Thüringen
Asylbewerber sollen Leistungen nur noch als Darlehen erhalten: SPD-Landräte sorgen mit Vorstoß für Aufsehen
Zwei Thüringer SPD-Landräte schlagen vor, dass Asylbewerber Sozialleistungen künftig nur noch als Darlehen erhalten sollen, also zurückzahlen müssen. Während Linke, Grüne und auch SPD Kritik äußern, gibt es Zuspruch aus der Bundes-CDU.
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Leistungen für Asylbewerber sollen künftig nur noch als Darlehen gezahlt werden – das fordern zwei SPD-Landräte in Thüringen. Gegenüber dem Stern haben Matthias Jendricke aus Nordhausen und Marko Wolfram aus Saalfeld-Rudolstadt die Idee eingebracht, die Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Nicht-EU-Ausländer in Form eines Darlehens, auf das keine Zinsen anfallen, auszuzahlen. Vergleichbar soll diese Methode mit dem BAföG sein, das sich etwa Studenten auszahlen lassen können.
Gegenüber dem Stern sagte Jendricke: „Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen.“ Dabei sollen Integrationsleistungen positiv berücksichtigt werden. Wer es schafft, im ersten Jahr in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit zu kommen, soll nach Vorstellung der beiden Landräte nur die Hälfte seiner bisher erhaltenen Sozialleistungen zurückzahlen müssen, wenn auch eine Sprachprüfung absolviert wurde.
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Auch wer seine Schulden schnell zurückzahlt, soll von weiteren Abschlägen in der Kreditsumme profitieren. Ebenso sollen Schulabschlüsse der Kinder positiv berücksichtigt werden. Mit dem Vorschlag soll zum einen erreicht werden, dass die betreffenden Migranten früher in Arbeit kommen und auch, dass es weniger Neid in der Gesellschaft gegenüber Migranten gibt, die vom Staat alimentiert werden.
Kritik an dem Vorschlag bekamen die Landräte von Linken, Grünen, aber auch aus ihrer eigenen Partei. Der thüringische Innenminister und SPD-Landesvorsitzende, Georg Maier, nannte den Vorschlag „inhaltlich unausgereift“ und sprach sich gegen „riskante Experimente mit Sozialleistungen“ aus. Katharina König-Preuss von den Linken stellte in einem Statement den Vorschlag in die rechte Ecke: „Wer Geflüchteten das Existenzminimum nur noch als Schulden zugestehen will, handelt nicht sozial, sondern schäbig und folgt der rassistischen Stimmungsmache der AfD“.
Aus der Union hingegen erhielten die Landräte Zuspruch für den Vorschlag. Philipp Amthor sagte gegenüber Welt: „Ich finde, diese Idee hat ja einen gewissen Charme, denn sie zahlt ja ein auf ein gerechteres Verständnis.“ Er merkte jedoch an, dass man den Vorschlag juristisch erst noch prüfen müsse, bevor man ihn einführen kann. Eine solche Einführung eines Darlehens für Sozialleistungen, wie sie hier vorgeschlagen wird, müsste auf Bundesebene beschlossen werden.
Müssen die dann das Geld für ALLE Identitäten zurück zahlen? 😉
Sehr gute Frage….
Einfach nur noch ausschließlich und ausnahmslos Sachleistungen, genauso wie es auch für Empfänger von Leistungen nach SGB II gelten sollte.
Und mal vielleicht nicht jeden Automatisch ins Land lassen und vor der Einreise klären ob Asyl überhaupt irgendeine Chance haben könnte . Da spart man sich am Allermeisten !!
Warum gibt es in Polen so gut, wie keine Asylanten aus den uns komplett fremden Ländern?
Weil die Polen keine Kohle an sie zahlen.
Alle wollen nach Goldgrube Deutschland.
Die sind nicht blöd und wir zahlen brav.
Wenn der betreffende Asylbewerber dann nach ein paar Jahren mit hohem Schuldenstand wieder in sein Heimatland verschwindet, ist das Darlehen halt geplatzt. Clever!
Was ja nicht von einer erneuten Einreise abhält, um ein neues Darlehen zu starten.
Natürlich ist dieser Vorschlag noch nicht bis zu Ende gedacht. Man müsste Schutzvorkehrungen treffen, um überhaupt dem Missbrauch zu begegnen. Das sollte im digitalen Zeitalter endlich möglich sein. Wer schon mal seine EST-Erklärung zu spät abgegeben hat, der weiß, dass es möglich ist, jemanden schnell und effektiv zu sanktionieren, von dem der Staat vermeint, Geld zu bekommen.
