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„Das ist demokratiefeindlich“: Im Apollo News-Gespräch erklärt der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler, warum ein AfD-Verbot gefährlich wäre. Große Chancen für ein Verbot sieht er aber nicht, denn: Das wäre „verfassungsrechtlich fragwürdig“.
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Jeder weiß es, dass es mit der CDU genauso weitergeht wie bisher. Alle jammern.
Ich wette, die Wähler werden nicht schlauer, sie werden 2025 die CDU wählen und meinen, es würde sich etwas zum Besseren ändern. Das nennt sich Psychologie der Massen.
Die Lemmings sind noch nicht soweit, die müssen noch ein bißchen leiden
Die Einschläge sind mittlerweile in jedem Kuhkaff bemerkbar. Ich gebe die Hoffnung daher noch nicht auf.
wenn ich große Teile meines Bekanntenkreises so Sehe und Anhöre, erscheint mir deine Hoffnung als unbegründet.
Nachdem der „schwarze Bock“ die letzten 16 Jahre alles abgefressen hat, hat man einen „bunten Bock“ geholt und festgestellt, der frisst nun auch noch die restlichen Pflanzen und sogar die Wurzeln. Also glaubt das Wählerschaf, dass man mit dem „schwarzen Bock“ nun wieder besser fährt, weil der diesesmal ggf. ja vielleicht, eventuell, möglicherweise nix abfrisst, hahahaha.
Tja, was man sicher weiß ist die akt. Regierungspolitik, aber der Wähler befasst sich lieber mit (wenn die AfD/BSW den dran käme) – Wäre, Hätte, Würde, Könnte, Dürfte, Sollte,……………….
„Die Wahrheit ist halt ein scharfes Schwert und da lassen dann die meisten lieber die Finger davon und begnügen sich mit dem Kopf-in-Sand-Konjunktiv.
Natürlich werden die Wähler das tun, so unfassbar dämlich es auch ist …
Würde man mich fragen, würde ich sagen, dass die Ausgrenzung und die Verfolgung der AfD Verfassungsfeindlich ist.
Der Wanderwitz gehört angeklagt, aber Merz schweigt dazu.
Nomen est Omen.
Wanderwitz und Co. kämpfen damit um ihr eigenes politisches Überleben 2025 im Bundestag.
Ihre einzige Motivation.
Und merken nicht, wie sie damit ihren Verfallsprozess noch beschleunigen.
Alle, die wirkliche Demokraten sind, müssten sich direkt von so einem Parteienverbot distanzieren. Dabei sollte es egal sein, welcher Partei sie zugehörig sind.
Alle, die es nicht tun, sind Mitläufer und machen sich schuldig, denn sie outen sich durch ihr Schweigen als echte Anti-Demokraten.
Von den Betreibern dieses Unternehmens mal ganz zu schweigen. Bei denen ist eh Hopfen und Malz verloren. Solche Menschen möchte ich selbst nicht an der Supermarktkasse treffen, denn der Ekel vor diesen antidemokratischen Kräften ist einfach zu groß.
Okay, mag es wahnwitzig und verfassungsrechtlich bedenklich sein.
Seit wann ist denn das heutzutage ein Argument?
Ende diesen Jahres wird die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft werden.
Dann werden politsch und medial die letzten Hemmungen verschwinden.
Skandale um Skandale werden tagtäglich durch die Medien schwirren.
Und am Ende wird das Verbot mit eben diesen ausgedachten Skandalen und der Einstufung durch den Verfassungsschutz begründet.
Mir schwant böses…
Was genau bedeutet eigentlich „rechtsextrem“?
Gute Frage, wird bei Bedarf so ausgelegt, wie es eben nützlich ist.
Das stimmt nur teilweise.
„Radikal“ ist jemand, der die rechtliche Ordnung – egal in welche Richtung – ändern will, ohne mit Gewalt gegen das bestehende System vorzugehen. Das wird nicht strafverfolgt.
„Extrem“ ist jemand, der aktiv das bestehende System bekämpfen will.
Vielleicht sollte die AfD einfach mal selbst einen AfD Verbotsantrag einreichen. Die Altparteienversager bekommen ja nichtmal das hin!
Quasi als negative Feststellungsklage… Das wäre DER Schachzug…
Weil die Altparteien nie einem AfD-Antrag zustimmen…
Genial 🙂
Ausnahmen bestätigen die Regel. Ich würde mich dabei nicht auf die Regel verlassen. Sie würden es so schnell als möglich über die Bühne bringen wollen und eine Nacht- und Nebel-Aktion einberufen.
