst schüren und verunsichern, sind die altbewährten Methoden. Meine große Hoffnung: Die Menschen in diesem Land mögen es bald durchschauen !
Welch Zeugnis der demokratischen Armut. Warum werden diese Menschen nicht ihres Amtes entzogen und als Feinde des Volkes in die Sonne geschossen…
Weil die vermutlich sehr nützlich sind ???
Was mich etwas wundert, dass es bei diesen Behörden offenbar keinerlei irgendwie geartete andere Meinung zum Inhalt der Arbeit gibt? So lange ist z.B. Herr Maaßen ja nicht aus dem Amt und einen kompletten Personalwechsel dürfte es nicht gegeben haben. Und auch in den anderen Behörden gibt es Statistiken, die zeigen dürften, dass nicht nur „rechts“ Handlungsbedarf besteht.
Maaßen traue ich nicht. Ihn halte ich für ein U Boot
Im letzten Jahr der Ampel wird noch einmal kräftig aufgedreht. Alles dient dem Machterhalt oder der Wiedererlangung eben jener. Wohlwissend, dass vorerst eine solche Regierungskonstellation nicht (mehr so schnell) zustande kommt, wird schnell noch einmal die Demokratie neu definiert. Es gilt ja langfristig zu denken. Die Wiederwahl fällt schließlich beim nächsten Mal leichter, wenn es keine Opposition gibt. Darum einfach noch vor dem Abtreten, die wichtigsten Positionen der Exekutive besetzen oder umstrukturieren.
Liebe, Respekt, Freundlichkeit, bissiger Humor, Weltoffenheit, interkulturelle Toleranz & Großzügigkeit. Dazu eine positive Haltung „für“ Rechtskonformität, Bürger- und Freiheitsrechte und ein normativer Rechtsstaats-Extremismus (früher Verfassungspatriotismus) sind gut! Ideologische & jakobinische Heißluft-Narrative & fiktionale Angstprojektionen haben keine Lufthoheit über den Köpfen der Bürger mehr. Argument & Diskurs „are back in Town!“
Der Fall „Nancy Faeser“ ist schon bei der unabhängigen Meldestelle des Antiismus-Beauftragten für Offenheit, Offene Gesellschaft und Selbstreflektion anhängig!
Ali An Packer stammt aus den Anden, und ist über ideologische und persuasive Machtspielchen politischer Eliten hinaus unbefangen. Antiismus-Beauftragter – Startpage findet ihn!
Ok – also Bilder des „wehrhaften Mannes“ sind rechtsextrem.
Na dann fordere ich doch gleich mal alle Medien dazu auf, sämtliche alte und neue Kriegsreportagen einzustellen. Weiterhin den Herrn Verteidigungsminister, sämtliche toxisch männlichen Werbemaßnahmen für die BW zu unterlassen. Aber subito !
Als Ausgleich fordere ich die Landesweite Verbreitung aller Materialien in Bild, Ton und Schrift für die „wehrhafte Frau“ ! Ist das feminin linksextrem genug ?
die s.g. „Zivilgesellschaft“ ist eine Erfindung des Gründers der Kommunistischen Partei Italiens Gramsci!! Dort kommt auch der Faschismus her, dieser ist in seiner DNA LINKS zu verorten!…
Die „Zivilgesellschaft“ ist schon ein sehr merkwürdiges Gebilde. Besonders im Hinblick darauf, dass damit ja nun alle Amtsträger bis zum Militär also ein Doppelleben führen, also quasi schizophren oder bipolar unterwegs sein müssen.
Mit solchen Begriffen fängt die Spaltung also schon an.
Richter im Visier der Demokraten
https://www.youtube.com/watch?v=BrCwdkftlaE&list=TLPQMTYwMjIwMjTFxnlX90Qkcg&index=3
Ein interessanter, jedoch eindeutiger Fall! Homosexualität in Nigeria ist in der Tat ein legitimer Fluchtgrund und wird im muslimisch geprägten Norden des Landes entsprechend der Rechtssprechung der Scharia sogar mit Tod durch Steinigung bestraft.
Es ist dennoch richtig, den Asylantrag abzulehnen, da der Mann 10 Jahre in Italien gelebt hatte und somit in einem sicheren Herkunftsland. Mir ist nicht bekannt, daß in Italien Homosexuellen eine Verfolgung droht, die eine Flucht rechtfertigen würden. Es wird jedoch so dargestellt, daß der Richter allgemein die Homosexualität des Mannes anzweifeln würde.
Unerträglich empfinde ich den weinerlichen Unterton, der sich wie ein roter Faden durch den ganzen Beitrag zieht – typisch ÖRR halt.
