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„Hybride Bedrohungen“
Computer und Handys ausspionieren: Selen will den Verfassungsschutz zu einem „Abwehrdienst“ umbauen
Der Verfassungsschutz-Chef Sinan Selen warnt vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Deshalb möchte er seiner Behörde umfangreichere Befugnisse geben, um dagegen effektiver vorgehen zu können. Unter anderem sollen Computer und Handys von Zielpersonen ausspioniert werden.
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, warnt in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Seiner Behörde möchte er deshalb mehr Befugnisse geben. „Wir müssen in Zukunft operativer arbeiten. Dafür brauchen wir neue und erweiterte Fähigkeiten“, erklärte er. Wie eine solche Ausweitung aussehen könnte, zeigen Pläne des Bundesinnenministeriums, über die der Spiegel berichtete. Die Behörde will Selen zu einem „Abwehrdienst“
Demnach plant die Behörde im Umgang mit sogenannten extremistischen Gruppen, Zugriff auf deren Daten zu erlangen. Konzentrieren wolle man sich neben Spionen und Terroristen auch auf sogenannte gewaltbereite Verfassungsfeinde. Der Verfassungsschutz dürfe unter anderem heimlich in Computer und Handys von Zielpersonen eindringen, um sie zu bespitzeln, eine Methode, die fachintern auch Onlinedurchsuchung genannt wird.
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Dabei soll auch künstliche Intelligenz eingesetzt werden, um die Datenberge nach Hinweisen zu durchwühlen. Des Weiteren soll die Nutzung einer Software zur Gesichtserkennung erlaubt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll schon bald vorgelegt werden. Laut Selen sei das Ziel, Gefahren zu erkennen und Bedrohungen zu unterbinden. „Und mit den gewonnenen Erkenntnissen neue verhindern, bevor sie entstehen“.
Selens Grunddiagnose lautet: Deutschland befinde sich sinngemäß im „Dauerangriff“. Durch „hybride Bedrohungen“ wie Desinformation, Cyberangriffe, Spionage und Sabotage gerate Deutschland immer weiter ins Visier feindlicher Akteure. Besonders Russland spiele in diesem Zusammenhang eine große Rolle. Das Land würde Deutschland auf Schwachstellen kartografieren. „Und wir erleben noch mehr“, etwa Tötungsaktionen, erklärt Selen.
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Auch die AfD ist Thema. Mit Blick auf Kritik, die aus der Partei in Richtung der Behörde kommt, erklärt Selen: „Jeglicher Beleidigung, Diffamierung und Häme gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen“ stelle er sich „entschlossen entgegen“. Unter Selen wurde die Partei zuerst als „extremistischer Verdachtsfall“ und später als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, bevor dies ein Gericht in einer Eilentscheidung stoppte.
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Das hat er sich bei Erdogan abgeschaut. Der hat kürzlich die größte Oppositionpartei zerschlagen. U.a. wurde die Parteizentrale von der Polizei gestürmt.
beste Voraussetzungen um in die EU aufgenommen zu werden.
Ne , sowas ist mir „gut“ wenn es die richtigen tun
Was ein allmächtiger „Staatsschutz“ anrichten kann, hat uns Herr Mielke gezeigt.
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2024/12/17/vorboten-des-niedergangs-symptome-in-der-ddr-und-der-brd-im-vergleich-2/
Seine Landsleute in Ankara zeigen gerade, wie’s gemacht wird.
Der Mann hat nur die deutsche Staatsbürgerschaft.
Also bei aller Kritik an seine politische Ausrichtung. Man muss auch mal akzeptieren, dass jemand mit Migrationshintergrund sich gut integriert hat und eine brillante Ausbildung hingelegt hat.
Nein, wer im Ausland geboren wurde darf keine solch wichtigen Posten uebernehmen.
Ja der ist so toll integriert , dass er jetzt ethnisch deutsche , die einfach weiter existieren wollen , & keinen Islam wollen , als Nazis diffamiert
Der Totalitarismus in seiner pervertieren Form.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz warnt vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie. Muss man nicht vielleicht eher vor der wachsenden Gefahr für die Demokratie warnen, die vom Verfassungsschutz ausgeht?
STASI ist wieder auferstanden.
Wutschreie aus dem Altersheim.
Musik in meinen Ohren.
