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Nach Wahldebakel
„Ausgrenzung war ein Fehler“: Ex-Innenminister Friedrich kritisiert Brandmauer gegen die AfD
Der frühere CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich geht mit der Brandmauer gegen die AfD hart ins Gericht. Diese sei ein Fehler gewesen. Als Ursache für den Aufstieg der Partei sieht Friedrich den Kurs von Angela Merkel und Friedrich Merz.
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Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich rechnet mit der Brandmauer gegen die AfD ab. „Die Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD war ein Fehler“, stellt der CSU-Politiker gegenüber Bild klar. Es wäre richtig gewesen, hätte man die AfD „in die Verantwortung gezwungen und im politischen Alltag Farbe bekennen lassen“. „Dann hätte die Partei viel früher ihr wahres Gesicht zeigen müssen“, führt Friedrich aus.
Dem ehemaligen Innenminister zufolge habe gerade die Brandmauer gegen die Partei verhindert, dass gegensätzliche Positionen innerhalb der AfD öffentlich sichtbar werden konnten. Stattdessen habe man diese Gegensätze „durch die Brandmauer luftdicht verschlossen, statt sie fröhlich gären zu lassen“. Gefragt nach der Einordnung der Partei rechts der Mitte hält Friedrich fest: „Den wahren Charakter einer Partei erkennt man erst dann, wenn sie in der Verantwortung ist.“ Bislang sei „die AfD nur eine Projektionsfläche für vieles“ gewesen.
Den Erfolg der Partei führt Friedrich dabei auf den Kurs der von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Union zurück. „Das Kuscheln mit Links-Grün bei gleichzeitiger Abgrenzung nach rechts, das in der Merkel-Zeit begonnen hat, hat der Union ihre klare Identität genommen und muss beendet werden“, erklärt der ehemalige CSU-Politiker.
Er sieht dafür insbesondere die „fatalen Entscheidungen“ in der Migrationspolitik als Faktor. Diese hätten einen „Kontrollverlust des Staates offenbart und das Vertrauen in die CDU schwer beschädigt“. Doch auch unter der Führung von Friedrich Merz habe die Union für den weiteren Aufstieg der Partei gesorgt, hält Friedrich fest.
Am vergangenen Sonntag musste die CDU bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ein desaströses Ergebnis hinnehmen: Mit nur 4,9 Prozent der Stimmen gelang der ehemaligen Volkspartei der Einzug in den Landtag nicht. Dahingegen wurde die AfD mit 38,2 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der SPD, die 35,5 Prozent der Wähler von sich überzeugte. Auch in Berlin musste die CDU erhebliche Verluste hinnehmen und erreichte lediglich 18,8 Prozent.
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Konsequenz?
Die AfD kommt über kurz oder lang in politische Verantwortung. Und die CDU-CSU ist dann weg. Dank Merkel, Merz und Mitläufern wie Friedrich
Keine! Die Mauer wird nur noch höher gezogen!
Dann wechseln die Berufspolitiker die Partei. Wenn ein SEO ein Unternehmen gegen die Wand fährt, dann welchselt er auch einfach.
Ein Stellvertreter hat allerdings in der Regel einen Vorgesetzten.^^
Merkel hat die CDU linksgrün gemacht. Es geht seitdem nicht mehr um Werte und Überzeugungen, sondern um Postengeschacher und Machterhalt. Dazu verraten sie gerne uns Bürger und unser Land.
Und Jahre danach kann sie nicht mehr gerade stehen, vor lauter schwerer Orden, die man ihr um den Hals gehängt hat. Was wäre das heut für ein Gebimmel, würde die Nationalhymne erklingen und sie wieder ihren Zitteranfall kriegen!
Das wahre Gesicht haben doch sämtliche Altparteien gezeigt und das sehr deutlich. Die AfD kann es nur besser machen,
Ich hoffe, daß sie es erfolgreich besser macht wenn sie einmal irgendwo in Regierungsverantwortung kommt. Dann ist der Beweis erbracht, daß das Kartell gegen uns und unser Land arbeitet. Das kann dann niemand mehr abstreiten. Aktuell sagen sie ja noch, daß die AfD ja nur meckern kann…
Erst gegen die AFD wettern was das Zeug hält, dann Verfassungsschutz aufbauen um Lügen in den Medien zu verteilen und jetzt wollen sie etwas retten, was sie seit dem 2WK aufgebaut haben, die Diktatur der Alt-Parteien in Deutschland!
