Kabinettsklausur
„Hitzesommer“: Merz will Klimaschutz zur Regierungspriorität machen
Friedrich Merz will Angesichts des „Hitzesommers“ den Klimaschutz zur Priorität seiner Regierung machen. Das erklärte der Kanzler zum Auftakt der Kabinettsklausur in Neuhardenberg.Wie die Siegmund-Welle Sachsen-Anhalt erfasst – und die CDU nur zuschauen kann
Tausende jubeln Ulrich Siegmund zu wie einem Volkstribun: Szenen, die man aus der deutschen Politik gar nicht mehr kennt. Das erschreckt die Etablierten. Sie erklären immer nur, was nicht geht – und Siegmund kann das Blaue vom Himmel versprechen.
„Nie wieder so wie früher“: Die Selbstaufgabe der CDU in der Migrationspolitik
Der CDU-Europapolitiker Dennis Radtke offenbart bei Markus Lanz das Versagen seiner Partei in der Migrationspolitik. Er versucht nicht einmal mehr, die Entscheidungen zu entschuldigen, sondern gibt jegliche Möglichkeit auf, den Kurs zu ändern.Weg mit dem Rundfunk? Wie Siegmund den MDR abräumen kann – und wo Verhandlungspotenziale liegen
Die AfD Sachsen-Anhalt will die Rundfunkstaatsverträge kündigen und damit das ÖRR-System unter Druck setzen. Statt einer schnellen Abschaffung von MDR und Rundfunkbeitrag droht jedoch ein jahrelanger Schwebezustand – obwohl die Verträge eine Kündigung explizit vorsehen.Bei Überfremdung kann man nichts machen? Die erbärmliche Kapitulationserklärung eines CDU-Mannes
Deutschland wird „nie wieder so aussehen wie früher“, erklärt CDU-Politiker Dennis Radtke im Angesicht von Überfremdung – Halal-Metzger seien jetzt halt das neue Normal. Eine erbärmliche Kapitulationserklärung von Politik, die es dann nicht braucht.
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