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Neues Urteil
Berliner Gericht untersagt Teile der Correctiv-Berichterstattung zum Potsdamer Treffen
Im Streit um die Correctiv-Berichterstattung über das Potsdam-Treffen erzielt die AfD-Abgeordnete Gerrit Huy vor dem Landgericht Berlin einen Erfolg. Im Zentrum stand die Frage, ob bestimmte Passagen als Meinungen oder Tatsachenbehauptungen gelten.
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Im Streit um die Berichterstattung von Correctiv über ein vermeintliches Geheimtreffen in Potsdam hatte die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy vor dem Landgericht Berlin teilweise Erfolg. Das Gericht untersagte laut der dpa drei konkrete Äußerungen. Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor; die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.
Im Kern des Verfahrens stand die rechtliche Einordnung einzelner Passagen der Veröffentlichung. Dabei ging es um die Frage, ob diese als Meinungsäußerungen oder als Tatsachenbehauptungen zu bewerten sind. Diese Unterscheidung ist maßgeblich für die Zulässigkeit journalistischer Aussagen.
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Correctiv kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen. Justus von Daniels, Chefredakteur der Plattform, erklärte gegenüber der dpa: „Wir sind sehr überrascht über das Urteil des Landgerichts Berlin, insbesondere im Vergleich zum klar gewonnenen Verfahren in Hamburg“. Zugleich betonte er: „Der unbestrittene Faktenkern unserer Recherche wurde nicht angegriffen, lediglich zwei journalistische Wertungen.“
Die Klägerseite sieht sich hingegen bestätigt. Huys Anwalt Carsten Brennecke sagte ebenfalls gegenüber der dpa: „Wir fühlen uns in unserer Ansicht betätigt, dass Kernaussagen als Tatsachenbehauptung verstanden werden.“
Hintergrund des Rechtsstreits ist ein Bericht von Correctiv aus dem Januar 2024 mit dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“. Darin wurde ein Treffen im November 2023 in Potsdam zu einem riesigen Skandal aufgebauscht. Die Veröffentlichung hatte bundesweit Proteste ausgelöst, an denen Hunderttausende teilnahmen.
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An dem Treffen nahmen auch Politiker der AfD und CDU teil, darunter Huy. Vor Gericht erklärte sie, sie habe nur wenige Teilnehmer gekannt und nicht gewusst, dass Sellner sprechen würde. Eine entsprechende Einladung habe sie nach Angaben ihres Anwalts nicht erhalten. In einem ähnlichen Verfahren hatte das Landgericht Hamburg Ende 2025 Klagen anderer Teilnehmer des Treffens abgewiesen. Die Urteile sind ebenfalls noch nicht rechtskräftig.
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Was ist der „unbestrittene Faktenkern“? In Potsdam haben sich Menschen getroffen, um darüber zu reden, wie man es anstellen kann, dass Deutschland noch deutsch bleibt.
Manche finden es richtig, dass Deutschland deutsch bleibt. Das sind Rechte. Andere finden es falsch, dass Deutschland deutsch bleibt. Das sind Linke.
So ungefähr müsste man es wohl in „einfacher Sprache“ formulieren.
„Was ist der „Was ist der „unbestrittene Faktenkern“? “? “
Das „Correctiv“ gelogen hat ist der unbestrittene Faktenkern
„Correctiv“ hat nicht gelogen. Kein einziges Gerichtsurteil gibt das her. Alle Hauptverfahren hat „Correctiv“ gewonnen und die Aussagen haben auch Bestand.
Warum verbreitest du Lügen?
Meinungen als Tatsachen zu verkaufen IST lügen, und genau DAS geben ALLE Urteile bis jetzt her☝️
Jeder der durch eine deutsche Innenstadt geht sieht, dass Remigration notwendig ist.
Warum nur Teile. Jeder mit Verstand erkennt die konstruierten Lügen dahinter. Komisch ist, dass sich nur die AfD dagegen wehrt. Lautes Schweigen dazu von der Cdu, obwohl Cdu Mitglieder anwesend waren.
der sensible Antifa-Lars könnte verärgert sein, wenn die CDU wirklich ihre Mitglieder vor einer Correctiv-Lügenkampagne schützen würde,
weil das im Groben und Ganzen nicht thematisiert wird.
