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Fixpositionen
AfD-Niedersachsen
Stephan Kramer: „Extremismus in der AfD ist nicht nur ein ostdeutsches Phänomen“
Mit der Hochstufung des niedersächsischen AfD-Landesverbands rückt erstmals ein westdeutscher Verband in den Fokus des Verfassungsschutzes – Stephan Kramer sieht darin eine Bestätigung früherer Warnungen und hält Extremismus in der AfD für ein bundesweites Problem.
Oberster Führer
Nach Chameneis Tod: Wer übernimmt die Führung im Iran?
Der iranische Oberste Führer Ali Chamenei wurde am Samstag durch einen US-Militärschlag getötet. Nun dürfte ein politischer Kampf um die Nachfolge entstehen, um das Machtvakuum in Teheran zu füllen. Wie geht es an der Spitze des Irans weiter?
Editorial
Schicksalsfrage unserer Zeit
Trump wagt mit dem Angriff auf den Iran vielleicht die Entscheidung seines Lebens – selten stand mehr auf dem Spiel, selten war mehr zu gewinnen seit dem Fall der Berliner Mauer. In Deutschland möchte man all das nicht erkennen, sondern doziert mal wieder fern jeder Realität über das Völkerrecht.
Analyse
Empörung in Deutschland und iranische Vergeltungsschläge: Die Bilanz nach einem Tag Krieg im Nahen Osten
Über den Zustand von Ali Chamenei herrscht noch Unklarheit; in Deutschland ist man bei AfD und Linkspartei über den amerikanischen Angriff empört und der Iran greift mehrere arabische Staaten mit Vergeltungsschlägen an – eine Bilanz nach einem Kriegstag im Nahen Osten.
Bundestagspräsidentin
„Demokratisches Problem“: Julia Klöckner kritisiert geringen Frauenanteil in Parlamenten
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfindet den ihrer Ansicht nach zu geringen Frauenanteil im Parlament als „demokratisches“ Problem. Es müssten Maßnahmen ergriffen werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern.
Analyse
„Die Stunde eurer Freiheit ist gekommen“: Trumps große Wette im Iran
Die amerikanisch-israelischen Schläge gegen das iranische Mullah-Regime richten sich nicht nur gegen das iranische Atomwaffenprogramm, sondern zielen offenbar auf einen Sturz des Ayatollahs ab. Trump möchte eine Entscheidung erzwingen.
Auf Seiten der USA
Saudi-Arabien droht dem Iran mit Vergeltung für Attacke auf Golfstaaten
Saudi Arabien hat den Iran für seine „heimtückische Aggression“ gegen die Golfstaaten heftig verurteilt und erklärt man stelle im Kampf gegen den Iran „alle seine Kapazitäten“ zu Verfügung.
Nach Gerichtsentscheidung
Sachsens Innenminister nennt AfD-Hochstufung einen „politisch motivierten Schnellschuss“
Sachsens Innenminister Armin Schuster kritisiert die Hochstufung der AfD zu gesichert rechtsextremistisch unter Ex-Innenministerin Faeser und nennt sie einen „politisch motivierten Schnellschuss“. Damit habe die Ampel den „Sicherheitsbehörden einen Bärendienst erwiesen“.
US-Präsident
Trump-Ansprache zu Angriffen auf den Iran: „Legt die Waffen nieder oder euch droht der sichere Tod“
Donald Trump hat in einer Ansprache umfassende Angriffe auf den Iran angekündigt. Man werde „den weltweit größten Unterstützer des Terrors“ hindern weiter die Welt zu destabilisieren, so Trump. Trump-Ansprache zu Angriffen auf den Iran: „Legt die Waffen nieder, oder euch droht der sichere Tod“, versprach er dem Regime.