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Thüringen

„Brombeer-Koalition“ formiert sich: CDU, BSW und SPD verabschieden Sondierungsentwurf

In Thüringen zeichnet sich mehr und mehr die Bildung der sogenannten „Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD ab. Die Parteispitzen konnten sich nun auf einen gemeinsamen Sondierungsentwurf einigen. Über eine Mehrheit würde eine Koalition jedoch nicht verfügen.

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In Thüringen läuft alles auf die Formierung der sogenannten „Brombeer-Koalition“ hinaus. Wie die dpa berichtet, haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Sondierungsentwurf verständigt. Während der mehrstündigen Beratungen seien zahlreiche Änderungsvorschläge zu verschiedenen Formulierungen diskutiert worden, wie es aus Verhandlungskreisen heißt. Grundlegende Änderungswünsche an dem vorliegenden Entwurf seien jedoch nicht geäußert worden.

„Es sind noch letzte Schritte zu gehen, aber es erscheint realistisch, dass die Gremien der Parteien Ende der Woche Ergebnisse der Sondierungen vorgelegt bekommen“, zitiert die dpa einen an den Verhandlungen Beteiligten. Voraussichtlich am Ende dieser Woche sollen dann verschiedene Parteigremien von CDU, BSW und SPD über das von den Unterhändlern erarbeitete Sondierungspapier beraten. Sollten die Landesvorstände von CDU, BSW und SPD dem Papier zustimmen, könnten bereits in der kommenden Woche weitere Verhandlungen folgen. Die Sondierungsgespräche hatten Ende September begonnen.

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Zwischenzeitlich gerieten die Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD ins Stocken. Die SPD monierte, nicht an der Entscheidung zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Landtag beteiligt gewesen zu sein. Man selbst halte eine Enquete-Kommission für ein geeigneteres Mittel zur Aufarbeitung der Pandemie. Zudem äußerte SPD-Landeschef Georg Maier Kritik an einem Gastbeitrag des Thüringer CDU-Chefs Mario Voigt, der gemeinsam mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) in der FAZ veröffentlicht wurde. Dort fordern sie das vermehrte Eintreten für Friedensverhandlungen Deutschlands im Ukraine-Krieg.

Über eine eigene Mehrheit wird eine Koalition aus CDU, BSW und SPD nicht verfügen. Zusammengerechnet kommen sie auf lediglich 44 der 88 Sitze im Thüringer Landtag. Da zumindest CDU und SPD jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, wird sich die „Brombeer-Koalition“ zwangsläufig von der Linken um Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow tolerieren lassen müssen. Stärkste Kraft im Parlament ist die AfD, die 32 der 88 Mandate stellt.

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