Freund werden
Top-Teaser
Antisemitismus
Interne Chats: Streit um Umgang mit Israel in der Linken eskaliert
Neue interne Chat-Nachrichten geben Einblick in den anhaltenden Streit über den Umgang mit Israel in der Linkspartei. Dabei wird auch Kritik am Kurs der Parteiführung deutlich.
Bundesverwaltungsgericht
Bündnis gegen Rechts: AfD klagt gegen Stadt Nürnberg – Urteil könnte bundesweit Folgen haben
Die AfD will vor Gericht durchsetzen, dass Nürnberg ein Bündnis gegen Rechtsextremismus verlässt. Der Fall liegt nun beim Bundesverwaltungsgericht – mit möglichen Folgen für zahlreiche Kommunen bundesweit.
Berlin-Neukölln
Mädchenzentrum bestätigt: Jugendamt vertuschte Vergewaltigung wegen „Marginalisierung der Tätergruppe”
Nachdem Jugendstadträtin Sarah Nagel von die Linke die mögliche Vertuschung einer Vergewaltigung dementierte, widerspricht die Jugendeinrichtung nun: Die Strafanzeige sei wegen einer möglichen „Marginalisierung der Tätergruppe” ausgeblieben.
Pornografische Videos
„Verschiedene Punkte“: Laut Fernandes soll Ulmen selbst offenbar keine Deepfakes erstellt haben
Entgegen der kolportierten Berichterstattung soll Christian Ulmen keine sexualisierten Deepfakes seiner damaligen Ehefrau Collien Fernandes erstellt und verbreitet haben. Das stellte Fernandes gegenüber Nius klar.
Collien Fernandes
Kampagne gegen Deepfakes: Die NGO HateAid lobbyiert für Gesetze, von denen sie selbst profitiert
Unterlagen des Bundestages zeigen, wie effektiv HateAid die Gesetzgebung beeinflusst – und auch um eigene finanzielle Vorteile kämpft. Ein politisches Geflecht aus Verbindungslinien zwischen Fernandes, Ministerin Hubig und HateAid zeichnet sich ab.
Analyse
„Mutter aller Reformen“: Kann Melonis tiefgreifende Verfassungsänderung jetzt noch gelingen?
Giorgia Meloni plant eine tiefgreifende Verfassungsänderung in Italien. Melonis Herzensprojekt, das sie die „Mutter aller Reformen“ nennt, sieht die Wahl des Ministerpräsidenten durch das Volk vor. Das jüngste Justizreferendum war ein Probelauf, an dem sie scheiterte.
Betrieben durch Grünen
Kampagne gegen Manuel Hagel: Eine unbekannte Agentur erzielt enorme Reichweiten
Videos mit Vorwürfen gegen den CDU-Politiker Manuel Hagel erreichen Millionen, doch hinter den viralen Clips steht mit „The Goodforces“ eine vergleichsweise unbekannte Agentur, die von einem aktiven Grünen-Mitglied betrieben wird.
Der Fall Fernandes – „Jetzt kommt die Nächste Zensur-Offensive“ – Volker Boehme-Neßler im Interview
Die Vorwürfe, die Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erhebt, kommen für all diejenigen zur richtigen Zeit, die sich für strengere Regeln im Netz einsetzen. „Die Politik nutzt den Fall als Vorwand für die nächste Zensur-Welle“, mahnt Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit Apollo News.
Ermittlungsverfahren
Wegen mangelnder Kooperation durch Fernandes: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein
Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren wegen der Sex-Chat-Vorwürfe von Collien Fernandes eingestellt. Grund dafür war laut der Behörde, dass Fernandes die geforderten Beweisunterlagen nicht eingereicht habe.