Eine ziemlich originelle Idee, jedoch traue ich den Altparteien zu, dies zu ihrem Vorteil zu mißbrauchen! Die Angst vor dem Verlust der herrschenden Verhältnisse muß mittlerweile gigantisch sein. Wie kann eine einzelne Partei nur ernsthaft die seit Jahrzehnten gewohnte Ordnung in Frage stellen? SKANDAL! 😱
Und er würde abgelehnt werden, weil man darf den Anträgen der AfD ja nicht zustimmen
Wanderwitz, Merkel und Co. haben doch erst den Boden für die AFD bereitet.
Das war die einzig gute Tat dieser Truppe
Es gab für die „Abgehobenen“ ja gar keinen Boden mehr. Den hat die AfD erst schaffen müssen.
Rückweisung von Illegalen, Familiennachzug erschwert
Neue Asylregeln in den Niederlanden ab heute in Kraft
Bildschirmfoto
Der Wahlsieger Geert Wilders hatte die Verschärfung der Einwanderungspolitik zur Koalitionsbedingung gemacht. Jetzt wird sie umgesetzt.
CDU …… ? Merkels rote Socken. Die sind sich für nichts zu schade.
Danke, Apollo, für diesen Beitrag.
Die Ausführungen von Volker Boehme-Neßler sind m.E. zutreffend und für mich zuerst einmal beruhigend.
Ich befürchte allerdings, daß sich unsere aktuell regierende Parteienlandschaft, deren Mitglieder sich als einzig wahre Demokraten bezeichen, darüber hinwegsetzen wird, genauso wie unsere Verfassungsschützer und -richter.
Welche Wirkung diese ganze Entwicklung hier in Deutschland auf das demokratische Ausland haben könnte, wage ich nicht zu vermuten.
Dieses Interview sollten sich unsere AfD-Hasser mal ansehen. Sachlich und fair. 1933 war Brüning nicht mehr Reichskanzler.
Das wäre gut wenn der Verbotsantrag kommt denn es kam schon auf einem anderen Blog: Der Staat muss seine ganzen Spitzel vorher abziehen dann wissen Wir endlich wer für Nancy Arbeitet so war es auch beim Verbotsantrag der Verfassungsschutz Partei. Und Ich glaube nicht daß Sie das machen werden. Außerdem gibt’s noch eine andere Partei die dann massiv Zulauf hätte die Werte Union auch das wollen Sie nicht denn dann hätte Sie wieder das gleiche Problem.
Die scheinen ernsthaft daran zu glauben, daß nach einem Parteiverbot der AfD der gewöhnliche Wähler reumütig zurückkehrt. An mir werden sie bereits scheitern!
Ich möchte die AfD in politischer Verantwortung sehen und erleben! Bevor ich nicht das erlebe, weigere ich meine politischen Ansichten zugunsten der Altparteien zu verändern! 💙
Demokratie ist immer eine Demokratie der herrschenden Kaste und deren politischem System.
Nur die jeweils aktuelle politische Kaste definiert, was in dem jeweiligen Staat unter Demokratie zu verstehen ist.
Das ist so in allen sogenannten demokratischen Staaten.
Das stimmt nicht. Demokratie heißt „Volksherrschaft“, und das Volk muss das ja nicht mitmachen und kann andere „Kasten“ wählen, wie Sie schreiben. Das klappt ja auch bei engagierten, echt demokratischen, selbstbewussten Völkern. Aber ein solches ist das deutsche Volk eben mehrheitlich leider nicht. Statt dessen Ignoranz (technisch, geschichtlich, moralisch), politische Faulheit, Missgunst, Harmoniesucht oder abdrehende Hysterie im ständigen Wechsel. 20-30 % sind eben leider viel zu wenig.
Es ist nicht das „System“, von denen ist eben die Demokratie das am wenigsten schlechteste. Es sind die Menschen. Und da gibt es sehr wohl gut beobachtbare Unterschiede zwischen verschiedenen demokratischen Nationalstaaten. Allein für Europa würden mir einige Positivbeispiele einfallen.
„Perfide Strategie“ ist in der Genetik der Ideologie ein essentieller Baustein.
Sehr gutes Interview, vielen Dank dafür. Ihre Interviewpartner werden immer interessanter. Daumen hoch.
wenn Wahnwitzig ein Argument ist, nun, nachdem man die Grippe zur Pest hochgejazzt hat und Russland den Krieg erklärt, ja das passt, Wahnwitz als Staatstragendes Prinzip.
Niemand hat Russland den Krieg erklärt. Hör endlich auf zu lügen. Russland ist kein Opfer.
Der Witz ist ja,das die CDU eigentlich,wenn man die ersten MItglieder betrachtet,eigentlich die Nachfolgeorganisation der N S D A P war.Selbst Oberindianer der N S D A P wurden in der CDU
Ministerpräsidenten und ehemalige N S D A P Richter,wurden Richter in der jungen BRD.