Die Münchhausen cdu, wird vom Mainstream und ÖRR ja auch nicht groß erwähnt, nur die Böse AFD, deshalb!!
Das Blatt wendet sich. Langsam aber stetig. Mehr und mehr Gerichtsverfahren gehen zu Gunsten der AfD aus, was zeigt, dass sich nicht die gesamte Justiz auf einem linken Blindflug befindet.
Eine weitere linke Seifenblase ist endgültig geplatzt, wie so viele zuvor und auch noch in Zukunft.
Hört man etwas im zwangsfinanzierten Staatsfunk darüber? Natürlich nicht. Die sind ja durchseucht von solchen linken Typen. Dort muss dringend aufgeräumt werden. Ich sehe sie jetzt schon so langsam ihre Klamotten packen, um abzuhauen.
G. Restle ist ja bald in „besonderer“ Mission für ARD in Afrika aktiv.
@petra
er wird wohl jetzt eine Kampagne „Afrikanerinnen“ gegen „rechts“ einleiten
sie werden sehen, er wird laufend auf der Mattscheibe zu sehen sein. Das ist alles da so schlimm
Ich finde es bis heute sehr krude, dass das Potsdamer Treffen als „AFD Veranstaltung“ gilt und galt (jedenfalls für viele Menschen)
Dabei gab es dort meines Wissens keine Wortmeldung eines AfDlers.
Aber ein CDU Mitglied hat dort einen Vortrag gehalten.
War es dann nicht viel eher eine CDU-Veranstaltung?
Mich persönlich hat das Gerichtsurteil erleichtert, weil es meine eigene Wahrnehmung der Correctiv-“Recherche“ als substanzlos und faktenarm bestätigt hat. Aber mich erschöpft zunehmend die Aggressivität in der öffentlichen Debatte im Netz und auf der Straße. Dabei spielt natürlich auch die allgemeine Weltlage eine Rolle, die es schwer macht, ruhig zu bleiben und zuerst genau hinzuhören und genau hinzuschauen. Die „Brandmauer“ wirkt nach meinem Empfinden stärker als Brandbeschleuniger. Dazu das Dauerwahlkampfgetöse der professionellen Politik und viele viel zu oberflächlichen Analysen von Experten in unserer dauerüberhitzten Gegenwart. Ich habe große Sorge, dass in alledem etwas Wesentliches verloren geht: das Gefühl, dass wir alle im gleichen Boot sitzen und miteinander klarkommen müssen. Mein Bedarf an politischen Selbstdarstellern ist jedenfalls gesättigt.
Das Gericht hat Correctiv untersagt, bestimmte Darstellungen zum Potsdamer Treffen weiter als Tatsachen zu verbreiten. Der Fall zeigt, wie sehr sich unsere öffentliche Debattenkultur verändert hat: Begriffe lösen heute oft sofort starke moralische Reaktionen aus, noch bevor geklärt ist, ob sie sachlich zutreffen. Das betrifft alle politischen Richtungen – die einen sehen Warnsignale, die anderen Übertreibungen. So entsteht leicht eine Überhitzung, die komplexe Fragen eher verflacht als klärt. Vielleicht hilft es, wieder stärker auf Präzision zu achten. Das ist kein politisches Zugeständnis, sondern die Grundlage jeder ernsthaften Diskussion – egal ob man sich eher links oder eher rechts verortet.
Die Strategie ist, über die Medien irgendwelche Behauptungen an die Öffentlichkeit zu geben, um die AfD maximal zu beschädigen. Die muss dann im Nachhinein über juristische Wege beweisen dass da überhaupt nichts dran war.
Ich behaupte zu meinen, dass meine gemeinten Behauptungen behauptungstechnisch Meinungen waren…
Auf dem Niveau streiten die da !;-)))
Ich weiß nicht, was mit dieser ‚deutschen Justiz‘ passiert ist? Es gibt anscheinend einen grundlegenden Wandel in den Reihen der ‚Rechtssprechung‘.
