Das große Déjà-vu: Wie 2015 schießen die Migrationszahlen unkontrolliert immer weiter nach oben. Während niemand weiß, wie diese gigantische Aufgabe bewältigt werden soll, flüchten die politisch Verantwortlichen sich in Phrasen. Immer noch ist die Rede von der „Europäischen Lösung“, auf deren Ausbleiben man die Probleme dann schieben will. Man reibt sich an der Forderung einer „Obergrenze“ oder der Frage, was Friedrich Merz meinte, als er davon sprach, Flüchtlinge würden Zahnarzttermine blockieren.
Die Lage im Land ist allerdings jetzt so dramatisch wie 2015. Apollo News hat alle 294 deutschen Landkreise kontaktiert und abgefragt: Wie viele Flüchtlinge können noch aufgenommen werden, wie weit ist man von der absoluten Belastungsgrenze entfernt? Wie sieht die Lage im Vergleich zu 2015 aus? Wie steht es um Abschiebungen? Die Ergebnisse sind erschütternd.
„Es können keine Geflüchteten mehr aufgenommen werden“
Viele Landkreise drücken sich in der Frage der Kapazitätsgrenze vor einer klaren Antwort. Drei Landkreise erklären gegenüber Apollo News: Die absolute Belastungsgrenze bei der Unterbringung von Migranten ist erreicht. Die bayrische Stadt Bayreuth teilt uns mit, dass die Unterbringungskapazitäten „erschöpft“ sind, der Heidekreis meldet: „Es können – außer in Fällen von Familienzusammenführung – keine Geflüchteten mehr aufgenommen werden“. In Bamberg sind „keine Kapazitäten“ mehr für weitere Migranten, zusätzlich zu ukrainischen Flüchtlingen mehr verfügbar.
Aus Teltow-Fläming heißt es gegenüber Apollo News: „Wir sind aktuell an der Belastungsgrenze angekommen. Seitens der Kommunen werden uns keine Immobilien mehr angeboten.“ Der Landkreis Vechta schreibt, er sei „wie auch der Großteil aller anderen niedersächsischen Städte und Kreise, an der möglichen Aufnahmekapazitätsgrenze angekommen.“ Der Landkreis Emmendingen aus Baden-Württemberg teilt uns mit, „die Landkreise und insbesondere die Kommunen kommen infrastrukturell bald an ihre Grenzen, wenn die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft auf diesem hohen Niveau verbleibt.“ Der Landkreis Emmendingen hat dieses Jahr schon 587 Flüchtlinge aufgenommen und kann derzeit noch 25 Flüchtlinge aufnehmen. In ganz Potsdam sind 84 Plätze frei, in Freudenstadt 90. Der Rhein-Neckar-Kreis erklärt in Bezug auf Flüchtlingszahlen wie 2015: „Unter Einbeziehung von Notunterkünften wie z.B. Sport- oder vorher gewerblich genutzten Hallen wäre der Rhein-Neckar-Kreis dazu grundsätzlich in der Lage“. Die Rückkehr der Sporthalle als Flüchtlingsunterkunft scheint bevor zustehen.
