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Sterbebegleitung
Angebliche Corona-Rechtsbeugung: Bundesgerichtshof spricht Richterin frei
Der Bundesgerichtshof hat eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung im Kontext der Corona-Maßnahmen gegen eine ehemalige Thüringer Proberichterin aufgehoben. Ihr Vater wollte 2020 als Pfarrer in einem Heim seelsorgerisch tätig werden, das Heim verbot es ihm jedoch.
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Eine ehemalige Proberichterin aus Thüringen ist vom Vorwurf der Rechtsbeugung rechtskräftig durch den Bundesgerichtshof freigesprochen worden. Sie hatte 2020 über den Eilantrag ihres als Pfarrer arbeitenden Vaters entschieden, der eine schwerkranke Bewohnerin in einem Heim besuchen wollte. Aufgrund der damaligen Regelungen zur Eindämmung der Coronapandemie erlaubte das Heim dem Pfarrer, der seelsorgerisch für die Bewohnerin tätig werden wollte, den Zutritt erst in der unmittelbaren Sterbephase.
Wegen ihrer Entscheidung, den Mann zu der Kranken zu lassen, verurteilte das Landgericht Gera die Proberichterin wegen Rechtsbeugung zunächst zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung. Sie hätte aus gesetzlichen Gründen als Tochter nicht über ihren Vater entscheiden dürfen. Die Juristin ging gegen das Urteil vor und bekam nun vor dem Bundesgerichtshof recht.
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Aus Sicht des Landgerichts Gera wollte die Tochter, die an dem Tag der Einreichung des Eilantrags Bereitschaftsdienst hatte, verhindern, dass ein anderer Richter ihrem Vater nicht recht gibt. Dabei sah das Landgericht als Indiz vor allem an, dass die Richterin das betroffene Heim nicht anhörte und die Verwandtschaftsverhältnisse nicht offenlegte. Außerdem erfolgte die Übergabe der Entscheidung an ihrer privaten Adresse.
Der Bundesgerichtshof stellte fest, dass die damalige Proberichterin, weil sie über ihren Vater entschied, einen objektiv schwerwiegenden Rechtsfehler begangen habe und in dem Fall das Richteramt nicht hätte ausüben dürfen. Um den Straftatbestand zu erfüllen, hätte die Juristin aber bewusst das Recht beugen müssen, um sachfremde Ziele zu erreichen. Dies konnte der Bundesgerichtshof nicht feststellen.
Für die Angeklagte kam positiv hinzu, dass der Bundesgerichtshof ihr damaliges Urteil auch inhaltlich nicht als ermessensfehlerhaft ansieht, da es anhand der damals gültigen rechtlichen Regelungen vertretbar gewesen sei. Andere Richter hätten also genauso entscheiden können. Der Bundesgerichtshof hob die Verurteilung auf und beendete das Verfahren rechtskräftig.
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Die Coronabefürworter haben noch Jahre später nicht verstanden, was sie mit ihren unnützen und übergriffigen Massnahmen überhaupt angerichtet haben 😔
Nein, sie wollen es nicht
Sie gehören zum Unterdrückungssystem und wollen die Grundrechte im GG nicht anerkennen !
Sie gehören gestellt, verurteilt und eingeknastet !
FALSCH, haben die ganz genau verstanden, vom ersten Tag an!
MAN WOLLTE DAS SO UND WILL ES IMMER NOCH, aller naturwissenschaftlichen Fakten zum Trotz, meiner Schätzung nach von mindestens 60 % der Bevölkerung aus Überzeugung unterstützt. GENAU DESHALB wollte man es und konnte es auch!
Ich höre noch, als wäre es gestern, wie ich im Supermarkt angeschrien wurde.
Meiner Meinung nach sind deutche mehrheitlich leider ignorant und hysterisch.
Sämtliche Corona-Entscheidungen seitens der Behörden und Gerichte zum Nachteil der Kritiker müssen sofort eingestellt werden.
All diesen Entscheidungen haftet der massive Makel an, dass sie aufgrund falscher Voraussetzungen und Lügen vorgenommen wurden.
Andere Länder mit einer ehrlichen Aufarbeitung sind da viel weiter.
Eine Schande, da quält sich diese junge Dame jahrelang durch das Studium der Rechtswissenschaften, absolviert 1. und 2. Staatsexamen (wahrscheinlich mit Prädikat) und dann wird sie wegen solch eines politisch motivierten Vorgehens aus dem Richteramt entfernt.
Die Richter am Landgericht Gera haben mit ihrer Entscheidung einer „unabhängigen Justiz“ einen Bärendienst erwiesen – genau diese Fälle mahnen andere Richter eben lieber nicht unabhängig zu urteilen.
Frei nach dem Motto: bestrafe einen, erziehe hunderte!
Die Proberichterin, wie auch ihr Vater, werden sich über die mögliche Konsequenzen ihres Handelns schon im Klaren gewesen sein
und haben die Seelsorgerische Betreuung einer Schwerkranken höher gewichtet als persönliche Nachteile.
Das verdient Respekt.
Die sog. unabhängige Justiz war in der sog. BRD schon immer nur ein Potemkinsches Dorf.
Ich frage mich, wie einer Richterin der Fall Ihres eigenen Vaters zugeordnet werden kann? Als das schreit doch schon nach Befangenheit
Steht doch in dem Artikel,
sie hatte zum Zeitpunkt der Einreichung des Eilantrages Bereitschaftsdienst.