Oh, das gab’s in der FDP auch, und interessanterweise in der Ostzone genauso. Adenauer hat das mal sinngemäß gesagt: Was soll man denn machen? D hatte damals wahrscheinlich so ca. 60 Mill. Wähler, davon 44 % sind 26,4 Mill. Da gab es nur theoretisch den Morgenthau-Plann: sinngemäß alle auf den Acker und fertig. Der war aber ruck-zuck vom Tisch. Im Westen gab es die Gehlen-Schlapphüte und im Osten die Stasi. Beide waren sehr dankbar für die „Fähigkeiten“ der Alten …
Darum geht es also gar nicht. Das hat das Interview ja sehr schön gezeigt. Es geht um unfassbare Ignoranz, gepaart mit Hysterie. Damit kannst du keinen Staat machen.
Ein sehr interessantes Interview! Vielen Dank hierfür! 👏
Der einzige Punkt, der mir persönlich gefehlt hat, ist über die Zusammensetzung des BVerfG über einen überparteilichen Verteilungsschlüssel zu reden. Hier wird meiner Meinung nach die für eine funktionsfähige Demokratie notwendige Gewaltenteilung mit den Füßen getreten!
Ob Wanderwitz und Kiesewetter mit ihm übereinstimmen? Fraglich, wenn Verbohrtheit den Verstand besiegt!
Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe. Und wieder für die Tonne geschrieben….🙄
Selbst Antworten auf Kommentare werden sorgfältig von O´Brien geprüft. Auf doppeltplusgut.
Hier ist leider kein X
Booah ist das politisch korrekt und antideutsch…
Zweiklassenjustiz: Patriot = schuldig ….Wir erleben derzeit, wie sich die bundesdeutsche Justiz immer weiter den politischen Vorgaben der derzeit Herrschenden unterwirft. Während illegal eingereiste Vergewaltiger und andere tatsächliche Verbrecher mit lächerlichen Strafen davonkommen, werden diejenigen hart angegangen, die sich dem politisch-medialen Mainstream entgegenstellen.
Schade das er nicht gesagt hat in welchen Fällen man die rechte im Grundgesetz verliert!
Denn laut der Polizei gilt noch nicht mal mehr Art. 1 mehr für mich seit 2,5 Jahren….
1x beim auf den Boden tackeln und einmal als Stimme aus dem Telefon (Staatstrojaner?)
Ein Verbot wird nicht notwendig sein.
Die AFD ist bereits dabei sich selbst zu zerlegen. Die Wahlumfragen zeichnen bereits ein deutliches Bild ab.
Die Menschen dieses Landes wollen keine Partei, die in der Vergangenheit lebt und Rückwartsgewandt denkt.
Die Menschen wollen eine Partei die der Zukunft zugewandt ist und welche den Wohlstand erhält und stärkt. Eine Partei die, die Wirtschaft stärkt und fit für neue Technologien und den Klimaschutz macht.
Diese Partei ist nicht die AFD. Die AFD wird nächstes Jahr unter der 5% Hürde verschwinden.
Die Grünen sind die Zukunft, die Partei der Bürgerlichen Mitte und der Wirtschaft sowie des Klimaschutzes.
Haltloser Unsinn !
In der AfD gibt es keinen einzigen Politiker, auch kein Mitglied, auch keinen Wähler, der Technologiefeindlich, Wirtschaftsfeindlich oder ganz und gar Wohlstandsfeindlich wäre.
„Rückwärtsgewandt“ soll was genau bedeuten ? Wenn Vernunft rückwärtsgewandt ist, ja dann trifft der Vorwurf zu.
Du hast blau und grün verwechselt.
Wunschdenken…träum weiter
Hahaha!! Husch husch, zurück in deine Schrankwand 😀
Ja 2 Jahre grün und wir bilden das Schlußlicht in Europa. Tolle Zukunft.
„Die Grünen sind die Zukunft, die Partei der Bürgerlichen Mitte und der Wirtschaft sowie des Klimaschutzes.“
Schon klar. Und Habeck ist Ihr Sektengott.
Danke für diesen herrlischen Sonntagsabend-Schluss-mach-Abgröhler!
Zündhölzer gefunden?
Eine Partei, die die Wirtschaft stärkt und fit für neue Technologien und den Klimaschutz macht. Und welche Partei wäre das nach Ihrer Meinung.
Herrlicher Sarkasmus!
Bester Sarkasmus aller Zeiten! Böhmermann zittert bereits um seinen Sendeplatz! 🤣
Virtuos geschrieben