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Kommentar
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Hammerbande
Acht Jahre Gefängnis: Deutscher Antifa-Schläger „Maja“ T. in Budapest zu Haftstrafe verurteilt
Das Hammerbanden-Mitglied Simeon „Maja“ T. wurde in Ungarn zu acht Jahren Haft verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, mehrere vermeintliche Rechtsextremisten in Budapest zusammengeschlagen und schwer verletzt zu haben.
Berlin
Streusalz-Abstimmung frühestens in drei Wochen – Warnung vor „erheblicher Glätte“ für Donnerstag
Die Berliner Koalition hat sich auf eine Gesetzesänderung im Tausalz-Streit geeinigt – darüber soll aber erst in drei Wochen abgestimmt werden. Wetterdienste warnen schon in der Nacht auf Donnerstag erneut vor einer „erheblichen Glätte durch Schnee und Eis“.
NABU-Klage
Naturschutzbund gewinnt Klage – Tausalz-Einsatz in Berlin wieder verboten
Nach einer Klage des NABU Berlin beim Verwaltungsgericht wurde nun der Einsatz von Tausalz für Privatpersonen mit sofortiger Wirkung untersagt.
Geschäfte in Weißrussland
AfD-Politiker Dornau von Polizei im Sächsischen Landtag festgesetzt
Polizeibeamte haben den AfD-Abgeordneten Jörg Dornau direkt im Sächsischen Landtag festgesetzt, befragt und parallel sein Abgeordnetenbüro durchsucht. Auslöser sind offenbar Ermittlungen zu seinen Geschäftsbeziehungen nach Weißrussland.
Exklusiv
„Über kommende Füllstände spekulieren wir nicht“: Ministerium hält Füllstände einzelner Gasspeicher für irrelevant
Etliche Gasspeicher haben die Füllstände, die sie zum 1. Februar hätten aufweisen sollen, verfehlt. Das Wirtschaftsministerium bleibt auf Anfrage von Apollo News aber weiter schmallippig und erklärt die Füllstände „individueller Speicher“ für irrelevant. Insgesamt befindet sich die Lage längst in einem laut Notfallplan „kritischen“ Bereich.
Exklusiv
Keine strafrechtlichen Konsequenzen in der Tegernsee-Affäre: Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Wolfram Weimer ab
Die Geschäfte mit seinen guten Kontakten zur Spitzenpolitik haben für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer keine strafrechtlichen Konsequenzen. In der Affäre um Weimers Ludwig-Erhard-Gipfel lehnt die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ab.
Thorsten Frei erteilt dem „Reformjahr“ eine Absage
Kanzleramtschef Frei dämpft schon wieder die Erwartung an Merz' „Reformjahr“ – das liegt auch an der SPD, die „nicht gesprächsbereit“ ist und Reformen für „Bullshit“ hält. Außerdem offenbart der BR-Rundfunkrat ganz deutlich, was „Faktenchecker“ in Wahrheit sind.
Analyse
Spätes Eingeständnis des Scheiterns: Plötzlich werden Forderungen nach einer nationalen Erdgasreserve laut
Nach der Bundesnetzagentur fordert nun auch der Dachverband der Energiewirtschaft die Einführung einer nationalen strategischen Erdgasreserve. Der koordinierte Vorstoß der Branche macht deutlich, dass der Rückgang der Gasspeicherbestände gravierender ist, als es die Politik bislang einräumt.
Staatsschutz ermittelt
Drei Personen in Quarantäne: AfD-Büro in Bad Salzufeln erhält Drohbrief mit weißem Pulver
Ein AfD-Büro im nordrhein-westfälischen Bad Salzuflen hat einen Drohbrief mit einer weißen Substanz erhalten. Drei Betroffene mussten in der Nacht zum Dienstag in Quarantäne. Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz.