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Sachsen-Anhalt
Briefwahl einer dementen 95-Jährigen: Landeswahlleitung prüft Betrugsverdacht
Die Landeswahlleitung Sachsen-Anhalt prüft einen mutmaßlichen Fall von Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in einem Pflegeheim in Dessau-Roßlau. Nach Hinweisen von einem AfD-Vertreter wurde Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro aufgenommen.
Der mutmaßliche Briefwahl-Betrug um eine demente 95-Jährige in einem Dessauer Pflegeheim beschäftigt inzwischen auch die Landeswahlleitung Sachsen-Anhalts. Wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin auf Anfrage von Apollo News mitteilt, hat sie Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro aufgenommen. Der Vorgang werde nun unter wahlrechtlichen Gesichtspunkten geprüft.
Die Landeswahlleitung sei bereits am Mittwoch durch die E-Mail eines AfD-Vertreters auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Dieser habe über „Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in einem Pflegeheim“ und das Vorgehen der Wahlbehörde berichtet. Zudem sei die Landeswahlleitung darüber informiert worden, dass Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gestellt worden sei.
Daraufhin habe die Geschäftsstelle Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro aufgenommen und um Informationen zu dem Vorgang gebeten. „Soweit der konkrete Sachverhalt bekannt ist, wird das etwaige weitere Vorgehen unter wahlrechtlichem Aspekt geprüft“, teilte die Behörde Apollo News mit.
Auch Polizei und Staatsanwaltschaft befassen sich offenbar mit dem Fall. Eine Anfrage von Apollo News bei der Staatsanwaltschaft blieb bis zum Erscheinen dieses Artikels unbeantwortet. Die Stadt Dessau-Roßlau wiederum wollte sich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur unter Hinweis auf „Ermittlungsverfahren von Polizei und Staatsanwaltschaft“ inhaltlich nicht äußern, wie es heißt.
Auslöser sind Vorwürfe aus der Seniorenresidenz „Marthahaus“ in Dessau, über die zuerst die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung (OAZ) berichtete (Apollo News berichtete). Klaus-Lothar Bebber ist Bevollmächtigter seiner 95 Jahre alten Tante, die nach seinen Angaben seit vier Jahren dement ist und im Marthahaus lebt.
Am 27. August erkundigte sich der 74-Jährige demnach in der Einrichtung nach den Wahlunterlagen seiner Tante. Einen Tag später habe ihn eine Mitarbeiterin des Marthahauses angerufen. Sie habe die Wahlunterlagen der Bewohner aus Zeitgründen eingesammelt und geschreddert, schilderte Bebber gegenüber der OAZ. „Die Mitarbeiterin beteuerte mir, alles vernichtet zu haben.“
Am 31. August ging Bebber gemeinsam mit seiner Frau zum Dessauer Wahlbüro. Dort habe er erfahren, dass bereits am 10. August Briefwahlunterlagen für seine Tante beantragt worden waren – und dass sie bereits gewählt habe. Mitarbeiter hätten ihm einen entsprechenden Antrag gezeigt, auf dem sich nach seiner Darstellung eine „krakelige“ Unterschrift seiner Tante befand.
Bebber stellte daraufhin über seinen Anwalt Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Anzeige liegt der OAZ nach eigenen Angaben vor. Eine Anfrage von Apollo News an das Marthahaus zu den Vorwürfen blieb bis dato unbeantwortet.
Die Landeswahlleitung wollte konkrete Fragen von Apollo News zu dem Vorgang zunächst nicht beantworten. Vor der vollständigen Aufklärung des Sachverhalts und der Prüfung möglicher Straftaten könne dies nicht erfolgen, teilte die Geschäftsstelle mit.
Zur Sicherheit der Briefwahl erklärte die Geschäftsstelle, diese sei umfassend geregelt und durch zahlreiche Mechanismen geschützt. Einen vollständigen Schutz gebe es jedoch nicht: Das Wahlrecht könne „keinen vollständigen Schutz gegen vorsätzliches kriminelles Verhalten einzelner Personen“ gewährleisten – „soweit sich dieser Verdachtsfall bestätigen sollte“. Entscheidend seien wirksame Sicherungen, Kontrollen und Strafvorschriften. Diese gebe es sowohl bei der Briefwahl als auch bei der Wahlassistenz.