Es sei „kaum noch möglich, Kinder betreuen zu lassen.“
Unterkünfte sind nicht die einzige Herausforderung, die die Kommunen stemmen müssen. Die Stadt Freudenstadt erklärt gegenüber Apollo News: „Nach dem Jahr 2022 und dem bisherigen Verlauf des Jahres 2023 wird es nicht mehr möglich sein, Zugänge in dieser Größenordnung unterzubringen, geschweige denn zu integrieren.“ Denn neben Wohnraum muss in den Kommunen auch der neu entstandene Bedarf an Kita- und Schulplätzen gedeckt werden. Es wird Personal für die Integration benötigt und die kommunalen Behörden haben ein höheres Arbeitspensum. Auch die Gesundheitsversorgung muss den neuen Herausforderungen gewachsen sein. „Die Infrastruktur ist grundsätzlich nicht auf einen Massenzustrom von Flüchtlingen ausgelegt“, teilt uns der Landkreis Vechta mit. Cottbus erklärt: „Die Kapazitäten sowohl für die Unterbringung als auch für Kita, Schule, Gesundheitsversorgung sind endlich bzw. erschöpft.“ Vom Landkreis Holzminden heißt es: „Die Sozialverträglichkeit wird auf der Strecke bleiben. Integration ist bei den Zahlen nicht mehr möglich.“
In Tuttlingen ist die Belastungsgrenze in den Kindertageseinrichtungen und in den Schulen „überschritten“. Es sei „kaum noch möglich, Kinder betreuen zu lassen.“ Bei den mit der Flüchtlingsunterbringung betrauten Mitarbeitern sei „die Arbeitsbelastung enorm und viele Mitarbeiter sehen sich nach anderen Aufgabenfeldern um”. Erschwerend komme hinzu, „dass unsere Kommunen kaum noch Wohnraum im Rahmen der Anschlussunterbringung verfügen“. Und dann: „Der ‘Abfluss‘ aus den Gemeinschaftsunterkünften findet kaum noch statt.“
„In 2023 wurden nach bisher keine ausreisepflichtigen ausländischen Staatsangehörigen abgeschoben“
Derweil laufen Abschiebungen und Rückführungen faktisch gar nicht – deswegen werden auch keine Kapazitäten mehr frei. Keine Kommune hat gemäß dieser Abfrage 2023 auch nur 10 Prozent der ausreisepflichtigen Ausländer abgeschoben. Beispielsweise sind im Hochsauerlandkreis (ohne die Stadt Arnsberg) aktuell 630 Ausländer ausreisepflichtig – abgeschoben wurden dieses Jahr 18 Personen. Ähnliche Zahlen kommen auch aus dem Landkreis Mettmann, wo es aktuell 1525 ausreisepflichtige Ausländer gibt und Jahr 65 abgeschoben wurden. Im Landkreis Goslar wurde dieses Jahr keiner der 185 ausreisepflichtigen Ausländer abgeschoben. Die Stadt Amberg hat ebenfalls dieses Jahr keinen Ausländer abgeschoben und begründet dies mit fehlender Mitwirkung der betreffenden Personen und fehlenden gültige Passersatzdokumente. Frankfurt/Oder erklärt: „In 2023 wurden nach Auskunft der Ausländerbehörde bisher keine ausreisepflichtigen ausländischen Staatsangehörigen abgeschoben.“ In Höxter wurden 12 von 317 Personen abgeschoben.
Die unkontrollierte Massenmigration nach Deutschland endet im totalen Chaos, im Elend und in der grenzenlosen Überlastung eines Landes. In den Kommunen zeigt sich das einhellige Bild: Es ist vorbei. Die „Obergrenze“ stellt sich längst in der Realität ein.
70 bis 80% sind junge Männer, deren Herkunft zum Teil unklar ist. Aus einem kulturellem Raum, der massiv von der Gewalt des Stärkeren geprägt wurde und wird. Keiner von den Gutmenschen, die unser Volksvermögen an die ganze Welt verteilen wollen, ist darauf vorbereitet und erahnen welche Auswirkungen das Ganze auf uns haben wird. Meine Frau ist Italienerin und ich kann aus erster Hand sagen wohin das Ganze führt. In einst bürgerlichen Gegenden in beschaulichen Kleinstädten und auch in Dörfern: Drogenhandel, Gewalt, Prostitution und der Staat zieht sich zurück und überlässt dem Geschehen einer unaufhörlichen Gewaltspirale. Wenn wir ungehindert und unkontrolliert Afrika, wenn wir ungehindert und unkontrolliert Syrien und Afghanistan importieren, werden die Kommenden nicht zu Integrierten, sondern unser Land wird Zustände, die in Afrika, in Syrien und in Afghanistan herrschen, annehmen.
