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Während Habeck die Branche auffordert, seinen Job zu machen

Autoindustrie sieht Deutschland als „nicht mehr Wettbewerbsfähig“

Bundeswirtschaftsminister Habeck fordert die Autoindustrie auf, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken - dabei wäre das sein Job. Die Branche spart derweil nicht mit Kritik an der grünen Politik.

Sie kritisiert die deutsche Politik klar und deutlich: VDA-Präsidentin Müller bei der Eröffnung der IAA in München.

Im Hinblick auf die Automesse IAA hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die deutsche Autoindustrie aufgefordert, einen Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts zu leisten. Für den Industriestandort Deutschland sei es „wichtig, im globalen Wettbewerb vorne mitzuspielen“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Bundesregierung tue viel für eine gute Standortpolitik, behauptete der Minister. So unterstütze der Bund die Automobilhersteller bei der Fortentwicklung der Elektromobilität bis 2026 mit rund zwei Milliarden Euro pro Jahr. Außerdem treibe sie den Ausbau erneuerbarer Energien voran, führte er unter anderem aus.

Dass das eine gute Grundlage für den Automobilstandort Deutschland ist, bezweifelt die Branche: Es hagelt Kritik an der Politik aus Berlin und Brüssel. Für die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, ist die Bundesrepublik als Standort „nicht mehr wettbewerbsfähig“. Das habe mit „zu teuren Energiekosten“ zu tun, mit Steuern, Abgaben und Umlagen und der Bürokratie hierzulande. „Andere Regionen ziehen an uns vorbei“, beklagte Müller am Montag im Deutschlandfunk.

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Ohnehin ist es bemerkenswert, dass der Wirtschaftsminister von der Wirtschaft fordert, den Standort Deutschland zu stärken – eigentlich wäre das sein Job in der Wirtschafts- und Strukturpolitik.

Wirtschaft fragt sich: Spielt Industriepolitik in dieser Regierung noch eine Rolle?

Auch BMW-Chef Oliver Zipse hat die Wirtschaftspolitik, die aus Berlin und Brüssel betrieben wird, im Vorfeld scharf attackiert. Im Wirtschafts- und Klimaministerium werde Industriepolitik offenbar nicht mehr als selbstverständlich angesehen, beklagte Zipse in einem Interview im Handelsblatt vom vergangenen Freitag. „Auf einem industriepolitischen Symposium in Berlin leitete eine Vertreterin des Bundeswirtschaftsministeriums jüngst ihre Rede mit der für sie rhetorischen Frage ein, ob man in Zukunft ,Green Jobs‘ oder ,Blaumänner‘ wolle“, erzählt der BMW-Chef. Die Vertreterin schien zu meinen: „Man wolle nur noch ,Green Jobs‘, also keine Industrie mehr. Das finde ich bedenklich“, mahnte Zipse.

Auch die grüne Politik der EU griff er an: „Ich halte die politische Vorgabe zum Verbrenner-Aus für fahrlässig“, so Zipse. Für den massenhaften Bau von Elektroautos fehlten die Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und seltene Erden. Europa werde so von Importen abhängig und politisch erpressbar, beklagte der Vorstandschef des Münchner Automobilbauers.

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