Top-Teaser
Meinungsfreiheit
Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien
Angela Merkel äußerte sich in einem Interview am Rande des Kirchentags zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Man müsse sich fragen, inwieweit soziale Medien Regulierung brauchen.
Bei Lanz
„Der Staat ist kein Supermarkt“: Kretschmann schwört die Deutschen auf mehr Arbeit ein
Bei Markus Lanz fordert der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Deutschen einen Mentalitätswechsel. Der Staat sei kein Supermarkt, in dem man alles zu Billigpreisen bekommt.
Ex-Premierminister
Tony Blair fordert Linke zu Abweichung von Klimapolitik auf
Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair (Labour) stellt öffentlich die Klimaziele des Westens infrage. Er fordert von der politischen Linken die Renaissance der Atomkraft und eine Abkehr von der Verbotspolitik.
Hannover
„Wir schaffen das“ – Merkel lobt sich beim Kirchentag für ihre Migrationspolitik
Bei einer Rede auf dem Kirchentag lobte Angela Merkel ihre Migrationspolitik in Bezug auf ihren berühmten Satz „Wir schaffen das“. Zudem sagte sie, ihr habe Gottvertrauen geholfen, sich „nicht zu wichtig zu nehmen“.
Im Reich des Lars Klingbeil
Die Basis der SPD gibt ein müdes Votum ohne Gegenwehr für den Koalitionsvertrag - Klingbeil wird Vize-Kanzler. Warum genau, weiß eigentlich keiner, aber jetzt ist er eben da und kontrolliert die Bundespolitik wie kein zweiter.
Kommentar
Prien und der NGO-Staat: Auch diese Regierung will die Gesellschaft lenken
Unter Karin Prien bleibt das Familienministerium Goldesel für linke NGOs - und auch sie will aus dem „Gesellschaftsministerium“ die Gesellschaft von oben herab beeinflussen und lenken. Ein linkes Politikverständnis droht, nahtlos fortgesetzt zu werden.
Analyse
Dramatischer Gewinneinbruch: Die deutschen Autobauer rutschen ungebremst in die Existenzkrise
Der Abwärtstrend in der deutschen Automobilwirtschaft beschleunigt sich. Flaggschiffe der Branche wie Volkswagen und Mercedes-Benz melden dramatische Umsatzeinbrüche für das erste Quartal. Es droht ein Flächenbrand.
Faeser-Satire
Urteil zu milde: Staatsanwaltschaft geht im Fall Bendels in Berufung
Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht gegen das Bendels-Urteil aufgrund einer satirischen Faeser-Fotomontage in Berufung, weil es zu milde sei. Sieben Monate Haft würden „dem Unrechtsgehalt der Tat und der Persönlichkeit des Angeklagten“ nicht gerecht.
Bamberg
„Nicht als Satire erkennbar“: Die absurde Urteilsbegründung im Fall Bendels
David Bendels wurde wegen eines bearbeitenden Bildes von Nancy Faeser zu sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. In der Apollo News vorliegenden Urteilsbegründung heißt es jetzt: Die Darstellung sei eine bewusst unwahre Tatsachenbehauptung. Das Bild sei für Betrachter nicht als Satire erkennbar.