Richtig, Herr Friedrich, die Ausgrenzung war ein großer, sehr großer Fehler. Auch hier gilt: Die Würde des Menschen ist unantastbar, Art. 1 GG.
Hätte man die AfD von Anfang an mit ins Boot genommen, hätte man die Partei noch „erziehen“ können.
In einer Demokratie – so es sie denn gibt – hat jeder das Recht, seine eigene Meinung zu haben. Und viele Meinungen ergeben dann in der Regel eine gute gemeinsame Basis.
AfD „erziehen“? Dann wäre sie heute wie das BSW die jüngste Altpartei und keiner hätte Grund, sie zu wählen.
Meinen Sie, man hätte die CDU noch erziehen können? Die hat nämlich auch ziemlich Bedarf.
Nein, Johanna, ich denke, die Parteien hätten sich gegenseitig „erziehen“ müssen, so dass am Ende das dabei herauskommt, was Minister in ihrem Amtseid versprechen… „… zum Wohle des deutschen Volkes…“, nicht zum eigenen Wohl bzw. zum Wohl der Partei. Und daraus wäre dann das von Helmut Kohl versprochene „blühende Land“ geworden.
Der Stadtrat im sächsischen Heidenau bei Dresden hat beschlossen, künftig keine neuen Stolpersteine mehr im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich zuzulassen.
Grundlage war ein gemeinsamer Antrag von Stadträten aus CDU, AfD und der Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie (BOD).
In der Beschlussvorlage hatte die Stadtverwaltung empfohlen, den Antrag abzulehnen.
Die Antragsteller argumentieren, dass Passanten bei Stolpersteinen bewusst oder unbewusst über die Namen der Opfer hinweggehen oder auf sie treten. Dies werde von zahlreichen Bürgern, Angehörigen und Gedenkinitiativen als unangemessen empfunden.
Gleichzeitig soll vorzugsweise auf dem Nordfriedhof eine zentrale Gedenkfläche geschaffen oder erweitert werden. Die Gedenkelemente sollen so gestaltet sein, dass sie nicht betreten werden können.
mehr https://www.berliner-zeitung.de/article/heidenau-sachsen-stolpersteine-cdu-afd-10428378
minister koennen bei ihrem amtseid versprechen, was immer sie wollen !
der ist naemlich juristisch ueberhaupt nicht relevant.
er hat rein symbolischen charakter.
nichts des versprochenen ist einklagbar.
wieso haelt sich unter **muendigen** waehlern seit jahrzehnten dieses alberne geruecht vom amtseid?
lass ihr euch wirklich so leicht ein x fuer ein u vormachen?
Zum Wohle des deutschen Volkes? Das steht in krassem Gegensatz zur Haltung von Ministerin Bas, die das deutsche Volk als „einheitsbraun“ verachtet.
Nach allem was wir heute über die Altparteien wissen, ist ein gemeinsames „zum Wohle des Volkes“ absolut und vollständig ausgeschlossen.
Wenn die Brandmauer für eines gut war, dann dafür, dass es eben keine unheilvolle Allianz mit diesen Volksverrätern gab und hoffentlich auch nie geben wird.
Es wird andere mit der AfD Koalitionsfähige Parteien geben. Noch ist die Hürde nicht genommen, der Berg noch nicht erklommen, aber es führt kein Weg daran vorbei, dass sich unser Land drastisch verändern wird.
Das kollektive Bewusstsein verzeiht NICHTS!
Erziehen? Nein Danke.
Die AfD hat 13 Jahre im Feuer gestanden. Das ist die einzige Erziehung, die in der Politik zählt. An welche andere Erziehung hatten sie denn gedacht? Etwa an einem Grundkurs im Wattebäuchewerfen, geleitet von Torsten Frei?
An Critica: Ich weiss nicht, wie linkswoker Energiewendeirrsinn Teil einer guten politischen Basis sein kann.
Erziehen zu was?
Zu Volksverrätern?
Nichts anderes wäre das Ziel dieser Volksverräter gewesen.
Die haben unsere Heimat nicht nur an die EU verkauft, sie haben auch noch ihre Bürger dem totalitären, brutalen, verrückten Islam ausgeliefert und sie für beides arbeiten und zahlen lassen.
Überall jetzt Schnellmerker, jetzt wo die Pöstchen für Ungelernte entschwinden.
Siehe https://www.youtube.com/watch?v=r61P3jvbJWo (Ab 07:30 Minuten)
Hans-Peter Friedrich hat das schon letztes Jahr so ähnlich gesagt.
