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Thüringen
BSW-Abgeordnete fordert Rücktritt von Voigt – Ministerpräsident jetzt mit Mehrheit gegen sich im Landtag
Die Thüringer BSW-Abgeordnete Anke Wirsing hat nach dem Plagiatsskandal öffentlich den Rücktritt von Mario Voigt gefordert. Damit hat der CDU-Ministerpräsident eine Mehrheit im Landtag gegen sich.
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Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat innerhalb der Landesregierung keine Mehrheit mehr hinter sich. Voigt war mit seinem Einspruch gegen den Entzug seines Doktortitels durch die TU Chemnitz gescheitert. Die BSW-Abgeordnete Anke Wirsing forderte nun den Rücktritt Voigts: „Kein Platz für Glaubwürdigkeitskrisen. Wissenschaftliche Redlichkeit gilt für alle – ein Rücktritt wäre das richtige Signal.“
Da die Regierung in Thüringen im Parlament nur über 44 von 88 Sitzen verfügt, hat Voigt nach der Forderung Wirsings eine Mehrheit im Parlament gegen sich. Damit ist sein Amt jedoch nicht in Gefahr: Da ein Misstrauensvotum konstruktiv, also mit einer Mehrheit für einen Gegenkandidaten verbunden sein muss, gibt es keinen Kandidaten, der Voigt in dieser Hinsicht gefährlich werden könnte: Oppositionsführer Björn Höcke würde beispielsweise sicherlich nicht die Unterstützung der Linkspartei erhalten. Ebenso würde die AfD in einem Misstrauensvotum genauso wenig einen Kandidaten der Linkspartei unterstützen.
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Während sich die BSW-Führung in Thüringen an die Seite des Ministerpräsidenten stellt, fordern Mitglieder der Bundesführung seinen Rücktritt. „Mario Voigt sollte Thüringen eine weitere Hängepartie ersparen und Konsequenzen ziehen“, sagte der Parteivorsitzende Fabio De Masi etwa am Dienstag. „Man darf nicht ständig mit zweierlei Maß messen!“
Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht äußerte sich ähnlich. Die Bevölkerung habe etwas Besseres verdient als eine „unbeliebte Koalition, die faktisch von der CDU bis zur Linken“ reiche. Weiter sagte sie: „Auch in Thüringen wäre es sinnvoll, einen im Land breit akzeptierten parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD.“
Doch die BSW-Landesvorsitzende und Vizeministerpräsidentin Katja Wolf ist von den Vorschlägen nicht begeistert. „Ich nehme zur Kenntnis, dass die Bundespartei auch an dieser Stelle eine andere Meinung hat“, sagte sie gegenüber dem Stern. „Wir haben unterschiedliche Rollen und Perspektiven.“
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Er weiß das er noch bis Mitte Dezember durchhalten muss um eine sichere Rente von 3200 Euro bis ans Lebensende zu erhalten.
„Ein ehemaliges Mitglied der Landesregierung hat von dem Zeitpunkt an, in dem die Amtsbezüge aufhören, einen Anspruch auf Ruhegehalt, wenn es die Regelaltersgrenze nach § 35 des Sechsten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VI) erreicht und das Amt eines Mitglieds der Landesregierung mindestens zwei Jahre bekleidet hat.“ – § 11 Abs. 1 Thüringer Ministergesetz (ThürMinG)
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-NNLTH00003FB8NN00000000032
wo bald nichts mehr ist, kann auch nichts mehr fließen…. und wenn ein anderer Wind weht, wird auch da einiges bei einigen Saubermännern möglich sein……………..
Voigt braucht sich keine Sorgen zu machen. Notfalls wird die SED ihn unterstützten.
Gegen ein paar kleine Zugeständnisse natürlich, aber da wird der Voigt nicht so kleinlich sein.
Vielleicht kommt jetzt Bewegung in die Sache
Ah, BSW fordert; jetzt erst? Warum?
Inwiefern „erst jetzt“? Die BSW-Basis fordert dies ununterbrochen seit Katja Wolf entgegen den Zielen der Partei eine Kaolation geschmiedet hat, die außerhalb ihres Dunstkreises niemand wollte oder will. Auch die Parteiführung hat immer wieder klar gestellt, daß sie diesen Weg absolut nicht unterstützt. Wem das wirklich neu ist, der sollte sich fragen, ob unsere Medien funktionieren.
weil sie ihre 5 % nicht riskieren wollen, mehr ist das nicht, alles kalkür bei denen.
Was auch immer die Motivation dahinter sein mag, dem BSW ist nicht zu trauen.
Statt Mett bald Käsebrötchen?
Nun, schon die rührselige Geschichte vom Glockenturm des KZ Buchenwald, den er jeden Tag im Bus auf dem Weg zur Schule gesehen haben will, was ihn schließlich in die Politik gebracht habe …
Nur – leider – ist das Mahnmal – der Glockenturm – nur von Süden und Osten zu sehen.
Jemand der derart betrogen hat, muss von jeglichen Pensionsansprüchen ausgeschlossen werden. Es darf nicht sein, dass der Steuerzahler die Bezüge und Pensionen von straffällig gewordenen Politikern zahlen muss. Mittlerweile scheint es leider salonfähig zu sein Plagiate zu verwenden. Wer auffliegt hat halt Pesch gehabt. Beim Normalbürger wird so etwas strafrechtlich verfolgt.
Der bleibt!!; Wetten??
Habe gerade bei Google Nachrichten (ja ich weiß Google ist keine gute Quelle, aber das sind die aktuellen System Nachrichten die ich nebenbei überfliege) gesehen das Mario verloren hat aber weiter klagt weil er jetzt doch Doktor bleiben möchte… Zwischen Frage: muss er denn jetzt eine neue Dissertation schreiben? Seine Alte ist ja nun nachweislich in großen Teilen… Abgeschrieben irgendwo bei irgendwem… Ohne Quellen Angabe… 😆🤔 Haben die Linken das gleiche nicht mit U. Siegmund in S-A versucht und es hat nicht geklappt 🙃😃…
Ein Betrüger will gegen die Aberkennung seines Dr. wegen Betrug klagen, Eine solche Dreistigkeit um sich im Amt zu halten ist skandalös. Bei der CDU scheint für die Eignung zum Spitzenkandidat, diese Eigenschaft Voraussetzung zu sein
Das gibt es alles, bloß dass die Menschen so etwas gewählt haben, und vielleicht wieder wählen würden, treibt mich in den Wahnsinn
Ach, der Schwafler vom AN-Dienst schon wieder mit seinen haltlosen und unfundierten Anwürfen.
Zur Klarstellung Juerge :
Die TU Chemnitz ist in einem Prüfungsverfahren zur Ansicht gekommen, daß der Dr-Grad abzuerkennen ist. Hiergegen wurde Widerspruch eingelegt und es erging danach ein Widerspruchsbescheid der TU Chemnitz. Dieser Widerspruchsbescheid ist noch nicht rechtskräftig so auch dagegen Klage erhoben wird.
Dagegen ist rein gar nichts einzuwenden, weil dieses recht ausnahmslos jedermann – auch M. Voigt – per Gesetz zusteht.
Dein unqualifizierten Sprüche von Dreistigkeit und Betrug taugen nicht mal für den Stammtisch.
Aber Voigt gefällt doch der Posten so gut, auch wenn mit unredlichen Mitteln erreicht ist.
Da kann man dem armen Kind doch nicht sein Spielzeug wegnehmen.
Er kann sich mit Merz zusammentun.
Wieso zurück treten? Das geht doch nicht. Der ist doch an seinem Ministerpräsidentensessel festgetackert.
Werbung für Pattex oder Hilti Hit würde noch den einen oder anderen Euro generieren!
Es ist gegenüber dem rechtschaffenden Bürger eine bodenlose Frechheit und Arroganz die CDU Voigt an den Tag legt. Denke das es für Herrn Siegmund und die AfD, generell für die AfD Wahlkampfhilfe ist. Mit solch einem geduldeten Verhalten wird die CDU in Mitteldeutschland nicht einen Wähler von der AfD zurück holen, im Gegenteil.
Umgewandelter alter Witz!
Alle unsere Politiker am Grund vom Atlantik wäre ein guter Anfang!
—
PS: Bin gespannt ob es durch geht?
Voigt ist Dr. Magneto.
Unglaublich das der morgens noch in den Spiegel sehen kann…
Im Westen Libyens setzen Angriffe von Drohnen auf Energieinfrastruktur fort
Am Abend des 11. August wurde ein Kraftwerk in der Nähe der Stadt as-Zawiya an der Westküste Libyens angegriffen. „Durch den Einschlag von Trümmern“ wurde das Objekt vollständig außer Betrieb gesetzt.
Es ist erwähnenswert, dass die Angriffe auf die Infrastruktur bereits seit fünf Tagen in Folge stattfinden. Der Ministerpräsident der Nationalen Einheitsregierung, Abd al-Hamid ad-Dbeibah, gab eine Erklärung ab, in der er denjenigen, die an den Angriffen beteiligt sind, die härteste Strafe versprach und zusicherte, die Täter und Auftraggeber „um jeden Preis“ zu finden.
