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Bei Norbert Bolz kam es zu einer Durchsuchung wegen eines X-Posts – Apollo News besuchte den Medienwissenschaftler am Ort des Geschehens. Es ist ein Dammbruch – doch Bolz zeigt sich optimistisch.
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Bärbel Bohley, eine der bekanntesten Bürgerrechtlerinnen der DDR, warnte bereits kurz nach der Wende davor, dass die Methoden der Stasi, wie das ständige Denunzieren und Lügen, in einer verfeinerten Form wiederkommen würden.
Sie prophezeite, dass die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen und -Methoden in die falschen Hände geraten und dann übernommen werden würde.
Diese Strukturen würden angepasst, um einer freien westlichen Gesellschaft zu entsprechen, ohne dass Störer unbedingt verhaftet würden.
Stattdessen würden feinere Methoden eingesetzt, um Menschen unschädlich zu machen, darunter geheime Verbote, Beobachtung, Argwohn, Angst, Isolierung und Ausgrenzung, Brandmarkung und Mundtotmachen.
Bohley warnte außerdem vor der Wiederkehr des ständigen Lügens, der Desinformation und des Nebels, in dem alles seine Kontur verliert.
Sie sah die Entwicklung von Einrichtungen, die effektiver und feiner als die Stasi arbeiten würden.
Klasse paraphrasiert!
Freiheit, der Feind für Parteienherrschaft aka „westliche Demokratien“, würden manche sagen.
Gefahr für die Herrschenden wenn die Freiheit:
zu sagen was man denkt,
den Zugang zum Internet,
den Unwillen gegen Machtmissbrauch zur Kenntnis zu geben,
usw.
bestehen bleibt.
Ein relevanter Begriff, ein Oxymoron quasi, der „mündige Bürger“.
Ein Mensch der frei und selbst Entscheidungen trifft, bürgt NICHT für Politik anderer Menschen.
Oder ein anderer Begriff, den Parteien gern benutzen ABER mit Sicherheit nicht wollen – wehrhafte Demokratie. Übersetzt heißt es „kämpferische Volksherrschaft“ und diese würde die Parteienherrschaft beenden, würden manche hinweisen.
Das war manchen schon klar nach dem 18.03.1990 wo man die Einparteiendiktatur durch Mehrparteiendiktatur tauschte und sie knappes halbes Jahr, durch Parteien bestimmt (diktiert) finalisierte.
10 bewährte Methoden, mit denen die Staatssicherheit (Stasi) Menschen systematisch zerstörte, jeweils kurz erklärt und mit typischen Folgen:
„Zersetzung“ (psychologische Kriegsführung) — gezielte Demütigung, Desinformation, Inszenierungen und subtile Sabotage, um das Opfer psychisch zu destabilisieren.
Folge: Nervenzusammenbruch, sozialer Rückzug, Vertrauensverlust.
Umfangreiche Überwachung und Aktenanlage — minutiöse Beobachtung, Abhören, Beobachtungsberichte und Anlegen belastender Personalakten.
Folge: dauerhafte Stigmatisierung, Erpressbarkeit, Berufs- und Lebensplanung behindert.
Einschleusen von Informanten (Inoffizielle Mitarbeiter, IMs) — Freunde, Kollegen und Partner wurden angeworben oder erpresst, um Informationen zu liefern oder Vertrauen zu zerstören.
Folge: Zerreißprobe in Beziehungen, soziale Isolation.
Telefon- und Postüberwachung / Brieffälschung — Abhören, Öffnen und Manipulieren von Post; mitunter Fälschung von Briefen……..
👍👍👍
35 Jahre nach dem Ende der DDR errichten die bundesdeutschen Altparteien ein neues Unterdrückungssystem von Berlin heraus.
Die AfD eurd am Ende gewinnen und stellt Demokratie und bürgerliche Freiheiten wieder her.
Für mich als Bürger ist es beschämend zu sehen, dass die Bundesrepublik Deutschland die Bewährung als demokratischer Staat doch nicht bestanden hat. Die Altparteien verraten sich mehr und mehr als schlechte Demokraten.
Große Klasse! Danke.
Schließe mich an. Werde mal ein Buch von ihm kaufen.
Finde ich gut, dass ihr das Thema so pusht
„ Bundesjustizminister Buschmann (FDP) will am umstrittenen Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten festhalten…“
(Legal Tribune Online)
Ex !
Seit Mai 25 hat den Job Dr. Stefanie Hubig (SPD) – noch berauschender !
Tja, das Weisungsrecht ist praktisch : man kann anklagen und verhindern. Sobald die AfD am Ruder wäre, würde sich der Rest gegen das Weisungsrecht aussprechen.
