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Ministerpräsident
„Arbeitspflicht – das geht, und das muss sein“: Schulze attackiert Arbeitsministerium, Bas warnt vor Kosten
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert, arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Das von SPD-Chefin Bärbel Bas geführte Bundesarbeitsministerium lehnt den Vorstoß mit Verweis auf Kosten und Verwaltungsaufwand ab.
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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine verpflichtende Heranziehung arbeitsfähiger Bürgergeld-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit gefordert. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte Schulze: „Ich glaube, wir müssen als Allererstes über diejenigen reden, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten gehen.“
„Für die Leistung, die du bekommst, erwarten wir auch eine Gegenleistung“, sagte er. Als mögliche Tätigkeiten nannte er Arbeiten für Kommunen. „Zum Beispiel in einer Kommune mitzuarbeiten, Laub zu fegen oder jetzt im Winter, wenn Schnee liegt.“ Gemeinnützige Arbeit sei in Deutschland nicht verboten.
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Auf eine Anfrage der Zeitung äußerte sich das von Bärbel Bas (SPD) geführte Bundesarbeitsministerium zurückhaltend. Eine Sprecherin sagte: „Die Bereitstellung von gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten ist mit hohen Kosten und einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden, zum Beispiel weil die Arbeitsgelegenheiten organisiert und die Arbeit beaufsichtigt werden muss.“ Weiter erklärte sie: „Es entstehen also Kosten zusätzlich zu den weiterlaufenden Regelleistungen.“ Vorrangiges Ziel sei es, Bürgergeldbeziehende in reguläre Beschäftigung zu integrieren.
Schulze wies diese Einschätzung gegenüber der Bild zurück. „Arbeitspflicht – das geht, und das muss sein. Und der bürokratische Aufwand wird verhältnismäßig klein sein.“ Weiter sagte er: „Wenn man es will, kriegt man es hin. Wenn man es nicht will, erfindet man Ausreden, so wie das Bundesarbeitsministerium.“
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Der Ministerpräsident kündigte an, in Sachsen-Anhalt Gespräche mit den Kommunen aufzunehmen und einen Zeitplan vorzulegen. „Der Staat darf sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen, der Sozialstaat schon gar nicht.“ Zudem sagte Schulze: „Jeder, der 100-prozentig vom Staat finanziert wird, dafür bisher keine Gegenleistung bietet, aber gleichzeitig voll erwerbsfähig ist, muss sich angesprochen fühlen.“
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Wahlkampf mit AfD Themen. Das kennen wir ja schon von Ihrem Chef. Und mit wem wollen Sie das dann umsetzen ? Wer dieser CDU noch glaubt, ist dann selbst schuld an seinem Abstieg.
Narürlich weiß er, dass er das mit seinen linken Genossen nicht umsetzen kann, die „Bedenken“ folgten ja auch auf dem Fuß. Aber um die Sache geht es diesem Herrn ja auch gar nicht, die Motivation ist so offensichtlich, dass es nicht mal der Dödel bemerkt und der CDU für die „klarenWorte“ dankbar ist. Eine sehr berechtigte Hoffnung.
Haha die AFD ist so erbärmlich.
Artikel 12 GG Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
wenn dass das Ordnungsamt bei dir klingelt und sagt: „Hier ist ein Besen, die ganze Stadt muss heute die Parks fegen“, ist durch Artikel 12 GG ausgeschlossen. Das wäre willkürlicher Arbeitszwang.
Gibt es auch einen Artikel in dem steht, dass niemand mittels staatlicher Gewalt gezwungen werden darf für den Lebensunterhalt nicht arbeitender Zeitgenossen aufzukommen? Nicht!
@Kevin
„Ewig, weil unveränderlich, ist nur das Nichts.“ [Heiner Frank]
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
–> Wahlen sollten was bringen. „Sozial“ bedeutet nicht unbedingt „bedingungsloses Grundeinkommen für Jeden, der es über die Grenze schafft.“ Freizügigkeit im Sinne von passierbare Gehwege stehen auch im GG. Interessiert Bürlün aber nicht.
