Freund werden
Hendrik Hoppenstedt
CDU-Abgeordneter wirft der AfD wegen Vetternwirtschaft „Clankriminalität“ vor
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union Hendrik Hoppenstedt wirft der AfD wegen der jüngsten Vorwürfe der Vetternwirtschaft „Clankriminalität“ vor. Insbesondere müsse geklärt werden, ob die gemeldeten Mitarbeiter tatsächlich arbeiten oder ob überwiegend Scheinanstellungen vorliegen, so Hoppenstedt.
Augsburg
„Stirb, du Schwuchtel“ – Halid S. steht nach Tötung von Feuerwehrmann wegen homophober Attacke erneut vor Gericht
Vor sieben Jahren tötete Halid S. einen Feuerwehrmann mit einem Faustschlag. Jetzt steht der Mann erneut vor Gericht – wegen eines mutmaßlich homophoben Angriffs auf ein schwules Paar. Dabei soll der Satz „Stirb, du scheiß Schwuchtel“ gefallen sein.
Hausdurchsuchung
Arbeitet für taz und Spiegel: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen linken Fotojournalisten wegen Körperverletzung
Die linksalternative taz hat eine Hausdurchsuchung beim Fotojournalisten Leon Enqrique Montero als „Eingriff in die Pressefreiheit“ scharf kritisiert. Nun kommt heraus: Gegen ihn wird wegen Körperverletzung ermittelt.
Österreich
„Nur eingeschränkt geeignet“: Polizei will keine Elektroautos mehr
Die österreichische Polizei wird künftig keine E-Autos mehr verwenden. Ein Testprojekt lieferte nicht die gewünschten Ergebnisse. Insbesondere die geringen Ladekapazitäten seien problematisch. Die Fahrzeuge taugten nur für Botengänge.
Meinungsfreiheit
Während Polizei gegen „Hasspostings“ vorgeht: Bundesverfassungsgericht hebt zwei Urteile wegen „Schmähkritik“ auf
Wegen polemischer Äußerungen waren zwei Männer vor Fachgerichten verurteilt worden beziehungsweise unterlegen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidungen jetzt aufgehoben: Das Recht auf Meinungsfreiheit sei nicht ausreichend gewürdigt worden.
„Hass ist keine Meinung“
Nach der „Pinocchio-Affäre“: Laut Polizei ist schon „wie sieht die aus?“ strafbare Hassrede
Die Polizei Brandenburg will auf X über „Hassrede“ aufklären und listet angeblich strafbare Aussagen auf. Dazu zählen: „Die ist bescheuert!“, „Was stimmt nicht mit der?“ oder „Bist du dumm?“.
Würzburg
Wenige Tage nach Messerangriff durch Afghanen: „Omas gegen rechts“ planen Menschenkette für Vielfalt
Nur wenige Tage nach dem erneuten Messerangriff in Würzburg, bei dem drei Männer verletzt wurden, organisieren die „Omas gegen rechts“ eine Menschenkette in der Innenstadt. Sie wollen „für Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt“ demonstrieren.