Landtagswahlen
AfD will „Omas die Schlagersendung wegnehmen“, behauptet Katrin Göring-Eckardt
„Wähl am besten Bündnis 90 / die Grünen, damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind“, schlägt Katrin Göring-Eckard vor, weil die AfD in Sachsen und Thüringen den ÖRR abschaffen möchte. Der Partei geht es aber nicht um Hitparaden, sondern um die generelle Meinungsvielfalt im Rundfunk.
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„Die AfD will deiner Oma die Schlagersendung wegnehmen“, erklärt die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt in einem am Freitag veröffentlichten Kurzvideo. Weil die AfD im Falle eines Wahlerfolgs bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September plane, den Medienstaatsvertrag zu kündigen, warnt die derzeitige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags: „Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles, was der MDR sonst so produziert“, sollen abgeschafft werden.
Göring-Eckardt verwendet dieses Argument gegen die AfD: „Wähl am besten Bündnis 90 / die Grünen, damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind.“ Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk einer informierenden und bildenden Aufgabe nachkommen muss, dabei aber Hitparaden und ähnliches nicht mit zum vorgeschriebenen Konsortium einer solchen Sendeanstalt gehören, lässt die Grünen-Politikerin außen vor.
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Richtig ist: Die AfD hat in den neuen Bundesländern immer wieder ein solches Vorgehen angedeutet. Für die Wahlen in Sachsen und Thüringen hat die Partei dieses Vorhaben sogar in das Wahlprogramm aufgenommen: „Wir treten für eine vielfältige Medienlandschaft ein, die alle Meinungen im Rahmen geltenden Rechts zulässt“, heißt es etwa im Programm des sächsischen Landesverbandes.
Deshalb möchte die AfD „sowohl den Medienstaatsvertrag als auch den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag kündigen und den MDR grundlegend reformieren.“ Und darunter könnten eben auch zwangsfinanzierte Formate wie Riverboat und Florian Silbereisen fallen.
Laut einem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 1981 muss der Staat dennoch eine Rundfunkordnung führen, „welche sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet und dass auf diese Weise umfassende Information geboten wird“. Weder ist jedoch geregelt, in welcher Form das geschehen muss, noch umfassen „Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite“ Schlagersendungen und Talkshows – auch wenn Göring-Eckardt das gerne suggerieren möchte.
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Derartige Formate können sich am freien Markt behaupten und sicherlich auch durchsetzen. Dass jeder Bürger 18,36 Euro im Monat für derartige Sendungen beisteuern muss, ist aber nicht mit der Arbeit einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt zu rechtfertigen.
Rund acht Milliarden Euro haben ARD, ZDF und Co. im vergangenen Jahr für ihre Arbeit erhalten. Etliche Millionen Euro flossen dabei in Talkshows, wie Riverboat, und Hitparaden, wie die von Florian Silbereisen. Doch wie viele der Beitragszahler schalteten zu diesen Sendungen überhaupt ein? An dem Punkt möchte die AfD einhaken – und ist damit nicht allein. Auch das BSW steht dem Medienstaatsvertrag kritisch gegenüber.
Auch das kritisiert Göring-Eckardt: Die Ministerpräsidentschaftskandidatin des BSW, Katja Wolf, wolle bei dem Thema gar „mit der AfD zusammenarbeiten“. In der MDR-Wahlarena erklärte Wolf, man müsse darüber „diskutieren“. Statt die auch von den Bürgern in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vielfach geforderte Reformierung oder Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ernst zu nehmen, macht sich Göring-Eckardt lieber mit einem unpassenden Beispiel lächerlich.
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Die Omas „gegen Rechts“, sind doch alle auf den Straßen und brüllen gegen die AFD. Die haben doch gar keine Zeit für Schlager-Sendungen.
Es wird immer billiger.
Ach guck an: Plötzlich wollen sie sich um die Omas kümmern! Wie war das noch vor kurzem: „Oma ist ne Umweltsau“?? Sowas wird nicht vergessen, zumindest von mir nicht. Den „Omas gegen rechts“ scheint so eine Beledigung nichts auszumachen. Wahrscheinlich leiden sie noch nicht so sehr unter dieser Regierung. Wird sich ändern, wenn es an ihre Rente geht. Dann ist das gejammere da.
Wie verzweifelt kann man sein.
Eine 5,x % (hoffentlich <5%) Partei macht Wahlkampf mit "die AfD nimmt Oma das Musikantenstadl weg".
Wie verzweifelt muss man sein.
Ja, sehr verzweifelt.
„Unser Land wird sich verändern und ich freue mich drauf…“
Wir auch, wenn Ihr grünen Politclowns endlich weg seid.
Meine Güte. Fremdschämen ist angesagt. Man stelle sich vor, das Ausland bekommt mit, was wir so alles im Bundestag sitzen haben.
Das kommt davon, wenn Bildungsferne in die Politik gehen!