DLF-Kolumne
X soll unter Kontrolle: Ex-ZDF-Chefredakteur offenbart den autoritären Geist des ÖRR
In einer Kolumne für den Deutschlandfunk fordert der ehemalige Chefredakteur des ZDF, Peter Frey, dass X reguliert werden müsse. Außerdem soll eine europäische Social Media-Plattform eingeführt werden, in öffentlich-rechtlicher oder privater Trägerschaft.
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Peter Frey, Chefredakteur des ZDF von 2010 bis 2022, hat in einer Kolumne beim Deutschlandfunk (DLF) den medialen Einfluss der Social-Media-Plattform X kritisiert und eine stärkere Regulierung gefordert. In dem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag schreibt er: „Nach Magdeburg und nach den Äußerungen von Musk kann es keine Alternative mehr geben: Der Staat muss als Hüter einer zivilen Öffentlichkeit einschreiten, seine Schutzfunktion auch im digitalen, öffentlichen Raum ausüben.” Der Hintergrund: Elon Musk hatte in einem Gastbeitrag in der Welt seine Unterstützung für die AfD erklärt.
Frey kritisiert, dass auf X offen zu Gewalttaten aufgerufen werde, „wie zuletzt durch den Attentäter von Magdeburg”, aber die Verantwortung dafür werde von X „mit dem Hinweis auf Meinungsfreiheit abgewehrt”. Vom Behördenversagen im Fall von Taleb Al-Abdulmohsen spricht Frey nicht. Der ehemalige ZDF-Chefredakteur sagt, dass es „zum Kern der Demokratie” gehöre, dass radikale oder abwegige Meinungen geduldet und abgedruckt werden, aber „die Demokratie darf niemals wehrlos sein”.
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Vor allem bei Angriffen auf die „Kernwerte der Demokratie“, wie den Schutz religiöser oder ethnischer Minderheiten, dürfe die Demokratie nicht wehrlos sein, so Frey. Die Europäische Union müsse ihre Anstrengungen, X zu regulieren, verstärken, weil ein Land alleine das nicht könne. Er geht sogar noch weiter und spricht sich dafür aus, dass europäische Politiker und Behörden nicht mehr per X kommunizieren, sondern dass eine eigene europäische Social-Media-Plattform gegründet wird.
„Es wäre ein starkes Zeichen”, sagt er beim DLF, wenn eine Plattform errichtet werde, die den „europäischen Standards von Öffentlichkeit” entspreche, in öffentlich-rechtlicher oder privater Trägerschaft. Das Agieren von Konzernen wie X lehnt er hingegen ab: „Zweifellos gehört es schon jetzt zum Erfolg der Tech-Konzerne, dass sie die Öffentlichkeit, so wie wir sie bisher kannten, zerstört, professionellen Journalismus unter Druck gesetzt und aus kommerziellen Gründen Polarisierung und Empörung, Hass und Wut auf den sozialen Plattformen etabliert haben.”
Zum Schluss zieht der Journalist noch einen Vergleich zu Russland: „So wie wir uns gegen Putin militärisch absichern müssen, müssen wir den Kommunikationsraum Europa schützen gegen Trump, Musk und Co.” Weiter sagt er: „Gegen populistische Allmachtsfantasien gibt es nur zwei Mittel: ignorieren und regulieren”.
Auch wegen dieser dreisten Aussagen gehören ARD und ZDF ersatzlos abgeschafft.
Wer nur Regierungspropaganda betreibt, kann nicht die Kontrolle freier Medien fordern.
Oh man, sind die jetzt in Panik. Stellt euch mal vor die AfD gewinnt die Mehrheit (wenn auch erst in 2029), nimmt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, oder wie das heißt, wieder zurück und setzt komplette Meinungsfreiheit wieder durch.
Alle was die Regierungen von CDU// CSU SPD/Grüne und FDP in den letzten Jahren für die „Stärkung der Demokratie“ eingesetzt haben, war letztlich Abbau von demokratischen Rechten und Meinungsfreiheit . Alle Gesetze wurden nur als Regierungs- Schutz eingesetzt. Selbst der Verfassungsschutz mit Haldenwang und Kramer wurden eingesetzt um ein Erstarken der AFD zu verhindern.
