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Neuwahlen

Bei Wahlen im Januar lieferfähig: Papierindustrie widerspricht Wahlleiterin

Die deutsche Papierindustrie widerspricht der Bundeswahlleiterin. Man sei bei einer vorgezogenen Neuwahl im Januar lieferfähig. Damit löst sich ein Argument der Bundeswahlleiterin gegen Neuwahlen im Januar in Luft auf.

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Bundeswahlleiterin Ruth Brand wollte mit einem angeblichen Papiermangel Neuwahlen im Januar verhindern. Die Papierindustrie widerspricht ihr.

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Die Papierindustrie widerspricht der Bundeswahlleiterin und teilt mit, dass sie für eine vorgezogene Neuwahl das nötige Papier für die Stimmzettel liefern kann. Gegenüber dem ZDFheute sagt der Sprecher des Verbands der Papierindustrie, Alexander von Reibnitz, auf die Frage, ob sie für eine vorgezogene Wahl im Januar das Papier liefern können: „Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.“

Damit löst sich ein Argument der Bundeswahlleiterin, Ruth Brand, gegen Neuwahlen im Januar in Luft auf. In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz warnte Brand davor, dass es „eine große Herausforderung in der heutigen Zeit sei, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen.“

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Für die Bundestagswahl 2013 wurden 433 Tonnen Papier benötigt. Da die Zahl der Wahlberechtigten seit 2013 eher leicht rückläufig ist, ist davon auszugehen, dass auch bei der jetzt anstehenden Neuwahl des Bundestages Papier in dieser Größenordnung gebraucht wird. Apollo News berechnete, dass rein rechnerisch die deutsche Papierindustrie rund 55 Minuten braucht, um diese Menge zu produzieren.

Das Vorgehen der Bundeswahlleiterin steht in der Kritik, da zum einen ihre Behörde mitteilte, dass eine Neuwahl im Januar kein Problem sei, sie aber kurz darauf in einem Brief an Bundeskanzler Scholz genau das Gegenteil behauptete.

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