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Talkshow

Bei Maybrit Illner: Scholz sieht nur Putins Verhalten als Grund für Inflation

In der 1000. Sendung von Illner unterhielt sie sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Beim Thema Inflation wies er jede Kritik von sich und suchte die Schuld in äußeren Umständen.

Maybrit Illner und Olaf Scholz redeten über verschiedene Themen wie Inflation und Migration.

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Am Donnerstag war Bundeskanzler Olaf Scholz bei Maybrit Illner, in ihrer tausendsten Sendung. Zu Beginn der Sendung wurde eine Allensbach-Umfrage erwähnt, nach der 64 Prozent der Deutschen nicht mit der Politik von Scholz einverstanden sind, nur elf Prozent sind mit seiner Politik einverstanden. Illner bezeichnete das Ergebnis als “einsamen Rekord”. Sie verwies darauf, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder auf zwölf Prozent gekommen war. 

Das Gespräch kam auch auf das Thema Inflation. Illner sagte, dass die Inflation in den letzten drei Jahren stark gestiegen sei, Mieten und Steuern haben sich erhöht. Sie fragte den Bundeskanzler: “Kommen Sie erst sehr spät auf den Gedanken, dass die Menschen tatsächlich ärmer geworden sind, in dieser Politik und in dieser Zeit?” Daraufhin wehrte Bundeskanzler Scholz sofort ab: “Na, jetzt sollten Sie Herrn Putin nicht ganz rauslassen, der hat die Gaslieferungen nach Deutschland eingestellt. Fünfzig Prozent des Gases in Deutschland.” Weiter sagte er: “Alle haben mit einer riesigen Wirtschaftskrise für zehn, zwanzig Jahre gerechnet. Dass Fabriken für immer schließen, dass die Preise noch weiter explodieren als sie bereits explodiert sind.” Es sei der Subventionspolitik der Bundesregierung zu verdanken, dass sich die Situation nicht noch schlimmer entwickelt habe. 

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Illner fragte, warum Olaf Scholz den Menschen nicht sage, dass härtere Zeiten kommen werden. Auch auf diese Frage verwies Scholz auf den Ukraine-Krieg, der “unglaubliche Konsequenzen” habe. Um mit der Situation umzugehen, habe man eine Reihe von Maßnahmen wie stabile Renten beschlossen. Eine Selbstkritik ist aus seinen Antworten nicht erkennbar. Dass die Inflation in Deutschland auch mit der verfehlten Energiepolitik zu tun hat, zum Beispiel mit der Abschaltung der Atomkraftwerke, ist für ihn nicht der Rede wert.

Illner sprach Scholz auch auf den Arbeitgebertag im Januar 2024 an. Scholz äußerte bei den Gesprächen mit den Chefs vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) eine laut Illner “völlig andere Einschätzung” als die Verbandschefs bezüglich der Wirtschaftslage in Deutschland. 

Der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagte beim Arbeitgebertag: “Es tut mir weh zu sehen, wie tief Deutschland in den letzten zwei Jahren gesunken ist.” Der BDI-Präsident Siegfried Russwurm sagte: “Es waren zwei verlorene Jahre.” Auf diese Kritik antwortete Scholz bei dem Treffen: “Wenn Sie mich fragen, Herr Russwurm, dann waren das eben zwei Turnaround-Jahre. Lassen Sie uns den Wirtschaftsstandort Deutschland stark machen und nicht schwach reden.”

Auf die Kritik angesprochen, rechtfertigte Scholz sein Vorgehen und lobte die Beschlüsse der Regierung. Illners Einwand wischte Scholz mit “Falls auch Fakten eine Rolle spielen sollen” beiseite, ehe er viele Maßnahmen aufzählte, die der Wirtschaft geholfen hätten: Das Stromnetz sei schneller ausgebaut worden, Genehmigungsverfahren für Bahntrassen würden schneller laufen. 

In Bezug auf die Migration sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die Grenzkontrollen noch ausgebessert werden müssten. Des Weiteren sagte er, dass es mehr Rückführungen geben solle. Zugleich müsse aber bedacht werden, dass “wir Frauen und Männer brauchen, die mit anpacken angesichts der Tatsache, dass viele, viele Millionen demnächst bei uns in Rente gehen”.

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