Sowas kann auch nur wieder aus einem SPD-Schädel herausgären.
Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass diese Darlehen jemals zurückgezahlt werden?
ernsthaft natürlich KEINER.
und um das weiterzuspielen:
es würde NOCH MEHR!! GELD verbrennen, denn die Verwaltungsstruktur, die Archivierung usw für dieses darlehen -System würde wiederum MEHR kosten verursachen, als dadurch tatsächlich wieder reinkommen würde.
So oder so, der geringste Teil wird das Geld zurück zahlen.
Also keiner?
Ich denke, der Hintergrund wird sein, dass man dadurch die Schulden in den kommunalen Finanzen besser kaschieren könnte. Denn theoretisch sind die dadurch entstandenen „Gläubiger-Positionen“ natürlich ein Guthaben, das man kameralistisch auf der Haben-Seite in Anschlag bringen kann.
In den kommunalen Finanzen ist heutzutage viel Fantasie angesagt.
Mein Vorschlag nennt sich Remigration.
Nach Lesart der Linken ist es also rassistisch, das Existenzminimum für Zuwanderer nur als Darlehen zur Verfügung zu stellen. Was bei Studenten mit Bafög funktioniert, soll also bei Asylbewerbern „schäbig“ sein.
Ich finde die Idee sehr gut und bin erstaunt, dass sie ausgerechnet von der SPD kommt. Mit einem ans Bafög angelehnten Modell könnte man steuern, dass wirklich nur noch einreist, wer integrationswillig ist. Selbstverständlich müsste sich der Verwaltungsapparat dann straffen und die Anträge zügig abarbeiten. Ob das klappt?
Jedenfalls wären damit mehrere Probleme auf einmal zu lösen: die Zuwanderer hätten einen finanziellen Anreiz, sich schnell zu integrieren und arbeiten zu gehen. Damit wäre wohl auch dem Fachkräftemangel abzuhelfen, der jetzt trotz Massenzuwanderung eher wächst als schwindet.
Kernseife, Massenunterkunft, karge Kost. Muss reichen
Das ist doch lediglich ein Placebo, um die Bevölkerung ruhig zu stellen. Wie sollen diese Menschen denn das Darlehen zurückzahlen? Dadurch werden nur noch weniger in Arbeit wollen, da vom Gehalt ja noch das Darlehen abgezogen wird. Das ist doch alles wieder Mumpitz. Gemeinnützige Arbeit, um die Leistungen abzuzahlen wäre viel besser.an schaue sich nur die Parks, Gehwege etc an. Da wären helfende Hände dringend gefordert!
Die Zustände in dem Film Idiocracy werden von Deutschland noch übertroffen.
Wie wäre es wenn Politiker alles als Darlehen erhalten und zurück zahlen müssen bei Versagen? Angefangen bei Bürgermeistern,.
Hoffnung, Enttäuschung, Realität – Sicht von Sarah Tacke.
Ihre Doku beschäftigt sich mit der historischen Aussage
„Wir schaffen das“
Die Dokumentation, die im Rahmen der Reihe „37 Grad“ ausgestrahlt wurde, zeigt auch, dass viele Menschen, die sich anfangs für die Flüchtlingsaufnahme engagiert haben, inzwischen negative Erfahrungen gemacht haben und Kritik an der aktuellen Situation üben.
Ausreisepflichtig und gleichzeitig geduldet
Am Regensburger Bahnhof hat sich die Zahl der Gewalttaten durch Menschen aus Tunesien, Syrien und Bulgarien inzwischen dramatisch entwickelt.
„Das Jobcenter schenkt uns jeden Monat Geld“
Ein Syrer feiert Salzgitter als „arabische Stadt“
In einer Grundschulklasse sprechen nur drei Kinder Deutsch als Muttersprache
https://www.zdf.de/video/reportagen/am-puls-100/am-puls-sarah-tacke-fluechtlinge-migration-integration-100
Natürlich lächerliche Aktion, aber wenigstens ein ganz kleines Zeichen…
Warum bekommen Asyl-„Bewerber“ Geld? Als Bewerber geht man in Vorleistung. Wenn man eine Zusage erhalten hat, könnte man etwas bekommen, z.B. eine Arbeitserlaubnis auf Zeit (Asyl fällt weg, wenn der Fluchtgrund beseitigt ist).