Du kannst das Land jederzeit verlassen.
Bei all dem Juristik Gelabere . Was macht ihr wenn der Staat Pleite ist weil keiner mehr Lust hat euch zu finanzieren ?
Wenn überhaupt hat niemand bei Artikel 12 GG wohl ernsthaft geglaubt dass es so Asoziale Leute und in der Menge überhaupt geben würde .
Man muss euch ja auch nicht gleich zur Arbeit zwingen . Aber bekommen würden Menschen die arbeiten könnten aber nicht wollen auch nichts von mir ! Na vielleicht eine alten BW Schlafsack und einen Brückenplan in 10 km umkreis und ein Paar Essenmarken für das nächste Flüchtlingsheim .
Nein, das Grundgesetz sagt im Artikel 20 klar das wir ein Sozialstaat sind, und dieser Artikel ist Gott sei Dank durch der Ewigkeitsklausel geschschützt.
Was soll das sein ? Wenn der Staat abgewickelt wird hat sich das mit Deiner Ewigkeitsklausel 🙂 Das Kaiserreiche :Abgewickelt ,Das Dritte Reich Abgewickelt . Die DDR :Abgewickelt und die BRD 😕 Bald !
Nein, das Grundgesetz sagt im Artikel 20 klar das wir ein Sozialstaat sind, und dieser Artikel ist Gott sei Dank durch der Ewigkeitsklausel geschschützt.
Setz dich mal mit unserer Verfassung auseinander
Er hat recht. Die angedachten Arbeiten haben gerichtlich keinen Bestand.
Möglich wäre folgendes:
Feuerwehr, Technisches Hilfswerk (THW), Katastrophenschutz oder ein allgemeiner Wehr- bzw. Zivildienst bzw. ein entsprechendes „Gesellschaftsjahr“.
Stadt und Park fegen nicht.
Naja, wie wir seit der C-Zeit wissen ist Recht dehnbar und Freiwilligkeit auch. In dem Artikel des GG geht es darum, Arbeitslager zu verhindern, und nicht um bedingungslose Grundeinkommen.
Beispiel: Man verringert die Basiszahlung auf Seife und Brot und bietet gemeinnützige Arbeit gegen die bisher übliche Auszahlung an.
Gesetzesänderungen sind ausgeschlossen?
Laub kehren, Müll einsammeln, Schnee schippen geht nicht?
Geht nicht gibts nicht.
Jeder bekommt einen Strassenabschnitt zugeteilt und wenn nicht, dann gibts halt auch kein Geld.
Das ist keine Sklavenarbeit. Einheimische Anwohner müssen es ja auch tun. Warum nicht die Gäste?
Berlin könnte völlig Eisfrei sein. Da sind mittlerweile mit den Personenschäden auch Millionenschäden aufgelaufen.
Eigentlich sollte diese Mithilfe der vollalimentierten Gäste selbstverständlich sein. Traurig genug, dass das eines Gesetzes bedarf.
stimmt…..Alternative: Man führt das Programm als „Integrationshilfe“ durch. Der omnipotente „Integrationsbeauftragte“ übernimmt- kostenfrei- die Organisation. Wo kann man sich optisch besser integrieren als beim Salzstreuen (BÖRLIN) Straßenfegen , Park reinigen(Görrlittz) oder Abfallplatz räumen? Deutschkenntnisse nur minimal erforderlich.
Satire
Kevin allein zu Haus. Sie müssen auch den letzten Satz in Artikel 12 GG. Danach sind Einschränkungen des Verbots von „Zwangsarbeit‘ unter gewissen Voraussetzungen durchaus möglich. Und außerdem wäre noch zu klären, ob eine solche „Arbeitspflicht“ überhaupt „Zwangsarbeit“ im Sinne des Artikel 12 ist.
der vorschlag kommt von der cdu, ein bisschen verwirrt…
Würde die Stadt ihren Pflichten nachkommen, so würde sie keine „Zwangsarbeit “ brauchen. Fazit: keine Arbeit, keine Wohnungen, keine aufgezwungen Aufnahmen von Migranten. Hilft den Migranten, deren Hoffnungen nicht erfüllt werden können, hilft der Politik vor Scheindebatten. Sozialer Frieden könnte wieder einkehren. Haushalte wären entlastet.
