Thüringen
„Brombeer-Koalition“ formiert sich: CDU, BSW und SPD verabschieden Sondierungsentwurf
In Thüringen zeichnet sich mehr und mehr die Bildung der sogenannten „Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD ab. Die Parteispitzen konnten sich nun auf einen gemeinsamen Sondierungsentwurf einigen. Über eine Mehrheit würde eine Koalition jedoch nicht verfügen.
In Thüringen läuft alles auf die Formierung der sogenannten „Brombeer-Koalition“ hinaus. Wie die dpa berichtet, haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Sondierungsentwurf verständigt. Während der mehrstündigen Beratungen seien zahlreiche Änderungsvorschläge zu verschiedenen Formulierungen diskutiert worden, wie es aus Verhandlungskreisen heißt. Grundlegende Änderungswünsche an dem vorliegenden Entwurf seien jedoch nicht geäußert worden.
„Es sind noch letzte Schritte zu gehen, aber es erscheint realistisch, dass die Gremien der Parteien Ende der Woche Ergebnisse der Sondierungen vorgelegt bekommen“, zitiert die dpa einen an den Verhandlungen Beteiligten. Voraussichtlich am Ende dieser Woche sollen dann verschiedene Parteigremien von CDU, BSW und SPD über das von den Unterhändlern erarbeitete Sondierungspapier beraten. Sollten die Landesvorstände von CDU, BSW und SPD dem Papier zustimmen, könnten bereits in der kommenden Woche weitere Verhandlungen folgen. Die Sondierungsgespräche hatten Ende September begonnen.
Zwischenzeitlich gerieten die Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD ins Stocken. Die SPD monierte, nicht an der Entscheidung zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Landtag beteiligt gewesen zu sein. Man selbst halte eine Enquete-Kommission für ein geeigneteres Mittel zur Aufarbeitung der Pandemie. Zudem äußerte SPD-Landeschef Georg Maier Kritik an einem Gastbeitrag des Thüringer CDU-Chefs Mario Voigt, der gemeinsam mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) in der FAZ veröffentlicht wurde. Dort fordern sie das vermehrte Eintreten für Friedensverhandlungen Deutschlands im Ukraine-Krieg.
Über eine eigene Mehrheit wird eine Koalition aus CDU, BSW und SPD nicht verfügen. Zusammengerechnet kommen sie auf lediglich 44 der 88 Sitze im Thüringer Landtag. Da zumindest CDU und SPD jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, wird sich die „Brombeer-Koalition“ zwangsläufig von der Linken um Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow tolerieren lassen müssen. Stärkste Kraft im Parlament ist die AfD, die 32 der 88 Mandate stellt.
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Na, CDU-Wähler? Gefällt es euch, jetzt links-kommunistisch regiert zu werden?
Die Brombeerkönigin Katja Wolf vom BSW, Mett-Mario CDU und AFD Verbots-Maier wollen jetzt doch tatsächlich eine Blockparteien-Koalition bilden. Toleriert auch noch von Ramelow. Tolle Aussichten für Thüringen.
Eine Koalition der Verlierer die einzig die Verhinderung der AfD zusammenschweißt. Kein Wunder, das unser Land den Bach runter geht, wenn es nur noch darum geht.
Ich wünsche diesem Zusammenschluss unter Mett Mario alles erdenklich schlechte. Es tut mir leid für die Bevölkerung in Thüringen, deren Wahl nicht respektiert wird. Aber wahrscheinlich muss es zu solchen Zusammenschlüssen kommen, dass der Rest der Nation endlich mal aufwacht und kapiert, was hier gespielt wird. Wahlverlierer ( BSW ausgenommen) bestimmen weiter die Politik, wegen der die abgewählt wurden und errichten Brandmauern. Es lebe die Demokratie!!!!
„Stärkste Kraft im Parlament ist die AfD“
Das sagt doch alles, oder?
Für ihre Posten machen sie alles.
Moin, in der DDR gewann immer die nationale Front. Seit Bodo Ramelow gibt es hier in Thüringen ein lehrreiches Beispiel für bundesdeutsche Demokratie. Da spielt der Wähler ebenfalls keine Rolle.
AfD wirkt: Die Wahlverlierer sammeln sich beliebig weit links!
Die Guten stellen die Front auf. Bei der Menge an Kompanien halte ich gemeinsames Marschieren für eher illusorisch. Insofern, wenn die Schwefelbuben und -mädchen geschickt taktieren und zusammenhalten … ich nehme an, dass die Guten es aussitzen wollen bis zum Schwefelverbot.
Genau so wird das nächstes Jahr nach der BTW laufen: die CDU wird Koalitionen bilden mit dem, was da ist und was zur Mehrheit reicht – außen vor bleibt nur die AfD.
Schwarz-Rot-Grün wäre so eine Kombination….
Die AfD Thüringen wird sich wohl nicht nur über weitere Zuwanderung aus dem katholischen Eichsfeld freuen. Da werden für jeden sichtbar klar rote Linien übschritten, wenn das Parteiprogramm aus Angst vor Medienschelte ad absurdum geführt wird und ein Bündnis aus reiner Gier und pathologischer Selbstverliebtheit eingegangen wird, das nur als sehr schwerer Betrug am Wähler und schierer Verachtung seiner Meinungsbildung bezeichnet werden kann. Der Wähler in Thüringen vergisst nicht, das wird die CDU selbst im Bund deutlichst zu spüren bekommen. Damit dürfte sie einen nicht kleinen Teil ihrer Wählerschaft zu neuen Protestwählern gemacht haben. Wenn es der CDU nun nachweislich nicht mehr um Inhalte geht, die bekanntlich mit denen der AfD die mit Abstand größte Schnittmenge aufweisen, sondern allein darum, den linksgrünen Medien gefallen zu wollen, hat sie ihre „christdemokratische“ Seele auf schändlichste Weise verkauft. Das wird der Wähler mit einem „Jetzt erst recht“ mit Zorn quittieren.
Voll der Wählerwille 🙄🤮🤣🤣🤣, irgendwann geht denen die Obst- und Farbenkombi aus. Bis dahin sehe ich die Radieschen allerdings von unten. 😐
Wir haben es in Thüringen nicht anders verdient. 67% Schlafschafe haben ein „Weiter So“ gewählt. Jetzt bekommen wir es. Aber wie kommt man zum Teufel bei Dunkelrot, Rot, und Hellrot auf Brombeer?
Die CDU paktiert sogar mit Kommunisten. SED reloaded.
Edeka Koalition
Und Plagiator und CDU-Wahlverlierer „Mett“ Mario lässt sich von den Linken zum MP küren …
Lieber Herr Höcke ihre Zeit wird kommen. Bleiben sie stark. Danke für Alles, auch für Deutschland.
Wer jetzt noch CDU wählt, ist selber schuld. Oder um es mit Steinmeier zu sagen: der kann sich später nicht auf mildernde Umstände berufen.
Auf dem Artikelbild ist ein Politiker:in,
dem man die Hinterlist ansieht. – Was
macht eigentlich seine Doktorarbeit?
Schlechtes Gewissen hat wohl keiner
oder gleich gar keines?
Wenn ich schon die Hackfr….äh…das Hackbrötchen sehe,schmeckt mir der Zucker im Kaffee nicht mehr.
3 parteien schliessen sich zusammen und haben immer noch keine mehrheit. also muss die ex-SED zustimmen. 35 jahre nach dem ende der ddr. einfach nur noch unfassbar. – und es wird richtig krachen in dieser koalition. fuer das land thueringen kommt da garnichts dabei raus !
Ich finde es gut, dass jetzt alle Masken fallen.
Die Loser-Koalition wäre passender!
Lehrreich zu sehen, wie die Ganoven die Demokratiemaske fallen lassen. Mett-Mario und seine Bande – Pöstchegreifarmee roll roll (frei nach Bill Bo aus Augsburg).
Dieses Altparteienkartel befindet sich i einer Ignoranz gegenüber den Wählern, auf dem besten Wege, der AFD in vier Jahren die absolute Mehrheit zu beschaffen! Glauben die wirklich, e hätte keine Folgen für sie, den Wahlsieger des Souverän einfach auszuschließen?