Tja ein Leben lang GRATIS Wohnen und Essen,
oder
kurzfristig GRATIS Leben, um dann zu arbeiten für Kreditrückzahlungen.
Na wie werden sich die Mehrheit von den Fachkräften entscheiden??? (rhetorische Frage)
Aber wieder eine willkommende Chance, um Staatsapparat aufzustocken UND SPDler bei Wahlniederlagen in den Behörden unterzubringen.
Wenn es dann ans bezahlen geht, gehen sie wieder heim.
Da lassen sie wieder einen unter sich, damit es so weitergehen kann, wie gehabt.
Liebe SPD, dass ist doch krass diskriminierende Ausländerfeindlichkeit.
Hallo Grün und Links, seht her, möchte die SPD Asylsuchende fernhalten?
Geh zur TAZ oder zum ND nörgeln!
Wir müssen uns unterhacken, dann haben wir für alle Platz und Wohlstand.
Entspannen Sie sich, Jürgen hat heute seinen Ironischen.
Das Deutschland sich das Bürgergeld in der jetzigen Form bald nicht mehr wird leisten können, sei mal voraus gestellt.
Fragen die sich mir dazu aufdrängen:
1. Wer überwacht und führt bitte die kostenlosen Darlehnskonten und sorgt für die Eintreibung der zurückzuzahlenden Gelder? Wieso sehe ich da vor meinem geistigen Auge eine neue Mega-Behörde?
2. Was passiert, wenn die Migranten keinerlei Anstalten machen die erhaltenen Leistungen zurückzuzahlen oder es einfach nicht können, weil sie kaum einen lukrativen Job finden werden um alleine die Mietkosten für die Großfamilie zahlen zu können? Sollen dann Heerscharen von Gerichtsvollziehern zu meist fruchtlosen Pfändungen ausrücken oder wie stellen die Landräte sich das vor?
3. Was ist, falls Migranten tatsächlich die kostenlosen Darlehen optimal nutzen, aber danach sich lieber in eine andere Nation verdünnisieren um dort mit ihren vorfinanzierten Fähigkeiten ein neues Leben beginnen, ohne jedoch etwas an den deutschen Staat zurückzuzahlen
Werden diese Landräte der SPD jetzt auch vom VS beobachtet? Nachher kommt raus, dass einer davon einen Bundesadler als Statue in seinem Büro hatte und der andere mal im selben Fahrstuhl stand wie Björn H.
Na ja, denke mit solchen Ideen kann man das Sommerlich auch füllen. Erstmal einen Raushauen und wie immer nicht zu Ende gedacht.
Meine Fragen dazu …
1. Von was sollen sie das denn zurückzahlen, falls sie das Land ohne je gearbeitet zu haben wieder verlassen sollten?
2. Wenn sie nie arbeiten sollten aber für immer hierbleiben, is das dann ein Darlehen auf Lebenszeit und muss nie zurückgezahlt werden ?
3.Welche Leistungen sind wirklich davon betroffen ? ALLES oder nur Teile ?
Spart euch doch die Augenwischerei, die einzige echte Lösung ist… Brot,Bett und Seife … für jemanden der wirklich verfolgt ist reicht das völlig aus und der is dann auch dankbar dafür… wem das nicht genug ist, der kann sein Glück gerne auf dem Arbeitsmarkt probieren oder das Land wieder verlassen.
„Leistungen für Asylbewerber sollen künftig nur noch als Darlehen gezahlt werden “
So ist der Gedanke gar nicht so schlecht, aber wie kommt man wieder an das Geld, wenn die Asylbewerber samt Familie Deutschland einfach wieder verlassen?
Ich glaube der SPD aber erst, wenn der Vorschlag sehr zügig umgesetzt wird, ansonsten vermutet man, das es ein Versuch ist Stimmen von der AfD abzufischen?
WARUM bekommen AsylBEWERBER überhaupt Geld? Solange das Verfahren läuft, gibts auch kein Geld, weil man ja IMMER ertsmal davon ausgehen muß, daß sie nicht berechtigt sind hier zu sein, sonst macht das Verfahren doch garkeinen Sinn! Meine Tochter bekam ihr Bafög ja auch erst NACH dem „Berechtigungsprüfverfahren“, nicht VORHER!