Meinungsfreiheit
Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“
Das bayerische Justizministerium rechtfertigt das harte Vorgehen gegen vermeintliche Hassnachrichten damit, dass diese eine Gefahr für die Demokratie seien. Dass Regierungskritiker eingeschüchtert werden könnten, wird nicht kommentiert.
„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“, so rechtfertigt das bayerische Justizministerium das harte Vorgehen gegen angebliche Hassnachrichten. „Strafbare Beleidigungen und Bedrohungen“ könnten dazu führen, dass „Andersdenkende eingeschüchtert werden“ und sich aus dem öffentlichen Meinungsaustausch zurückziehen, heißt es vom Ministerium auf Anfrage von Welt. Auf Nachfrage von Welt, ob nicht auch diejenigen eingeschüchtert werden könnten, die Politiker kritisieren, gibt es keine Antwort.
Bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften gibt es Sonderdezernate gegen Hate-Speech, wie es in der Antwort auf die Presseanfrage heißt. „Dadurch sind spezialisierte Staatsanwälte in ganz Bayern vor Ort“, so eine Pressesprecherin. Außerdem gebe es einen zentralen „Hatespeech-Beauftragten“ bei der Generalstaatsanwaltschaft München.
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Das bayerische Justizministerium begründet das strikte Vorgehen gegen vermeintliche Hassnachrichten: „Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass sich strafbarer Hass und Hetze im Netz zu einer echten Gefahr für die Demokratie entwickeln und – gerade im Internet – ein erschreckendes Ausmaß angenommen haben“, so die Pressesprecherin. Doch lässt das Justizministerium die Frage unbeantwortet, welche konkreten Gefahren für die Demokratie gemeint seien.
Stefan Niehoff bekam beispielsweise wegen eines satirischen Bildes von Habeck mit der Überschrift „Schwachkopf Professional“, das er auf X teilte, eine Hausdurchsuchung. Der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers wurde wegen einer satirischen Faeser-Bildmontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. In beiden Fällen haben Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Bamberg gemeinsam gewirkt (Apollo News berichtete).
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Gegenüber Welt teilt die Sprecherin des bayerischen Justizministeriums mit, dass es „teilweise Schwierigkeiten bei der Anwendung der Norm“ gebe, was den Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches betreffe. Der Paragraf wurde 2021 erweitert und sieht in der aktualisierten Fassung vor, dass es bei Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens eine Geldstrafe oder Haftstrafe geben kann.
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So heißt es im Koalitionsvertrag, dass die „bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei. Bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung soll das passive Wahlrecht entzogen werden können. Der Straftatbestand der Volksverhetzung soll verschärft werden (Apollo News berichtete).
So stellen sie sich „Meinungsfreiheit“ vor. Solange man der Regierung zu jubelt, ist alles ok, aber wenn man kritisch ist, wird man verhaftet? Starke Zeiten stehen uns bevor.
„Von mir aus darf hier jeder meine eigene Meinung haben“
„Ich bin unglaublich tolerant, aber ich weiß, wann ich recht habe“
König Markus sind seine 44% zu Kopf gestiegen.
Wir brauchen einen Prinzregent.
„Unsere Despotie“ ist in Gefahr…
Warum motzen Sie denn? Sie haben doch jede Freiheit ganz offen zu sagen, was die Regierung hören will. Wir leben ja schließlich im BestenDeutschlandAllerZeiten…
Verbote und Bestrafungen die der Freiheit dienen? Diese Sprüche kennen wir noch aus der Corona-Zeit und ist Neusprech nach Orwells 1984
Meinungen verbieten um die Meinungsfreiheit zu schützen, das passt doch exakt dazu.
Ich würde mal gern sehen wie die Regierung das in Gesetze packen will.
Was ist Hass und ab wann ist er strafbar?
Die merken noch nicht mal selbst wie das rechtlich unmöglich ist.
Hass ist keine Straftat, sondern eine völlig normale menschliche Emotion. Solche totalitären Dinge kommen dabei heraus, wenn die Justiz nicht unabhängig ist.
Diese Hass- und Hetzeparagraphen gab es schon zweimal in der deutschen Geschichte. Und das waren jeweils keine Demokratien.
dieser hass wird ja oft durch provokationen aus der politik erst ausgeloest. daran hat aber scheinbar noch niemand von den „grosskopferten“ gedacht.
