Katarina Barley soll wohl doch keine Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht sein. Das bestätigte der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstagabend bei Markus Lanz. Laut Miersch soll die EU-Vizepräsidentin ihre Zukunft auch weiterhin in Europa sehen. Angaben aus der Fraktion zufolge sei die nächste Kandidatin bereits gefunden, diese wird jedoch noch geheim gehalten. Barley wurde als Top-Anwärterin für den neuen SPD-Vorschlag für das Amt gehandelt.

Von Lanz auf die Richterwahl angesprochen, sagte Miersch: „Ich bin sicher, dass wir im September diese Frage tatsächlich auch klären und die drei Richter dann gewählt werden vom Deutschen Bundestag. Aber wir müssen natürlich einiges aufarbeiten.“ Auf die Frage, ob er über die neue Kandidatin schon mit Unions-Fraktionschef Jens Spahn gesprochen habe, hielt sich Miersch noch etwas zurück: „Wir sind im engen Kontakt. Aber ich werde garantiert jetzt nicht den Fehler machen, hier in irgendeiner Form etwas auszubreiten.“

Dann gibt Miersch aber doch noch eine Absage an Katarina Barley als nächste Verfassungsrichterin in Karlsruhe. Lanz hatte zuvor gefragt, was Spahn denn von Katarina Barley halten würde. „Da können Sie ganz sicher sein, dass sich diese Frage für ihn nicht stellt. Katarina Barley hat ja neulich auch deutlich gemacht, dass ihr Platz in Europa ist.“ Sie müssen nicht mit Frau Barley kalkulieren.“

Als Lanz dann noch die Ex-Innenministerin Nancy Faeser für eine Kandidatur ins Spiel bringt, beendet Miersch die Spekulationen um die SPD-Kandidatin: „Das bringt uns jetzt gar nicht weiter. Wir müssen jetzt sehr seriös damit umgehen. Über einzelne Personen jetzt zu philosophieren – da wäre ich vorsichtig. Da bitte ich einfach um Respekt.“ Er fügt an, dass man sich bei der Auswahl der Kandidaten nicht nur mit der Union einigen müsse, da für die Verfassungsrichterwahl eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, müsse man auch Kompromisse mit den Linken und den Grünen finden. „Das ist eine heikle Sache“, schließt er die Thematik.

aw

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