Diese ganzen Heuchler und Nichtskönner merken, dass sie das Volk verlieren oder auch schon verloren haben.
Jetzt kommen sie nach und nach wie Ratten aus ihren Löchern, um den eigenen persönlichen Untergang und/oder den ihrer Parteien zu vermeiden.
Aber immerhin hat er eine Erkenntnis; Linke, Sozen, Grüne, linke CDUler träumen immer noch von einem Verbot gegen den Willen der Wähler.
Das alles ist keine Demokratie, dass ist nur noch ein Tollhaus der Minderleister.
Nur kommen die aus den Schuh nicht mehr raus. Die Altparteien haben uns mehrfach klar gemacht das es noch eine andere Demokratie gibt. Nämlich den Ihre.^^ Und da die die AFD als N. bezeichnen haben die sowieso verkackt.
„Den wahren Charakter einer Partei erkennt man erst dann, wenn sie in der Verantwortung ist.“ – siehe die letzten 20 Jahre … damit hat er alles gesagt!
Soweit denkt er wohl allerdings nicht!
Selbstreflexion gleich null.
Wer hat denn diese Mumie reanimiert ?
Ich finde es klug und mutig von Friedrich, sich so klar zu äußern. Das ist nicht nur Mitläufertum.
Hinterher ist man immer schlauer…….was ist daran jetzt mutig und klug? Vorher wäre er mutig und klug gewesen!
In Führungspositionen muss man bereit sein, getroffene Entscheidungen immer wieder zu prüfen. Dann ggfs. auch korrigieren, im schlimmsten Fall die Verantwortung übernehmen.
Und Wer vor dem Parlament krakeelt(!) „mit Denen da reden wir nicht!“, kann sich ja mal überlegen, welchen Gefallen er damit seiner Partei und (viel wichhtiger!) der Demokratie getan hat …
„Demokratie besteht aus Debatten und danach aus Entscheidungen aufgrund der Debatte.“
(Helmut Schmidt).
Ein kluger und mutiger Unionspolitiker? Ist das nicht ein Oxymoron?
Klug und mutig? Mal bitte die Wortwahl des Herrn beachten, die trifft nur so vor selbsrgerechter Verachtung gegenüber der AFD.
Friedrich und klug ist ähnlich Esel und Abitur.
Der fiel schon damals im BT durch Unbedarftheit auf.
„Den wahren Charakter einer Partei erkennt man erst dann, wenn sie in der Verantwortung ist.“ – Wie z.B. bei dieser CDU in Sachsen-Anhalt, die den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ablehnt, der nun an ein westdeutsches Land übergeht. Obwohl die CDU nur noch kommissarisch im Amt ist.
„Das Kuscheln mit Links-Grün bei gleichzeitiger Abgrenzung nach rechts (…) hat der Union ihre klare Identität genommen (…)“.
Hans-Peter Friedrich scheint davon auszugehen, daß die Union bisher eine „klare Identität“ hatte. Ich bin seit mindestens 20 Jahren schon nicht mehr bereit, eine solche Behauptung zu unterschreiben. Trotzdem unterhaltsam, daß Söder jetzt offenbar eine weitere Strategie bemüht und sein Personal ins Rennen schickt. Wünsche viel Erfolg damit!
Die Brandmauer bringt der AFD jetzt die Wahlerfolge. Mit den Verantwortlichen für den Zustand Deutschlands sollte auch keine gemeinsame Politik mehr betrieben werden. Den Leuten, die es bis jetzt noch nicht verstanden haben, ist ohnehin nicht mehr zu helfen. CDU/CSU sind Teil eines Linkskartellblock mit denen keine vertrauenswürdige Politik für Deutschland möglich ist.
Die CDU-ler müssten den Mut aufbringen, Herrn Merz die Hauptschuld für die Brandmauer zu geben und ihn „bitten“, im Sauerland seinen Ruhestand zu genießen.
Aber bitte wirklich RUHEstand!
Als nicht wie Frau Merkel immer wieder unpassend auftauchen.
„Die Brandmauer bringt der AFD jetzt die Wahlerfolge.“
Das könnte sein. Aber am Ende ist die Brandmauer verschwunden und die AfD erleidet immer noch einen Wahlerfolg nach dem anderen. Was dann?
Schon interessant wie viele kluge Dinge Politiker sagen, NACHDEM sie ihre gut betuchten Pöstchen nicht mehr innehaben…
Bitte, bitte, noch einen Schritt weiter. Die „Ausgrenzung“ war nicht nur ein taktischer Fehler, sie war eine Pflichtverletzung.
