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„Hybride Bedrohungen“
Computer und Handys ausspionieren: Selen will den Verfassungsschutz zu einem „Abwehrdienst“ umbauen
Der Verfassungsschutz-Chef Sinan Selen warnt vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Deshalb möchte er seiner Behörde umfangreichere Befugnisse geben, um dagegen effektiver vorgehen zu können. Unter anderem sollen Computer und Handys von Zielpersonen ausspioniert werden.
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, warnt in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Seiner Behörde möchte er deshalb mehr Befugnisse geben. „Wir müssen in Zukunft operativer arbeiten. Dafür brauchen wir neue und erweiterte Fähigkeiten“, erklärte er. Wie eine solche Ausweitung aussehen könnte, zeigen Pläne des Bundesinnenministeriums, über die der Spiegel berichtete. Die Behörde will Selen zu einem „Abwehrdienst“
Demnach plant die Behörde im Umgang mit sogenannten extremistischen Gruppen, Zugriff auf deren Daten zu erlangen. Konzentrieren wolle man sich neben Spionen und Terroristen auch auf sogenannte gewaltbereite Verfassungsfeinde. Der Verfassungsschutz dürfe unter anderem heimlich in Computer und Handys von Zielpersonen eindringen, um sie zu bespitzeln, eine Methode, die fachintern auch Onlinedurchsuchung genannt wird.
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Dabei soll auch künstliche Intelligenz eingesetzt werden, um die Datenberge nach Hinweisen zu durchwühlen. Des Weiteren soll die Nutzung einer Software zur Gesichtserkennung erlaubt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll schon bald vorgelegt werden. Laut Selen sei das Ziel, Gefahren zu erkennen und Bedrohungen zu unterbinden. „Und mit den gewonnenen Erkenntnissen neue verhindern, bevor sie entstehen“.
Selens Grunddiagnose lautet: Deutschland befinde sich sinngemäß im „Dauerangriff“. Durch „hybride Bedrohungen“ wie Desinformation, Cyberangriffe, Spionage und Sabotage gerate Deutschland immer weiter ins Visier feindlicher Akteure. Besonders Russland spiele in diesem Zusammenhang eine große Rolle. Das Land würde Deutschland auf Schwachstellen kartografieren. „Und wir erleben noch mehr“, etwa Tötungsaktionen, erklärt Selen.
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Auch die AfD ist Thema. Mit Blick auf Kritik, die aus der Partei in Richtung der Behörde kommt, erklärt Selen: „Jeglicher Beleidigung, Diffamierung und Häme gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen“ stelle er sich „entschlossen entgegen“. Unter Selen wurde die Partei zuerst als „extremistischer Verdachtsfall“ und später als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, bevor dies ein Gericht in einer Eilentscheidung stoppte.
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„Ein AfD-Innenminister könnte die Sicherheitsarchitektur binnen weniger Tage tiefgreifend umbauen“, warnt der frühere Brandenburger Verfassungsschutzchef Jörg Müller. Dann könnte es im Verfassungsschutz um Klimaaktivismus statt AfD-Beobachtung gehen.Selen bewegt sich mit seinen Forderungen, dem Verfassungsschutz mehr Spielraum zu geben, in einem Konfliktfeld. Denn traditionell gab es in Deutschland eine klare Trennung zwischen der Polizei, die operativ handelt, und Geheimdiensten, die beobachtend agieren.
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Der Totalitarismus in seiner pervertieren Form.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz warnt vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Muss man nicht vielleicht eher vor der wachsenden Gefahr für die Demokratie warnen, die vom Verfassungsschutz ausgeht?
STASI ist wieder auferstanden.
Wutschreie aus dem Altersheim.
Musik in meinen Ohren.
Finde ich auch. Noch nie haben sich Menschen freiwillig in einem solchen Ausmaß selbst Fesseln angelegt wie durch die Nutzung dieser Technologien heute. Einfach nur pervers.
ist doch jetzt der „neue“ Atlas mit „neuer“ Buchstabensuppe-Philosophie
Ooooh wird das lustig wenn der Boooooooooooomer unniformierten Besuch bekommt wegen der Bilder auf seinem Handy und die Erna alles mitkriegt
Das hat er sich bei Erdogan abgeschaut. Der hat kürzlich die größte Oppositionpartei zerschlagen. U.a. wurde die Parteizentrale von der Polizei gestürmt.
beste Voraussetzungen um in die EU aufgenommen zu werden.
Was ein allmächtiger „Staatsschutz“ anrichten kann, hat uns Herr Mielke gezeigt.
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2024/12/17/vorboten-des-niedergangs-symptome-in-der-ddr-und-der-brd-im-vergleich-2/
Also wieder CB-Funk, Morsezeichen, Starlink, Meshtastic….läuft……
Die Rebellion ist zwingend analog…!
Dann starten wir diese doch gleich morgen früh um 10 Uhr vor dem Kanzleramt. Ich werde jedenfalls mit meiner Deutschlandflagge da sein.
Und Westfernsehen 😉
Verschlüsselungstabellen erstellen oder verschlüsselte Meldungen absetzen, z.B.:
„Achtung Förster, der Hamster bohnert, das Wachs ist alle.“
„Rebhuhn ruft Schneehuhn – Das Nest ist fertig.“ 🤫
Als Selenvergiftung bezeichnet man ein Krankheitsbild, das durch eine erhöhte Zufuhr von Selen ausgelöst ist. Als Frühsymptome gelten Übelkeit, Müdigkeit, Muskelschwäche und Durchfall.
https://de.wikipedia.org/wiki/Selenose?wprov=sfla1
Seine Landsleute in Ankara zeigen gerade, wie’s gemacht wird.