Finde ich auch. Noch nie haben sich Menschen freiwillig in einem solchen Ausmaß selbst Fesseln angelegt wie durch die Nutzung dieser Technologien heute. Einfach nur pervers.
Sagt der, der immer mit der Schiefertafel online ist.
Ich wurde in meiner Jugend mit paar anderen vom Abdallah Clan an die Wand gestellt & dann wurden die Ethnien abgefragt & wenn du Deutscher (wie ich warst ; da halfen auch keine Notlügen) warst , gings los….
Solche Leute kapieren nicht , dass sich sowas tief einbrennt…
Atlas, Sie und Ihre anderen AgitProps der Stasi-SED können meine Kommentare noch 1.000 mal löschen lassen (mit dem westlichen Schlafschaf schwarz:seher).
Sie werden mich nicht los! Ich habe schon einmal den Stasi-Knast erleben müssen. Um solche weichen Undemokraten zu entlarven, lasse ich es wieder darauf ankommen. AFUERA!
Sagte der große Denker Atlas über sein Smartphone auf einer Internetplattform oder hast du großer Durchblicker ne Schreibmaschine benutzt? Deine Selbstverleugnung ist das einzig perverse hier….Aber es muss auch Leute geben deren Horizont eine Telefonzelle passt und die sich dafür feiern.
Ooooh wird das lustig wenn der Boooooooooooomer unniformierten Besuch bekommt wegen der Bilder auf seinem Handy und die Erna alles mitkriegt
@Al Schabrake
Der „Boooooomer“ wird wahrscheinlich gar kein Handy haben. Nicht wie du Gen Zzzzzzzzz schnarch…..
Halt d‘ Goschn, Depperl!
Als Selenvergiftung bezeichnet man ein Krankheitsbild, das durch eine erhöhte Zufuhr von Selen ausgelöst ist. Als Frühsymptome gelten Übelkeit, Müdigkeit, Muskelschwäche und Durchfall.
https://de.wikipedia.org/wiki/Selenose?wprov=sfla1
Das erklärt was Atlas schreibt… 🤣
Also wieder CB-Funk, Morsezeichen, Starlink, Meshtastic….läuft……
Die Rebellion ist zwingend analog…!
Dann starten wir diese doch gleich morgen früh um 10 Uhr vor dem Kanzleramt. Ich werde jedenfalls mit meiner Deutschlandflagge da sein.
Und Westfernsehen 😉
Verschlüsselungstabellen erstellen oder verschlüsselte Meldungen absetzen, z.B.:
„Achtung Förster, der Hamster bohnert, das Wachs ist alle.“
„Rebhuhn ruft Schneehuhn – Das Nest ist fertig.“ 🤫
Die Angst vor der Bedrohung der Demokratie ist mittlerweile selbst ihre größte Bedrohung geworden.
Lasst doch einfach das Volk machen, wenn ihr es so ernst mit der Demokratie meint.
Also kurz gefasst geht es nach wie vor nicht in der Hauptsache um Gefahrenabwehr für unser freiheitliches System und die Wirtschaft im eigentlichen Sinne, sonderm um einen „Abwehrdienst“ der seine Aufgabe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit, Einschüchterung Andersdenkender bzw. Nichtlinker und Bespitzelung und Defamierung der einzigen Opposition in Deutschland sieht.
Was anderes kriegen die doch auch nicht hin. Alle wirklich wichtigen Anschläge wurden doch von ausländischen Diensten aufgedeckt die Deutschland einen Tipp gegeben haben.
So entsteht ein Überwachungsstaat. Auch die DDR nannte sich „demokratisch“. Vielleicht sollten wir bald Deutschland in „Deutsche Unseredemokratische Republik“ umbenennen.
DDR reloaded
Das anlaßlose Ausspionieren des Bürgers seitens des sog. »Verfassungsschutzes« wirkt auf mich immer mehr wie eine hybride Bedrohung. Als erstes ist der Begriff eine Mogelpackung, denn wir haben nach wie vor nur ein Grundgesetz, über dessen Annahme als Verfassung das Deutsche Volk nie abgestimmt hat. Als weiteres sollte diese Behörde den Bürger primär vor Übergriffen des Staates schützen, gebärdet sich aber zunehmend als Arm der Regierung zur Bekämpfung von politischer Konkurrenz. Anstatt die Kompetenzen des »Verfassungsschutzes« ständig auszuweiten, sollte über seine anderweitige Zukunft nachgedacht werden.