Hass wird nicht aus der Welt verschwinden nur weil manche denken man könne ihn verbieten.
Er staut sich, er sammelt sich, und irgendwann bricht er sich auf die eine oder ander Art und Weise Bahn.
Gewöhnt euch an den Gedanken dass er unzerstörbar ist.
Meine Meinung (solange sie noch erlaubt ist).
„Wer die friedliche Revolution verhindert, macht die unfriedliche unvermeidlich.“ – JFK
Islamismus, Links- und Rechtsextremismus –
Bayerns Innenminister warnt: Die Gefährdungslage habe sich deutlich verschärft.
Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt: Extremisten versuchen vor allem junge Menschen zu rekrutieren.
Die Liste ist lang. Da ist der Messerangriff von Mannheim, im Mai 2024, bei dem ein Polizist starb. Da ist der Anschlag von Solingen wenige Monate später, bei dem drei Menschen getötet wurden. In Aschaffenburg griff ein Mann eine Kita-Gruppe mit einem Messer an. In München fuhr ein Autofahrer in eine Verdi-Demonstration. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht von einer „Angriffsreihe“.
Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei erschüttert.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/verfassungsschutzbericht-jugend-im-visier-von-extremisten,Ui4wSBM
Ich möchte endlich eine klare, justiziable Definition von Hass. Ohne sind wir der linksgrün unterwanderten Justiz ausgeliefert. Jeder Deutsche mit normalem Menschenverstand müßte schon längst auf die Barrikaden gegangen sein.
Ups, ist das nun Hass und Hetze von mir?
Bin mal gespannt, ob ich nun auf Freigabe warten muß.
Wieder ein Puzzlestück mehr das wieder einer ganzen Menge mehr Menschen vor Augen führt, dieses System hat fertig. Analog sehe ich uns aktuell so Ende 1988/Anfang 1989. Wie es ausgeht wissen wir alle, nur der Weg dorthin verspricht noch „lustig“ zu werden.
LEIDER stehen wir NICHT so dar wie 1988/89. Damals ging nämlich ein Großteil der Bürger auf die Straße, BIS es endlich zuende war. (Faktisch kam das Ende natürlich nicht wegen der Demos, sondern weil der Staat komplett pleite und damit nicht mehr handlungsfähig war. Aber die Demos haben extrem geholfen.)
Ein Gedankenspiel:
Eine Szene wie 1989 an der Bornholmer Straße, sagen wir bei einem – fiktiven (!) meiner kranken Phyntasie entspringenden – Epedemie-Charantäne-Lager. Wie würde „unsere“ Polizei heute reagieren? Würde sie auch den Schlagbaum öffnen, einfach um „den Druck herauszunehmen“, um Katastrophen zu verhindern?
Der deutsche Bürger hat sich seitdem sehr verändert. Hoffen wir, dass wir das Gedankenspiel nicht irgendwann wahr werden lassen müssen.
Gedankenspiel… Was wäre, wenn der Mauerfall gezielt von der DDR geplant und auch die zahlreichen Demos gesteuert wurden. Mit dem Ziel die BRD langfristig zu übernehmen. Die DDR hatte einen der besten Geheimdienste der Welt und die SED/Linke hält die verschwundenen DDR-Milliarden bis heute versteckt. So etwas löst sich nicht so einfach aus, bloß weil es angeblich Pleite war.
… und da waren wir ’89,
wahrlich friedlich !!!
Aber wenn man dem Souverän immer mehr
die Daumenschrauben
andreht, kann es auch
irgendwann ganz unan-
genehm werden !
Denn der Souverän hat
auch nur ein NERVEN-
KOSTÜM, welches nicht
überstrapaziert werden
sollte !!!
Ich hasse mich dafür, zum Frühstück nur Honigbrötchen zu essen. Komme ich jetzt ins Gefängnis? Fragt mich meine Schwester.
Ich würde das niemals tun.
Im Gegensatz zu benachbarten Bundesländern plant Bayern kein umfassendes Messerverbot im öffentlichen Nahverkehr.
