Iran-Eskalation
Auch Deutschland in Gefahr? Bund und Länder verschärfen Sicherheitsmaßnahmen
Nach dem US-Angriff auf iranische Atomanlagen hat Friedrich Merz das Sicherheitskabinett einberufen. Befürchtet werden auch iranische Gegen-Attacken in Deutschland. Die Länder sind angewiesen, jüdische und amerikanische Einrichtungen sichtbarer zu schützen.
Von
Bei dem spektakulären Angriff auf iranische Atomanlagen hat Deutschland zwar keine Rolle gespielt, befürchtet jetzt jedoch eine Verschlechterung der Sicherheitslage hierzulande. Nachdem die USA drei Urananreicherungsstätten im Iran in der Nacht zum Sonntag mit der Bunkerbrecher-Bombe GBU-57 ins Visier genommen hatten, traf sich am frühen Sonntagmorgen das Sicherheitskabinett um Bundeskanzler Friedrich Merz.
Das Ergebnis: Nach der Operation „Midnight Hammer“ sind in Deutschland neben jüdischen Einrichtungen wie Synagogen auch US-amerikanische Institutionen bedroht, berichtet Bild. „Jetzt müssen Bund und Länder die Schutzmaßnahmen für die Einrichtungen beider Staaten in Deutschland deutlich ausweiten“, erklärte ein hochrangiger Beamter der Zeitung.
Werbung
Merz soll bereits in einer Krisensitzung mit den Ministerpräsidenten nach dem Beginn der israelischen Operation „Rising Lion“ am 13. Juni die Länder dazu aufgefordert haben, jüdische Einrichtungen sichtbarer zu schützen. Der Grund: „Bei etwaigen Vergeltungsschlägen des Irans steht Deutschland an erster Stelle – aufgrund unserer engen Beziehungen zu Israel“, erklärte der langjährige Präsident des Bundesnachrichtendienstes der Bild zuletzt.
Hinzu kommen jetzt noch US-amerikanische Einrichtungen. Nicht zu vergessen ist, dass Deutschland mit Ramstein einen für Einsätze im Nahen und Mittleren Osten wichtigen Luftwaffenstützpunkt des US-Militärs beheimatet. Welche Gefahrenlage konkret durch die neuerliche Eskalation im Iran auf deutschem Boden vorliegt, geht aus dem Zeitungsbericht jedoch nicht hervor.
Werbung
Als mögliche Problemquellen werden pro-palästinensische Proteste genannt, die infolge des israelischen Angriffs auf den Iran bereits aufgekeimt waren. Am Samstag gingen zuletzt 15.000 Personen in Berlin auf die Straße (mehr dazu hier), dabei wurde auch die aktuelle Flagge des Mullah-Regimes geschwenkt.
Lesen Sie auch:
Bundesverfassungsgericht
„Kandidatin wird keine Mehrheit bekommen“ – in der Union regt sich zaghafter Widerstand gegen Brosius-Gersdorf
Die Union hat Bauchschmerzen mit Blick auf die Personalie Brosius-Gersdorf - manch ein Abgeordneter ist sich sicher, dass die Kandidatin am Freitag ihre Wahl verliert. Insgesamt deutet jedoch vieles darauf hin, dass die Union sie am Ende absegnen wird.
Bericht
Streit mit der SPD: AfD klagt vor Verfassungsgericht wegen deutlich kleinerem Fraktionssaal
Die AfD zieht wegen der Zuteilung ihres Fraktionssaals vor das Bundesverfassungsgericht. Obwohl sie die zweitgrößte Fraktion ist, erhielt sie nur den drittgrößten Saal - die deutlich kleinere SPD berief sich dabei auf den Namensgeber des Saals, Otto Wels.
Neben den bereits existierenden und teils gewalttätig agierenden antiisraelischen Demonstrationen spielen jetzt offenbar auch Terroranschläge eine Rolle. Die iranischen Revolutionsgarden gelten als gut vernetzt im Westen. Dazu zählte der Sicherheitsexperte Professor Peter Neumann in der ARD-Sendung Brennpunkt auch Westeuropa, ist sich aber sicher, „dass diese Netzwerke erst dann aktiviert würden, wenn akut die Existenz des Regimes in Teheran auf dem Spiel steht“.
