Apolda
Antrag mit Bezug zur Flüchtlingspolitik: Grüne und Linke stimmten in Thüringen mit der AfD
Wer mit der AfD stimmt, begeht laut SPD und Grünen einen „Dammbruch“ – außer, es sind die eigenen Leute. In Thüringen kam es zu einer kuriosen Abstimmungsallianz zwischen Links-Grün und der AfD.
Am Donnerstagabend stimmten Vertreter der Grünen und Linken im Kreistag Weimarer Land gemeinsam mit der AfD gegen eine mögliche Zwei-Millionen-Euro-Klage des Landkreises gegen das Land Thüringen. Der Streitpunkt: Gelder, die das Land für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge gezahlt und nun zurückgefordert hatte. Durch das Patt von 20 zu 20 Stimmen scheiterte der Antrag. Dies berichtete die Thüringer Allgemeine.
Unter den Befürwortern dieser Abstimmungsallianz befand sich laut der Zeitung der kürzlich aus dem Amt geschiedene Grünen-Co-Landessprecher Max Reschke – einer der Initiatoren einer Petition gegen den zeitgleich in Apolda stattfindenden Bundeskongress der „Jungen Alternative“. Während Grüne, SPD und Linke von der Union fordern, im Bundestag keine Anträge zu stellen, die die Zustimmung der AfD finden könnten, scheint es in den eigenen Reihen bezüglich „Brandmauer“ weniger Bedenken zu geben.
Nachdem die Union am Mittwoch auch mit Stimmen der AfD ihren 5-Punkte-Plan im Bundestag beschlossen hatte, nutzten Grüne, SPD und Linke jede Gelegenheit, um die CDU und ihren Vorsitzenden Friedrich Merz in die Nähe des Rechtsextremismuses zu rücken. Begriffe wie „Faschismus“ werden in den Raum gestellt und Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten gezogen. In mehreren deutschen Städten wurden CDU-Geschäftsstellen von linken Demonstranten attackiert und besetzt. Demonstranten zündeten Pyrotechnik und hielten Plakate hoch, die Merz mit Reichspräsident Hindenburg verglichen.
Anders als im Bund wird die AfD in Thüringen vom Verfassungsschutz unter Präsident Stephan Kramer (SPD) als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Nach Apollo News-Informationen hat Kramer ein internes Ergänzungsgutachten im Zuge der Einstufung der AfD Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ ausgeklammert. Das begründete Kramer damit, „dem Gegner“ keine Argumente liefern zu wollen. Darüber und andere schwere Vorwürfe berichtete Apollo News exklusiv.
Sind Krämer und Faeser eigentlich immer noch nicht zurückgetreten?
Wo sind die „wahren Demokraten“ aka „demokratische Mitte“ und bereinigen diesen Fehler endlich!
Herr Kramer und Frau Faeser sind nicht tragbar. Sie gehören nicht in die Politik,
thueringen kann man wirklich voll vergessen, was die regierung betrifft. totales chaos und verachtung der demokratie seit das merkel die wahl 2019 waehrend ihres afrika-besuches fuer ungueltig erklaerte. seitdem denkt da halt jeder in erfurt, das er machen kann, was er will. besonders das bsw und die cdu.
Warum ist die CDU nicht in der Lage, den ganzen Irrsinn von Rot/Grün und der Brandmauer klar und offensiv zu entlarven?
Sofort Demo gegen Rechts und volle Zustimmung zu einem Verbotsantrag für Linke und Grüne.
Mein Gott, jetzt auch die Grünen rechts.
So eine „Brandmauer“ würde ich mir für mein Haus nicht wünschen.
Opportunisten.
Wo bleiben da die gewalttätigen Ausschreitungen gegen Linke und Grüne, weil sie mit der AfD gestimmt haben ? Weshalb gibt es hier keine „Demos“ bzw. terroristischen Anschläge gegen die rechtsradikal-faschistischen Grüne und Linke ? Antifa = rechtsextreme Rassisten gegen Jeden, der nicht ihre verworrenen Ansichten teil !
Sofort Demo gegen Rechts und volle Zustimmung zu einem Verbotsantrag für Linke und Grüne.
Bitte die Parteizentrale der beiden Parteien besetzten und mit Farbe beschmieren.
Ich fühle mich in diesem Land nicht mehr sicher, wenn jetzt auch die Grünen rechts sind.
Kramer, immer wieder diese Person, eine für diese Position völlig unbefähigte Figur , er hat dafür keine erforderliche Ausbildung und saß und sitzt immernoch auf diesem Posten im Gegensatz zu Ramelow der ja auch wiederrechtlich als MP über Thr thronte
Kramer. Ist das der mit Sicherheit als nicht zum Richteramt befähigt festgestellte Sozialpädagoge? Schon mit 47 hat er seinen Master gemacht.
„Antrag mit Bezug zur Flüchtlingspolitik: Grüne und Linke stimmten in Thüringen mit der AfD“
AUA
😁😁
Omas und Eltern gegen Rechts
auf auf !!!!!
hopp hopp !!!!
Die Sache mit den „Flüchtlingen“ läuft in Europa etwa so ab:
1. Begeisterung
2. Ernüchterung
4. Überforderung
3. Panik
Die meisten Menschen sind inzwischen am Punkt 2 angekommen. Wobei viele, gerade in Deutschland, Österreich und in der Schweiz, noch am Punkt 1 festhalten.
Was einem gefällt ist Demokratie. Was nicht ist undemokratisch.Ist doch ganz einfach.
wer hat eigentlich die ganzen Anschläge Morde in der ganzen Zeit begangen? War das die AfD? Nein, das waren diejenigen für die Linken Extremisten jetzt so lautstark protestieren gehen.
Irgendwann wird auch der letzte Wähler diese Absprachen der Blockparteien als undemokratisch ablehnen und dann wird halt die AFD die absolute Mehrheit bekommen.
Sorry:
Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD und für eine „Brandmauer“ hat sich Michel Friedman als Redner angekündigt. Das geht aus dem Programm für die Demonstration des Kampagnenbündnisses Campact hervor, das der dpa vorliegt.
u. a. Luisa Neubauer von Fridays for Future, der ehemalige Landesbischof und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, und Campact-Vorstand Christoph Bautz treten demnach auf.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100589030/bundestagswahl-michel-friedman-tritt-bei-demo-gegen-cdu-abstimmung-auf.html
Erinnerung Friedmann – „mahnt“ alle anderen zur Ordnung
https://www.youtube.com/watch?v=xz_yRT2Mmq4