Die Angst vor der Bedrohung der Demokratie ist mittlerweile selbst ihre größte Bedrohung geworden.
Lasst doch einfach das Volk machen, wenn ihr es so ernst mit der Demokratie meint.
Also kurz gefasst geht es nach wie vor nicht in der Hauptsache um Gefahrenabwehr für unser freiheitliches System und die Wirtschaft im eigentlichen Sinne, sonderm um einen „Abwehrdienst“ der seine Aufgabe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit, Einschüchterung Andersdenkender bzw. Nichtlinker und Bespitzelung und Defamierung der einzigen Opposition in Deutschland sieht.
Was anderes kriegen die doch auch nicht hin. Alle wirklich wichtigen Anschläge wurden doch von ausländischen Diensten aufgedeckt die Deutschland einen Tipp gegeben haben.
DDR reloaded
Das anlaßlose Ausspionieren des Bürgers seitens des sog. »Verfassungsschutzes« wirkt auf mich immer mehr wie eine hybride Bedrohung. Als erstes ist der Begriff eine Mogelpackung, denn wir haben nach wie vor nur ein Grundgesetz, über dessen Annahme als Verfassung das Deutsche Volk nie abgestimmt hat. Als weiteres sollte diese Behörde den Bürger primär vor Übergriffen des Staates schützen, gebärdet sich aber zunehmend als Arm der Regierung zur Bekämpfung von politischer Konkurrenz. Anstatt die Kompetenzen des »Verfassungsschutzes« ständig auszuweiten, sollte über seine anderweitige Zukunft nachgedacht werden.
Übrigens „Zielperson“ zur Überwachung kann auch jmd. sein, bei dem die Gefahr bestehen könnte, dass er vorhat den Staat verächtlich zu machen. Diese Erweiterung wurde zuletzt hinzugefügt. Damit kann heute bereits jeder durch die Behörden verfolgt werden, auch wenn er noch nie eine Straftat begangen hat und auch nicht vorhat ein Straftat zu begehen. Das ist dann Einordnen in denselben Pool wo auch echte Terroristen und Intensivstraftäter landen.
So entsteht ein Überwachungsstaat. Auch die DDR nannte sich „demokratisch“. Vielleicht sollten wir bald Deutschland in „Deutsche Unseredemokratische Republik“ umbenennen.
Herr Selen, hat hier einen rhetorischen Fehler begangen. Warum musste bei der Vorstellung seines Projektes wieder die drei Buchstaben (AfD) und den Begriff „Desinformation“ in den Mund nehmen? Jetzt könnte man sein Projekt so auffassen, dass es gegen die Opposition und die Presse in der BRD geht. Die Vergleiche mit Erdogan waren dann natürlich zu erwarten.
Wenn Selen die Schwefelpartei mobben will, hat das schon etwas chemisch-komisches.
Ob die Staatsanwälte diesen Gag verstehen, bevor ich den Bademantel rausholen muss?
Kommt dann die „Organisation Canaris“ wieder?
Kann er gerne alles haben. Unter der Voraussetzung, dass keines dieser Werkzeuge gegen deutsche Parteien, deren Mitglieder oder Umfeld angewendet werden darf, was scharf und wirksam kontrolliert und mit drakonischen Strafen sanktioniert wird. Ansonsten haben wir hier „Watergate“ rund um die Uhr.
Das Problem dabei sind nicht eine einzelne Zielperson sondern Milliarden Zielpersonen! Solche Daten und Wissen nutzt man gegen diese Personen zu Erpressung und Nötigung!
Legalisierung der Illegalität – Handyüberwachung macht man schon seit Jahren und Nachbarn als bezahlte Beobachter einsetzen. Importierte Kriminalität (Wirtschft / Clan usw.) sind natürlich schützenswert.
Ich habe die Hälfte meines Lebens in der DDR verbracht die haben behauptet sie sind eine Demokratie, hatten die manchmal doch Recht und noch eine Frage bekommen deren Mitarbeiter dann auch eine Tombak Marke?
Abwehrdienst für was?? Wohl für den Machterhalt und gegem die Opposition!!
Hmm, „das Leben der anderen“ 2.0
Wem kommt es nicht befremdlich vor, dass eine türkische Herkunft den Verfassungsschutz Deutschlands leitet?
Welche Abwehrdienst ist eigentlich für Typen wie Sinan Selen zuständig?
Die totalitären Phantasien eines Mannes, der sich mit der deutschen Geschichte nach 1933 offensichtlich nur ungenügend befasst hat.
Er ist Türke.
Heute auf focus:
https://www.focus.de/politik/deutschland/regierung-foerderte-islamismusnahen-verein-mit-15-millionen-euro-und-verstiess-damit-gegen-eigenen-extremisten-erlass_5cd5c1bd-c160-47f0-9356-fbc8e5bd1d3c.html
Mili Görüs und DITIB sollen dem Islamic Relief nahestehen ….
https://www.ak-polis.de/heinisch-scholz-gustenau-politischer-islam-hybride-bedrohung/
Dass der Türke ist ist allgemein bekannt. Da wird der Große Austausch für alle sichtbar. Das islamistische Kalifat Germanistan ist schon in Gründung, siehe X und Telegram. Dort steht das geschrieben.
Krass!!
Ein deutscher Türke ist unser Verfassungsschutzpräsident … man stelle sich das mal in der Türkei vor , ein Deutscher wäre dort Verfassungsschützer ??!! Das zeigt eigentlich die ganze Tragik unsere Politelite !! Das ist nur zu lösen , durch eine Kulturrevolution … ohne wenn und aber !!!
Aber mit Weicheier ist das natürlich nicht zu lösen … die wählen sich lieber selbst weg !!