Nach Parteiaustritt
AfD verliert Ausschusssitz und Redezeit im Bundestag
Nach dem Austritt von Dirk Spaniel verliert die AfD einen Ausschusssitz im Gesundheitsausschuss und Redezeit in Plenardebatten.
Nach dem Austritt von Dirk Spaniel aus der AfD und der Bundestagsfraktion verliert die AfD im Bundestag einen Ausschusssitz und ihre Redezeit verkürzt sich. Auf Anfrage der Rheinischen Post gab ein Bundestagssprecher am Mittwoch bekannt, dass die AfD einen Sitz im Gesundheitsausschuss verlieren werde. Dieser Sitz geht an die Unionsfraktion. Auch die Redezeit bei anderthalbstündigen Plenardebatten wird für die AfD durch den Austritt Spaniels verkürzt. So kann die AfD von nun an nur noch Reden von neun Minuten Länge halten, anstatt wie bisher von zehn Minuten Länge. Die Minute wird der Unionsfraktion zugeschlagen. Denn je größer eine Fraktion ist, desto mehr Anspruch auf Redezeit hat sie.
Am Dienstag war Spaniel aus der Partei und der Bundestagsfraktion ausgetreten. „Viele haben es ja schon geahnt, heute habe ich den Austritt aus der AfD und auch aus der AfD-Bundestagsfraktion vollzogen”, schrieb er auf X. Diesen Schritt hatte er schon vor anderthalb Wochen angekündigt, als der ehemalige Chef des Landesverbands Baden-Württemberg bei einem Landesparteitag nicht auf die baden-württembergische Landesliste für die Bundestagswahl gewählt wurde. Alice Weidel war auf Platz eins gewählt worden. Spaniel scheiterte mit seiner Bewerbung um Platz fünf. Das gilt als Höhepunkt eines langen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager.
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Eigentlich wollte Spaniel im Laufe der Legislaturperiode austreten. Nach dem Vorgang beim Landesparteitag trat er jedoch früher aus. Gegenüber Tagesschau sagte er, dass der Landesparteitag jedoch nicht der Anlass sei. Gegenüber dem SWR sagte Spaniel, dass ein E-Mail-Mitgliederverteiler genutzt worden sei, um ihn im Vorfeld des Landesparteitags zu diskreditieren. Spaniel bezeichnete die AfD als undemokratische Partei. Gegenüber Tagesschau sagte er: „Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern.” Ein Sprecher von Weidel bezeichnete die Vorwürfe Spaniels als „haltlos”. Vielmehr sollen die Vorwürfe eine Rechtfertigung dafür sein, „weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte“.
Spaniel ist nicht der Erste, der aus der AfD-Bundestagsfraktion austritt. Ursprünglich startete die Fraktion mit 82 Mitgliedern, jetzt sind noch 76 Politiker in der Fraktion.
Für meine Begriffe, sollte er dann auch gleich dann sein BT-Mandat verlieren. Das ist Betrug am Wähler. Die eigenen Befindlichkeiten in den Vordergrund stellen.
Es ist kein Betrug am Wähler, denn der Mensch ist nunmal gewählt, über die damalige Landesliste zur Bundestagswahl. Da kann ein Name eben nicht mal eben durch einen anderen ersetzt werden. Deswegen war es bei der berühmten Berlin Wahl ja auch ein Problem, einfach Wahlzettel aus einem anderen Stimmbezirk zu verwenden.
Er ist doch aber als AfD-Vertreter in den Bundestag gekommen. Rein theoretisch könnte er ja auch zu den Grünen wechseln. Ob das im Sinne der AfD-Wähler wäre?
Schwer zu sagen, aber es werden nunmal die konkreten Personen auf der Liste gewählt und nicht die Partei als solche. Das dies oft anders kommuniziert wird, ist eine andere Geschichte. Das korrekte Verhalten ist hier schwer zu sagen, aber ich würde nicht von Betrug sprechen.
Ein Fall aus unsere Gemeinde: Abgeordnete wechseln von Grüne zu Basis. Die gleiche Diskussion. Die Frage ist, wenn die weiterhin bei den Sachfragen so abstimmen wie vorher, und wie es im Wahlprogramm versprochen war, kriegt der Wähler ja das (+ die Personen) was er gewählt hat.
Er will eine neue eigene Partei gründen und da wäre es kontraproduktiv, wenn er in der Wirtschaft arbeiten gehen müsste, denn dort würden ihm nicht nur die politischen Kontakte fehlen, sondern vor allen Dingen auch die Zeit. Als Bundestagsabgeordneter ohne Partei, kann er seine Arbeitszeit sehr kreativ gestalten. Selbst wenn er nicht anwesend ist, wird er weiterhin sein Abgeordneten Salär regelmäßig bekommen.