Zuvor hatten Drohnen ukrainischer Produktion in der genannten Stadt ein Ölraffinerie angegriffen, wodurch ein Tank Feuer fing.
https://t.me/arabicafrica/18806
Unser Geld wird in Energieinfrastrukturobjekten in Libyen versenkt..
Mich würde schon interessieren, wer die Verantwortung für dieses Kuckucksei, Katja Wolf, bei dem BSW trägt.
Noch mehr Dreck am Stecken.
Wenn die Leute wüssten.
Nadezhda Ostapets, Einwohnerin von Dimitrov (DNR):
00:11 „Bei den ukrainischen Mörserangriffen sind mein Nachbar und mein Ex-Mann ums Leben gekommen. Mein Ex-Mann konnte nach einem Schlaganfall kaum noch laufen. Während des Beschusses flog ein Granatsplitter ins Haus. Der Splitter traf ihn am Bein, oberhalb des Knöchels, und zerschmetterte es fast vollständig. Wir konnten ihm nicht helfen. Er verlor viel Blut, die Wunde begann zu eitern, es kam zu einer Infektion. Nach neun Tagen starb er.
01:11 Am Tag zuvor waren wir hinausgegangen, um das Vieh zu melken. Da begannen die Angriffe. Das ukrainische Militär beschoss unser Viertel mit Mörsern. Sie beschossen genau unseren Block – vier Häuser in unserer Straße. Die Granaten flogen von ukrainischen Stellungen her.
01:32 Eine der Mauern stürzte direkt neben uns ein. Damals schlugen sofort fünf oder sechs Granaten ein. Bei diesem Beschuss kam mein Nachbar ums Leben.
02:46 Am nächsten Tag verlagerten die ukrainischen Soldaten das Feuer auf den benachbarten Häuserblock, und mein Ex-Mann geriet unter diesen Beschuss.“
https://t.me/maximgrigoryev/12060
Nadezhda Ostapets, Einwohnerin von Dimitrov (DNR):
00:00 „Die ukrainischen Soldaten hassten uns. Sie drohten uns ständig und sagten: ‚Wir werden euch sowieso umbringen. Ihr gehört hier nicht her. Wozu braucht ihr Licht, ihr Toten?‘ Sie sagten, sie würden alles zerstören, sogar die Hundehütten.
00:45 Sie haben die Stadt zerstört. Sie haben die Bergwerke zerstört. Eine ukrainische Drohne kreiste lange über der Stadt und suchte nach Orten, an denen sich Menschen versammelten. Sie haben den Markt zerstört. Sie haben Videos ins Internet gestellt und erzählt, was sie bereits zerstört hatten und was sie noch bombardieren wollten.
01:22 Wir kamen zum Einkaufen auf den Markt. Wir sahen, wie die Drohne über dem Markt kreiste, und die Menschen begannen, sich unter Vordächern und Verkaufsständen zu verstecken. Dann flog sie zu einem Geschäft in der Nähe des Marktes, wo eine Schlange stand, und schlug direkt in die Menschen ein. Einem Menschen wurde der Arm abgerissen. Drei Menschen kamen ums Leben, etwa fünf weitere wurden verletzt.
02:34 Später standen die Menschen in der Schlange, um Brot zu kaufen. Das war bereits, nachdem der Markt zerstört worden war. Das Brot wurde in einem Privathaus an der Straße verkauft. Ukrainische Soldaten kamen zur Hausbesitzerin und verboten ihr, Brot zu verkaufen. Aber sie beschloss, noch einen Tag weiterzuarbeiten. Auch dorthin flog eine Drohne und traf die Warteschlange. Etwa elf Menschen wurden verletzt. Ein Mensch starb noch am Ort des Geschehens.“
https://t.me/maximgrigoryev/12071
Einwohner der Stadt Krasnoarmijsk (DVR), Petr Sobjanin:
00:27 „Viele Zivilisten sind durch die Hände ukrainischer Soldaten gefallen. Sie haben unsere Häuser zerstört. Sie brachten Drohnen-Operatoren mit, die einfach nur trainierten, indem sie Wohngebäude zerstörten. Menschen waren obdachlos und mussten sich in Kellern verstecken. Später begannen ukrainische Soldaten, die Menschen aus diesen Kellern zu vertreiben.