Na ja, kann damit bei vielen der „Guten“ nicht Eindruck geschunden werden ?? Gewußt WIE ??
Diese niederträchtige Struktur und der feige, wiederliche denunziationsbasierte Mechanismus über linksextreme Organisationen wie die AAS, „REspect“ u. Co. zur Verleumdung u. Verfolgung Andersdenkende zeigt am Paradebeispiel von Hr. Maaßen wie weit das Grundgesetz u. die Grundrechte schon ausgehebelt bzw. unwirksam gemacht wurden. Steuergelder werden zu ideologischen Zwecken straflos veruntreut, Gerechtigkeit und Schutz des Bürgers vor dem übergriffigen Staat gibt es de facto nicht mehr. Schlimmer als Orwell es prophezeit hat. Die echten Terrorristen die den Untegang Deutschlands und des Rechtstaates antreiben, arbeiten heutzutage getarnt als Politiker, Funktionäre, Unternehmer, in Konzerne von überzeugten Linksfaschisten. Das grauenhafte sozialistische Erbe der ex-DDR Merkel ist heute nicht nur an der katastrophalen Wirtschaftslage sichtbar, nein, genau diese Abläufe bestätigen den Wiederkehr von Zeiten wozu vor kurzem noch „nie wieder“ geschrien wurde.
Keine SORGE, das mit dem Steuergeld, dürfte sich in Bälde erledigt haben, wenn die geburtsstarken JAHRGÄNGE in Rente gehen. Viele der jungen Menschen, die erst vor kurzem interviewt wurden, meinten. sie wollen erst mal CHILLEN, wenn die Schule vorbei ist, dann REISEN und wie es ein junger Mann ausdrückte “ SO VIEL UND SCHWER WIE MEIN OPA GEARBEITET HAT, WERDE ICH BESTIMMT NICHT ARBEITEN !! “ Das Studienfach PHILOSOPHIE soll wieder stark frequentiert sein. Herrlich, sollen das die „FACHKRÄFTE“ von MORGEN sein ?? Ich lache mich schief,
https://www.handelsblatt.com/politik/international/soziale-saeuberung-wie-sich-paris-auf-die-olympischen-spiele-vorbereitet/100011463.html?utm_source=pocket-newtab-de-de
Ich wusste jetzt nicht wohin damit, find es aber höchst erstaunlich und mitteilenswert.
Guckt mal hier, was für den „Sportpalast“ Olympia alles machbar wird. Macrons Paris deportiert umfangreich im eigenen Land.
Macron, ein WEF Geschöpf !?? Künstlich, eitel und nicht die hellste K;erze auf der Torte ?????
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es kein rechtliche Handhabe/Gesetze es gibt, dass dieses Demokratie-Vergehen gegen diese Demokratie-Verachter nicht juristisch vorgegangen werden kann. Faschismus bleibt Faschismus, egal ob links/rechts – oben oder unten. Zumal, haben wir nicht die Monarchie beseitigt & leben in einen Rechtsstaat, wo ein GG nicht nur Makulatur sein sollte??????
„Nancy Faeser setzt auf eine neue Eskalationsstufe im Kampf gegen Rechts. Unter anderem sollen Kontobewegungen überwacht werden, gar Ausreisesperren verhängt werden. Parallel will Lisa Paus das Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen – und damit den Kampf gegen Rechts in die „Zivilgesellschaft“ privatisieren.“
Wurden solche Methoden abgekupfert von den STASI-METHODEN der Deutschen Diktatorischen Republik. ??Meine ELTERN mußten diese Art der DENUNZIATION am eigen Leib erfahren, als ein BLOCKWART, (1933 bis 1945)strunzdumm und ohne Gewissen, die Anwohner ohne Grund, nur weil sie ihm unsympathisch waren, bei der Gestapo als Feind angezeigt hatte und diese Menschen auf Nimmerwiedersehen verschwunden sind!! Meine Eltern haben darum bei „Nacht und Nebel“ die Wohnung verlassen und sind zum Glück in einem sehr schönem Haus unter GLEICHGESINNTEN in einer schönen Wohnung von 180m² untergekommen !! Und heute ?? ZURÜCK in die VERGANGENHEIT !! ?DANKE GENOSSIN ? MERKEL !!
Die wahren Demokratiefeinde seid ihr, auch wenn ihr Euch Verfassungsschutz nennt.
TUT DIE WAHRHEIT WEH?