Komisch, wie alle, die irgendwie machtgeil werden und dabei nicht die nötige Zustimmung erfahren, plötzlich wie Sozialisten böse daherreden und ganz zufällig eine eigene Partei gründen wollen.
War doch genauso bei Frauke Petry, Marcus Pretzell, André Poggenburg, Bernd Lucke, Jörg Meuthen und weiteren.
Hatten die vielleicht einfach kein Durchhaltevermögen (wegen ständigem Niederhalten durch die Kartellparteien) und wollten schnellstmöglich etwas bewirken, indem sie sich den anderen Parteien anbiedern?
Genau das will die AfD nämlich nicht, sondern ihren Prinzipien treu bleiben und kein Fähnchen im Wind wie quasi jede andere Partei sein, wenn sie auf Stimmenfang geht.
Es istdoch ehrlos, wenn man aus einer Partei austritt, nur weil man keine Mehrheit innerhalb dieser bekommen hat. Das ist undemokratisch und dann noch die Partei zu beschimpfen ist bodenlose Frechheit.
Vielleicht war Spaniel auch ein V-Mann von Haldenwang. Mal schauen, wie viele ‚Austritte‘ es noch geben wird bzgl. des geplanten Verbotes der AfD 😉
Ausgetreten wurde!
Vielleicht ja auch ein U-Boot des Verfassungsschutzes? Damit der bis Ende des Jahres noch schnell das Gutachten vollenden kann.
Das klinkt nicht so falsch!
Und hat auch bekannte Gründe.
Niemand wird ihm nachweinen. Möge er ziehen. Vielleicht kann er sich ja bald Haldewang andienen….
Vielleicht tat er das schon vorher… Wer weiß. U-Boote gibt’s überall.
Interessant was bei Wikipedia zu lesen ist.
In seiner Haltung wird Spaniel dem Flügel von Höcke zugeordnet.
Mit seinem Rücktritt ist er wohl einem Parteiausschlussverfahren zuvor gekommen.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-will-dirk-spaniel-ausschliessen-100.html
Schwer zu beurteilen das alles, aber auf den ersten Blick sieht es schwer nach beleidigter Leberwurst aus.
Warum tritt man nach?
Tschüß und gut ist!
Schwachsinn ,er ist nen Verlierer,der bockt.
Die Anständigkeit wenigsten in der AfD Bundstagsfraktion bis zum Ende der Legislatur zu bleiben hatte Spaniel nicht. Die Anständigkeit sein (nicht direkt gewonnenes) Bundestagsmandat zurück zu geben hat er auch nicht. Fazit: Der Austritt von Spaniel ist kein Verlust, sondern sein Abgang ist sogar ein Gewinn für die Zukunft.
Versteh ich nicht. Warum rückt da keiner nach? Woher kommt der Abgeordnete der CDU denn, der rückt doch auch nur nach.
Fragen über Fragen …
Kann mir mittlerweile gut vorstellen, dass die AfD in für sie ungeahnte, unvorhergesehene Schwierigkeiten geraten ist und gerät; glaube auch, dass sie voller V-Leute ist, die – genau getaktet – Stunk machen
Schlimm, das alles. Und auf wessen Knochen?
Frage an die Autorin: warum vergessen Sie zu erwähnen, dass es bereits Versuche zum Parteiausschluss gegen Hr. Spaniel gab, da er mehrfach die Partei durch sein Verhalten geschädigt hat. Sein Abgang zeigt ja, welchen schwachen Charakter dieser Mensch hat.
Er wurde also nicht gewählt und findet das jetzt undemokratisch. Sehr spezielles Demokratieverständnis! Ob er eins der U-Boote des Verfassungsschutzes ist? 🤔
Herr Spaniel habe ich kaum wahr genommen. Der Abtritt hat jedenfalls auch für mich ein G`schmäckle…
Aber warum rückt da keiner nach?
Ein normaler Mensch geht einfach, aber ein toxischer Mensch will im Abgang noch so viel wie möglich zerstören.
Das können Ideologen immer. Zerstören und weg.
Politik ist immer schmutzig. Ein Pöstchenpoker um voran zu kommen an die großen Ämter und in den Bundestag, dann Minister werden. Die Politik ist ein ekelhafter Zirkus. Deswegen machen es normale Menschen auch nicht, weil die meisten es nicht ertragen würden. Dann diese ganzen Kompromisse (Koalition). Das ist als wenn man einen LKW bauen will und es kommt ein Smart raus. Zufrieden ist damit niemand.
Kommt vom Gemeinderat bis zum Bundestag schon mal vor. Schwamm drüber.
