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Sachsen-Anhalt
Erste Einigung zwischen AfD und BSW: Corona-Aufarbeitung soll kommen – MDR-Zukunft noch unklar
Im Rahmen der Sondierungsgespräche in Sachsen-Anhalt konnten sich AfD und BSW auf einen Untersuchungsausschuss einigen, der das Behördenhandeln während der Corona-Zeit aufarbeiten soll. Eine Einigung über den Umgang mit dem MDR steht noch aus.
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Im Rahmen der laufenden Sondierungsgespräche zwischen AfD und BSW in Sachsen-Anhalt zeichnen sich erste inhaltliche Annäherungen zwischen beiden Fraktionen ab. Darüber berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (MZ). Demnach besteht Einigkeit über die politische Aufarbeitung des behördlichen Vorgehens während der Corona-Pandemie. Beim künftigen Umgang mit dem öffentlich-rechtlichen Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) konnte bisher jedoch noch keine Einigung erzielt werden.
Bezüglich der Aufarbeitung der Corona-Zeit hatte die AfD bereits in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl angekündigt, innerhalb der ersten 100 Tage „die Schuldigen zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen“. Laut MZ befürworten die beiden Fraktionen die Einsetzung eines entsprechenden Untersuchungsausschusses. Tatsächlich gab es in dem Bundesland bereits in der Vergangenheit eine Regierungskommission zu dem Thema. Eine politische oder strafrechtliche Aufarbeitung blieb dabei jedoch aus.
Keine Einigung wurde hingegen bislang über den Umgang mit dem MDR erzielt. Hier hatte die AfD im Vorfeld angekündigt, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen und ein neues Rundfunkangebot aufbauen zu wollen. Zwar teilt das BSW grundsätzlich die AfD-Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Laut MZ will es jedoch zunächst überprüfen, ob der MDR möglicherweise reformierbar ist. Dies könnte gegebenenfalls durch die Einsetzung einer Kommission erfolgen.
Bereits zuvor war bekannt geworden, dass sich die Parteien bei der Organisation des neuen Landtags auf Eckpunkte verständigen konnten. So teilte etwa BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig mit, dass sich ihre Partei der Gepflogenheit, der größten Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten zu überlassen, nicht in den Weg stellen werde. Die BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali dementierte die Einigung jedoch. Es wäre das erste Mal, dass ein AfD-Abgeordneter zum Landtagspräsidenten gewählt würde (mehr dazu hier).
Auch bei der Festlegung der Ausschussgrößen, der Sitzordnung im Landesparlament oder der Zuteilung der Büroräume sollen sich AfD und BSW bereits einig sein. Die AfD erhielt bei der Landtagswahl am 6. September 43,8 Prozent der Stimmen und wurde mit Abstand stärkste Kraft. Für eine Regierungsmehrheit fehlen der Partei jedoch drei Mandate. Zwar lehnt das BSW mit seinen fünf Abgeordneten eine Koalition mit der AfD ab. Im Rahmen der Sondierungsgespräche sollen jedoch Eckpunkte einer möglichen Zusammenarbeit in einzelnen Sachfragen verhandelt werden. Dies könnte im Fall einer AfD-Minderheitsregierung von Relevanz sein.
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Der sozialistische Mief scheint sich allmählich zu verziehen. Am Horizont zeichnet sich ein Schimmer von Hoffnung und Gerechtigkeit ab.
Wenn das die Möglichkeit ist, dass Altparteienkartell zu beenden, sollte es genutzt werden, auch für spätere Landtagswahlen.
unbedingte VORSICHT vor“eingegefärbten „schwarzen Witwen“.
Das wird schnell ins Auge gehen.
Lieber Neuwahlen und dann mit >55% regieren 😉
Die AfD muss regieren. Das ist absolut alternativlos. Mit wem die AfD regiert ist egal, denn unser Uli als MP hat im Zweifel die Richtlinienkompetenz und kann anordnen was zu tun ist
‚Der sozialistische Mief …‘
Schon vergessen, woher das BSW stammt?