An alle Regierungspolitiker, Amtsträger oder sonstige Autoritäten: Das Grundgesetz wurde erschaffen, um den BÜRGER vor einem übergriffigen STAAT zu schützen und nicht umgekehrt. Die Gründerväter der Verfassung haben sich damals aus gutem Grund 1949 etwas dabei gedacht. Und jede Person und jeder Amtsträger, der böswillig versucht, diese Grundrechte in irgendeiner Form auszuhebeln, einzuschränken oder sonst irgendwie zu beschneiden, der ist ein Verbrecher und gehört bestraft!
lebt in berlin zehlendorf und kommt mir immer vor wie ein ganz einfacher, normaler schrebergartenbesitzer, der alte apfelsorten zuechtet. wenn er in der talk show eingeladen ist, stets ein liberaler mann, der ganz normal ist. – wer will solche leute festsetzen ??? irgendwas stimmt in D nicht mehr. es wird an ihm getestet, wie weit „man“ gehen kann. wer dahinter steckt ? unklar bisher. er sagt, er weiss es, traut sich aber nicht es zu sagen. quo vadis germany ???
Unsere achtzigjährige Demokratiesimulation nähert sich langsam aber unaufhaltsam ihrem wohlverdienten Ende.
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünen
Werde den Verdacht nicht los, dass mit diesem Vorfall die neuen Medien beschäftigt werden sollen und um die Aufmerksamkeit weg von Minister Weimer zu lenken. Bin gespannt.
Weimer ist im Eimer. Reimt sich auch so schön. Je länger Merz an dem festhält, umso mehr schadet es der CDU. Aber Merz ist auch kein Chef und Leader. Er ist schlicht ein [hier eintragen].
Umfrage in Polen: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch?
Antwort: Fleisch, was is’n das?
Umfrage in der BRD: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch?
Antwort: Mangel, was is’n das?
Umfrage in der DDR: Ihre Meinung zum Mangel an Fleisch?
Antwort: MEINUNG, was is’n das?
Vor 36 Jahren konnte ich über den Witz noch lachen, ist mir inzwischen vergangen.
Interessant, wie sich die Polizisten vor Ort verhalten haben („drei Punkte“). Dazu auffällig, dass der Dursuchungsbeschluss offenbar ein halbes Jahr lang unterschrieben bei StA und Polizei lag.
Arbeitshypothese: die Weisung, die „Durchsuchung“ nunmehr durchzuziehen, kam auch in Berlin von weiter oben (und dort wiederum hat mutmaßlich der Antreiber hinter dem BKA „Druck“ gemacht), für den zuständigen Staatsanwalt war das aber bestimmt nicht sein „Lieblingsfall“.
Offenbar pflegt man dort einen gewissen Bestand und „bearbeitet“ ihn dosiert.
Die Geisteshaltung der Denunzianten und ihrer Komplizenschaft sprechen Bände. Gern würde ich den vorsichtigen Optimismus von Herrn Bolz teilen, bin da etwas skeptischer. Einen Bedeutungs- und Kontrollverlust werden sie nicht ohne Weiteres akzeptieren.
7:00 Sorry nein, der kam auch damals von links.
Die TAZ kritisiert die Aktion der Staatsanwaltschaft übrigens ebenfalls, wenn natürlich etwas halbherzig, aber das Endes des Statements ist schon beachtlich:
„Die taz wundert sich über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, hält eine Hausdurchsuchung wegen eines solchen Tweets für unverhältnismäßig und fragt sich, warum die Staatsanwaltschaft nicht schon 1998 bei der taz geklingelt hat, als wir titelten „Deutschland, erwache!“
Gute Frage!
Offensichtlich war die taz schon damals gleicher.
Die Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland erklärt gleich eingangs die „Verantwortung vor Gott und den Menschen“. Angesichts dessen gilt es daran zu erinnern, dass die moderne Vorstellung davon, straflos auszugehen, ein Irrtum bleibt: „Schrecklich ist’s, in die Hände des lebendigen Gottes zu fallen“ (Hebräer 10,31). Insofern hat noch die schwerste Brandschatzung des Gegebenen durchaus Konsequenzen. Mithin maßt sich dadurch allen voran das Amtsgericht Tiergarten in Berlin womöglich ein Urteil an, das ihm nicht zusteht. Nicht zuletzt Norbert Bolz kann somit getrost darauf vertrauen.
Deutschland erwache!
(Gedicht von Kurt Tucholsky)
Daß sie ein Grab dir graben,
daß sie mit Fürstengeld
das Land verwildert haben,
daß Stadt um Stadt verfällt …
Sie wollen den Bürgerkrieg entfachen –
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
daß der Nazi dir einen Totenkranz flicht -:
Deutschland, siehst du das nicht -?
