Ampel-Kritik „brandgefährlich“? Saskia Esken offenbart ihr entrücktes Demokratieverständnis
SPD-Chefin Saskia Esken nennt Merz und seine CDU „brandgefährlich“ - und offenbart ihr völlig absurdes Staatsverständnis: Demokratie ist, wenn niemand der Ampel widerspricht.
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz als „brandgefährlich“ für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bezeichnet und ihr vorgeworfen, die Sprache der AfD zu verwenden. „Die CDU von Friedrich Merz entwickelt sich auf eine Art und Weise, die ich für eine über lange Jahre Verantwortung tragende Partei schon bedenklich finde“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur.
Sie führe Debatten etwa zur Migration oder zum Bürgergeld auf eine Art und Weise, die Menschen gegeneinander ausspiele. „Für die politische Kultur und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das brandgefährlich“, sagte Esken. „Ebenso gefährlich ist es, wenn CDU und CSU Begriffe in die Debatte bringt, die davor ausschließlich von der AfD verwendet wurden.“
Werbung
Das betreffe auch die Abwertung der Regierung, stellt sie klar. „Wie beispielsweise die Regierung in einer außenpolitischen Ausnahmesituation wie dem Angriff Putins auf die Ukraine in der Öffentlichkeit immer wieder vorgeführt wird als zögernd und zaudernd und eben nicht (als) verantwortungsvoll und besonnen: Das halte ich für staatspolitisch verantwortungslos, und es beschädigt unser Land.“
Wer die Chaos-Regierung kritisiert, ist ein staatsfeindlicher Populist – so entkoppelt ist die Ampel von der Realität
Hier liegt der Hase im Pfeffer – was Esken Merz im Kern vorwirft, ist mangelnde Ampel-Gefolgschaft. Die Parteichefin der Sozialdemokraten erwartet von einem Oppositionsführer ernsthaft weniger Opposition. Weinerlich wirkt es, wenn sie sagt: „Keine Regierung vor dieser musste sich solche populistischen Angriffe gefallen lassen in so einer Krisensituation.“
Vielleicht hat auch einfach keine Regierung vor dieser eine Krisensituation so zögerlich und schlecht gehandhabt. Aber eigene Fehler gibt es für Esken nicht – und da liegt ihr fataler Denkfehler. Merz muss die Regierung gar nicht „vorführen“ – ihre Zögerlichkeit und Unfähigkeit stellt die Ampel schon zur Genüge selbst unter Beweis.
Vielleicht ist Saskia Esken, die während der Merkel-Jahre politisch groß wurde, einfach den widerspruchslosen Einheitsbrei dieser Zeit gewohnt. Vielleicht ist sie aber auch schon so entrückt, dass Opposition für sie fast Landesverrat ist – so zumindest wirken ihre Anwürfe gegen Friedrich Merz, der in Wahrheit ja sogar an entscheidenden Stellen in der Ukraine-Krise mit der Bundesregierung zusammengearbeitet hat.
Ein DDR-Verständnis von Demokratie und Staat
„Staatspolitische Verantwortung“ heißt für Esken und die Ampel: Hinter uns ins Glied fallen, brav Ja und Amen sagen, und bloß nicht widersprechen. Eine Form der „staatspolitischen Verantwortung“, die eher an sozialistische Einheitslisten in der ehemaligen DDR als an bundesrepublikanischen Parlamentarismus erinnert. Eine völlig entrückte Erwartung, die Bände spricht über den geistigen Zustand der Ampel-Koalitionäre.
Mit dem Rücken zur Wand, in den Umfragen abgestraft und bereits jetzt als unbeliebteste und unfähigste Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik bekannt, erwartet diese Regierung von der größten Oppositionspartei vollen Ernstes Kadavergehorsam.
