Freund werden
Kolumne
Fixpositionen
Bosch, Siemens, Eon
„Rohrkrepierer“ – Zahlreiche Unternehmen zögern, die 1.000-Euro-Prämie auszuzahlen
Zahlreiche Unternehmen zögern, die 1.000-Euro-Prämie auszuzahlen, die die Bundesregierung in Aussicht gestellt hat. Einige Bundesländer kündigten bereits an, das Geld nicht auszahlen zu wollen.
Sachsen-Anhalt
Chef der IHK Dessau warnt vor Wirtschaftspolitik der AfD – und muss Deindustrialisierung durch CDU zugeben
Der Chef der IHK Dessau-Halle warnt vor der Politik der AfD. Dass nicht mehr ausländische Arbeiter angeworben werden sollen, könnte massive Nachteile bedeuten. Zugleich gab er zu, dass die Deindustrialisierung auch durch die CDU vorangetrieben wurde.
Tim Schramm
Foto von ukrainischen Asow-Kämpfern repostet – AfD-Politiker und Ukraine-Kämpfer droht Geldstrafe
AfD-Politiker Tim Schramm hat juristische Probleme, weil er ein Foto von ukrainischen Asow-Soldaten repostet hat. Auf dem Bild trägt ein Soldat das Logo der Brigade, das eine Wolfsangel enthält. Jetzt steht eine vierstellige Geldstrafe im Raum.
Wegen Fernandes-Fall
Jan Böhmermann macht sich in seiner Sendung über die Unschuldsvermutung lustig
Jan Böhmermann macht sich über die Unschuldsvermutung lustig. Anlass sind die Vorwürfe von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen. Böhmermann behauptet, dass nur auf die Unschuldsvermutung verwiesen werde, um Zweifel an Fernandes’ Vorwürfen zu säen.
Rundumschlag
„Nürnberger Fernsehverbrecherprozesse“: ZDF-„Heute-Show“ zieht über konservative ÖRR-Kollegen und Sendungen her
„Viele Entscheider in den Sendern werden später bei den Nürnberger Fernsehverbrecherprozessen auf Mitläufer plädieren“, sagte Friedrich Küppersbusch in der ZDF-„Heute-Show“. In seinem mehrminütigen Beitrag zog er über konservative Sendungen und Moderatoren her.
Erkenntnisse übermittelt
Verfassungsschutz ließ 400 staatlich geförderte NGOs und Personen überprüfen – in 44 Fällen Hinweise
Im vergangenen Jahr ließ der Verfassungsschutz 400 Organisationen und Personen überprüfen, die eine staatliche Förderung erhalten sollten. Die Linken-Politikerin Clara Bünger kritisiert dieses Vorgehen.
Grönemeyer und die Gesichter gegen Rechts
Gesicht zeigen, dachten sich ein paar Linke und agitieren mit ihrem Antlitz und peinlichen Plattitüden im Internet gegen Rechts. Passend dazu: Herbert Grönemeyer ist 70 geworden – und hat es sich in einer WDR-Dokumentation nicht nehmen lassen, mal wieder selbst einen Aufruf gegen „rechtsaußen“ zu starten. Larissa Fußer kommentiert.
Wehrpflichtgesetz
Genehmigungspflicht für Auslandsreisen per Verwaltungsvorschrift ausgesetzt: Jurist hält Pistorius’ Vorgehen für rechtsstaatswidrig
Mit einer Verwaltungsvorschrift setzte das Verteidigungsministerium die Genehmigungspflicht für Auslandsreisen von Männern aus. Jurist Patrick Heinemann sieht darin ein rechtsstaatswidriges Vorgehen. Seiner Einschätzung nach müsste der Bundestag das Gesetz ändern.
Exklusiv
Berlin
Blasphemie-Paragraf: Jedes zweite Ermittlungsverfahren in Berlin wurde 2025 wegen Islamfeindlichkeit geführt
Ein Großteil der Ermittlungen wegen einer Beschimpfung von Religionen findet in Berlin wegen vermeintlicher Islamfeindlichkeit statt. Das zeigt eine Statistik, die Apollo News vorliegt. Die Anzahl der Ermittlungen hat dabei stark zugenommen.