Darin steckt ein Teil der SED-DieLinke mit etlichen ehemaligen Stasi-Mitarbeitern, die auch mit zum BSW gewechselt sind.
„ Laut MZ will es jedoch zunächst überprüfen, ob der MDR möglicherweise reformierbar ist.“
Der Praktikant BSW will also erst prüfen, ob der Krebs im Endstadium noch heilbar ist, nachdem diverse Fach-Ärzte vorher jahrelang daran gescheitert sind.
Ich kann der AfD nur raten : Finger weg von den Wagenknechten !
Ohne Übertreibung lässt sich sagen, es liegt diesbezüglich bereits Gehirntod vor. Von einer Organspende ist in diesem Fall dringend abzuraten.
An dieser Stelle möchte ich mal ein Beispiel für die Schlagfertigkeit von Siegmund anbringen. Vor wenigen Tagen habe ich einen Ausschnitt mit ihm und Schulze gesehen. Ich glaube, es war ein Einspieler bei NIUS live. Schulze war schon im Studio und fragte den ankommenden Siegmund, ob er schon verkabelt sei. Siegmund: „Nicht das ich wüsste, wenn dann vom Verfassungsschutz.“
„Laut MZ will es jedoch zunächst überprüfen, ob der MDR möglicherweise reformierbar ist.“
NEIN!
Wie sollte so etwas überhaupt aussehen?
Das gleiche Personal macht vorgeblich geläutert weiter?
NEIN!
Zwar weiß ich nicht, was sich die MZ da aufgrund welcher einzelnen Aussagen zusammenreimt, aber insbesondere der MDR tut weiterhin wirklich alles, um sich beim BSW so unbeliebt wie irgend möglich zu machen, indem die ganze Zeit die Lügen der ausgetretenen Brandmauerfreunde wiederholt und die eigentlichen BSW-Positionen unterschlagen werden. Richtig ist: das BSW hat kein Interesse daran, den ÖRR als solchen abzuschaffen – da hat aber selbst die AfD inzwischen gemerkt, daß das rechtlich auch gar nicht geht. Die Frage ist also zunächst: was sollte nach einer möglichen Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags passieren? Darüber müssen sich beide Fraktionen intern noch klar werden (nach meinem Eindruck wissen das beide noch nicht wirklich). Vorher ist es müßig, zu schauen, ob man „zusammenkommt“ oder nicht. Die AfD hat noch nie regiert; gebt den Abgeordneten ein bißchen Zeit, sich klarzuwerden, was politisches Gestalten heißt. Und gesteht dem BSW ein Gleiches zu.
Mire…die Kdgg. des ÖRR ist sehr wohl möglich. Die Wirkung einer solchen ist jedoch nicht ad hoc. Bis zur Vollstreckung gehen ca. 2 Jahre uns Land.
Deshalb Siggi, früh anfangen.
Die Kündigung ja, eine ersatzlose Abschaffung nein. Ich will überhaupt nicht gegen eine Kündigung argumentieren – möglicherweise gibt es gar keine andere Maßnahme, welche irgendwie ein Umdenken erwirken kann. Es bleibt trotzdem die Frage, was an die Stelle treten soll. Und das ist meines Wissens noch ziemlich unklar.
@Miri Es gibt keine Bestandsgarantie für den mdr, wie auch für keine andere ÖRR-Anstalt. Selbstverständlich kann man den ÖRR in seiner derzeitigen Form abschaffen. Er ließe sich zum Beispiel problemlos durch ein PBS und NPR-Modell ersetzen, in dem die staatlichen Anstalten dem Konsumenten ein Angebot machen und nur derjenige zahlt, der einzelne oder ganze Inhalte nutzen will, auch eine Umstellung auf das Channel4-Modell & auch das TV2 – Modell ist denkbar, bei dem die Anstalten sich Allein über Werbung oder Abonnenten finanzieren (letzteres wäre dann sowas wie sky).
Aber der unsägliche ZWANG staatliche Agitation und Propaganda unter Androhung von Gefängnis zahlen zu müssen, MUSS aufhören!