Es wird gar nicht still und leise ein Überwachungsstaat geschaffen, Denunziantentum (auch innerhalb der Familie) ist ausdrücklich erwünscht, Meinungsfreiheit ade, alle mit anderen Meinungen als die linksgerichtete, sozialistische sind sofort rechtsextrem ausgelegt, Linksextreme werden finanziell unterstützt, ich warte schon auf die Blockwarte! Das muß doch irgendjemand im Bundestag stoppen!!!! Hallooooo Ihr da drinnen, aufwachen!
Das ist keine Demokratie mehr und die Grundrechte werden hier eklatant mit Füssen getreten.
Da man davon ausgehen kann, dass Herr Haldenwang und Frau Faeser auch hier mitlesen, möchte ich diesen Herrschaften die Lektüre des Strafgesetzbuches der DDR empfehlen. Dann brauchen Sie nicht so viel Neues erfinden.
Im politischen Strafrecht der DDR existierten Paragraphen, die freie Meinungsäußerung unter strafrechtlichen Generalverdacht stellten und die Sammlung von Nachrichten und Informationen sanktionierten. Neben dem § 220, „öffentliche Herabwürdigung“ sind das außerdem der § 106, „staatsfeindliche Hetze“, und der § 219, „ungesetzliche Verbindungsaufnahme“.
Der Begriff “Demokratiefördergesetz“ kommt einem vor, als stamme er aus Orwells Roman „1984“, der dort als „Neusprech“ im „Ministerium in der Liebe“ kreiert wurde.
Als ehemaliger DDR Bürger macht es mich sehr traurig, dass es in der Bundesrepublik nunmehr soweit gekommen ist. Denunziantentum (auf höherem Niveau) hält wieder Einzug und „IM“ werden auch wieder eingesetzt. Das ich so etwas noch einmal erleben muss…
ZMI ist bisher ein Rohrkrepierer, weil es – ähnlich wie DSA – auf der Idee aufbaut, dass die Tech-Unternehmen die Inhalte melden. Diese verweigern sich jedoch. Auch das wohl ein Grund, weshalb jetzt die NGOs als Stasi-Hilfssheriffs herhalten sollen.
Es werden also Menschen für
eine „gute“ Sache motiviert gegeneinander zu arbeiten?
Na, Frau Feaser & Herr Haldenwang, eigentlich müssten sie angeklagt werden & zwar wegen politischer Unterstütz von Hass & Anstiftung zum Mord.
Denn was ich gerade in den MSN unter dem Thema „Darmstadt: Paradigmenwechsel im Umgang mit der AfD“ las, ist fmp. eine politische Anstiftung gegen Andersdenkende & das gab es schon ZWEI MAL in Deutschland! VERGESSEN ??????
GELERNT ??????
die rot/grüne Zwanghaftigkeit hat doch heute keine wirkliche Chance mehr. Die Menschen hier werden sich letztlich die Freiheit nicht nehmen lassen, dazu hat sie viel zu sehr um sich gegriffen, das letzte Jahrhundert. Daß der ganze Stasi-Mist so sehr erblüht ist eine historische Notwendigkeit, wie sollte man sonst die Despoten erkennen. Die müssen erst einmal Gesicht zeigen, bevor man sie in die Wüste schicken kann.
Der Verfassungsschutz ist nur noch für das Linke Lager, also auch für unsere Qualitätsmedien, relevant. Werden die neuen Jakubiner am Ende von ihrer eigenen Revolution gefressen? Es bleibt abzuwarten.
Eine defekte Ehe 1939. Ehefrau Nazi, Ehemann (Lehrer) hört „Feindsender“, Frau zeigt ihn an, er Gericht und Knast, inzwischen Scheidung und sein Knast-Ende, danach mehrjähriger Mehrinstanzen-Streit um die Erziehungsberechtigung für die gemeinsamen Kinder, gerichtl. Entscheidung in JEDER Instanz, Kinder zum Vater, nicht zur Mutter, weil sie ihren Mann anzeigte, der deshalb Arbeitsstelle verlor,
also: Volksgemeinschaft wichtiger als NS-Ideologie.
Die BRD mit Antifa-Grunzordnung ist dem III. Reich wenig ähnlich – sie folgt zunehmend mehr den Commie-Vorbildern DDR und UdSSR.
Der obige Fall widerspricht dem Müll über die bösen Nazis, mit dem man uns seit der sog. Befreiung das Hirn zu füllen versuchte.
Tippfehler: Antifa-GRUNZordnung durch Antifa-GRUNDordnung ersetzen.
Dieses Anliegen der Innenministerin geht so niemals durch. Wir leben hier nicht in einer diktatorisch regierten Bananenrepublik!
Man geh mit der Zeit, auch hier. … Man nennt das neudeutsch „Outsourcing“!
Da ist der deutsche Volkskörper in permanenten Eregungszustand.
Besser als Sex.