Arbeitszwang ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch unökonomisch. Wie das Experiment mit den 1 Euro-Jobs ja schon gezeigt hat. Der „Erfolg“ wäre ein weiteres bürokratisches Monster (s. Milliardenverwaltungskosten für das Bürgergeld). Anstatt ständig auf Arbeitslosen rumzuhacken sollte die Wirtschaftszerstörerpartei CDU endlich mal für bezahlbare Energie, gutbezahlte Vollzeitstellen und die versprochene Migrationswende sorgen, dann würden die Bürgergeldausgaben von selber reduziert werden.
Außerdem ist es schon seltsam, wenn ausgerechnet „Libertäre“, die ständig weniger Staat und mehr Freiheit fordern, jetzt aus Deutschland ein Arbeitslager machen wollen.
Ich wusste gar nicht, dass der MP von S-A, der jetzt diesen vernünftigen Vorschlag macht, in der AfD ist. Kevin wieder mal allein zu Hause? Schon den Arzt gerufen?
hahaha Kevin ist so erbärmlich.
Die Forderung hier stammt von der C D U ? Was verstehst Du daran nicht.
Die stellt auch den Bundeskanzler. Macht das aber nicht.
Richtlinienkompetenz Null.
Im Übrigen: der Staat muss dir nicht grenzenlos Geld für Nichtstun zahlen.
Das kann sehr wohl zusammengestrichen werden.
ARBEITEN, sonst nichts zu fressen, so einfach ist das.
Schulz ist von der CDU, aber wer lesen kann…..
Übrigends Luxenburg macht es vor. Es geht, wenn man will, da müssen alle Arbeitslosen ran, im öffentlichen Raum für Ordnung zu sorgen, selbst die Autobahn muss gereinigt werden. Wer nicht kommt, bekommt kein Stempel, und so auch kein Geld. Wenn man will geht das. Und man möge nicht immer auf die AFD schießen, denn die Aussage ist schon älter, als es die AFD überhaupt gibt.
Große Show wie immer vor der Wahl. Danach folgt dann die Inaktivität bei den Themen. Ich hoffe, dass die Wähler so auch einordnen.
Einen Vorteil könnte es aber haben. Wenn die SPD nicht reagiert, könnte sie aus dem Landtag fliegen. Dann ist die SPD richtig böse mit der CDU.
Sein wir doch mal Ehrlich !!! Die meisten Probleme in Deutschland beruhen doch ausschließlich auf dem Bürgergeld . Leute haben ein Auskommen ohne jemals eine geregelten Arbeit nachgehen zu müssen . Sie Blockieren z.b Wohnungen die Menschen bekommen müssten die sich selbst versorgen und Steuern Zahlen . Es kann auch nicht sein das 16 -17 Jährige vom Amt Wohnungen Finanziert weil es schick ist . Die SPD ruiniert das ganze Land . Die Sozialsysteme sind reine Klientelpolitik damit überhaupt noch jemand diese Partei wählt . Nützen oder zukunftsweisend ist da Garnichts ! Aber die schuldigen an der Gesamtsituation ist die Union . Söder und Merz haben Deutschland verschachert !!
„Laub kehren, Müll einsammeln, Schnee schippen geht nicht?
Geht nicht gibts nicht.“
Funktioniert in Deutschland gut: Prozesskostenhilfe und passende Richter. Ätschi, bätschi gibts das doch.
Die sie oben beschreiben gehen garn nicht wählen. Ich habe solche Wohngruppen betreut. Hab mir was besseres gesucht.
Ich wäre für die Verbringung dieser SPD nach Sibirien!
Mitten in der Deindustrialisierung und dem Verlust von hunderttausenden Arbeitsplätzen von Arbeitspflicht zu reden, hat schon einen gewissen, makaberen Humor.