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Wieso Verdacht? Der Betrug fand doch statt; außerdem wurde der Wahlbrief sogar schon, entgegen der Wahlordnung, geöffnet. Das sind also schon zwei Punkte, die geklärt werden müssen.
Aufgrund des Betrugsfalls muss die Wahl am kommenden Sonntag leider kurzfristig abgesagt werden. Ein neuer Termin wird bestimmt, sobald „Unsere Demokratie(tm)“ wieder gesichert ist.
Ja, klar, man will sich ja nicht vorwerfen lassen, Wahlbetrug zu dulden. Man ist ja auf der Guten Seite.
„Briefwahl einer dementen 95-Jährigen: Landeswahlleitung prüft Betrugsverdacht.“
Was sollte es sonst es denn sonst sein, eine Kunstaktion?
Vom Zentrum für Politische Schönheit!
Was heißt hier „prüft Betrugsverdacht“? AN hat diesen eklatanten Fall von großangelegtem systematischen Wahlbetrug schon vor Tagen aufgedeckt. Damit ist das kein Verdacht sondern hieb- und stichfest bewiesen. AN berichtet seid Tagen darüber. Lesen die Beamten etwas kein AN?
Im „besten Deutschland aller Zeiten“ gilt jedwede Tat leider als „mutmaßlich“, solange kein Richter ein Urteil gesprochen hat – egal, ob der normale Menschenverstand sagt: Das ist doch glasklar!
Hier muss es auch mal eine Überarbeitung geben!
Das Justizsystem muss grundlegend reformiert werden. Die ganzen linken Richter müssen weg und die Arbeit der Richter muss generell kontrolliert werden, damit es nicht mehr vorkommt, dass z.B. ein abgelehnt er Asylant vor Gericht Recht bekommt. Frau Bundeskanzler Dr. Weidel muss da unbedingt was tun.
großangelegt?
systematisch?
Berichten Sie mehr!
Bisher kann ich einen (1) recht sicher nachgewiesenen Betrugsfall erkennen.
Dann informier dich mal. Im Internet gibt es hunderte von Nachweisen von Betrug. Außerdem hat eine Kanzlerin schon einmal eine ganze Landtagswahl annuliert. Das wär bisher der krasseste Fall aber am Sonntag wird das garantiert noch überboten. Falls die Wahl überhaupt stattfindet, man liest ja viel über die Plane des Regimes, den Notstand auszurufen und Wahlen abzusagen.
In einer demokratischen Utopie wäre es vollkommen egal, ob eine demente 95-Jährige selbst wählt oder ihre Stimme durch andere manipuliert würde, denn letztlich würden sowieso nur die mündigen Stimmen zählen.
Und in unserer Scheindemokratie spielt es sogar noch viel weniger eine Rolle, wer was wählt, denn Wahlen dienen letztlich nur der Aufrechterhaltung der Illusion von Mitbestimmung. Letztlich entscheiden Großkonzerne und deren Handlanger darüber, was, wie und wo konsumiert und wie gelebt wird.
Und wieso? Weil die Menschen das mehrheitlich entweder akzeptieren oder gar nicht erst erkennen und sich folglich zurücklehnen oder einfach nicht dagegen wehren können.
Nächstes Thema, bitte.
Jahrzehntelange Lügner, Täuscher und Betrüger der Altparteien wollen ihre Macht dauerhaft durch Wahlbetrug sichern. Deshalb haben sie mit dem Begriff „Scheindemokatie“ ( Unsere Demokratie) recht.
Hau ab, du linkes Mietmaul!!!!
Halt’s Maul!
Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Wahlbetrug ist dieses Mal richtig groß eingeplant. Wir müssen wachsam sein. Ich habe auch schon von speziell präparierten Wahlurnen mit doppeltem Boden gehört, so dass trotz genauer Beobachung der Auszählung der Betrug durchgezogen werden kann.