Das stimmt, hätte sie eigentlich ablehnen müssen , jedoch steht in dem Bericht drin, dass sie als Bereitschaftsrichterin eingeteilt war.
Gilt als „Fehlverhalten“. Nicht als „Befangenheit“.
P.S.
Sollte im Bericht stehen: Die „Proberichterin“ wurde nicht in den Dienst uebernommen (immerhin?) und arbeitet heute als Anwaeltin.
Unmenschliche Zustände waren das damals. Kontaktverbot, die alten Leute alleine lassen, die alten Leute wurden gezwungen diese FFP 2 Masken zu tragen, grausam. Vor allem: ohne jede Not, denn schon früh wurde festgestellt dass das Virus keine höhere Sterblichkeit als eine normale Grippe auslöste. Damals haben viele offen ihre Gesinung gezeigt. Palmer, Tübinger OB, hat „Beugehaft“ gefordert für Leute, die sich nicht impfen lassen wollen. Jetzt sollen wir noch alle eine digitale ID haben und ein smartphone, dann ist künftig keine Lücke mehr da. So wollen die das, totale Kontrolle, schlimmer wie in der DDR. Was die nicht bedenken: totale Kontrolle bedeutet totalen Frust bei den kreativen Leistungstägern.
Leider richtig und wieder ist niemand auf der Straße um diese unsägliche digitale ID zu verhindern – die Leute sind müde oder blöd oder beides.
Welcher Partei gehört sie an?
Die Einzigen, die in dieser Zeit echte Haltung gezeigt haben, wurden vom Staat verfolgt, verurteilt und eingesperrt, teilweise in beliebiger Reihenfolge.
Das waren keine deutschen Richter und das war beispiellos weil dort „Recht“ gesprochen wurde das zum Zeitpunkt der Taten nicht existent war. Die Verbrechen waren unfassbar und falsch, aber es war Sieger Justiz.
Bis heute ist die Corona – Lüge eine Politische Lüge! Menschen die von einer Freiwilligen Impfung sprachen, änderten ihre Meinung zum Zwang! Viele ergebnisse aus Krankenhäuser wurden erfunden und erlogen! Die EU-EMA verweigert bis heute die Veröffentlichung der Impfstoffe und deren angeblichen Inhaltsstoffen, die wirken sollten. Für mich war es ein Angriff auf die Bevölkerung und die meisten, die einem ÖRR nach der Nase redete hatte später das nachsehen. Versuchobjekt Mensch hat gelernt Politikern und ÖRR zu misstrauen.
Professor Dr. M. Butter ist Experte für Verschwörungstheorien…(auch Corona)
https://www.zdf.de/play/dokus/terra-x-history-102/gefaehrliche-maechte-die-grossen-verschwoerungstheorien-100 44 Min, sehenswert…
– AUFKLÄRUNG… Warum muss ich gerade an die „Impfpflicht“ denken?
Und an das schändliche Verhalten der Befehlsgeber, der Politik und INSBESONDERE der Richter?
Schaut euch an, wie Fauci in den USA gegrillt wird. So wird es den Corona-Verbrechern in Deutschland auch ergehen. Kein Vergeben, kein Vergessen!
Bisher galten Landgerichte noch als Schranke gegen Dummheit und Ideologie. Zumindest beim Landgericht Gera ist diese Sicht fraglich. Solange Gerichte nicht alle Urteile „im Namen des Volkes“ öffentlich machen müssen, gibt es eine erhebliche Schieflage in unserem Land, welche von indoktrinierten, teils offensichtlich wirren Richtern schamlos ausgenutzt werden.
Die Corona Verbrecher laufen immer noch frei herum.
Jetzt kam heraus das der Oberguru Fauci nach seiner Corona Impfung einen schweren Lungeninfarkt erlitt. Es wurde alles unter dem Deckel gehalten.
https://insideparadeplatz.ch/2026/07/30/anthony-fauci-erlitt-schweren-lungen-infarkt/
Lungeninfarkte sind eine sehr häufige Nebenwirkung der Gen-Spritze.
PS. Corona Anwalt Füllmich sitzt in Deutschland noch immer im Knast.
All die vielen Follower von damals juckt und interessiert Fuellmich nicht mehr; sie glauben der verlogenen Presse, fällen ein Urteil ohne zu wissen oder zu hinterfragen und ziehen weiter! Bei derart gestrickten Menschlein in diesem Land, kann und muss es bergab gehen – nur bitte hinterher nicht jammern. Vorher und vor allen Dingen selber denken ist leider obsolet geworden.
Die deursche Richterschaft hat in der Coronazeit in der Mehrheit große Schuld auf sich geladen. Warum?
Kein Herz, kein Hirn, kein Mut
@Mirki Die deutsche Richterschaft zeigt seit Merkel im Umgang mit der AfD seine hässliche Fratze
Der BGH gehört abgeschafft. Der hat noch keine einzige richtige Covizid-Entscheidung getroffen. Alles nur im Sinne der regierung und nicht im Sinne des Volkes.
Ich teile Deinen berechtigten Zorn und zwar komplett. Aber solche Forderungen konterkarieren realistische Wege zur Aufarbeitung.
Obwohl sie freigesprochen wurde, darf sie nicht mehr als Richterin arbeiten. In was für einem Land leben wir eigentlich?