Meine Vermutung geht dahin, dass hier Druck auf das System ausgeübt wird (vielleicht durch D. Trump?). Gut so, wenn die freiheitlich demokratischen Kräfte in diesem Land Unterstützung von aussen bekommen. Ansonsten gehen wir weiter in die Diktatur. Merkels Plan bröckelt so langsam. Das Volk erwacht.
Hätte AfD verloren, wäre es die Top-Nachricht, aber weil sie gewonnen hat ist es den Medien nur eine Randnotiz wert. Stattdessen als Ablenkung dient die Nachricht ,,AfD verliert in Mecklenburg-Vorpommern an Zustimmung“. Und es war kein Treffen sondern ein Vortrag.
Ich fand es ja immer wieder bezeichnend, dass Correctiv sich nie bemüßigt gefühlt hat, die „Kernaussagen“ des Artikels einfach noch einmal auf den Punkt zu bringen.
Was waren denn konkret die Tatsachenaussagen dies ominösen Artikels des Herrn Peters? Was genau war denn „der Kern“?
Correctiv verweigert bis heute die Antwort …
Lieber die Fantasie der Lesenden beflügeln und dann sagen: „Ich habe ja eigentlich gar nichts gesagt. Kann ich was dafür, wenn die Leser das so lesen, wie sie es lesen?“
Das ist „journalistische“ Verantwortungslosigkeit par exellence – ja, die Anführungszeichen sind bewusst gesetzt, denn meiner Meinung nach sollte man Herrn Peters nicht als „Journalisten“ bezeichnen. Er ist Aktivist, jemand, der seinen politische Agenda voranbringen möchte und sich dafǘr in diesem Falle das bequeme Gewand eines Journalisten übergestreift hat.
Die Omas gegen rechts stört das nicht, sie drehen weiter mit der gewalttätigen Antifa ihre Runden wegen des Lügen-Correctiv-Pamphlet. Einer Correctiv-Lüge hinterherzurennen, muss doch viel Spaß machen.
Juerge.pr, so kann man es wohl kurz und knapp zusammengefasst sagen.
Man kann zu diesen Omas eigentlich nur sagen, Dämlich!!
nun, die Wortführerin ist eine Stasi Tante, was erwarten sie da
Altersdemenz?
Nun, wenn die Kinder aus dem Haus sind und das Leben im hohen Alter nur noch so dahinplätschert, probiert man eben neue Dinge aus, die einem Spaß machen. Einige finden es großartig, sich völlig ahnungslos auf der Straße zum Narren zu machen, andere ziehen es vor, den Kasper im Internet zu geben. In den wenigsten Fällen entstehen aus diesem politischen Eifer wirklich fundierte Analysen. Am Ende bewegen beide Gruppen rein gar nichts. Aber hey, zumindest sind die einen in einer Gemeinschaft und haben Spaß, während die anderen allein in ihrem Hass ersticken.
Und ja, es tut mir wirklich leid, so etwas zu schreiben. Aber wenn Sie nicht aufhören, andere Menschengruppen zu verunglimpfen, bekommen Sie die volle Breitseite zurück, nämlich genau das, was Sie verdienen.
Die Abteilung AgitProp hat wieder Dienst.
Atlas, Ihre vorgefertigten Bausteinchen sind ausschließlich bösartiges Gaslighting gegen Menschen, die sich gegen die linke Vereinnahmung stellen.
Seit Monaten versuchen Sie, diese lächerlich zu machen – seit der erfolglosen Gewaltorgie der Stasi-SED in Berlin-Treptow gegen die Redaktion von ApolloNews.
Atlas mal wieder! Der eingesetzte Moralapostel des ‚Verfassungsschutz‘!
„Aber wenn Sie nicht aufhören, andere Menschengruppen zu verunglimpfen, bekommen Sie die volle Breitseite zurück, nämlich genau das, was Sie verdienen.“
Werter @Atlas, Sie haben recht, aber der Mann versteht das nicht, der hält sich schon für aufgeklärt.
