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„Das ist wahnwitzig“ – Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über das mögliche AfD-Verbot
„Das ist demokratiefeindlich“: Im Apollo News-Gespräch erklärt der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler, warum ein AfD-Verbot gefährlich wäre. Große Chancen für ein Verbot sieht er aber nicht, denn: Das wäre „verfassungsrechtlich fragwürdig“.
Jeder weiß es, dass es mit der CDU genauso weitergeht wie bisher. Alle jammern.
Ich wette, die Wähler werden nicht schlauer, sie werden 2025 die CDU wählen und meinen, es würde sich etwas zum Besseren ändern. Das nennt sich Psychologie der Massen.
Würde man mich fragen, würde ich sagen, dass die Ausgrenzung und die Verfolgung der AfD Verfassungsfeindlich ist.
Der Wanderwitz gehört angeklagt, aber Merz schweigt dazu.
Wanderwitz und Co. kämpfen damit um ihr eigenes politisches Überleben 2025 im Bundestag.
Ihre einzige Motivation.
Alle, die wirkliche Demokraten sind, müssten sich direkt von so einem Parteienverbot distanzieren. Dabei sollte es egal sein, welcher Partei sie zugehörig sind.
Alle, die es nicht tun, sind Mitläufer und machen sich schuldig, denn sie outen sich durch ihr Schweigen als echte Anti-Demokraten.
Von den Betreibern dieses Unternehmens mal ganz zu schweigen. Bei denen ist eh Hopfen und Malz verloren. Solche Menschen möchte ich selbst nicht an der Supermarktkasse treffen, denn der Ekel vor diesen antidemokratischen Kräften ist einfach zu groß.
Okay, mag es wahnwitzig und verfassungsrechtlich bedenklich sein.
Seit wann ist denn das heutzutage ein Argument?
Ende diesen Jahres wird die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft werden.
Dann werden politsch und medial die letzten Hemmungen verschwinden.
Skandale um Skandale werden tagtäglich durch die Medien schwirren.
Und am Ende wird das Verbot mit eben diesen ausgedachten Skandalen und der Einstufung durch den Verfassungsschutz begründet.
Mir schwant böses…
Vielleicht sollte die AfD einfach mal selbst einen AfD Verbotsantrag einreichen. Die Altparteienversager bekommen ja nichtmal das hin!