Auch im Verfassungsschutzbericht 2024 wird die Aktivität von iranischen Agenten in Deutschland erwähnt. Diese beschränkt sich zwar zunächst auf nachrichtendienstliche Aktivitäten – wobei der Einsatz von Gewalt nicht ausgeschlossen werden kann. Erwähnt wird hier neben jüdischen und amerikanischen Einrichtungen auch eine Gefahr für Oppositionelle oder Deutsche mit iranischer, also doppelter Staatsbürgerschaft.
Werbung
Weil das Land die „Doppelstaatsangehörigkeiten rechtlich nicht anerkennt“, würde Druck auf Betroffene ausgeübt werden, um „oppositionelle Aktivitäten aufzugeben oder sie nachrichtendienstlich zu verpflichten. Diesem Druck können sich Betroffene kaum entziehen“, heißt es im Verfassungsschutzbericht.
Eine detaillierte Beschreibung der Bedrohungslage in Deutschland liegt derzeit nicht vor. Der Iran sieht sich nach den gezielten Angriffen der israelischen Streitkräfte und des US-Militärs vermutlich auch inländischen Verwerfungen ausgesetzt: Seit der islamischen Revolution gab es immer wieder Aufbegehren gegen das Mullah-Regime. In der Nacht zum Montag hat auch Donald Trump einen „Regimewechsel“ nicht mehr ausgeschlossen.
Auf seiner Plattform Truth Social schrieb der US-Präsident: „Es ist nicht politisch korrekt, den Begriff ‚Regime Change‘ zu verwenden, aber wenn das derzeitige iranische Regime nicht in der Lage ist, Iran wieder groß zu machen, warum sollte es dann nicht einen Regimewechsel geben?!! MIGA!!!“. Die Abkürzung ist abgewandelt von Trumps Wahlspruch und bedeutet: „Make Iran Great Again“ (zu Deutsch: Den Iran wieder großartig machen).
Das Trojanische Pferd wurde nicht einfach hereingelassen, man hat es bejubelt, ohne den Inhalt zu prüfen.
Es wurde/wird sogar proaktiv eingeflogen. Ich hoffe zukünftige Politiker sind intelligenter.
Kleine Korrektur, WURDE und WIRD noch immer! Und damit die Wartezeit ins gelobte Land bequemer ist, zahlen wir auch noch die Hotels im Ausland bis zu Einreise.
Inzwischen haben wir ganze Herden Trojanischer Riesenpferde. Bei uns nennt man die allerdings Rosa Elefanten!
Mir scheint, dass man den Inhalt doch sehr gut kannte.
„befürchtet jetzt jedoch eine Verschlechterung der Sicherheitslage hierzulande.“
Die Sicherheitslage hat sich doch schon seit Jahren verschlechtert, also wird es jetzt wohl noch schlimmer?🤔🫣
Willen, Gesinnung und Kompetenz darf angezweifelt werden! Und wenn, oberflächlich und rudimentär.
Ein heutiger Iran hat Terror als Staatsräson. Also wird er aufgrund der für ihn als katastrophale Situation erkannte Lage den Terror in größerem Umfang in die Welt tragen. … Jeden kann es treffen.
Islam und Kommunismus hatten und haben immer Weltherrschaftsansprüche als Ziel!
Willkommenskultur von ihrer grausamen Seite…
Kann es denn überhaupt noch schlechter werden als ohnehin schon? Deutschland ist seit Jahrzehnten jetzt schon ein Paradies für Straftäter, da sie regelmäßig als Opfer hingestellt werden von einem ganz widerlichen bestimmten Anteil der Bevölkerung…
Bisher richteten sich die Angriffe ja nur gegen die Bevölkerung, jetzt geht’s gegen offizielle Einrichtungen !
Da muss natürlich besonderer Schutz her !!!
*end of sarcasm*
Bund und Länder verschärfen Sicherheitsmaßnahmen !!!
