Berlin
Berliner Innensenatorin will Messergewalt mit Führerscheinentzug bekämpfen
Um die weiter steigende Quote an Messerattacken in Berlin in der Griff bekommen, schlägt eine Expertengruppe neben Messerverbotszonen einen Führerscheinentzug für Mehrfachtäter vor - ab sechs Taten ist die Fahrerlaubnis weg.
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Jedes Jahr steigt die Anzahl der Messerangriffe in Berlin, im letzten Jahr um 5 Prozent auf jährlich 3482. Die Regierung ist machtlos. Denn die herkömmlichen, traditionellen Strafen scheinen keine wirkliche Abschreckung zu sein. Deshalb hat die Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eine Expertengruppe einberufen, die neue, überzeugendere Maßnahmen zu entwickeln, die bei den Tätern abschreckender wirken soll. „Berliner Strategie“ hat man diesen Vorstoß laut BZ getauft.
Im Rahmen dieser „Berliner Strategie“ sehen die Experten etwa Präventionsmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften, die Einführung von ganztägigen Messerverbotszonen unter anderem am Görlitzer Park und am Kottbusser Tor und individuelle Waffentrageverbote in der Öffentlichkeit für Mehrfachtäter vor.
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Besonders außergewöhnlich ist jedoch eine weitere vorgeschlagene Maßnahme: Führerscheinentzug für Mehrfachtäter, die laut Senatorin „eine besonders hohe Gewaltbereitschaft erkennen lassen“. Dieses Mittel soll zu der vom Gericht verhängten Strafe noch dazu kommen. Die Experten erwarten, dass es die Täter besonders „empfindlich“ treffen werde, den Führerschein zu verlieren. Als Beispiel führte ein Mitglied der Expertengruppe an: „Wer sechsmal innerhalb von 24 Monaten ein Messer zieht und damit eine Straftat begeht, der zeigt sich wegen seiner hohen Gewaltbereitschaft nach unserer Meinung nicht mehr als geeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs.“
Nach zwei Paragrafen im Straßenverkehrsgesetz wäre diese Maßnahme unter Umständen bereits jetzt möglich, sie sollen diese Aktion ermöglichen. Auf „elf Täter“ würden diese Vorraussetzungen in Berlin aktuell passen. Erneut zum wichtigen Kontext: Letztes Jahr gab es insgesamt 3482 Messertaten.
Umgesetzt soll die Maßnahme über das für den Führerscheinentzug zuständige „Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten“ (LABO). Bisher wird die im Straßenverkehrsgesetz vorgesehene Maßnahme kaum umgesetzt, was daran liegt, dass die erforderlichen Daten nicht an das LAPO übermittelt werden. Die „Koordinierungsstelle Messer“ soll das ändern.
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Die Senatorin gibt sich zuversichtlich. Berlin würde damit ein „deutliches Signal an potenzielle Täter“ senden, „dass der Rechtsstaat entschieden gegen Messerangriffe vorgeht.“ Jedoch ist fraglich, wie sehr Täter, die das Strafgesetzbuch nicht interessiert, sich von der Straßenverkehrsordnung beeindrucken lassen werden.
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Es ist verboten, ohne Führerschein Auto zu fahren. Es ist ebenfalls verboten, auf Menschen einzustechen. Glaubt die Dame wirklich, dass das irgendeinen Täter interessiert?
Super Idee. Von diesen Messerhelden dürfte kaum einer im Besitz davon sein. Rote Logik eben, stets am Ziel vorbei und suggerieren: Wir tun was.
Gerüchten zufolge, wird man bereits nach 5 Messerstraftaten ohne Socken ins Bett geschickt 😱
gilt das auch für das Führen von Kamelen?
Die haben doch alle ganz gewaltig einen an der Waffel. Anders ist so ein hirnrissiger Quatsch nicht zu kommentieren.
Weltfremdheit at its best…
Die Gruppe die Messerangriffe begeht ist natürlich so gesetzestreu das sie ohne einen Führerschein niemals, aber auch niemals ein Kraftfahrzeug führen würde… 🤦♂️🤦♂️
Es sollten wirklich Prüfungen für Personen bestehen, die irgendwelche Ämter anstreben, damit das Niveau in gewissen politischen Kreisen über den Nullpunkt steigen kann.
Schreiben wir mal diese Idee dem Karneval zu. Ist vielleicht ein Auszug aus der Büttenrede. 🙈
„Wer sechsmal innerhalb von 24 Monaten ein Messer zieht und damit eine Straftat begeht, der zeigt sich wegen seiner hohen Gewaltbereitschaft nach unserer Meinung nicht mehr als geeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs.“
Sollte so jemand nicht einfach mal für sehr, sehr lange Zeit weggesperrt werden? Ich meine, wie schafft man es überhaupt, innert 24 Monaten sechs Mal zuzustechen?! Warum sitzt die Person nach 1 Mal nicht bereits im Knast?
Mein Mann übertrifft sich gerade selbst. Sein Ergänzungsvorschlag: Wer sechsmal innert 24 Monaten mit einem Auto in eine Menschenmasse rast, erhält in Zukunft das Verbot, Messer zu erwerben. 🤣
Die Infantilität von Menschen, die Verantwortung haben, ist erschreckend. Kopf-Tisch, Kopf-Tisch…