Es ist die Pflicht und Schuldigkeit von Politikern, sich mit anderen Politikern – allzumal gewählten – auseinanderzusetzen. Politik ist kein Kaffeekränzchen, wo man sich heraussuchen kann, mit wem man spricht und es zu tun haben will. Vermietern die Pflicht aufzuerlegen, sich die Mieter nich nach Lust und Laune auswählen zu dürfen, selbst aber sich zu weigern, sich sachlich mit Kollegen auseinanderzusetzen – das ist ein Skandal sondergleichen.
Der Bürger hat einen Anspruch auf Sachlichkeit und vernünftige Argumente, ihn mit „igitt“ und „bäh“ meinen abspeisen zu können, ist – ein Skandal sondergleichen.
Und es ist die Pflicht und Schuldigkeit von Politikern, Mehrheiten für ihre Vorstellungen zu organisieren; es mag in der Tat „rote Linien“ geben, keine Partei muß Kompromisse schließen, mit denen sie sich kompromittiert. Aber die Errichtung von „Brandmauern“ …
Da die gesamte Union nicht konservativ ist, wird sie weiter an Bedeutung verlieren. Denn wie kann es sein, dass trotz größter Haushaltsnöte keine einschneidenden Korrekturen erfolgen? Die Bürgerversicherung wurde lediglich in Grundversicherung umbenannt, ohne dass die Zugangsvoraussetzungen erschwert wurden. Die Kommunen erleben die größten Finanznöte aller Zeiten, deren Ursachen bis ins Detail bekannt sind. Die Wohnungsverknappungen sind auf die entgrenzte Einwanderung zurückzuführen – bis heute. Die Krankenkassen wurden und werden überlaufen.
Ja, die Brandmauer war ein Fehler! Aber nicht so, wie Friedrich es sieht, sondern weil die Demokratie und der Souverän aus purem Machttrieb verletzt und umgangen wurden. Die politische Gestaltung hat die linke Merkel den linken Parteien in deren Schoß gelegt.
Die Union wird sich von diesem Vertrauensverlust nicht mehr erholen. Vorschusslorbeeren erhält sie bei kommenden Wahlen nicht mehr. Die FDP hat auch auf Dauer deren Wähler enttäuscht…
Gibts nicht mehr genug Listenplätze für alle?
Grundsätzlich sollte man seinen politischen Gegner niemals ausgrenzen zumal, wenn es sich hierbei um eine zugelassene Partei handelt, deren Wähleranteil täglich wächst. in einer parlamentarischen Demokratie gilt Chancengleichheit der politischen Parteien. Merkel hin oder her, was hier mit einer politischen Partei veranstaltet wurde und wird spottet jeder Beschreibung.
Jetzt, wo die CDU genauso in die politische Bedeutungslosigkeit abrutscht wie andere Altparteien, melden sich alle zu Wort. Niemand hat jedoch etwas gegen die jahrelangen Verunglimpfungen und Benachteiligungen, einer vom Souverän gewählten AfD unternommen. Jeder Politiker hat es sang und klanglos hingenommen, dass große Teile der Wähler einfach ausgeschlossen wurden. Heute noch, greift „unsere Demokratie“ mit fadenscheinigen Begründungen, ungehindert in das aktive und passive Wahlrecht ein (Niedersachsen). Ich würde sagen, die Altparteien haben es vergeigt und nichts hinzugelernt. Sie haben nicht nur ein Glaubwürdigkeits-, sondern auch ein Demokratieverständnisproblem.
Die Ampel hat er vergessen, die hat die Katastrophe, die Merkel begonnen hat, vollendet. Und Merz hat nicht begriffen, dass es ohne eine scharfe Kehrtwende in der Politik für ihn nur noch schlimmer kommen kan. Und, diese Kehrtwende wäre nur mit der AfD als Juniorpartner möglich, Mehrheiten dafür gibt es. Nun muss die CDU bangen, ob die AfD sie als Juniorpartner in der nächsten Regierung mitnimmt, sollte sie überhaupt noch extra Stimmen brauchen.
Bin überzeugt davon, dass eine Zusammenarbeit mit anderen Partien und die damit nötige Kompromissbereitschaft die AfD einhegen und entradikalisieren würden!