„die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern.“
Und wenn es so wäre, wo wäre dann der Unterschied zu den Altparteien ?
Koalitionsvertrag… Wer andere Ansichten hat, fliegt aus der jeweiligen Parteien… Brandmauer grundsätzlich gegen AfD, egal wie vernünftig der Antrag ist…
Wie wäre es, der AfD nicht jede Sauerei durchgehen zu lassen, nur weil die Altparteien das auch so machen? Ich dachte das Ziel der AfD sei es, da mal etwas zu verbessern. Dann sollten die entsprechenden Anhänger der Partei gegenüber auch endlich mal vernünftige Standards setzen.
Mit Meckerköpfen erreicht man aber nichts. Es sind oft Leute mit unerfüllten Ambitionen, die sowas rauslassen.
Ja man muss sicherstellen, dass der Kurs gehalten wird, aber diese ganze Spalterei bringt nichts. Es braucht eine gute Kommunikation zwischen Vorfeld, Basis und Funktionären. Dann funktioniert es und am Ende geht es ums Volk, wenn man dabei bleibt, hat man den richtigen Weg.
Ob die Beschwerde hier angebracht war oder nicht, können wir schwer nachprüfen. Aber das Argument „die anderen machen das auch so“ sollte man nicht gelten lassen. Und so habe ich den Kommentar oben verstanden, und ist mir auch schon öfter negativ bei AfD Anhängern aufgefallen (und ja, bei anderen auch. Aber wie gesagt, dass sollte keine gültige Ausrede sein).
Gibt es keinen „Nachrücker“ ?
Ach, werden jetzt so langsam hier und da Maulwürfe des Verfassungsschutzes medienwiksam abgezogen, wenn man damit der AfD Schaden kann?
Unabhängig vom aktuellen Fall frage ich mich immer ob das im Sinne des Erfinders war. Demnächst werden die Lobbyisten ihre bezahlten Polittrolle in verschiendenen Parteien aufstellen und nach der Wahl treten die dann alle aus bilden eine neue Partei und stellen die Mehrheit. Das hat alles mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Das MHD dieser Regierung ist längst abgelaufen und mit der Verabschiedung des Haushalts 2025 am Donnerstag dem 14. November wird der Laden vermutlich sowieso implodieren. So what?
Es geht nicht um seine Meinung, sondern darum, die AfD stark zu halten und nicht durch persönliche Spielchen der AfD zu schaden!
die Wähler sind den Kartellen egal, das einzige was diese interessiert ist ihren Hintern im Bundestag zu sitzen und auf Kosten der Steuerzahler ein Fürstliches Leben zu Führen. Ihr die Wähler der Kartellparteien seid Schuld. Doch nun da Apollo Selenskis Forderungen im EU Elitenhaus nicht berichtet hat erzähle ich es euch !
Selenski fordert entweder Nato Beitritt oder die Atombombe der Ukraine..Selenski sagte die Ukraine könne diese Bomben selbst Bauen, und das innerhalb von Tagen. Liebe Bürger der EU die nie gewählt wurde Ich sage euch sobald Russland feststellt das die Ukraine Atombomben baut wird nicht nur die Ukraine ausgelöscht werden sondern dann Knallt es in allen Schurkenstaaten die sich in der Ukraine aktive beteiligt haben. Russland beobachtet dies seit Jahren welche Vorbereitungen im Hintergrund abgelaufen sind, der Präsident der Russischen Föderation hat bereits mehrfach davor gewarnt, wie lange soll Putin noch darauf Hinweisen.. Bürger steht auf es Knallt
Müssen jetzt die V-Leute abgezogen werden, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu ermöglichen?
Reisende sollte man nicht aufhalten
Alles hat seinen Preis. Auch die „Demokratie“, recte: „Partitokratie“.
Wider so ein U-Boot,nur weil er gegen Weidel verloren hat. Soll zur CDU gehen,viel Spass….
Er soll am besten zu den Grünen wechseln, die haben das gleiche Verständnis von Demokratie.
Schreckschraube Weidel und Chrupalla, leider ein extrem schwaches, unsympathisches Führungsduo.
Ursprünglich nur als eine Art Sockenpuppe und Platzhalter von Höcke installiert, hat Weidel die Zeit genutzt um durch permanentes Intrigieren in Merkelmanier jede Konkurrenz abzuräumen und sich als Kanzlerkandidatin ausrufen zu lassen.
Ihr Kommentar zu Höcke kürzlich „…irgendein Landesvorsitzender… mir doch egal was der von sich gibt“ spricht Bände.
Bleibt zu hoffen dass der Chef jetzt zeitnah nach Berlin wechselt und selbst das Ruder in die Hand nimmt sonst ist die Klatsche bei der Bundestagswahl vorprogrammiert.