Und die MZ sollte gleich mit dem ÖRR zusammen verboten werden. Dieses linke Herzblatt ist einfach nur schlimm.
Endlich geht nach einer Wahl wieder Aufbruchstimmung durchs Land! Man hatte dieses Gefühl schon lange nicht mehr.
Aber der ÖRR muss weg. Das ist erste Priorität!!
Weil Unionsfraktionschef Spahn schon zwei Sitzungen des Haushaltsausschusses versäumt hat, wächst offenbar die Kritik an ihm aus den eigenen Reihen.
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird der Rauswurf Spahns aus dem Ausschuss diskutiert. Nun soll eine Art Bewährungszeit bis Dezember vereinbart worden sein.
Nach Angaben von Ausschussmitgliedern hatte Spahn seine Abwesenheit damit erklärt, dass sein Kind krank sei.
Gleichzeitig wurde aber ein Foto öffentlich, das Spahn mit seiner Familie auf Sardinien zeigt.
Zahlreiche Abgeordnete sehen deswegen die Glaubwürdigkeit der CDU weiter beschädigt.
– ARD traut sich
Wie der Tennisspieler! Sie machen sich den Staat nur zur Beute.
„MDR-Zukunft noch unklar“
Der MDR hat KEINE Zukunft!!!
Soso das BSW will also eine „Komission“. Klingt nach: „Wir spielen erst mal auf Zeit damit die Sache im Sande verläuft“. Siegmund sollte sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Das BSW war bisher eine einzige Enttäuschung. Auch die bisherigen Signale sprechen eher dafür, dass die Wagenknechte nach dem Motto handeln: Wir müssen unbedingt verhindern dass der Siegmund keine Erfolge erzielt… Alleine schon dieses schnippische: „Für Neuwahlen braucht der Siegmund aber erst einmal uns“ zeigt mir nicht, dass das BSW an einer Politik für das Land und deren Bürger interessiert ist. Ich hoffe Siegmund lässt sich da auf keine faulen Kompromisse ein und lässt sich von der Bundespartei zu nichts drängen…
Ganz einfach, Siegmund muß das mit dem ÖRR zur Abstimmung einbringen, wenn es am BSW und der CDU scheitert dann haben die das zu verantworten. Die anderen Linken Altparteien werden da sicherlich kein Interesse an der Zerschlagung des bisherigen ÖRR haben.
‚Wir müssen unbedingt verhindern dass der Siegmund keine Erfolge erzielt…‘
Doppelte Verneinung?
Sollte wohl eher heißen: „Wir müssen unbedingt verhindern dass der Siegmund Erfolge erzielt…“
Es gab keine Corona Pandemie. Es gab eine Panikpropaganda Pandemie.
Zu dieser Schlußfolgerung wird der Untersuchungsausschuß sicher nicht kommen. Von daher dürfte er eher eine Alibi-Veranstaltung sein, zumal über 50 % der alten Abgeordneten auch wieder die neuen Abgeordneten sind.
UND EINE LÜGEN-PANDEMIE !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! WIR VERGESSEN DAS NIEMALS !!!!!! DIE TÄTER WERDEN VOR EIN TRIBUNAL KOMMEN UND VERURTEILT !!!!!!
Ihre Ausrufezeichen sind leider Ausdruck der Hilflosigkeit.
Recht haben und Recht bekommen sind in dieser Scheindemokratie zwei sehr unterschiedliche Dinge.
Ein Lichtblick. Endlich.
Der MDR und alle ORR in Sachsen&Anhalt müssen abgeschafft werden, das ist unverhandelbar.
Mit dem BSW ist wenig Veränderung möglich. Wenn sie angeblich auch Vorbehalte den den ö-r TV haben, wieso können sie dann keiner Kündigung zustimmen? Diese wirkt doch sowieso erst nach Jahren. Bei einer Kommission ohne parallele Kündigung gibt es keinen Druck, da verläuft das alles im Sande.