Warum ? In Berlin wollen sie 2 Milliarden für Bäume ausgeben ! Da gibt es bestimmt genug Bürgergeldempfänger dass du min 7 von denen für das Setzten eines Baumes inkl. der 7 Tage die Woche Pflege jedes geplanten Baumes einsetzen könntest . Es ist nicht die Aufgabe eines Staates Arbeitsunwilligen Sozialleistungen möglichst Bequem Bequem bereit zu stellen !! Eher im Gegenteil ! Reguläre Arbeit muss dagegen wie Freizeit und Entspannung wirken ! Das Schuldet der Staat seinen Steuerzahlern .
Bis zu ihrer Heimkehr können die das ruhig tun.
In der Zwischenzeit können sich mal die Arbeitsversehrten Deutschen ein wenig ausruhen. Ich kenne viele, die nur mit Schmerzmitteln arbeiten können und dies auch tun (müssen).
Wahlen stehen vor der Tür😏.
Ich glaube dem CDU-Mann! Der ist anständig und geht sonntags in die Kirche!
Senkt die Steuern und die Beiträge, dann wird Arbeit attraktiver. Einige werden dann von sich aus arbeiten und alle werden sich mehr leisten können. Dadurch wird Arbeit noch attraktiver erscheinen und noch mehr werden Arbeit annehmen.
Natürlich wäre es begleitend erforderlich, aufzuhören, unsere Wirtschaft durch zu hohe Energiekosten zu vernichten.
Wenn das nicht aufhört, hat bald gar keiner mehr etwas zu lachen.
Tatsächlich wäre der Aufwand hoch. Eine einfache Lösung wäre eine bis zu 40-Stunden- Aufenthaltspflicht in einem Bildungszentrum. Viele Empfänger von Sozialleistungen arbeiten nämlich schwarz nebenbei. Das würde dann erheblich erschwert. Insbesondere das 15-Stunden-Modell würde erschwert, wenn diese, sofern sie Sozialleistungen erhalten, weitere 25 Stunden daran gehindert würden, schwarz zu arbeiten.
Letztlich könnte man sogar hoffen, dass der eine oder andere sich vor Langeweile tatsächlich weiterbildet und so einen besseren Weg einschlägt.
Herr Schulze steht vor einer Wahl und macht auf AfD.
Fällt wahrscheinlich niemand drauf rein.
Plumper Profilierungsversuch.
Der Verwaltungsaufwand ist zu hoch, zu teuer. Dem normalen Arbeitgeber aber zuzumuten. Aha … Zudem würden örtliche Unternehmer benachteiligt werden. Unausgereift, um Stimmen zu fangen. Beim Abwerben gilt die Brandmauer scheinbar nicht … Keine Angst vor Maulwürfen?
Ich darf mal aus meiner Perspektive sagen: Es ist ROTZ! Ich habe seit vielen Jahren chronische Schmerzen, ohne Schmerzmittel wäre ich längst irgendwo runter gesprungen! Aber ich wäre so dermaßen bereit zu arbeiten! Ich möchte einfach einen Job, in dem ich zum Beispiel Daten einpflege oder Webseiten übersetze. Ohne Vermittlung nimmt mich keiner. Ich gehe also zum Amt, in der Hoffnung (Wegen der Versprechungen des letzten Termins zwei Wochen vorher), um mir das Angebot abzuholen. Die Mitarbeiterin dort sagt mir, es wäre ja gar kein Angebot, sondern nur ein Beispiel gewesen. Ich, schon leicht frustriert, frage was es denn gibt. Sie antwortet, daß sie das nicht weiß und sagen kann. Sie weiß nicht mehr wie man auf die Daten zugreift, weil mal wieder Systemumstellung. Diese Leute brauchen ungelogen für einen Ausdruck 20 Minuten! Als Ergebnis wollen die mich (UND DAS IST ES WAS EUCH WIRKLICH KOSTET! Da habe ICH gar nichts von!) schon wieder in eine Maßnahme stecken. Ich will nur einen Job!
……..na endlich schildert mal jmd. wie die Realität wirklich ausschaut, denn so oder ähnlich sieht’s vermutl. bei vielen anderen auch aus.