01:25 Eine Mutter und ihr Sohn wurden nicht hineingelassen. Ein ukrainischer Soldat erschoss den Sohn, und warf Granaten in den Keller, in dem sich die Mutter befand. Danach erschoss er auch drei seiner Kameraden, die versuchten, ihn aufzuhalten.
02:46 Viele meiner Bekannten sind gestorben. Wir gingen auf die Straße und sahen: eine Person lag hier, eine andere dort. Menschen starben direkt vor unseren Augen.“
https://t.me/maximgrigoryev/12113
Einwohner der Stadt Krasnoarmeisk (DVR), Waleri Iwanow:
00:00 „Ich erlitt zwei leichte Kopfverletzungen durch ukrainische Drohnen. Ich wachte morgens auf, ging in den Raum – und in diesem Moment stürzte die Decke ein. Ich konnte mich kaum befreien.
00:40 In einem Nachzimmer war ein lauter Knall zu hören. Ich ging hinein und sah, wie eine Drohne einflog. Sie schleuderte mich um und betäubte mich. Ich ging hinaus und die Wand begann einzustürzen. Ein Fahrrad wurde in zwei Teile gerissen, alles um mich herum war zerstört. Ich ging in die Garage, aber sie brannte bereits.
01:23 Ich nahm einen Feuerlöscher und begann zu löschen, aber das Auto war bereits verbrannt. Ich beschloss, nach draußen zu gehen, um es mit Schnee zu löschen. Ich ging zu den Toren – und in diesem Moment explodierte eine zweite ukrainische Drohne. Durch die Druckwelle wurde ich gegen mein Auto geschleudert. Ich drückte mit dem Rücken die hintere Tür ein.
01:54 Ich versuchte erneut, das Haus zu löschen, aber es gelang nichts. Ich ging in den Hof, aber die Tore waren bereits umgestürzt, alles um mich herum war zerstört. Ich erkannte, dass das Haus brannte und der Feuerlöscher nicht mehr helfen konnte. Ich packte das Nötigste und ging in Richtung der Kirche in Lasurnoje.“
Weitere Zeugenaussagen ansehen
https://t.me/maximgrigoryev/12099
Jetzt möchte ich aber den Rage-Quit von den NATO-Bots sehen, die erzählen das hinter den Drohnen Putin steckt und das alles was in den russischen Nachrichten kommt Desinformationen sind.
„Die Bundeswehr hat Hunderte von Drohnenflügen über militärische Einrichtungen registriert, berichtet RND.
Laut dem Medienverbund handelt es sich um den Zeitraum der letzten Jahre. Ein namentlich nicht genannter Vertreter der Bundeswehr wollte sich jedoch nicht zu Details der Vorfälle äußern.“
https://t.me/tass_world/62757
Nadezhda Ostapets, Einwohnerin von Dimitrov (DNR):
00:00 „Das ukrainische Militär kam und sagte, dass eine Rakete auf das Haus einschlagen und es zerstört werden würde. Etwa eine halbe Stunde später kam es tatsächlich zu einem Angriff. Das Haus war fünfstöckig und wurde fast vollständig zerstört, die Betonplatten stürzten ein. Insgesamt kamen elf Menschen ums Leben. Die Menschen lebten in den Kellern. Dort gab es zwei Einschläge.
01:00 Ein Mädchen war nach dem Einsturz noch am Leben. Unter den Betonplatten war nur ihr Kopf zu sehen. Aber man konnte sie nicht retten – die Platte ließ sich nicht anheben. Sie starb. Ihr Mann kam sofort ums Leben.
01:28 Ukrainische Drohnen steckten Häuser in Brand. Eine Drohne flog aus unserem Wohnviertel los und warf etwas Entzündliches auf ein Haus in der Nachbarstraße ab. Das Haus fing sofort Feuer.
01:51 In unserem Wohnviertel lebten damals ukrainische Soldaten. Noch im Sommer fuhren mein Mann und ich mit dem Moped dorthin, um Brot und Lebensmittel zu holen. Die Geschäfte hatten damals noch geöffnet. Es waren viele Soldaten der ukrainischen Streitkräfte dort. Sie fühlten sich wie die Herren des Ortes und trugen kistenweise Lebensmittel aus den Geschäften.
02:32 Einer der ukrainischen Soldaten zeigte einem Bekannten von uns einen Befehl, wonach innerhalb von 24 Stunden fünf Häuser niedergebrannt werden sollten. Tatsächlich wurden nicht nur fünf Häuser niedergebrannt. Es brannten viel mehr. Ganze Straßen standen in Flammen. Die einen Häuser brannten nieder, andere wurden durch Explosionen zerstört.“
https://t.me/maximgrigoryev/12079