Klingt gut… Ulrich S. wird seinen Job gut machen, trotz der schwierigen Umstände umzu.
Achtung vor destruktiver Koalition oder Zusammenarbeit wie auch der SPD im Bund. Die Schnittmenge bestimmt das trickreiche mit allen Wassern gewaschene Ego Lafontaine, in direkter Hakelei mit den Neulingen der AFD.
Lafontaine ist darin Gisy ähnlich.
Lafontaine will die Sammlungsbewegung AFD spalten. Glaubt mir, ich komme aus seiner Gegend.
Ohne BSW, nach diesem Wahlausgang, gibt es weitere 5 verlorene Jahre in Sachsen-Anhalt. Das sollte auch das BSW bedenken!
Die zentrale Aufgabenstellung für die AfD ist, bestehende Strukturen als Voraussetzung für ihre Politik aufzubrechen. Wennsie das – wie im Fall det ÖR – fallenlassen würde, wird sie relativ schnell untergehen.
Was soll die AfD denn machen? Kurz vor der LT-Wahl haben die Kartellparteien doch noch eben schnell umgestellt von MP-Entscheid auf LT-Abstimmung.
Und jetzt fehlen der AfD DREI (!) Sitze, und zwar nur wegen der Briefwähler.
Wer ENDLICH raus will aus dem Sumpf, muss AfD wählen. Und das wollen halt leider immer noch zu wenige.
Mal nicht so negativ. Wie sah es noch vor einem Jahr aus und wie jetzt? Das Brett ist dick, aber es wird durchbohrt werden.
Ich hoffe sie geben nicht zuviele Positionen auf, den genau deshalb wurden sie auch gewählt.
Wir gründen eine Kommission und prüfen ob ein Stein schwimmen kann!
Keine Position aufgeben, es steht dem BSW zu ja oder nein zu sagen zu den Gesetzesvorlagen.
Richtig. Die AfD wurde mit absoluter Mehrheit gewählt, den Wahlbetrug rausgerechnet. Und da hat jeder zu den Vorhaben der AfD zuzustimmen. Ganz einfach ist das.
Dieses BSW wird lediglich als massive Regierungsbremse agieren wenn sie mit der Afd zusammenarbeiten, was sie nicht tun. Seit Wochen passiert nichts, Selbstverständlichkeiten wie die MDR-Kündigung werden zu Tode diskutiert und Sigmund als Ministerpräsident wird ständig abgelehnt, dabei hat er als Person diese Wahl gewonnen. Dieses Parteienduo wird in den fünf Regierungsjahren jede Maßnahme verhindert oder verwässern. Das BSW agiert hier wie ein Trojanisches Pferd. Der Feind unterminiert die Afd und macht sie wirkungslos. Wenn vermutlich in den nächsten drei Monaten kein MDR-Austritt erfolgt wird es wieder um ein Jahr verlängert.
Zum MDR: Der fisch fängt eben am Kopf an zu stinken. Und die Rundfunkratbesetzung vielleicht nach den Neutralitätskriterien überprüfen? Es muss aufhören mit der Einseitigkeit und den Narrativen, dem Famen usw.
Das BSW sollte langsam Positionen beziehen, ob es zur Gruppe der undemokratischen Verhinderer der AFD gehört oder grundsätzlich koalitionsfähig ist.
So ist’s !
Die Aufarbeitung der „Corona-Diktatur“ wird den Aberglauben und seine Verbreitungsquellen offenbaren. Sind nicht die meisten Russen an Corona verstorben? So wurde von den „Corona-Medien“ dieser Eindruck erweckt. Mit Blick auf die USA und dem Sinneswandel bei Fauci aufgrund sich ändernder Studienbefunde, sollte man dies mit den Anweisungen des Gesundheitsministeriums gegenüber dem RKI, die Statistiken zu glätten, vergleichen.
