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Coup gegen die AfD: Dietrich Murswiek über Anpassung des Bundesverfassungsgerichts
Könnte die AfD einen Bundesverfassungsrichter stellen? Dieses Szenario wollen die Bundesregierung und die CDU um jeden Preis verhindern – mit einer merkwürdigen Initiative. Im Apollo News-Interview erklärt der Staatsrechtler Professor Dietrich Murswiek die Hintergründe.
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Sie wissen genau, dass ein Verbot der AfD nicht möglich ist, deshalb versuchen sie es „unterhalb“ der Verbotslinie, die AfD von jeglicher politischer Teilhabe auszugrenzen – und zwar mit allen Mitteln, die ihnen irgendwie zur Verfügung stehen.
Basis all dieser Niederträchtigkeiten ist die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz. Dieses Institut ist in keinster Weise unabhängig, wie man es in einer gewaltengeteilten demokratischen Ordnung erwarten dürfte. Der VS untersteht dem Innenministerium und ist damit auch abhängig von den Interessen der jeweiligen Regierungspartei.
Das wäre in einem echten Rechtsstaat niemals möglich.
Das mit dem AfD Verbot scheint nicht zu funktionieren, ansonsten würde sich sowas erübrigen.
Hörenswertes Interview mit Prof.Dr. Murswiek, der wenn man aufmerksam seine Ausführungen verfolgt, den Idealstandard im Besetzungsprozedere des BVerfG aufzeigt.
Eigentlich sollte das BVerfG mit Richtern besetzt werden, die zuvor an einem Bundesgericht bereits tätig waren oder mit Rechtswissenschaftlern (Professoren), die sich zuvor durch herausragende wissenschaftliche Arbeiten einen entsprechenden Ruf erworben haben.
Diese Kriterien erfüllten weder ein Herr Habarth noch der frühere MP des Saarlandes Müller.
Zwischen Wunsch und Wirklichkeit liegt dann doch ein breiter Graben.
Würden alle geistigen Murmeltiere vom Winterschlaf erwachen und die AfD wählen, wäre sie die Regierung, sinnvollerweise allein, dann könnte man diesen Augiasstall mit eisernem Besen stubenrein machen. Wer dann was darf und kann stünde in deren Ressort und das Land würde wieder auf die Beine und nicht auf den Kopf gestellt. Aber das sind Visionen, ich kenne unser Volk – leider.
Die Demokratie-Auffassung der sogenannten demokratischen Altparteien ist erschreckend undemokratisch. Aber da sowohl die Selbstreflexion als auch Kritiken Dritter nicht stattfinden oder angenommen werden, haben diese Altparteien einen Gottkomplex. Es geht hier nicht um Schutz vor rechts oder Radikalisierung, es geht um Neid und Machterhalt. Ich kann mir auch vor, dass viel Angst dahinter steckt, da vieles nicht koscher ist. Wie es läuft. Beweisen tut es ja derzeit die Akten der Coronazeit. Spiele mit dem Bürger. Jetzt spielt die grüne Welle die Wirtschaft kaputt unter dem Deckmantel des Klimaschutz. Aber jeder der denken kann, weiß, dass diese Form des Klimaschutz mit Zerstörung der Umwelt kann nicht funktionieren. Also steht was anderes dahinter. Und wenn das raus kommt, muss man Richter haben, die einen geneigt sind. Und so schließt sich der Kreis….
Es widert einen sowas von an,diese gekauften Marionetten zu sehen,die unser Land weiter untergehen lassen. Was stimmt mit den verblendeten Wessis nicht????
Es geht bei Weitem nicht mehr um die AfD. Die ist ein „zugkräftiges“ Vehikel geworden.
Es geht um den „Großen Preis“ von Deutschland. Und der ist das Land selbst! Die Änderungen am GG sollen jetzt die notwendigen Werkzeuge liefern, ALLE Maßnahmen scheinzulegalisieren.
Dann kann man dem komatösen Volk suggerieren, seht her, Alles zu eurem Schutz und der „Demokratie“!