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Antisemitismus
CDU fordert: Verfassungsschutz soll Berliner Linke prüfen
Die Berliner CDU fordert, dass der Verfassungsschutz den Landesverband der Linken wegen möglicher antisemitischer und islamistischer Verbindungen überprüft.
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Die Berliner CDU fordert, dass der Verfassungsschutz die Berliner Linke wegen antisemitischer Tendenzen prüft. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. In einem Beschluss einer Klausurtagung in Magdeburg heißt es: „Wir erwarten von der Berliner Verfassungsschutzbehörde, dass sie die antisemitischen Entwicklungen in der Linkspartei und ihrem Umfeld sorgfältig prüft und – falls erforderlich – einzelne Gliederungen oder den gesamten Landesverband unter Beobachtung stellt.“ Weiter wird ausgeführt, „dass antisemitische und israelfeindliche Positionen in Teilen dieser Partei strukturell verankert sind“.
Seit Langem steht der Landesverband der Linken Berlin wegen seiner Nähe zu islamistischen und antisemitischen Strukturen in der Kritik. Unter anderem kooperierte der Verband mit dem „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee“ (VPNK), das vom Berliner Verfassungsschutz als Plattform für Anhänger der Hamas und der PFLP eingestuft wird. Im August war die Linke Neukölln Mitveranstalterin eines palästinensischen Straßenfestes in Kreuzberg, bei dem ein Sprecher des VPNK auftrat. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, nannte die Veranstaltung damals „skandalös“.
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Innerhalb der Linken kommt es seit Monaten zu Auseinandersetzungen über den Umgang mit Israel. Im Oktober vergangenen Jahres scheiterte auf einem Landesparteitag ein Antrag, der explizit auch Antisemitismus von links verurteilen sollte. Mehrere prominente Mitglieder – darunter der frühere Kultursenator Klaus Lederer – verließen daraufhin den Saal und traten kurz darauf aus der Partei aus.
Parallel läuft ein parteiinternes Verfahren gegen den Aktivisten Ramsis Kilani. Der Landesverband hatte ihn im Dezember 2024 ausgeschlossen, weil er Israels Existenzrecht infrage gestellt und den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober relativiert haben soll. Unterstützer werfen der Parteiführung Unterdrückung antikolonialer Positionen vor. Die Berufung läuft.
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Unionsfraktionschef Jens Spahn sagte zuletzt dem Tagesspiegel: „Die Berliner Linkspartei speist sich aus einer kruden Mischung aus alter SED und neuer Hamas.“ Im Jugendverband werde „Judenhass offen zur Schau gestellt“. Das sei „ein echtes Problem“.
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Gehört nicht auch die CDU zur Berliner Linken ?
100 % richtige Feststellung.
Warum müssen Tatsachen geprüft werden? Zeitverschwendung!
Ich will die GSG 9 sehen!!!
Zuammen mit dem KSK!
Gab es nicht vor kurzem noch Stimmen in der CDU, die verlangten, man müsse den Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei überdenken?
Wenn die AfD bei vorgezogenen Bundestagswahlen 2026 zu stark werden sollte, wird sich die Union mit den Grünen und Linken zusammentun, wenn es sein muss.
Wollen wir wetten, dass „nichts gefunden wird“?
DAS denke ich auch. Reines Schaulaufen.
Wegner fordert gegen Linke… ich lach mich kaputt!
Der Wolf im Schafspelz.
Eher Wölf*in
Und die Linken so: Look! We’re shaking!!! 😂😂😂
Hapert es mit dem Deutsch?
HoHoHo,iss‘ denn schon Weihnachten?
Die Frage ist doch, warum die nicht schon längst geschehen ist?
Diese Nachricht nehme ich mit Erstaunen zur Kenntnis, weil ich doch hier in Berlin eine linke CDU erlebe. Ein Herr Wegner, der zu Beginn seiner Amtszeit schon mal Stolz war, von Frau Jarasch (Grüne) gelobt zu werden. Wegner, H.Wüst und D.Günther sind für mich linke CDUler.
Aber so etwas von
Die CDU kommt jetzt erst drauf? Es ist nicht nur der offen zutage tretende und allseits seit Jahrzehnten bekannte Antisemitismus. Es sind auch die 800 Mauertoten, die seit 1990 verhöhnt wurden. In einer streitbaren Demokratie bin ich groß geworden, in einer geschundenen Demokratie bin ich angekommen.
Und wann rudert die CDU wieder zurück? Ich denke da an 551 Fragen…
Die üblichen Nebelkerzen.
Viele werden mal wieder drauf reinfallen.
Nun, wäre der Verfassungsschutz unter Sinan dem Osmanen bei Sinnen (und nicht parteipolitisch instrumentalisiert), würde er vorrangig die Verfassungstreue der Gebrauchtparteien unter die Lupe nehmen.