Tatsächlich ist es staatspolitische Verantwortung, für die richtige Sache aufzustehen und denen stetig zu widersprechen, die Staat und Land abwirtschaften – und das tut Friedrich Merz für meinen Geschmack noch viel zu wenig. Er muss aktuell aber auch kaum selbst etwas tun. Denn die Schlechtdarstellung der Regierung übernimmt die Ampel schon selbst.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Mit dieser Auffassung steht Eskens ja nicht alleine da. Die gleiche Denkweise ist in der rot-grünen Ideologie doch fest verankert. Konsequenzen daraus sind heute schon Konstrukte wie die ‚verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ oder der neue Majestätsbeleidigungsparagraf 188 StGB, ebenso wie das laute Nachdenken über ein Verbot der AfD oder die von Thüringens Innenminister angedachte Verfassungsänderung. Brandgefährlich ist allenfalls ein solches Demokratieverständnis.
Was für ein Niveau, die
Realitätsferne der SPD muss grenzenlos sein, Lichtjahre von der Wirklichkeit entfernt. Noch weiter als die CDU.
Ein Weib, welches sich in den Abendstunden an den Briefkasten einer Mitarbeiterin schleicht um eine Kündigung einzuwerfen, hat weder Anstand noch Charakter!
Solches ist aber Voraussetzuung um die Werte des Miteinanders und der Demokratie zu verstehen und zu leben.
Beides gehen der Nulpe ab.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bespitzeln-mobben-feuern-wie-spd-vorsitzende-esken-mitarbeiter-behandelt/
Da diese hintervotzige Verhaltenweise aber schon länger zurückliegt und es trotz Offenlegung bei der Wahl dieser ………. trotzdem keinerlei Folgen für dieses Individuum hatte, ist es doch für alle Wähler offensichtlich wie die SPD tickt!
Somit kann keiner deren Wähler und vor allem Genossen sagen: wenn wir das gewußt hätten…….
Wenn man die Bürger nicht mehr mit sinnvollen Argumenten von seiner eigenen Politik überzeugen kann, dann muss man die Opposition mit sinnlosen Argumenten und mit fast immer verdrehten Tatsachen schlechtreden. Mal schauen, wie viele noch drauf reinfallen. Ich habe meine Zweifel.
Guter Artikel, der „ den Hasen im Pfeffer“ genau beschreibt!!
Frau Esken fehlt der Intellekt und jegliche Sozialkompetenz. Da sie nach ihrem abgebrochenen Studium als Paketzustellerin und Kellnerin gearbeitet hat, bleibt ihr nach der Politik nicht mehr viel.
Vielleicht lernt sie ja mal die Angst um den eigenen Arbeitsplatz kennen.
Wenn die herrschende Klasse von „Demokratie“ spricht, ist davon genau soviel zu halten, wie wenn Orwells Wahrheitsministerium was verkündet.
Merz traue ich zu, bei erstbester Gelegenheit mit den Sozen zu koalieren und dann selbstverständlich Esken zur Vizekanzlerin zu machen.
Um dann vermutlich von der untergebuttert zu werden, so wie seinerzeit von Merkel, welche den „Lulatsch“ zum Zwerg degradiert hatte.
Merz sollte sich besser mit einer Müller-Milch stärken und mal mit der Alice ein paar Worte unter Erwachsenen wechseln, aber dazu wird ihm der Mut fehlen und ihm ewig der Spott anhängen, er sei der Junge gewesen, dem im Schwimmunterricht auf dem 3-Meter-Brett bange geworden und er mit hochrotem Kopf die Treppe hinabgestiegen.
Ne, der Merzensfritz ist und bleibt eine Lachnummer. Als Blackrocker und Privatflieger mag er ja Leistung zeigen, als Politiker empfehle ich ihm den Rückzug ins Private.
Halt dich geschlossen und geh in die Kokaine blähen, du ungelerne Paketschubse und Straßenmusikjaulerin anstatt den arbeitenden Leuten auf den Nerv zu gehen.
Ein berufslosser Nichtsnutz Kühnert reicht.
Zusatzfrage: Hat der Harari so was gemeint wenn er von nutzlosen Mitessern spricht?
Nein – Esken ist nicht entkoppelt von der Realität – sondern die Vorsitzende einer Partei, welche die gleiche Politik wie die SED in der DDR betreibt:
Wer dort Regierung oder die sozialistische Einheitspartei der DDR kritisierte, war ein Revanchist, ein Nazi, ein Staatsfeind…
Ein Staatsfeind, der nicht selten (nach zahllosen staatlichen Schikanen) in den Gefängnissen von Hohenschönhausen oder Bautzen landete…