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Nach Parteiaustritt

AfD verliert Ausschusssitz und Redezeit im Bundestag

Nach dem Austritt von Dirk Spaniel verliert die AfD einen Ausschusssitz im Gesundheitsausschuss und Redezeit in Plenardebatten.

Nach internen Streitigkeiten tritt Spaniel aus der AfD aus. Es ist nicht das erste Mal, dass jemand in dieser Legislaturperiode die Bundestagsfraktion verlässt.

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Nach dem Austritt von Dirk Spaniel aus der AfD und der Bundestagsfraktion verliert die AfD im Bundestag einen Ausschusssitz und ihre Redezeit verkürzt sich. Auf Anfrage der Rheinischen Post gab ein Bundestagssprecher am Mittwoch bekannt, dass die AfD einen Sitz im Gesundheitsausschuss verlieren werde. Dieser Sitz geht an die Unionsfraktion. Auch die Redezeit bei anderthalbstündigen Plenardebatten wird für die AfD durch den Austritt Spaniels verkürzt. So kann die AfD von nun an nur noch Reden von neun Minuten Länge halten, anstatt wie bisher von zehn Minuten Länge. Die Minute wird der Unionsfraktion zugeschlagen. Denn je größer eine Fraktion ist, desto mehr Anspruch auf Redezeit hat sie. 

Am Dienstag war Spaniel aus der Partei und der Bundestagsfraktion ausgetreten. „Viele haben es ja schon geahnt, heute habe ich den Austritt aus der AfD und auch aus der AfD-Bundestagsfraktion vollzogen”, schrieb er auf X. Diesen Schritt hatte er schon vor anderthalb Wochen angekündigt, als der ehemalige Chef des Landesverbands Baden-Württemberg bei einem Landesparteitag nicht auf die baden-württembergische Landesliste für die Bundestagswahl gewählt wurde. Alice Weidel war auf Platz eins gewählt worden. Spaniel scheiterte mit seiner Bewerbung um Platz fünf. Das gilt als Höhepunkt eines langen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager. 

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Eigentlich wollte Spaniel im Laufe der Legislaturperiode austreten. Nach dem Vorgang beim Landesparteitag trat er jedoch früher aus. Gegenüber Tagesschau sagte er, dass der Landesparteitag jedoch nicht der Anlass sei. Gegenüber dem SWR sagte Spaniel, dass ein E-Mail-Mitgliederverteiler genutzt worden sei, um ihn im Vorfeld des Landesparteitags zu diskreditieren. Spaniel bezeichnete die AfD als undemokratische Partei. Gegenüber Tagesschau sagte er: „Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern.” Ein Sprecher von Weidel bezeichnete die Vorwürfe Spaniels als „haltlos”. Vielmehr sollen die Vorwürfe eine Rechtfertigung dafür sein, „weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte“. 

Spaniel ist nicht der Erste, der aus der AfD-Bundestagsfraktion austritt. Ursprünglich startete die Fraktion mit 82 Mitgliedern, jetzt sind noch 76 Politiker in der Fraktion. 

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