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Baden-Württemberg
CDU-Kandidat Hagel kann Treibhauseffekt nicht erklären
Der CDU-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg, Manuel Hagel, blamierte sich bei einem von der ARD begleiteten Schulbesuch. Er sollte den Treibhauseffekt erklären, wusste aber offenbar nicht, was das ist. Weder die Lehrerin noch die Sprecherin korrigierten ihn.
Pressekonferenz
„Amerika gewinnt“, meint US-Verteidigungsminister Hegseth zum aktuellen Stand im Irankrieg
US-Verteidigungsminister Hegseth hat mit markigen Worten die bisherigen Erfolge der US-Truppen betont. „Amerika gewinnt. Entschlossen, vernichtend und ohne Gnade“, sagte er im Pentagon. Über die iranische Führung meinte er: „Sie sind erledigt und sie wissen es“.
Kommentar
Keine Beschwerde gegen AfD-Urteil: Die Kapitulation des Verfassungsschutzes blamiert die deutschen Medien
Der Verfassungsschutz will gegen das AfD-Urteil keine Beschwerde einlegen. Für Medien, die die AfD-Gutachten ein Jahr lang wie ein höchstrichterliches Urteil behandelt haben, ist das nichts weiter als eine Blamage.
Kulturförderung
„Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“: Weimer schließt linke Buchhandlungen von Wettbewerb aus
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat drei linke Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen, weil zu ihnen „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ des Verfassungsschutzes vorliegen.
Justizüberlastung
„Letzter Weckruf“: Zahl der Asylklagen seit 2023 verdoppelt
Die Zahl der Asylklagen hat sich innerhalb der letzten zwei Jahre verdoppelt. Richterbund-Chef Rebehn schlägt deswegen Alarm. Die Situation sei „ein letzter Weckruf für die Politik, jetzt endlich umzusteuern“.
München
„Empowering Women“: Zwei Frauen mit Kopftuch stehen im Miss-Germany-Finale
Im diesjährigen Finale der Miss-Germany-Wahl stehen mit Amina Ben Bouzid und Büsra Sayed zwei Frauen mit Hijab. Fragen zu ihrer deutschen Identität weisen sie zurück: „Wir sind deutsch – wir stoßlüften auch“.
Kleine Anfrage
Laut Grünen „kein Rechtsbruch“: Tausende Migranten können wegen Kirchenasyl nicht abgeschoben werden
Tausende Asylverfahren müssen von der Bundesrepublik übernommen werden, weil die Migranten wegen des „Kirchenasyls“ nicht rechtzeitig abgeschoben wurden. Dabei ist Kirchenasyl kein rechtliches Abschiebungshindernis. Die Grünen loben das Vorgehen.
Bürgerinitiative
„Investitionen in Menschen“: EU-Kommission gibt Fördermittel für Finanzierung von Abtreibungen frei
Die EU-Kommission hat einer Bürgerinitiative zur Unterstützung von Abtreibungen teilweise Recht gegeben. Mitgliedstaaten können demnach EU-Mittel nutzen, um den Zugang zu Abbrüchen zu verbessern. Offiziell sind diese für „Investitionen in Menschen“ gedacht.
Tagesthemen
„Nichts weiter als bedrucktes Papier“: ARD-Journalistin Sayram schießt gegen AfD-Gutachten
Die ARD-Journalistin Iris Sayram hat in einem Kommentar das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes scharf kritisiert. Dieses sei angesichts des Gerichtsurteils offenbar „nichts weiter als bedrucktes Papier“. Man habe „einen politischen Gegner aus dem Rennen“ nehmen wollen.