Ehrlich jetzt ? Was hat sich im Bezug auf Deutschland wirklich geändert ? Hisbollah ,Hamas und Huthis sind doch schon immer hier und ihr wirken sehen wir jeden Tag !
Ich erinnere an die Aussage von Christian Wulff, damals Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland: „Der Islam gehört zu Deutschland.“
Ja und für Bobby Cars bezahlen zu müssen ist für einen Bundespräsidenten Ehrenrührig !!
Das verstehe ich nicht.
Merz könnte genauso gut auch 365 Tage in Urlaub gehen.
MP Söder will Bayern als Rüstungsstandort weiter ausbauen.
Im Morgenmagazin von ARD und ZDF, das heute aus Ingolstadt gesendet wurde, sagte Söder, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, brauche es nicht nur Panzer und Schießpulver.
Nötig seien auch Raketenabwehrschirme und Drohnen.
Hier sei der Freistaat als Anbieter von hochwertigen Rüstungsgütern auf dem richtigen Weg.
„In Zeiten wie diesen müssen wir intensiver an das Thema Rüstung denken“, so Michael Kern (CSU), Oberbürgermeister Ingolstadt, zur Lage der Bundewehr.
https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/moma-vor-ort-ingolstadt-bundeswehr-kern-richter-100.html
„Ich bin für die Wehrpflicht“, so Markus Söder (CSU), Ministerpräsident Bayern.
Auch Matthias Schickel, Schulleiter Katharinen-Gymnasium Ingolstadt, äußert sich zum bayrischen Bundeswehrgesetz.
https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/moma-vor-ort-ingolstadt-bundeswehr-soeder-100.html
Und um welche No-go-areas werden nun Mauern gezogen ? Gazza 2.0 ? Ich halte das alles für eine schlechte Idee.
Tja, jetzt heißt es : Vorsischtisch sein !
Solche Lagen hatten wir zwar schon öfter, allerdings mit deutlich weniger Sympathisanten im Land. In der Strasse von Hormus wird es auch noch rappeln. Die Sauds lassen sich sicher nicht die Durchfahrt vermasseln.
Ich muss ja lachen über das Thema Sicherheit !! War gestern mal in der Stadt Goslar .
Kleine Veranstaltung auf dem Marktplatz . Wenig Leute aber alle Zufahrten mit Trecker blockiert !!! Dafür Bratwurst 4,50Eur !! (Sicherheit kostet Geld )Was bitte soll sich noch verschärfen an Sicherheit in Deutschland als alles Öffentliche abzusagen ?
Trecker können allerdings keine Messer blockieren. Fazit: sinnlos.
Naja, von uns war ja auch keine Rede. Es geht um verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen. Man wird mehr Personal zur Überwachung abstellen, viel mehr kann man ja nicht tun. Das klingt immer so hochtrabend, aber in Wirklichkeit stehen dann eben vier statt nur zwei Gestalten in der Gegend rum und harren der Dinge die man auch zu viert nicht abwenden kann. Das ist ein Frühwarnsystem ala „acht Augen sehen mehr als vier“, mehr isses nicht.
Antwort zur Zeit nicht möglich.
Kommt drauf an, wer die Sicherheit bezahlt. Meines Wissens sind das wir.
Deutsche Einrichtungen sind nicht besser zu schützen. Da müsste ja vor jedem Rathaus und allen anderen Institutionen im Land Sicherheitspersonal abgestellt werden. Geht nicht, ist personell nicht machbar.
Die Amerikaner stellen ihr Sicherheitspersonal wohl weitgehend selbst, aber jüd. Einrichtungen sind auf deutsches Personal angewiesen.
Wo sehen sie da den Unterschied zwischen Jüdischen Amerikanischen oder Deutschen ? Darüber sind wir doch schon längst hinaus !! Juden und Amerikaner schützen sich selbst am besten ! Die brauchen uns nun wirklich nicht !!
Das allein wird nicht genügen. Auch die einheimische Bevölkerung ist nicht minder gefährdet. Schaut man sich an, welche Entwicklung sich die letzten Jahre ergeben hat, dann sucht sich die Gewaltbereitschaft irgendein Opfer und das ganz unabhängig davon ob es ein Amerikaner oder ein Mensch jüdischen Glaubens ist.