Bitte übernehmt nicht weiter das von den Mainstreammedien eingeführte Neusprech: Es sind keine Flüchtlinge, es sind Einwanderer.
Was sich die Bewohner Deutschlands über Jahrhunderte aufgebaut haben, wird nun den Bewohnern Afrikas zur Verfügung gestellt. Und das Erschreckende ist: die verantwortlichen Politiker wurden gewählt. Von den Menschen, deren Landkreise seit 2015 abgewickelt werden.
Das Stellen eines Asylerstantrags in Deutschland ist technisch nahezu unmöglich, da Deutschland ausnahmslos von sicheren Drittstaaten umgeben ist. Für alles weitere gibt es das Aufenthaltsgesetz, in dem Einreise und Aufenthalt nach bzw. in Deutschland geregelt ist (Positiv- bzw. Negativliste bzgl. Visa). Weiter ist Asylrecht ein Recht auf Zeit: Fällt der Asylgrund weg (für z.B. ausnahmslos alle Syrer), dann haben sie das Land zu verlassen. Der Terminus „Integration“ ist völlig fehl am Platz, weil dem Asylrecht nach gar nicht möglich.
Richtig ist, die Regierung beteiligt sich u.a. durch NGO-Finanzierung aktiv an Schleppungen und Schleusungen (Verbrechen – §12 StGB). Dass in der Folge der jeweilige Amtseid einem Meineid gleichkommt, interessiert aber auch nicht, weil die Staatsanwaltschaften ja weisungsgebunden sind – wie der EuGH festgestellt hat. Wer einen Sumpf trocken legen will, fragt nicht die Frösche…
Das Boot ist voll. Es droht unterzugehen. Die gesamte Infrastruktur ist für soviele Menschen nicht ausgelegt. Eine Anmerkung zu der Aussage von Merz. Der hier schon länger Lebende, zahlt seinen nicht gerade preiswerten Zahnersatz selbst. Der illegale Eingereiste hat Anspruch auf volle Kostenübernahme. Die Versorgung richtet sich nach dem zahnmedizinische Zustand des Gebisses. Die Erhaltung der eigenen Zähne hat immer Vorrang. Ehrliche Aussagen zu diesem Thema werden nicht getätigt. Der Buergergeldbezieher wird auch nicht zum Eigenanteil verpflichtet. Die vor Moralin strotzenden linksgruene schwer Denkbehinderten müssen für diese vorsätzlich angerichteten Schäden nicht haften. Die Zeche in den Gemeinden zahlen die Bürger mit höherer Grundsteuer und Gebühren. Die Kassenpatienten durch höhere Beiträge.Ich könnte über diese nicht mehr zu stemmenden Zustände ein Buch mit tausend Seiten schreiben.
Welchen Sinn macht es der 80% Altparteienwählern zu erklären,das unser Land längst kaputtgewirtschaftet ist?
Wer es bis jetzt nicht kapiert hat arbeitet weiter,egal wieviele Bürgergeldhyänen aus aller Herren Länder sich über den Kadaver hermachen.
Deutschland ist total ruiniert,auch Europa ist ruiniert.
Hoffentlich werden die ÖR Intendanten,die Baerbocks,Habecks,Faesers,Scholzes,etc,etc,etc Politkloake am Schlawittchen gepackt,bevor sie wie Selensky der olivgrüne Kobold das ruinierte Europa verlassen….
Passend dazu: Eine private „Seenotrettung“ von „Flüchtlingen“ im Mittelmeer – Name: „United4Rescue“ – erhält staatliche Finanzierung.
Bis 2026 sollen 8 Mio.€ fließen. 2 Mio.€ pro Jahr.
Der Gründer & Vorsitzende des Vereins, Thies Gundlach, ist der Lebensgefährte von Katrin Göring-Eckardt. Genehmigt wurde das Ganze von Annalena #Baerbock.
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1708091477484564500?t=CmBlyKT-e_6eWtJLbQeNkw&s=19