Respekt für Ihren Kommentar.
Wird Zeit, dass man mal einen Trump durch die Ämter jagt.
@Hutzifoni
Wird Zeit, dass Du malochen gehst !!
Wird Zeit, dass man euren Trump aus dem Amt jagt.
Einfach nur Danke! Es ist nicht mutig sich zu wehren, wenn man in eine Ecke gedrängt wird. Außerdem wissen es doch die Menschen gar nicht, die es nicht erleben. Es ist in Ordnung. Einfach mal erzählen, was man erlebt, hilft vielleicht auch. Ich möchte niemandem einen Vorwurf machen, das ist nicht fair. Wie sollen es denn Menschen, die nicht in diesem Hartz sind, besser wissen? Sind wir auch selber schuld, wenn wir aus Scham nicht versuchen es zu erklären. Hinter mir ist nur die Wand!
Hochinteressanter Kommentar. Ich fürchte aber – und das sage ich mich Bedauern – die Angebote werden nicht mehr werden, da OpenClaw gerade alles wegrationalisiert was nicht mit überragenden Fähigkeiten gesegnet ist.
Hier ein interessantes Video dazu:
https://m.youtube.com/watch?v=OwHnp9CFT68&pp=ygUVdGhlIG1vcnBoZXVzIG9wZW5jbGF3
Ich bin da nicht mehr auf dem Laufenden, aber ich glaube mich zu erinnern, dass früher das Arbeitsamt schon mit dem Arbeitgeber gesprochen oder sogar einen Vorstellungstermin vereinbart hatte. Meine Partnerinn sucht auch gerade verzweifelt nach einer Stelle. Von der Agentur für Arbeit kommt ab und zu aber nur Briefpost mit Stellenbeschreibungen, die man auch selber im Internet findet.
Das Sozialsystem soll gerade Menschen wie Ihnen helfen, kann es aber nicht, weil es überfordert ist. Was sollen wir denn tun? Zusätzlich zu den ganzen Beiträgen kommen jetzt schon 200 Milliarden aus Steuermitteln, um das schlechte System weiter kraucheln zu lassen!
Die Lösung ist: Sozialstaat ODER offene Grenzen. Das beides nicht zusammen geht, ist ein volkswirtschaftliches Gesetz.
Ich bin Masseur und med. Bademeister!
Meine natürlichen , heilenden und ungefährlichen Behandlungen haben sie auf dem Altar der BIG Pharma abgeschafft! Denn das System lebt von Kranken oder krank gemachten Menschen! Die besten Beispiele soind Rückenkranke, Kopf und Migräne Schmerzen, offene Beine, hoher Blutdruck, Krebs und anderes dummes Zeug.
Alle diese Krankheiten wurden früher von mir schon im Vorfeld behandelt! Damit es erst gar nicht organisch wird.!
Diese Arbeitspflicht lässt die Kosten der Krankenversicherung steigen.
Vor Jahren gab es das Experiment: Spargel stechen, Erdbeeren pflücken und andere verpflichtende Tätigkeiten.
Ab Tage 2 gab es den Krankenschein von Doc Holiday.
Ja, natürlich, wenn die Bezüge sowieso weiterlaufen, wie Bas sagt. Hier darf es nur Geld auf Tagelöhner-Basis geben. Erst die Arbeit, dann das Vergnügen. Bei Krankheit gibt es gar nichts.
Wahlgetöse.
Ich warte sehnsüchtig auf den Tag, an dem Bas ihren Amtseid zum allerersten Mal erfüllt. Bisher hat sie dies gegenüber den Eingeborenen vollständig vermissen lassen.
Die Dynamik, die diese Null Nummer ausstraht ist die einer Wanderdüne!
Der weiss gar nicht wovon der spricht. Die Betreffenden räumen nicht einmal den Schnee vor dem Haus. Ich kenne ein Wohnprojekt dort hat die Caritas einen Winterdienst in Auftrag gegeben. Als der einmal wegen anhaltender Schneefälle nicht am gleichen Tag räumen konnte hat niemand geschippt. 3 Tage haben die Bewohner ihr Haus nicht verlassen bis dann geräumt wurde.