Daß sie im Dunkel nagen,
daß sie im Hellen schrein;
daß sie an allen Tagen
Faschismus prophezein …
Für die Richter haben sie nichts als Lachen –
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
daß der Nazi für die Ausbeuter ficht -:
Deutschland, hörst du das nicht -?
Daß sie in Waffen starren,
daß sie landauf, landab
ihre Agenten karren
im nimmermüden Trab …
Die Übungsgranaten krachen …
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
daß der Nazi dein Todesurteil spricht -:
Deutschland, fühlst du das nicht -?
– Fortzsetzung folgt sogleich –
Und es braust aus den Betrieben ein Chor
von Millionen Arbeiterstimmen hervor:
Wir wissen alles. Uns sperren sie ein.
Wir wissen alles. Uns läßt man bespein.
Wir werden aufgelöst. Und verboten.
Wir zählen die Opfer; wir zählen die Toten.
Kein Minister rührt sich, wenn Hitler spricht.
Für jene die Straße. Gegen uns das Reichsgericht.
Wir sehen. Wir hören. Wir fühlen den kommenden Krach.
Und wenn Deutschland schläft -:
Wir sind wach!
Kurt Tucholsky, Gesammelte Werke Band 8, 1930, Hamburg 1975, S. 107
Also ich finde, das Gedicht ist so aktuell wie damals! Denn brauner und roter Faschismus nehmen sich wenig.
Das hat natürlich Methode, man hat sich von der Stasi die besten Sachen angeschaut.
Man finanziert mit Steuergeld eine sogenannte „Zivilgesellschaft“, die zufällig aus ausrangierten Parteifunktionären besteht, und nutzt sie als verlängerten Arm für soziale Ausgrenzung und Angriffe mit der Antifa.
Deutschland dieser Tage:
Preise wie in der Schweiz, Löhne wie in Indien, Steuern wie in Norwegen, innere Sicherheit wie in Chicago, Meinungsfreiheit wie in Nordkorea… hab ich was vergessen? Sorry für den Sarkasmus…
sie haben vergessen: Dederon-Bademäntel wie in der DDR (für Abzuholende:innen also z.B. ihre Lebenspartnernde:innen reicht auch eine Dederon-Kittelschürze).
Bürokratie wie in der untergehenden Sowjetunion, politisches Augenmaß wie auf Lummerland, ideologische Flexibilität wie in Afghanistan.
Dassselbe System welches noch immer negiert, dass die Nazis Linke und Genossen waren. Selbst Ulbricht rief mit Goebbels zum Streik auf!
Vollste Solidarität mit Bolz! Mehr ist zu diesem faschistischen Justizskandal nicht zu sagen!
Als ob es noch eines ultimativen Nachweises bedurft hätte, dass wir in einem Linksstaat leben…
Jetzt haben die Justiz und ihre Auftraggeber aus der Politik eindeutig überzogen. Eigentlich müsste dadurch auch der letzte „Gläubige“ der sogenannten „etablierten Parteien“ merken was in Deutschland mit Menschen gemacht wird, die nicht stramm auf links-grün-roter Linie sind. Einschüchterung und Beschneidung persönlicher Freiheiten sind an der Tagesordnung. Die Inanspruchnahme bislang selbstverständlicher Rechte wird inzwischen in Straftaten umgedeutet. Unfassbar!
NEIN! Es ist kein Dammbruch.
Seit Corona leben wir in einer offensichtlichen, zunehmend totalitären Diktatur.
[ und das war ja Sinn und Zweck dieser „Pandemiesimulation“ ]
Ein Damm bricht übrigens nur einmal.
🎯
leider wird die gezielte entwicklung dieser diktatur ab dem startschuss der plandemie von den meisten menschen verkannt, obwohl sie sichtbar vor unseren augen ablaeuft.
und das gilt nicht nur fuer dland.
Frau Badenberg, Frau Spranger, Frau Slowik: Auf!Auf! Lassen Sie mal hörn, was das soll! Gewiss, sie haben in Berlin genug damit zu tun Shishatabak Dingfest zu machen, gleichwohl!
Das SED-Kartell in Aktion! Geruchsproben im Einweckglas angelegt?
Das Land Hessen (regiert von CDU und SPD) hat das Unterdrückungsportal für Berufsdenunzianten geschaffen. Dann mahlen die Mühlen und alle waschen sich die Hände in Unschuld.
Ich hoffe, Herr Bolz zeigt den Denunzianten wegen Verleumdung an. Es wäre für die Öffentlichkeit von Interesse zum Nutzen der Demokratie, wer dahinter steckt.