Wichtig wäre es das sich Angehörige (Betreuer) anderer Bewohner melden. Doch vielen ist es wahrscheinlich egal, leider.
„Einen vollständigen Schutz gebe es jedoch nicht: Das Wahlrecht könne „keinen vollständigen Schutz gegen vorsätzliches kriminelles Verhalten einzelner Personen“ gewährleisten – „soweit sich dieser Verdachtsfall bestätigen sollte“.“ – Nun schon wird die Angelegenheit mit „einzelnen Personen“ relativiert. Was ich bis vor wenigen Tagen nicht wusste: Zwei Drittel bis die Hälfte der Wähler (bei den Bundestagswahlen) nutzt Briefwahl – da glaube ich nicht an Einzelfälle! Genau gesagt waren es 2021 47,3% und 2025 37,0%.
Wenn das gewünschte Ergebnis nicht zustande kommt, wird halt getäuscht und betrogen. Das ist „Unsere Demokratie“ im „besten Deutschland aller Zeiten“ mit den höchsten Steuern und Schulden und den größten Lügnern.
Vorsicht Nicknamenklau
Menschen mit Demenz sind nicht in der Lage zu wählen, wenn andere das Stimmrecht missbrauchen ist das kriminell Punkt.
Wir sind in Deutschland schon zu doof eine vernünftige Wahl durchzuführen!
Briefwahl sollte, wie es mal vorgesehen war, nur in äußersten Notfällen genehmigt werden! Die Termine stehen lange vorher fest!
Die “ Begeisterung “ der Altparteien über Briefwahlen sagt alles !
Mehr muss man gar nicht wissen !
Gesetze mit Hintertüren sind Standard im besten “ Dummland “ aller Zeiten !
Korrektur Ihres ersten Satzes wie folgt:
„Wir in Deutschland sind schon zu doof die Wahlen vernünftig zu fälschen“ 🙂.
Im übrigen bin ich vollständig Ihrer Meinung, Briefwahl nur bei begründeten Sonderfällen.
Welcher Laden guckt in Dessau, dessen Vorsitzende ein IM war? Richtig, die AAS.
Typisch für das „beste Deutschland aller Zeiten“: Wenn die betagte Oma im Pflegeheim seit Jahren weiß, wo der Barthel den Most holt – oder eben das Pflegepersonal dank Zeitnot gleich die ganze Demokratie im Schredder rettet und das Kreuzchen im Sinne der Altparteien-Sammelbecken selbst übernimmt. Die Landeswahlleitung „prüft“ natürlich erst einmal seelenruhig den Einzelfall, während die Briefwahl, dieses heilige Einfallstor für jede kreative Auszählung, weiterhin als Gipfel der Integrität verteidigt wird. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass ausgerechnet die Stimmen derer, die sich am wenigsten wehren können, plötzlich hochgradig wahlaktiv werden. FINGER WEG VON BRIEFWAHLEN!
Das war doch nur die Spitze des Eisbergs, die zufällig aufgedeckt wurde.
Es ist von großflächiger Wahlfälschung durch die Briefwahl auszugehen.
Bei den ersten Hochrechnungen am Wahlabend hat die AfD oftmals mehr Prozente, die dann nach linksgrüner „Auszählung der Briefwahlbezirke“ auf wundersame Weise weniger werden.
Man erinnere sich an die BTW 2013: Bei Prognose und 1. Hochrechnungen lag die AfD bei 5%, nach Auszählung der Briefwahl sank sie dann auf 4.97%.
2017 aber konnten die linksgrünen Antifa-Auszähler nicht mehr so offensichtlich fälschen, weil sie sonst 7.6% unter den Harry Tisch hätten fallenlassen müssen, das wäre wohl aufgefallen.
In Magdeburg jedoch können wenige Stimmen darüber entscheiden, ob die AfD oder die Einheitsliste der Nationalen Front von SED und CDU den Ministerpräsidenten stellen wird.
Und da bietet sich die Briefwahl an. In SED-regierten Rathäusern hat die Antifa wochenlang Zugang zu den abgegebenen Umschlägen.
Honecker soit qui mal y pense!