Wie auch immer: Die Grundrechte und Bürgerrechte waren über Nacht eingeschränkt und abgeschafft. Das Abnickparlament nickte sich als Parlament, ähnlich wie der Reichtstag beim Ermächtigungsgesetz, ins Off. Jeder „popelige“ Landkreis wurde ermächtigt, durch seine Verwaltung den „Corona-Notstand“ auszurufen und z.B. die Straßen zu sperren und alle Fremden über Nacht auszuweisen.
Die Gerichte folgten den Diktaturwünschen der herrschenden Elite im politisch-administrativen System.
Diese Dinge wurden später regelrecht verdrängt.
Da sieht man wie herrlich doof die bei der CDU sind. Das BSW sichert sich Einfluss auf die künftige Politik. Die CDU mauert sich ein und bleibt beleidigter Zuschauer am Spielfeldrand. Sehr intelligent.
Eine Frage, wer braucht die linke Merkel CDU eigentlich?
Sehe ich leider nicht so. Wenn das BSW echte Veränderungen will, dann geht es in Koalitionsverhandlungen. Ich traue diesem Verein nicht. Die wollen sich doch alle Optionen offenhalten, ein typisch „linkisches“ verhalten eben…
Ihr Kommentar steht nicht im Widerspruch zu G.Reinhardt.
Kleiner Tipp, es ist die einzige Möglichkeit, da die AFD nie allein regieren kann und die Anderen nicht wollen. Hauptgrund, ist der deutsche Michel bzw. eine erbärmliche Feigheit in der Mehrheit des deutschen Volkes.
Von Intelligenz würde ich nicht sprechen. Es ist politische Borniertheit.
Manche Kommentartoren benutzen Sarkasmus als rhetorisches Stilmittel. Nicht Jeder ist in der Lage, das zu erkennen und Mancheiner versteht es bewusst falsch, um zu widersprechen.
Union und Intelligenz schloss sich immer schon aus. Das war schon in meiner westdeutschen Jugend in den 80ern so.
EIN (!) Blick auf das Wahlplakat des CDU-BM-Kandidaten sagte da schon ALLES.
Und heute??? Mario????????
Der FEHLER ist doch, dass interessierte Zeitgenossen wie Sie die Union immer noch irgendwie in Erwägung ziehen, sich Gedanken über die machen, Gründe suchen usw.
Das ist ALLES FALSCH, da komplett sinnlos, verschwendete Denkzeit. Machen Sie den Test: Nennen Sie ihrem CDU-Wahlkreisabgeordneten in einem freundlichen Brief drei, vier UNWIDERLEGBARE Sachargumente für das Fehlverhalten der CDU. Und dann …
„FREUEN“ Sie sich auf die Antwort!
ALLE Vernünftigen sind bereits vor JAHREN weg! Union kann weg!
Bingo.
Genau der richtige Weg.
Da dürte dem schwarz-rot-rot-grün-Kartell die Muffe flattern.Es ist erst der Anfang.Es kommt alles zurück.
„Es wäre das erste Mal, dass ein AfD-Abgeordneter zum Landtagspräsidenten gewählt würde…“ Wir hatten auch „zum ersten Mal“ eine Bundeskanzlerin, und haben „zum ersten Mal“ sehr viele Bundestagsabgeordnete und Minister sowie Parteivorsitzende, die ausländische Wurzeln haben. Aber darüber regt sich niemand auf, Frau Amira.
Wir brauchen ein MSM-Verbot in Sachsen-Anhalt und zwar sofort. Da gibt es nichts zu verhandeln. Die Menschen dürfen nicht länger mit linker Propaganda verdummt werden
Riskant die MZ zu zitieren!!! Die beiden großen Zeitungen in Sachsen-Anhalt sind übelst SED.. die haben schon vor der Wahl zum taktischen Wählen gegen die AfD aufgerufen.. allen Parteien lange Artikel voller positiver Meldungen gewidmet und gegen die AfD geschossen.. beide Zeitungen gehören einer Hamburgerin die die alten SED-Kader weitermachen lässt, als wenn man noch in der DDR leben würde. BEIDE Zeitungen kann man nur schwer ertragen, wenn man freiheitlich denkt und von einer Zeitung Journalismus erwartet…