Ampel-Aus
CDU-Generalsekretär Linnemann: Noch heute Termin für Neuwahlen
Noch heute soll laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ein Termin für Neuwahlen feststehen. Es läuft auf einen Termin Mitte Februar hinaus.
Von
Lange wurde über den Termin für die anstehenden Neuwahlen spekuliert. Damit soll bald Schluss sein. Noch heute soll ein Kompromiss zwischen den beiden größten Fraktionen im Bundestag, der Union und der SPD, geschlossen werden. Das sagte der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im ZDF-Morgenmagazin. Laut ihm könnten die Neuwahlen bereits im Februar stattfinden. Es läuft wohl auf den 16. oder 23. Februar hinaus.
Der Wahlprüfungsausschuss tagt im Bundestag seit neun Uhr in einer Sondersitzung. Dort könnte sich herauskristallisieren, wann der Bundestag nach dem Ende der Ampel-Koalition neu gewählt werden soll. Auch Bundeswahlleiterin Ruth Brand nimmt daran teil. Sie hatte zuletzt Zweifel an vorgezogenen Neuwahlen geäußert. Dafür fehle das Papier. Dem wurde rasch widersprochen. Brands Äußerung nutzte vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie arbeitet dabei im Verantwortungsbereich der sozialdemokratischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz auf Neuwahlen im März besteht, möchte die Opposition um Union, FDP und AfD bereits Neuwahlen im Januar. Scholz solle die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellen, heißt es aus den Reihen der Opposition. Ein Wahltermin im Februar wäre somit ein potenzieller Kompromiss.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Muss ich jetzt als Bürger danke sagen das der Kanzler sich hat breitschlagen lassen und Deutschland die Chance gibt eine richtige und bessere Regierung wählen zu dürfen ?
Was sind wir nur für ein Land geworden und was für Menschen haben es an die Spitze geschafft ??
Das glaube ich erst, wenn tatsächlich ein offizieller Termin steht. Unserem Noch-Kanzler würde ich sogar zutrauen, dass er bis September 2025 weitermachen will, da er weiterhin meint, alles läuft super.
Vorgezogene Neuwahlen. Nach Großbritannien und Frankreich nun auch Deutschland. Damit keine Wahlen irgendeinen Krieg oder Lockdown in 2025 stören.
„Es läuft wohl auf den 16. oder 20. Februar hinaus.“
Also Sonntag oder Donnerstag?
Der kleine Carsten will jetzt beim Småland abgeholt werden. Er weint und ist ganz aufgelöst. Seine Eltern sollten sich schämen ihn wie einen Erwachsenen anzuziehen und mit den grossen Kindern alleine zu lassen.
Mitte Februar? Hoffentlich! Denn die gesamte Termindiskussion lenkt doch nur von dem Hauptproblem ab: Die Grünen!
wers glaubt
helau
Mit diesen CDU-Funktionären werden wir auch nicht weiter kommen. Was denkt der CDU Wähler eigentlich , was er nach der Wahl bekommt?
In Berlin geht die Angst um. Der unberechenbare Wähler liegt im Trend und ist im Kommen. Das war bei den US- Wahlen zu erkennen. Dort sahen Umfragen Harris bis zum Schluss vor Trump, oder gleich auf. Dann am Wahltag der große Schock. Ein triumphaler Sieg Trumps mit einer satten Mehrheit. Was war geschehen?
Es liegt im Trend: Sage nicht wen du wirklich wählst, oder entscheide dich erst in der Wahlkabine!
Nun fürchten deutsche Politiker, dass dieser Trend auch nach D überschwappen könnte. Somit wären Umfragen außer Kraft gesetzt, eine ungefähre Aussage nicht mehr gewährleistet. Der Wähler wird zum unbekannten Wesen.
Linnemann scheint ein Apollo Liebling zu sein. Wirklich kritsche Kommentare kommen nicht durch.
Neuwahlen erst in 3 Monaten…..warum so spät?..fehlt doch das Papier?…ich las von einer Frist von 60 Tagen für Neuwahlen….aber mich überrascht inzwischen weder Lüge noch jeglicher Betrug dieses kriminellen Kanzlers und seiner unfähigen Regierung!
Merz sagte, die Vertrauensfrage bis spätestens morgen, den 13. November! Jetzt findet sie frühestens kurz vor Weihnachten statt. Wieder hat der wankelmütige Merz verloren! Der als Kanzler wäre ein gefügiger Spielball für Kontrahenten und eine große Gefahr für alle deutsche Interesse! Er könnte Scholz sofort ablösen, doch ist ihm eine lange Hängepartie mit Stillstand im ganzen Land offenbar lieber.
Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe. Ja ist ja klar,!
Welche Zugeständnisse hat die CDU gemacht? Welche Gesetze kommen noch durch.
Soviel Niedertracht!
Februar ist zu spät. Mitte Januar ist immer noch zu lang, aber so stehts nun mal im Gesetz. Der Ampel-Rest hat kein Recht auf ein Ultimatum.
Mit jedem Tag länger macht sich Deiutschland zum Gespött.
Alle Wahlen in wichtigen NATO-Staaten werden vorverlegt bzw. synchronisiert,
Nach dem Foto zu urteilen hat man ihm das Pausenbrot weggenommen.
Der grünen Merkel-Linnemann…keine weiteren Fragen.
Noch so ne Lusche. Danke,das CDU weiter unser Land ruinieren kann.
Alles leere Gerede.
Der Merkeljünger lügt jeden Tag.
Der grünen Merkel-Linnemann…keine weiteren Fragen…..!