Nachtrag: Nach der Bibel (und dem „Koran“) hatte Noah nach der Sintflut drei Söhne: Sem, Ham und Jafet, die als die Stammväter der nachsintflutlichen Menschheit gelten:
# Semiten sind die Hebräer, Assyrer, Aramäer, Araber, Erythräer und Äthiopier.
# Hamiten sind die Afrikaner.
# Jafiten sind die Europäer und Asiaten.
„Antisemiten“ sind also Hamiten oder Jafiten, die Semiten ablehnen. Araber als „Antisemiten“ zu bezeichnen, ist eine respektable logische Verirrung, denn nur Europäer haben bislang einen selbstzerstörerischen Haß auf die eingene Kultur und Existenz entwickelt. Aber mit dem pseudowissenschaftlichen Begriff „Antisemitismus“ versucht man zu verschleiern, daß es mittlerweile dabei um konkreten, handlungsorientierten und vernichtungsbereiten Haß von Arabern (also Semiten) gegen Juden (ebenfalls Semiten) geht, während man gleichzeitig über „antimuslimischen Rassismus“ räsonniert. – Verkehrte Welt …
Da fällt mir nur „Ach…“ ein
Gähn, immer diese Nebelkerzen.
Glaubt jemand noch daran?
Von welchem Jahr sprechen die?
Bitte die SPD und die Grünen in Berlin gleich mit prüfen lassen. Die sind ebenfalls nicht sauber.
Aber so was von nicht sauber!
Da müsste zuerst der Verfassungsschutz auf Grund glasklar zu beweisendem Anti-Deutschtums gegen sich selbst ermitteln.
Als ob Antisemitismus die schwerwiegendste Bedrohung von linksaußen wäre. Es ist nur ein ganz schrecklicher Teil einer noch schrecklicheren Kernideologie.
Die CDU in Berlin? Die Medusa des Senats?
Alles nur Lüge , die sind dich selbst ganz links. Das geht aus wie das Hornberger Schießen.
Was für eine Nebelkerze?
Alles was diese Partei anfasst, fordert, beschönigt,
ist für den aufgeweckten Bürger für die Tonne !
Im Hintergrund zieht immer noch Angela Merkel die Fäden – ohne deren Zustimmung passiert gar nichts in der CDU.
Sollte der Verfassungsschutz nicht auch Merz, seine CDU und die ganze Regierung beobachten? Ich meine falls wir einen Verfassungsschutz haben, der den Namen verdient? Schließlich wird in der Präambel bereits gefordert „dem Frieden zu dienen“. Die Politik seiner Regierung fördert aber nur die Kursentwicklung der Rheinmetall-Aktie und Änhliches. Außerdem fordert das GG eine Mitbestimmung des Souveräns nicht nur durch Wahlen, sondern auch durch Abstimmungen (Art 20.2) . Die Untätigkeit das Bundes-Wahl-Gesetz geringfügig zu ergänzen sollte strafbar sein. Und dann ist da noch das – in Zitaten stets weggelassene – Wort „ungehindert“ (im Art. 5.1) was Merkels Haushaltsabgabe verfassungswidrig macht und wogegen auch Kirchhof und Andere von BVerfG verstießen!
Ob etwas gefunden wird oder nicht, wird sich zeigen. Allerdings hege ich erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue, Kompetenz und Motivation des weisungsgebundenen Verfassungsschutzes. Bisher hat diese Behörde bei Ermittlungen öffentlich zugängliche Informationen zusammengetragen und in zweifelhafter Darstellung, außerhalb des ursprünglichen Kontextes, aufbereitet, um dem gewünschten Narrativ gerecht zu werden. Da es seinerzeit um die AfD als Ermittlungsziel ging, war die Motivation der nicht neutralen Behörde sehr hoch. Da nun aber gegen „die Linke“ ermittelt werden soll, also die Hausgesinnung des BfV, wird die Motivation gering sein, und man wird das linke Auge zudrücken.
Positiv ist jedoch, DASS ermittelt werden soll. Ein Signal wurde gesetzt, das den Namen Antifa enthält, obwohl dieser nicht genannt wurde (ähnlich wie Steinmeier es mit der AfD am 09.11.2025 tat).
😇
Nicht nur die Berliner Mischpoke.
Die Gesamte Linke Terrorvereinigung gehört Inklusive der „ANTIFA“ verboten.
Bitte auch gleich die SED Millionen beschlagnahmen und den Hinterbliebenen der Mauertoten übereignen!
Trump wirkt und wer weiterhin einen guten Draht zum Weißen Haus behalten will, sollte sich gut überlegen, ob er die vermummten Terroristen auch in Zukunft schützen will.
Das muss was mit dem deutschen Zusammenhalt zu tun haben, den alle – verarscht! Welcher Zusammenhalt, welche Deutschen?! 😂
Was soll das schon wieder
wir wissen doch alle
aus unseren Qualitätsmedien
Öffnend rechtlichen
der Feind steht rechts.
Omas NGO s auf die Stasse.