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Thanksgiving

Bricht Versprechen: Joe Biden begnadigt seinen Sohn Hunter

US-Präsident Joe Biden hat überraschend nun doch seinen Sohn Hunter Biden begnadigt. Diesem hatte wegen Waffen- und Steuervergehen eine Gefängnisstrafe gedroht. Joe Biden bricht mit der Begnadigung eines seiner zentralen Versprechen während seiner Amtszeit.

Der scheidende Präsident Joe Biden mit seinem Sohn Hunter.

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Der noch amtierende US-Präsident Joe Biden hat am Sonntagabend überraschend seinen 54-jährigen Sohn Hunter Biden begnadigt. Hunter Biden bleibt somit eine mögliche Gefängnisstrafe dank seines Vaters erspart. Gegen den Biden-Schützling wurde seit 2020 wegen Waffen- und Steuervergehen ermittelt. Im Steuerverfahren bekannte sich Hunter Biden bereits im September der Steuerhinterziehung von 1,4 Millionen Dollar schuldig, im Juni war er zuvor wegen Verstößen gegen das amerikanische Waffenrecht verurteilt worden.

In wenigen Wochen hätte die Strafmaßverkündung und ein möglicher Antritt einer Gefängnisstrafe dem Biden-Sohn bevorstehen sollen. Im September hieß es von dem Vorsitzenden Richter Mark Scarsi, im Steuerverfahren hätte Biden im Falle einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft und eine Geldstrafe von bis zu einer Million Dollar (900.000 Euro) gedroht. In den Waffendelikten stand sogar eine mögliche Strafe von 25 Jahren Gefängnis im Raum, doch amerikanischen Medien zufolge wäre eine solche Strafe eher unwahrscheinlich gewesen.

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Mit der Begnadigung durch seinen Vater am amerikanischen Feiertag Thanksgiving ist der Rechtsstreit um seinen Sohn für Biden jetzt beendet, pünktlich weniger als zwei Monate, bevor Donald Trump erneut ins Amt des US-Präsidenten wiederkehrt, unter dem eine Begnadigung wohl ausgeschlossen wäre.

Joe Biden bricht mit dieser Entscheidung das wiederholt gegebene Versprechen, die Möglichkeit zur Begnadigung nicht zugunsten seiner Familienmitglieder einzusetzen. Mehrmals hatte Joe Biden während seiner Amtszeit eine Begnadigung seines Sohnes kategorisch ausgeschlossen, zuletzt noch Anfang November. Jetzt erklärte Biden, er habe sich über das Feiertagswochenende spontan dazu entschieden, seinem Sohn die Begnadigung auszusprechen.

Biden schloss noch im November Begnadigung aus

Biden hatte im Juni ganz klar der amerikanischen Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben, dass man mit diesem Prozedere nicht zu rechnen habe. Als sein Sohn vor Gericht stand, damals in dem Verfahren wegen des Waffenrechtsverstoßes in Delaware, sagte der US-Präsident, dass er sich „an die Entscheidung der Jury“ halten und „ihn (Hunter) nicht begnadigen“ werde, hieß es damals weiter. Am 8. November, also nicht mal einen Monat her, hieß es dann auch noch von der Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, dass man eine Begnadigung Hunter Bidens ausschließe: „Diese Frage ist uns mehrfach gestellt worden. Unsere Antwort bleibt. Sie lautet nein“, so Jean-Pierre damals unmissverständlich.

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In der Erklärung von Joe Biden zur Begnadigung heißt es jetzt dagegen vom US-Präsidenten: „Ich glaube an das Rechtssystem. Aber während ich mit dieser Sache gerungen habe, glaube ich auch, dass die rohe Politik diesen Prozess infiziert und zu einem Justizirrtum geführt hat.“ Weiter heißt es in der Erklärung: „Es ging darum, Hunter zu brechen – der seit fünfeinhalb Jahren nüchtern ist, trotz der ruhelosen Attacken und der selektiven Strafverfolgung“. „Indem sie Hunter versuchen zu brechen, haben sie versucht, mich zu brechen – und es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass sie an diesem Punkt aufhören werden. Genug ist genug“, so der 82-Jährige.

Biden erklärt zudem weiter, die Anklagen gegen seinen Sohn seien erst zustande gekommen, nachdem mehrere seiner politischen Gegner im Kongress die Justiz dazu angestiftet hätten, um ihm politisch zu schaden. „Keine vernünftige Person, die sich die Fakten von Hunters Fällen ansieht, kann zu einem anderen Schluss kommen, als dass Hunter nur deshalb herausgegriffen wurde, weil er mein Sohn ist“, so Biden.

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