Der ÖRR betreibt nur noch vorgegebene Regierungspropaganda
Bevor die afd eine Wahl gewinnt, wird die Wahl annulliert. Schließlich muss deren Demokratie geschützt werden.
Ich bevorzuge die etwas andere Diät: Verzichte auf den ÖRR und solche Menschen, die dir nicht guttun!
In deren Weltanschauung ist das kein Widerspruch, und das ist auch das Gefährliche an diesen Leuten.
Das irre ist ja auch, dass die sich für die Gralshüter der Demokratie halten. Völlig absurd!
Volle Zustimmung
Tja mehr als 60 Jahre medialer Absolutismus fand ein Ende, jedoch die Eliten haben ein finanzielles und personelles Bollwerk in dieser Zeit aufgebaut.
Kappt ersteres und das zweite Bollwerk fällt automatisch.
Gerade deswegen fordern sie das. Gleichschalten Version 1 geht nicht mehr, da muss Version 2 ran.
Labersack.
Was heißt denn Ihr „Auch wegen“, „ersatzlos abgeschafft“, „Wer nur“, oder „kann nicht“?
Nullnummer. Richtig?
Sie haben schon mal deutlich besser argumentiert.
Der Herr meint wohl die Diktatur darf niemals wehrlos sein.
Jetzt ist X schuld an Magdeburg?
Diese feine Gesellschaft soll zuerst den Schmutz vor der eigenen Tür kehren!
Es wird immer lächerlicher.
Wenn es nicht so traurig wäre,würde ich jetzt lachen.
Der Mann ist schlichtweg von gestern und hat nicht ansatzweise eine Ahnung, dass man auch mit anderen Plattformen nicht verhindern kann, dass in dieser Weise agiert wird. Es würde auch keine Taten verhindern. Vielmehr sind öffentliche Bekanntmachungen zu geplanten Attentaten sogar eine Chance sie zu verhindern. Verbannt man die Täter von den Plattforrmen, können sie sogar noch leichter agieren.
Als gelernter Pädagoge glaubt er trotz seines Alters immer noch mit Erziehung alles regeln zu können. Bedauerlich, dass er trotz seines hohen Alters nichts hinzu gelernt hat und offenbar auf einem Kenntnisstand Jahrzehnte zuvor stehen geblieben ist.
Idioten findet man überall. Die Quelle ist ARD und ZDF.
Kater Mikesch und das Maunzerle. Aus den 1960ern. Sehr lustig.
https://www.youtube.com/watch?v=MUVo6w0gBuI
Regulieren kann ich diesen Typ nicht, aber ignorieren klappt sehr gut!
Nein – ignorieren geht leider nicht. Dazu greift diese Person und seine Helfer viel zu massiv in unseren Alltag ein.
Verbal-Jauche kann ich nicht ignorieren. Die stinkt zu sehr.
Der darf halt bevor er überhaupt keine Rolle mehr spielt, auch noch ein bißchen Blödsinn von sich geben. Mein Mit-Kommentator Samereier hat es richtig formuliert: Verbal-Jauche!
„unsere Demokratie“zwei Worte=ein Wort.
Für mich somit das Unwort des Jahres..
Richtig. Es ist „ihre“ Demokratie – oder das, was diese selbsternannten Demokraten dafür halten. „Wir“ haben unser Grundgesetz. Diese mMn. realitätsfernen, tyrannischen Autokraten nur das Heizungsgesetz.
Haben die denen irgendwas ins Essengemischt?
Erst die Zeit der Viren, dann die Klimakatastrophe, die blaue Partei und nun X.
Immer mehr Herdentiere versammeln sich und geben den gleichen Sermon von sich.
Nennt man sowas Schwarmblödheit?
💯👍
Nein, Verzweiflung.
Zerstört haben die Öffentlichkeit die Öffentlich Rechtlichen und alle Politiker mit sozialisch-motiviertem Regulierungs- und Meinungsunterdrückungswahn, Herr Frey!
Diese Demokratie haben Sie Alle auf dem Gewissen!
Nicht Menschen, die diese Werte, wofür Musk steht, verteidigen!