Waldschrat, der Kumpan von Verfassungsschutz Atlas. Sie passen beide sehr gut zusammen. Immer wieder belustigend und erfrischend zu lesen, was diese beiden von sich geben.
„SED“, „Trolle“, „Bezahlschreiber“, „V-Mann“
Wenn ihr nicht sozial isoliert wärt, wenn ihr nicht in euren moderierten Blasen rumgammeln würdet, dann würdet ihr mal erleben, wie die deutsche Gesellschaft euch wirklich ablehnt. Und nicht die „Omas gegen rechts“, von denen hier mancher besessen ist, sondern von den Deutschen, die wirklich „rechts“ sind und nicht dauernd motzen über zu wenig „Demokratie“.
Wie kann man eigentlich so verbraucht sein wie du. Niehoff 2.0
Imner wieder werden die Lügen wiederholt. Offenbar ist das das einzige, was Correctiv hat, die Lüge vom „Geheimtreffen, auf dem Millionen Eingebürgerte BEDROHT worden“ sein sollen.
Die ganze Geschichte – incl. Theaterstück (!!!) war von Anfang an eine Lüge, mit der Correctiv groß werden wollte.
man muss sich nur ansehen wer bei Correctiv das Sagen hat, reicht eigentlich schon aus
Correctiv ist Wahlweise die Abteilung Agitation und Propaganda (ZK der SED) oder das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda von Goebbels .
Es steckt viel Desinformation und Meinungsdiktatur drin!!!!
Du schreibst deine Kommentare zu schnell….
Naja, dann kann ich ja bei Apollo auf das Zehnfingersystem verzichten?
Sorry, dass ich schnell tippen kann.
Hat sich bis zum Bürlüner Landgericht etwa noch nicht rumgesprochen, was in Hamburg schon justizbekannt ist? Die Korrektiv-Recherche war privat!! Der Korrektiv-„Redakteur“ hat lediglich als Privatmann berichtet!! Da darf man alles sagen, außerdem kann man nicht haftbar gemacht werden für sein Geschwätz!
@Wilhelm: Es sei denn, man gehört nicht zu den „Guten“…
Guten Morgen,
ihr habt Corruptiv falsch geschrieben.🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Ob Correktiv, ÖRR, Kirchen, Omas gegen Rechts, …. der Schlägertrupp… usw. alle bekommen vom Staat bzw. bestimmten Parteien Geld. Demzufolge werden jene Steuergeld Empfänger auch entsprechend im deren Sinn auftreten und Jobs schaffen. Damit haben jene zahlenden Parteien/ Ministerien auch gleich Arbeitsplätze für ihre ideologische Gesinnung geschaffen …. natürlich mit Steuergelder. Solange dem nicht Einhalt geboten wird, werden Industrie Arbeitsplätze abgebaut und jene ideologischen Gesinnung Arbeitsplätze aufgebaut. Ob dabei verurteilte Gewalttäter mit aktiv jene ideologische Linke Gesinnung mit allen Mitteln verbreiten, ist den Geldgebern egal. Hauptsache die Verbreitung der kommunistischen Gesinnung mit Steuergeldern schreitet voran. Dabei waren die Kommunisten kein Deut besser als gewisse andere Gewaltverbrecher aus der Geschichte.
Und jetzt klagt sich Correktiv auch noch mit unseren Steuergeldern durch die Instanzen.
Nehmt denen endlich die Kohle weg.
„Faktenkern“?! Ich habe selten so laut gelacht!
Damit unterstreicht dieses Urteil das, was die anderen Gerichte bereits festgestellt haben.
Es war und es ist, ein schlechter Roman, von Menschen geschrieben, die sich für Investigativjournalisten hielten.
„unbestrittene Faktenkern“?
Woraus besteht der denn?
Aus der Aussage das sich dort Menschen getroffen haben?
Vielmehr richtiges haben die ja nicht geschrieben.
Vernünftige Remigration kann aber nur funktionieren, wenn westliche narzisstische Großmäuler die Länder der Migranten nicht mehr mit Bombenterror und totalem Vernichtungswillen überziehen☝️☝️☝️
Klar, dass die Einzeller hier das mal wieder nicht schnallen🙈🤦♂️