Übrigens „Zielperson“ zur Überwachung kann auch jmd. sein, bei dem die Gefahr bestehen könnte, dass er vorhat den Staat verächtlich zu machen. Diese Erweiterung wurde zuletzt hinzugefügt. Damit kann heute bereits jeder durch die Behörden verfolgt werden, auch wenn er noch nie eine Straftat begangen hat und auch nicht vorhat ein Straftat zu begehen. Das ist dann Einordnen in denselben Pool wo auch echte Terroristen und Intensivstraftäter landen.
Herr Selen, hat hier einen rhetorischen Fehler begangen. Warum musste bei der Vorstellung seines Projektes wieder die drei Buchstaben (AfD) und den Begriff „Desinformation“ in den Mund nehmen? Jetzt könnte man sein Projekt so auffassen, dass es gegen die Opposition und die Presse in der BRD geht. Die Vergleiche mit Erdogan waren dann natürlich zu erwarten.
Wenn Selen die Schwefelpartei mobben will, hat das schon etwas chemisch-komisches.
Ob die Staatsanwälte diesen Gag verstehen, bevor ich den Bademantel rausholen muss?
Kann er gerne alles haben. Unter der Voraussetzung, dass keines dieser Werkzeuge gegen deutsche Parteien, deren Mitglieder oder Umfeld angewendet werden darf, was scharf und wirksam kontrolliert und mit drakonischen Strafen sanktioniert wird. Ansonsten haben wir hier „Watergate“ rund um die Uhr.
Kommt dann die „Organisation Canaris“ wieder?
Ich hoffe auf die Organisation Canabis
Von einer neuen Stasi träumen viele….
Vorallem die Linksgrünen hier im Kommentarbereich, die uns Konservative allzu gerne anbellen wie so ein kleiner Köter.
Du Dumpfbacken hast wohl nicht verstanden dass Meinungsfreiheit heißt dass man auch linke Meinungen hier schreiben darf. Ich bin Wähler der AfD und auch Mitglied der AfD aber ich begrüss ausdrücklich dass hier auch Linke schreiben dürfen. Alles andere ist Zensur und die lehnen wir von der AfD ab
„Dumpfbacke“ gilt als ehrverletzende Äußerung und erfüllt der Begriff rechtlich den Tatbestand der Beleidigung nach § 185 StGB und kann strafbar sein.
Wo hat sie denn geschrieben dass die linken Spinner nichts schreiben dürfen? Ich hoffe du hast in der AfD nichts zu sagen. Wenn ich raten müsste, würde sagen AfD Hessen oder?
Ich bin auch AFD-Wähler, aber ich lasse mich hier von Linksgrünen nun hier mal nicht gern beschimpfen und beleidigen! Und Dumpfbacke muss ich mich von Ihnen auch nicht nennen lassen!
Echte Demokraten bei der Arbeit
Der Bosporus lässt grüßen.
Der Wunsch, andere zu bevormunden, gehört zur moralischen Entwicklung.
Zitat: „3. Stufe … Moralische Erwartungen anderer werden erkannt. … Korrespondierend dazu richtet er ebenfalls moralische Erwartungen an das Verhalten anderer“ Quelle: Moralentwicklung
Deshalb nimmt die allgemeine Bevormundung kontinuierlich zu, z.B. Steuern, Zensur, Bürokratie, Kontrolle, …
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann den Wunsch nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Können Sie auch Eigenständig oder nur Papagei?
Das Problem dabei sind nicht eine einzelne Zielperson sondern Milliarden Zielpersonen! Solche Daten und Wissen nutzt man gegen diese Personen zu Erpressung und Nötigung!
Legalisierung der Illegalität – Handyüberwachung macht man schon seit Jahren und Nachbarn als bezahlte Beobachter einsetzen. Importierte Kriminalität (Wirtschft / Clan usw.) sind natürlich schützenswert.
DIE Demokratie gibt es in Deutschland bereits nicht mehr! Und der VS hat mitgeholfen die Demokratie abzuschaffen.
Gewaltbereite Verfassungsfeinde-werden dann 90% der Punkbands überwacht?
Habe gerade Spyware auf dem Computer. Hilft der Verfasdungsschutz jetzt automatisch?