Der frühere Tagesschau-Sprecher Jan Hofer ist in Berlin auf einem vereisten Gehweg gestürzt, auf den Kopf gefallen und kurzzeitig ohnmächtig geworden. In einem auf Instagram veröffentlichten Video schildert Hofer den Vorfall vom vergangenen Donnerstag.

„Ein total vereister Gehweg, so schnell konnte ich gar nicht gucken, wie ich da lag“, sagte Hofer. Er sei auf den Kopf gefallen und bewusstlos geworden. Seine Apple Watch habe automatisch den Rettungsdienst alarmiert, der innerhalb weniger Minuten vor Ort gewesen sei und eine erste Untersuchung vorgenommen habe. „Das war sensationell“, so Hofer.

Scharfe Kritik richtete Hofer in dem Video an den Naturschutzbund. „Das zweite Dankeschön geht aber an NABU, dass sie es möglich machen, dass die Bäume nicht beschädigt werden, dafür die Menschen aber stürzen und sich Gehirnerschütterungen und Knochenbrüche einfangen“, sagte Hofer wörtlich.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, das eine Allgemeinverfügung der Berliner Senatsverwaltung aufgehoben hat. Diese hatte am 30. Januar angesichts der anhaltenden Glatteislage ausnahmsweise erlaubt, Gehwege mit Tausalz zu streuen. Seit Wochen sind viele Gehwege in Berlin von dicken Eisschichten überzogen.

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Gegen diese Freigabe hatte der Naturschutzbund Deutschland (NABU) geklagt. Der Verband argumentierte, Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) setze mit der Verfügung „geltendes Recht außer Kraft“. Die Geschäftsführerin des NABU Berlin, Melanie Orlow, erklärte: „Ein pauschales Abweichen vom gesetzlichen Streusalzverbot ohne tragfähige rechtliche Grundlage ist inakzeptabel und hätte einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen.“

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Das Verwaltungsgericht folgte dieser Argumentation. In einer Pressemitteilung heißt es, „die von der Senatsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung entbehre einer rechtlichen Grundlage“. Ausnahmen vom Verbot des flächendeckenden Einsatzes von Tausalz seien nur in den gesetzlich geregelten Fällen zulässig. „Von dem gesetzlichen Verbot könne daher nicht durch eine Allgemeinverfügung abgewichen werden“, so das Gericht.

Zudem habe die Senatsverwaltung die sofortige Vollziehbarkeit der Verfügung nicht ausreichend begründet. Eine nachträgliche Begründung komme nicht in Betracht, da dies „dem Zweck des Begründungserfordernisses“ widerspreche.

Unterdessen meldeten Berliner Kliniken mehr als 100 Glatteisverletzte. In einem Fall erlitt ein Patient eine Querschnittslähmung. Der NABU erklärte dennoch, die Maßnahme sei weder notwendig noch geeignet gewesen. Wenn es nach dem Naturschutzbund ginge, sollte bereits der Verkauf von Streusalz in Baumärkten verboten werden.

In Berliner Baumärkten sind der Verkauf und der Besitz von Streusalz erlaubt. Lediglich das Ausstreuen ohne Ausnahmeerlaubnis ist nicht gestattet. Die Händler sollten ihre Kunden vor dem Verkauf warnen, so der NABU Berlin. Am liebsten wäre dem Bund jedoch, die Märkte würden „keine Streusalze mehr verkaufen“. Begründet wird die Ablehnung des Streuguts mit den schädlichen Einflüssen auf die Natur. Wegen des Tausalzes, das über das Schmelzwasser in den Boden gelange, würde der Boden sauer werden.

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