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Analyse
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„Wir werden unsere Wähler nicht enttäuschen“, sagt Merz – und sieht sich „so wie Adenauer“
Merz' Parteitagsrede wird maßgeblich von außenpolitischen Themen dominiert – die Wirtschaft folgt an zweiter Stelle. Koalitionen mit der AfD schließt er „abschließend“ aus: Man werde „ausschließlich“ mit linken Parteien zusammenarbeiten, macht er klar.
Kommentar
Krieg gegen Meinungsäußerungen im Netz: Friedrich Merz hat die Freiheit nicht verstanden
Beim politischen Aschermittwoch macht Friedrich Merz klar, wohin die Reise mit seiner CDU geht: Weg von der Freiheit. Der Kanzler möchte „wissen“, wer sich im Internet kritisch „zu Wort meldet“. So einen autoritären Satz würde auch Putin unterschreiben.
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Klarnamen-Pflicht und Ukraine-Krieg: Merz‘ peinliche Blamage vor dem CDU-Parteitag
Friedrich Merz liefert am Aschermittwoch einen Auftritt ab, der jeden Bürger erschrecken sollte: „Ich möchte Klarnamen im Internet sehen“, ruft der Kanzler. „Ich möchte wissen, wer sich dort zu Wort meldet.“ Ton und Inhalt sind nichts anderes als eine Kampfansage an die Meinungsfreiheit.
Kommentar
Absurdes Hitlergruß-Urteil: So verspielt die Justiz das Vertrauen in ihre Unabhängigkeit
In einer harmlosen Geste soll er einen Hitlergruß versteckt haben: Der Prozess und das Urteil gegen den AfD-Politiker Wilko Möller ist eine Justizposse. Kein Wunder, dass angesichts solcher schlechten Scherze das Vertrauen in die Justiz sinkt.
Kommentar
Fake-Affäre entlarvt ZDF: Dieser Skandal trifft die Öffentlich-Rechtlichen bis ins Mark
Ungewöhnlich offensiv geht das ZDF mit der Fake-Affäre rund um KI-Clips um. Das ist Schadensbegrenzung pur. Denn der Skandal entlarvt den Nimbus des ÖRR als angebliche Bastion gegen Fakes und Desinformation – und entzieht ihm seine Existenzberechtigung.