Freund werden
Video
Fixpositionen
Kommentar
Herbst der Nebelkerzen: Es drohen Placebo-Reformen statt echter Wende
Im Bericht aus Berlin fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn in der ARD wirtschaftspolitische Reformen zur Überwindung der Rezession. Währenddessen drängt sein Bundeskanzler zu kosmetischen Korrekturen beim Bürgergeld. In Berlin hat man nicht erkannt, dass es bereits fünf nach zwölf ist.
Twitch-Stream
„Ist auch eine Lösung“: Linken-Mitarbeiter freut sich über tote AfD-Kandidaten vor NRW-Kommunalwahl
„Erst mal natürlich immer tragisch, wenn Menschen sterben, aber überhaupt nicht, wenn das eben AfD-Politiker sind.“ Mit solchen Worten sprach der Kölner Linken-Mitarbeiter Dara Marc Sasmaz auf Twitch über die sechs Todesfälle von AfD-Kandidaten vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen.
Analyse
Kabinettssitzung
Dokument offenbart Regulierungsirrsinn: Berlin will Berichtspflichten abschaffen, Brüssel verschärft sie wieder
Bürokratieentlastung war ein zentrales Wahlkampfversprechen der Union. Während Merz in Berlin um erste Erfolge kämpft, macht ihm Von der Leyens Brüssel direkt wieder einen Strich durch die Rechnung. Im Bundeskabinett wird diese Absurdität deutlich.
Vor Zug gestoßen
Wurde der irakische Tatverdächtige verschwiegen? Mutter von Liana K. erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei
Hat die Polizei den irakischen Tatverdächtigen im Fall der vor einen Zug gestoßenen Liana K. verschwiegen? Die Aussagen der Mutter legen das jetzt nahe, die Ermittlungsbehörden verstricken sich weiter in Widersprüche.
Sozial-Streit
SPD-Fraktionschef nennt Bas‘ „Bullshit“-Satz eine „angemessene Wortwahl“ – und drängt weiter auf Steuererhöhungen
Arbeitsministerin Bärbel Bas nannte Ausführungen des Bundeskanzlers zum Sozialstaat „Bullshit“ – für SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist das „durchaus eine angemessene Wortwahl“. Er erneuerte auch den Ruf nach Steuererhöhungen.
Syrer
Nach Angriff von Syrern mit mehreren Verletzten: Bürgermeisterin von Hof sagt, man habe keine „wirklich unsicheren Orte“
Am Montag hatten drei Syrer in einer Eisdiele randaliert und dabei den Inhaber, dessen 10-jährige Tochter sowie einen Mitarbeiter und mehrere Polizisten verletzt. Nun reagiert die Oberbürgermeisterin von Hof: Es gebe keine „wirklich unsicheren Orte“ in der Stadt.
AE Group
ZF-Lieferant rutscht in die Pleite: Knapp 700 Stellen stehen vor dem Aus
Die AE Group ist insolvent. Mit Standorten in Thüringen, Hessen und auch in Polen war das mittelständische Unternehmen ein wichtiger Bestandteil in der Lieferkette des Automobilriesen ZF Friedrichshafen. Knapp 700 Mitarbeiter verlieren ihren Job.
Analyse
Der Trump-Durchgriff
Als Trump den Einsatz der Nationalgarde in Washington D.C. ankündigte, fantasierten Kritiker von einem Militärputsch. Wochen später lobt sogar die Trump-kritische Bürgermeisterin den Kriminalitätsrückgang. Trumps Durchgriff gegen Obdachlosen-Camps, Dealer und Gang-Schießereien wirkt und könnte nun Schule machen.
Bereits polizeibekannt
Stieß Liana K. mutmaßlich vor einen Zug: Iraker gab an, homosexuell zu sein – dann belästigte er eine Frau mit seinem Penis
Muhammad A. stieß die 16-jährige Liana K. vermutlich vor einen Zug. Jetzt wird klar: Er war polizeibekannt. 2024 belästigte er eine Frau mit seinem Penis – zuvor gab er vor Gericht an, homosexuell zu sein – offenbar um eine Abschiebung zu verhindern.