Ein landesweites Verbot, wie es in Baden-Württemberg geplant und in Hessen bereits eingeführt sei, gebe es nicht und sei auch nicht in Arbeit, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in München auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Die Anordnung solcher Verbote wolle man im Freistaat vor allem den Gemeinden, Landratsämtern und Bezirksregierungen überlassen.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/warum-bayern-kein-messerverbot-im-nahverkehr-plant,Ui815Qd
Vielleicht mal Rede von JD Vance anhören..
Ich hoffe auf einen neuen „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker)
Diese Rede verbreitet natürlich Desinformation und ist strafbar. Leider liefern uns die USA ihren Vizepräsidenten nicht aus, damit er hier 7 Monate einsitzen kann.
„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“
Und wenn ich eine Partei wähle, welche diesen Paragraphen streicht, wird die Meinungsfreiheit dann kleiner? Ist dann die Demokratie gefährdet?
Das konsequente Verbot von Wasser, Feuerlöschern und Leiterwagen dient gerade dem Schutz vor Bränden.
Die bayrischen Ober- und Hauptzensoren zensieren Bayern ins Biedermeier. König Markus will durchregieren.
Dann kommen Sie in Festungshaft.
Diese Politclowns können nicht mal erklären was genau „Klimaneutralität“ sein soll.
Sie machen daraus aber ein Gesetz…
Erbärmliche Dummheit und Arroganz der Machthaber.
Mehr Orwell wagen…
Besser nicht, wenn man das Ende des Buches betrachtet, wo die tragische Titelfigur, alles aufgibt (sogar seine Liebe, Würde und Selbstachtung) „weil er den großen Bruder (Staatsapperat) liebt“.
Hat der Freigang oder ist in Bayern Starkbierwoche?
Ist es nicht! In einer Demokratie darf man hassen, solange man niemanden bedroht oder tätlich angreift. Dürfen wir demnächst auch nicht mehr lieben? Das ist auch ein GEFÜHL!
Wenn der Staat entscheidet, was man FÜHLEN darf, lebt man in einer Diktatur.
Allein das man Kapazitäten der Strafverfolgungsbehörden dafür bindet, während zeitgleich Volksfeste aufgrund der Sicherheitslage abgesagt werden zeigt eines:
nicht „Freistaat Bayern“, sondern „Failed State Bayern“
als ich 1991 das erste mal aus thueringen nach muenchen kam, da wurden junge leute mit gruenen punkfrisuren nur wegen ihrer haarfrisur noch auf der theatiner strasse von der polizei abgefuehrt. auch auf demos wurden friedliche punks verhaftet. da wundert man sich schon, als ehemaliger ddr-buerger. ich konnte es garnicht glauben.
Der Bajuware hat einen natürlichen Zäpfchenreflex:
„Hund san’s schoh, gölt!“
„Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt; aber es ziemt ihm nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen.“ Gustav von Rochow.
Alle Meinungen sind erlaubt, sofern Sie mit der Obrigkeit konform sind.
Witz: Treffen sich Willy Brandt und Erich Honecker. Sagt Willy Brandt: „ich habe ein interessantes Hobby: Ich sammle alle Witze, die die Menschen über mich machen.“ Antwortet Honecker. „Bei mir ist es umgekehrt; Ich sammle alle Menschen die Witze über mich machen.“
Hass ist ein Gefühl und kann, wie viele andere Gefühle weder verboten noch unterbunden werden (außer von einem selbst). Dieser Passus hier:
„„Strafbare Beleidigungen und Bedrohungen“ könnten dazu führen, dass „Andersdenkende eingeschüchtert werden“ und sich aus dem öffentlichen Meinungsaustausch zurückziehen, heißt es vom Ministerium auf Anfrage von Welt. Auf Nachfrage von Welt, ob nicht auch diejenigen eingeschüchtert werden könnten, die Politiker kritisieren, gibt es keine Antwort.“
Sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Beleidigungen oder gar Drohungen sind ein NoGo.
Es stellt sich halt die Frage, wie oder gar wer bestimmt was eine Beleidigung ist oder gar eine Drohung. Hier sehe ich die Gefahr
„Ein kommunistisches System erkennt man dran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Das Prinzip „Ursache und Wirkung“ ist wohl nicht mehr so bekannt?