Der junge Mann vom Winterdienst quälte sich jeden Morgen um 4 Uhr aus dem Bett um den Herrschaften den Schnee zu räumen. Die beschwerten sich über den Lärm morgens um 8 Uhr.
Ich selber bin auch der Blödmann der vor der eigenen Haustür räumt um die Kosten für den Winterdienst anderweitig auszugeben.
Arbeitsplicht? Ganz klar, es ist Wahlkampfgetöse. Dieser Mann möchte AfD-Wähler zurückholen. Er weiß genau, das er es nach der Wahl mit seinen linken Koalitionspartnern nicht umsetzen könnte. Insofern „attackiert“ er auch nicht das Arbeitsministerium.
Es ist eine durchschaubares Spiel innerhalb der linken Parteien.
>>Das von SPD-Chefin Bärbel Bas geführte Bundesarbeitsministerium lehnt den Vorstoß mit Verweis auf Kosten und Verwaltungsaufwand ab.<<
Ich übersetze das mal: Wenn Raketenforschende arbeite, dann verursacht das Kosten.
SPD ist ein Meister im Erklären was alles „nicht“ geht.
Wenn Gesetzgeber sich hinstellen und behaupten „die Gesetzeslage gibt das nicht her“ ,ist jede Hoffnung verloren.
Seit Sept. 2021 gehörte er als Minister dem Kabinett Haseloff an und mehrfach kam die Ideen „von den Falschen“ im Landtag UND man ignorierte es bewusst.
Auch, ähnliches bzgl. Kulturbereicherer, haben längst Kommunen reagiert (auch von der CDU)
https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article254940482/Arbeitspflicht-fuer-Asylbewerber-Kreise-mit-gemischtem-Fazit.html
Nun ganz plötzlich im Wahlkampf hat man die „rettenden Ideen“.
Seit 1990 (mit kurzer Unterbrechung 1998-2002) hat die CDU Sachsen Anhalt vom Industrieland zum Agrarland und wenig Dienstleistung herunter gewirtschaftet.
Null Perspektiven veranlassten die Flucht Vieler und rückläufige Geburtenzahlen, sodass seit 1990 1/4 der Bevölkerung verschwand.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/155169/umfrage/entwicklung-der-bevoelkerung-von-sachsen-anhalt-seit-1961/
Der Osten gesamt, wird immer mehr zum Altenheim der Republik.
Was hat denn der gute Mann bis jetzt gemacht, hätte doch als Minister längst aktiv werden können. Jetzt will er demnächst etwas machen…., einfach lächerlich. Das will der nächste unfähige MP werden. Hoffentlich gewinnt Ulrich Sigmund, sonst geht’s mit Sachsen -Anhalt noch weiter bergab.
Ja, Ja wers glaubt wird seelig. ich glaube der cdu kein wort mehr.
Ich glaube dem CDU Bla Bla rein gar nichts mehr. Sind die Wahlen rum geht es fröhlich weiter so. CDU nein Danke.
Wer regiert eigentlich seit fast 30 Jahren in diesem und in der gesamten Republik???
Machen , nicht ständig phrasenhaft, sinnloses Zeug wiederholen!
Das wissen wir leider nicht! Auch der letzte Kanzler konnte sich an nichts erinnern…..
Wieder jede Menge Nebelkerzen bei den demokratischen Sozialisten 🕯️
Wenn man die Sozialleistungen komplett streicht, gehen die meisten entweder wieder weg oder suchen sich eine Arbeit. Da muß man keine weitere Zwangsbeschäftigungsverwaltung aufbauen.
Jetzt gehen schon wieder die Buh-Rufe der Gegenseite los (SPD). Wenn man den Willen nach „Entbürokratisierung“ ernst meint, dann wäre das ein erstes Feld, dies auszuprobieren. Und dazu braucht man kein Geld. Man muss lediglich den Bürgergeldempfängern Aufgaben erteilen. Bürgergeld gibt es nur, wenn Auftrag zur vollsten Zufriedenheit erfolgt ist. Einfach – oder?