China scheint Vorbild zu sein……ALLES und ALLE unter Kontrolle
Einfach nur ignorieren solche dummen Aüßerungen
Das halte ich für grundfalsch. Weil es bei viel zu vielen auf fruchtbaren Boden fällt. Man muss scharf gegen solche Leute und ihre Forderungen vorgehen, sonst setzen die das nämlich eines Tages um.
sehr richtig!
bitte immer an die Kernaussage
von EU-EX+Präsident Jean Claude Juncker denken:
„wir beschließen etwas….usw..
bis es kein Zurück mehr gibt“
Da entfloh dem Trunkenbold mal die Wahrheit.
Der Habeck schwärmt doch öffentlich so von China und würde glatt alle deren Kontrollmechanismen übernehmen. Und es geht kein Aufschrei durch Deutschland.
Richtig. Deren Guru Habeck ist ein großer Freund chinesischer Personalführung.
Rotchina und die neue Islami(sti)sche Republik Syrien sind nasse Träume der Grünen. Baerbock kann gar nicht oft genug hin fahren, um Steuermillionen zu verschenken.
Herr Frey, apropos „Kernwerte der Demokratie“, wo waren Sie denn in den letzten vier Jahren, als Teile der Bevölkerung vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wurden? Wo waren denn da Ihre Forderungen nach einer wehrhaften Demokratie, ich kann mich diesbezüglich nicht an Äußerungen ihrerseits entsinnen!
X wird nicht bekämpft, weil es auf dieser Plattform einfach ist, Desinformationen zu verbreiten.
X wird bekämpft, weil es dank dieser Plattform nicht mehr so einfach ist, Desinformationen zu verbreiten.
(Prof. Dr. jur. Arnd DIRINGER, 10.11.24; Leiter Forschungsstelle Arbeitsrecht, HS Ludwigsburg)
https://x.com/Arnd_Diringer/status/1855658810020450465
„Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ — Walter Ulbricht
Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/134144-walter-ulbricht-es-muss-demokratisch-aussehen-aber-wir-mussen-alle/
Musk gehört ein eigenes Satellitennetzwerk.
Wie wollen die das denn regulieren ?!
Starlink verbieten?
Das will ich sehen, lachhaft!
Dann ist Europa um keinen Deut besser als sogenannte Schurkenstaaten.
Wir sind viele …
Es sind inzwischen viele Schurkenstaaten.
Warum nur wird mir jedesmal übel, wenn ein bestimmter Personenkreis das Wort Demokratie in den Mund nimmt? Besonders in Kombination mit „unsere“. Hat da jemand ein Patent drauf?
Großsrtig der Kommentar, hätte auch von mir kommen können
Der Typ hätte in der SED Karriere gemacht.
Noch eine Staatsform zurück auch.
Er hat in der SED Karriere gemacht.
Das stimmt nicht!
Leute, die auf ARD/ZDF und all diesen sonstigen Quatsch angewiesen sind, haben mein volles Mitleid.
Und davon ist hier bei uns noch Hunderttausende………
„Wer auf ZDF und ARD angewiesen ist, der muß geistig zurück bleiben“
Günter Herlt
https://www.youtube.com/watch?v=qQVDi-8jG_s
….genau den clip meinte ich damit 👍👍
Leute, die auf ARD/ ZDF angewiesen sind – sind die nicht traumatisiert? Psychischer Ausnahmezustand? Fast möchte man es meinen…
Normal ist das alles nicht!
Ja, einige sind wirklich traumatisiert.
Sind ausnahmslos ältere Menschen.
Ich kenne zwei ältere Ehepaare, die durch die Berichterstattung des ÖRR (wird ausschließlich konsumiert) während Corona, ihr Haus für über ein Jahr, nicht verlassen haben.
Ironischerweise ist der eine ältere Herr nach der zweiten Impfung an Herzversagen gestorben (hatte vorher nie Probleme mit dem Herzen)
Zwischen 1979 bis 1982 kamen ein paar Ingenieure (ich war mit dabei) an Unterlagen für alles um Antennenverstärker zum Westempfang, ein System in geschirmter Technik aus Bad Blankenburg. Nachgebaut, weiterentwickelt, alles technisch kein Problem Aber
das Programmniveau sank immer tiefer, dass es einem leid tat um die vielen teilweise schwer zu beschaffenden Bauteile. Tauschhandel weit und breit, nur die Erfahrungen in Hochfrequenztechnik bildeten den verbliebenen Reiz. Heute würden wir gar nicht mehr anfangen, bis auf eine Ausnahme: kanalselektive Dämpfungslieder. Damit konnte man einen starken Ostsender abschwächen, wenn auf dem Nachbarkanal ein schwächerer Westsender arbeitete.
