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Analyse
Martin Hess
Kuriose Begründung: Ordnungsruf gegen AfD-Abgeordneten wegen „Gesamtschau der Rede“
Der AfD-Abgeordnete Martin Hess wurde für seine Bundestagsrede zum Berliner Stromanschlag mit einer vage bleibenden Begründung mit einem Ordnungsruf belegt. Seit November droht bei drei Ordnungsrufen ein Bußgeld.
ICE-Einsatz
Gewalt in Minnesota eskaliert – Trump droht mit Militäreinsatz in dem Bundesstaat
Nachdem es am Mittwoch erneut zum Schusswaffengebrauch eines ICE-Beamten gekommen ist, droht die Lage in Minnesota zu eskalieren. US-Präsident Trump droht mit dem „Insurrection Act“, falls sich die Lage nicht entspannt.
„Insbesondere Migranten“
Bereits Wörter wie „Hafen“ unbekannt: Lehrer schildern Sprachmängel von Grundschulkindern in Düsseldorf
Mehrere Schulleiter schildern katastrophale Zustände an Düsseldorfer Schulen. Viele Kinder würden bereits Wörter wie „Hafen“ oder „Zoo“ nicht kennen. Viele Einwanderer-Eltern versäumen demnach bereits den verpflichtenden Sprachtest ihrer Kinder.
Mögliche Revolution
Proteste im Iran: Über 2.500 Tote – Staatliche Gewalt gegen Demonstranten wird immer härter
Über 2.500 Menschen sollen bei den Demonstrationen im Iran mittlerweile getötet worden sein. Vertreter Israels und der arabischen Verbündeten sollen Trump unterdessen jedoch von einer Intervention abgeraten haben. Das Regime sei noch zu stabil.
Pressefreiheit
Das große Schweigen: Die CDU will Daniel Günthers autokratische Entgleisung aussitzen
Mit seinen Äußerungen zu neuen Medien offenbarte Ministerpräsident Günther ein zutiefst autoritäres Verständnis von Pressefreiheit. Trotzdem erfährt er aus Reihen der CDU bisher kaum Kritik. Die Parteiführung will das Thema offenbar aussitzen.
Pressefreiheit
„Schock über Zensurforderung“: Deutscher Journalisten-Verband kritisiert Daniel Günther
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Zensurforderung von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert. Wenn er sich über Neue Medien ärgere, dürfe die Antwort „nicht Zensur oder gar Verbot heißen“.
Nach Misstrauensanträgen
Frankreichs Premierminister Lecornu droht mit Neuwahlen
Nachdem die französische Regierung das Freihandelsabkommen Mercosur nicht verhindern konnte, stellten gleich zwei Parteien unabhängig voneinander Misstrauensanträge. Zur Disziplinierung des Parlaments droht Premierminister Lecornu nun mit Neuwahlen.
Antrag der Koalition
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch steht in Hamburg ein Antrag zur Abstimmung, der den Senat auf die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens verpflichten würde.
Iran
„Leichen wurden übereinander gestapelt“: Weitere Gewalteskalation des Mullah-Regimes gegen Demonstranten
Hunderte junge Menschen sollen den iranischen Sicherheitskräften bereits zum Opfer gefallen sein. Unterdessen droht das Mullah-Regime auch den USA und Israel mit Vergeltung, falls es zu einer Intervention kommt.