Ampel-Aus
CDU-Generalsekretär Linnemann: Noch heute Termin für Neuwahlen
Noch heute soll laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ein Termin für Neuwahlen feststehen. Es läuft auf einen Termin Mitte Februar hinaus.
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Lange wurde über den Termin für die anstehenden Neuwahlen spekuliert. Damit soll bald Schluss sein. Noch heute soll ein Kompromiss zwischen den beiden größten Fraktionen im Bundestag, der Union und der SPD, geschlossen werden. Das sagte der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im ZDF-Morgenmagazin. Laut ihm könnten die Neuwahlen bereits im Februar stattfinden. Es läuft wohl auf den 16. oder 23. Februar hinaus.
Der Wahlprüfungsausschuss tagt im Bundestag seit neun Uhr in einer Sondersitzung. Dort könnte sich herauskristallisieren, wann der Bundestag nach dem Ende der Ampel-Koalition neu gewählt werden soll. Auch Bundeswahlleiterin Ruth Brand nimmt daran teil. Sie hatte zuletzt Zweifel an vorgezogenen Neuwahlen geäußert. Dafür fehle das Papier. Dem wurde rasch widersprochen. Brands Äußerung nutzte vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie arbeitet dabei im Verantwortungsbereich der sozialdemokratischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz auf Neuwahlen im März besteht, möchte die Opposition um Union, FDP und AfD bereits Neuwahlen im Januar. Scholz solle die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellen, heißt es aus den Reihen der Opposition. Ein Wahltermin im Februar wäre somit ein potenzieller Kompromiss.
Das glaube ich erst, wenn tatsächlich ein offizieller Termin steht. Unserem Noch-Kanzler würde ich sogar zutrauen, dass er bis September 2025 weitermachen will, da er weiterhin meint, alles läuft super.
Muss ich jetzt als Bürger danke sagen das der Kanzler sich hat breitschlagen lassen und Deutschland die Chance gibt eine richtige und bessere Regierung wählen zu dürfen ?
Was sind wir nur für ein Land geworden und was für Menschen haben es an die Spitze geschafft ??
Vorgezogene Neuwahlen. Nach Großbritannien und Frankreich nun auch Deutschland. Damit keine Wahlen irgendeinen Krieg oder Lockdown in 2025 stören.
„Es läuft wohl auf den 16. oder 20. Februar hinaus.“
Also Sonntag oder Donnerstag?
Der kleine Carsten will jetzt beim Småland abgeholt werden. Er weint und ist ganz aufgelöst. Seine Eltern sollten sich schämen ihn wie einen Erwachsenen anzuziehen und mit den grossen Kindern alleine zu lassen.
Mitte Februar? Hoffentlich! Denn die gesamte Termindiskussion lenkt doch nur von dem Hauptproblem ab: Die Grünen!
wers glaubt