Die Brandmauer stärkt die radikalen Kräfte…der Schuss ging sowas von nach Hinten los für die CDU
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch angehende Ketzer (E5). Quelle: Ich-Entwicklung
Zitat: „E5 … Obwohl er im Grunde immer noch ein Konformist ist, ist sich die Person auf dieser Ebene bewusst, dass er oder sie nicht immer den erklärten Standards der Gruppe entspricht“ Quelle: Ich-Entwicklung
Dem Ketzer (E5) wird zwar das Gruppendenken seiner Bezugsgruppe bewusst, jedoch noch nicht der Unterschied zwischen Absicht und Trugschluss, daher wird häufig Vorsatz unterstellt.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann fehlende Entwicklung nicht ersetzen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Hoffentlich bleiben uns allen die Logorrhöanfälle des P.M.v.6 erspart …
HP Friedrich war ja nun nicht einer von denen, die jeden linksgrünen Kurs mitmacthen, sondern auch mal zeigten, dass es in der Union noch konservatives Denken gibt.
Leider trauen sich diese „Letzten ihrer Art“ erst nach ihrer Amtszeit, ihre Lageeinschätzung laut auszusprechen. Da ist es wohlfeil, die Brandmauer als Fehler zu bezeichnen, denn man kann keinen Karrierebruch mehr erleiden.
Hätte die Union sich nicht hinter dieser Brandmauer versteckt und stattdessen beizeiten die AfD in die Regierung eingebunden, wäre die Union sicher heute noch stärkste Kraft und die AfD Juniorpartner.
Aber das Land sähe wohl anders aus als es jetzt aussieht.
Nun ist es zu spät für Einsicht.
Es interessiert die Wähler nicht, wenn Polit-Rentner ihnen recht geben.
Die Union hat die Wähler belogen und bitter enttäuscht.
Und das Land hat eine neue Volkspartei.
Union? Kann weg!
Ich möchte noch anmerken, dass jetzt die Unionspolitiker, welche einen Karrierebruch fürchteten, wenn sie die Wahrheit aussprechen, nun genau diesen erleiden werden, weil sie geschwiegen haben.
Oder um es mit Frau Dr. Weidel zu sagen: Einer links und rechts von den heutigen CDU-Abgeordneten wird nach der nächsten BTW nicht mehr dasitzen.
Ich füge hinzu: Vielleicht auch alle beide.
Das sehe ich ganz genauso.
„…die „fatalen Entscheidungen“ in der Migrationspolitik als Faktor. Diese hätten einen „Kontrollverlust des Staates offenbart und das Vertrauen in die CDU schwer beschädigt“.
Richtig. Und das ist nicht dadurch aufgehoben, dass man das geöffnete Tor nur ein wenig anlehnt. DAS habt ihr noch nicht kapiert, Herr Friedrich, sonst würdet ihr euch nicht für eine „Migrationswende“ feiern, die keine ist!
„Den wahren Charakter einer Partei erkennt man erst dann, wenn sie in der Verantwortung ist.“ Es ist sehr gut, das Friedrich das nochmal hervorhebt. Diesen Eindruck haben mittlerweile >10 Millionen Bürger von den Kartellparteien CDU/CSU und SPD/Grüne/SED gewonnen und täglich werden es mehr ….. Späte Einsicht, aber besser als nie 😉
Ihr Unionisten habt es seit der selbstzerstörerischen Inthronisierung von Merkel und Konsorten so was von vergeigt, da helfen nun diese Worthülsen auch nicht weiter …
SEHR DPÄTE EINSICHT, die aber nicht vom Rest der Partei getragen wird, da niemand negativ auf due Erklärung Merzes vom letzten Sonntag reagire hat.
War kein Fehler. Denn sonst würde die CDU noch überleben. So kann sie weg.
Durch die Brandmauer ist klar, daß nur die AfD noch Politik für unser Land macht. Die opportunistische CDU hat dank Merkel ihre Werte komplett verraten. Genau wie die FDP steht nun auch die CDU für gar nichts. Sie verteidigen ihre Pfründe und drehen sich wie ein Fähnchen im Wind, nur eben eher nach links. Wer links wählt, der wählt lieber gleich das „Original“. Wer konservative und wirtschaftsorientierte Politik will, dem bleibt nur die AfD. Die Mitte ist erodiert, so daß es quasi nur noch rechts und links gibt. Daran trägt die CDU eine gewaltige Mitschuld.
Klar: Merkel und Merz!
Dieselben politischen Hasardeure: Merkel und Merz! – Wertkonservative Süd-West https://share.google/eoia5QjLDkAj4MSLD