Mehr Orwell wagen !
Europa, ein Wintermärchen
„..Ein Passagier, der neben mir stand,
Bemerkte mir, ich hätte
Jetzt vor mir den Euro-Zollverein,
Die Große Douanenkette.
„Der Zollverein“- bemerkte er –
„Wird unser Volkstum begründen,
Er wird das zersplitterte Abendland
Zu einem Ganzen verbinden.
Er gibt die äußere Einheit uns,
Die sogenannt materielle;
Die geistige Einheit gibt uns die ZENSUR,
Die wahrhaft ideelle –
Sie gibt die innere Einheit uns,
Die Einheit im Denken und Sinnen;
Ein einges Abendland tut uns not,
Einig nach Außen und Innen.
Niemand will Einheit.
Die ganze heutige Politik basiert ausschließlich auf Spalten und Gegeneinander-Ausspielen.
Und niemand will mehr das Abendland.
Afrika und der Orient sind viel angesagter.
Internetblog „Volksverpetzer“ in Augsburg ausgezeichnet
„neue Art des Journalismus“
Chan-Jo Jun (Würzburg) ist gewähltes Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichts und machte wegen seiner Prozesse gegen Facebook und Twitter in den letzten Jahren mehrfach Schlagzeilen.
Sie hinterfragen Narrative und Medienberichterstattung, decken die Lügen hinter politischen Kampagnen auf, nehmen gefällige Verschwörungstheorien auseinander, und treten Querdenkern, Corona-Maßnahmen-Gegnern und der in Teilen rechtsextremen AfD auf die Füße.
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/blog-volksverpetzer-in-augsburg-mit-marion-samuel-preis-geehrt-108890835
Zwangsumsiedlung aus der Grenzzone hat auch dem Schutz der Bevölkerung vor Feindpropaganda und Spionage GEDIENT.
Gestern im Supermarkt. Ein Einkaufender sah mich hasserfüllt an weil ich die letzte Packung Knäckebrot genommen hatte. Ich fühlte mich eingeschüchtert und werde ihn melden müssen.
Sie haben keine Berechtigung, diesen Kommentar zu bearbeiten. Lustig?
Wie die ständige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) reklamiert, gibt es wirklichen Leben keine Automatismen. Eine Staatsanwaltschaft ist deshalb stets darin frei, kein Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Auch das darüber die Aufsicht führende Ministerium der Justiz muss daraufhin keine Weisung erteilen. Will somit nicht zuletzt der deutsche Vizekanzler dennoch eine etwaige Beleidigung zur Anklage bringen, bliebe es Robert Habeck unbenommen, vor dem dann in einem Bundesland zuständigen obersten Gericht eine Beschwerde vorzubringen. Von gleich welcher Behörde gleichsam vorauseilenden Gehorsam zu erwarten, könnte insofern vermessener nicht sein. Angesichts dessen muss die Kritik daran erlaubt sein, dass allen voran das Justizministerium Bayerns sich womöglich in Praktiken verliert, denen es an jedweder Notwendigkeit fehlt. Mithin könnte sogar von schieren Beliebigkeiten die Rede sein.
Hass ist eine Emotion und damit nicht strafbar. Strafbar wären allenfalls daraus resultierende Handlungen.
Ich weiß nicht, was schlimmer wäre: Wenn „gestandene“ Politiker, die sich Gesetzestexte (!) ausdenken sollen, keine Ahnung mehr von Sprache haben, oder wenn sie diese Unterscheidungen ganz bewusst nicht mehr machen.
Der zweite Fall wäre viel schlimmer, leider ist es genau so.
Nun will die Regierung Hass, Hetze und Falschnachrichten noch härter verfolgen und bestrafen. Natürlich wird nicht definiert, was genau das eigentlich ist.
Aber auch das könnte nur die Vorstufe sein und bald noch weiter ausgelegt werden.
Wir hatten in Deutschland zwei Regime, unter denen man sich strafbar machen konnte, wenn man die Wahrheit sagte.
Eben, und genau dahin wird’s auch wieder führen. Sozialisten ändern sich nie, nur ihr Feindbild.
Zweieinhalb. Die Seuchenzeit war auch so ein Fall.
Die Zeit vor 1918 vergessen?