Was die Sicherheitslage kann sich noch verschlechtern? Waren die Verantwortlichen noch nie in Berlin abends unterwegs?
Die katastrophale Sicherheitslage wurde gewollt, fahrlässig seit Jahren von der EU und Deutschland selbst herbeigeführt!
Wie bedrohlich die Lage für Deutschland ist, sieht man auch an den deutschen Tankstellen. Gestern in Tschechien Diesel für 1,29 € getankt, leicht günstiger als vor zwei Monaten (1,31), gegenüber 1,62 € in diesem gefährdeten Sch…land. Gelegenheit macht auch hier Diebe.
Der Iran kann uns in 45 Minuten mit Massenvernichtungswaffen erreichen. Kommt mir irgendwie bekannt vor
Halte ich für ausgeschlossen. Genug Leute einschleusen und dann den Laden vin Innen übernehmen ist einfacher. Vor allem weil es das Kartoffelvolk so will/zulässt.
Seit Jahren lässt man von außen alles rein, wer das als Gefahr sieht, ist sowas von böse und jetzt gibt es eine Gefahr von außen und man intressiert sich für die Sicherheit im Inneren? Komisch!
Gestern wurde wiederholt im Mitteldeutschen Rundfunk verbreitet, dass für Deutschland keine Gefahr besteht.
Aber wie so oft in der Vergangenheit sind Dinge, die sehr oft der Bevölkerung als harmlos hingestellt und permanent wiederholt werden, tatsächlich gefährlich.
Und wie so oft ist das Gegenteil von dem, was ÖRR verbreiten, die Wahrheit.
Die labern den ganzen Tag nur bullshit.
Was hat der Fritz?
Demnächst ist es wohl schon eine Meldung wert, wenn er mal für kleine Königstiger muss…
Kommt jetzt der nächste Vorstoß der VDS, weil „wir“ dann in „unserer Demokratie“ besser antizipieren können, wenn Gefahren aus dem Ausland wie z. B. Iran, aber auch Rußland, drohen?
Kinder müssen ja schließlich Namen haben, so wie die Absenkung der Bargeldobergrenze natürlich ausschließlich nur der Geldwäsche und Terrorismusbekämpfung dient…
Habe mal kurz die heutigen Medien „konsultiert“, sowohl die des Systems als auch alternative. Durfte erleichtert feststellen: der Ukraine-Krieg ist beendet. Oder liegt es doch nur am Verschleißgrad des Themas und dem rechtzeitig eingetroffenen Ersatz?
Alles und jeden schuetzen.
Nur nicht die Deutschen.
„Respekt für dich“ war Scholz sein Wahlslogan! Ja, wenn DU kein Deutscher bist!
Jetzt wird die Sicherheitslage verschärft? Toll, vielleicht neben den jüdischen und amerikanischen Einrichtungen auch für die deutschen Bürger? Frage nur mal so! Schauen wir mal wieviele Schläfer in Europa geweckt werden🙈.
Seit Merz gewählt ist, ist Deutschland in Gefahr
Wie schlecht denn noch ?
Bekommt man nun plötzlich doch Angst und der anfängliche Jubel über die Luftangriffe schwinden? Was offensichtlich kaum jemand auf dem Schirm hat , ist die Tatsache das im Nahen Osten oder in islamistischen Lönder nach einem gewaltsamen Regimesturz noch nie etwas zum bessere wendete. ….. siehe Afghanistan, Irak, Syrien , Lybien …. Es wuchsen nur die Unruhen, Gewalt und der Terrorismus!
Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Messerstiche, Gewalt, überfüllte Gefängnisse. Und jetzt auch noch akute Terrorgefahr in Deutschland mit Alarmstufe 1 … Das ist der Fluch der bösen Tat.
Wird es wieder bei einer „Befürchtung“ bleiben?
Ich mutmaße ja, denn sonst wäre man ja Rääächts.
Keller wüst u Merz usw…tun nichts, sowas nennt sich Christl.,.