Heute müsste man wohl Breitband-Sperrdämpfer verkaufen.
ARD und ZDF habe ich schon lange aus meinem Programm gestrichen. Mit stinkt nur noch, dass die ÖR so viel Geld kassieren für Mist und Frechheiten.
„Nach Magdeburg und nach den Äußerungen von Musk …“
Womit er den Terrorakt von Magdeburg und Mr Musk in Verbindung setzt.
Und die AfD gleich mit.
Billig, effekthascherisch, populistisch, primitiv.
Denen stinkt es einfach, dass der Täter bei X Ankündigungen machte und sie haben sich einen feuchten Keks drum geschert.
Und als wäre das nicht genug des bösen, wollen sie jetzt auch noch politisches Kapital draus schlagen.
Leute wie Hr Frey oder Hr Habeck klammern sich verzweifelt an eine überkommene Ordnung.
Mich wundert zwar nichts mehr, aber ich bin doch leicht überrascht, dass er wirklich glaubt, ein Beamtennetzwerk mit Schnüffelautorisierung würde irgendjemanden interessieren.
Aber wahrscheinlich liest er auch immer noch das „Neue Deutschland“ und glaubt felsenfest an den Sieg des Sozialismus.
Am Ende werden alle Deutschen unter Strafe gezwungen, täglich zwei Habecks im „Demokratiemessenger“ abzusetzen
Wegen der freien Meinungsäußerung bedarf es also der Wahrnehmung der „Schutzfunktion des Staates“ – woanders aber nicht?
Wo übt der Staat eigentlich sonst noch seine Schutzfunktion aus?
Im öffentlichen Raum? Für die Sicherung der existenziellen Grundlagen der Bürger? Für Frieden und Freiheit?
Wo? Ich sehe nichts davon. Der Staat höhlt alles aus, was dem Bürger lieb und teuer ist – aber um die Meinung der Bürger wird sich gesorgt.
Wessen Kontrolle??? X ist ein US-Unternehmen!! Versucht mal das unter „Kontrolle zu nehmen“ und Trump wird Euch den Steiss gerade biegen!!
Ich habe allerdings das starke Gefühl, dass eine EU- bzw. staatsgelenkte Social Media Plattform sich im Wettbewerb nicht gegenüber freieren Plattformen behaupten kann. Und dann müssen die freieren Plattformen halt verboten werden. Besonders originell ist das nicht, alles schon mal dagewesen.
Nicht vergessen. Zwangsbenutzun, jeder einmal eine Stunde pro Tag uns GEZ nach oben.
Woher kommen diese Leute -? Fakt ist: Die Aufklärung über Drittes Reich, DDR und Co. hat auf ganzer Linie versagt.
„1984“, „Die Welle“, haben wir alle in der Schule gelesen und angeschaut. Was es genutzt hat, hat man insbesondere in den letzten Jahren gesehen…
„wenn eine Plattform errichtet werde, die den „europäischen Standards von Öffentlichkeit” entspreche, in öffentlich-rechtlicher oder privater Trägerschaft“ … So eine Art ÖR 2.0 … Nein danke, eine Sorte davon reicht mir. Wer würde sich da tummeln? Die üblichen Verdächtigen! Die machen sich lächerlich!
Das sind doch die Guten….
Der Herr sieht so aus als ob er auf schwarze Ledermäntel steht.
Möglicherweise auch auf schwarze Ledermasken 😉
Ich meinte 90jährige Mäntel.
Eigene Plattform für die Regierung, können sie ja machen. Aber irgendjemand muss das auch konsumieren
Das wird dann per Zwang vorgeschrieben. Nachweisbare Konsumzeit…
Edit: Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe.
Was war jetzt wieder das Unwort?
„Zwang“, „Konsumzeit“?
Manchmal echt merkwürdig…
Im Zoo, Schimpanse, Gorilla, Orang Utan bekommen eigenen Zugang. Erst muss aber sichergestellt werden , das der Tierschutz gewährleistet ist.
Gibts doch schon! Heißen ARD und ZDF!
Seine Vorstellung ist doch das der Bürger dies zwangsbezahlt. So sichert man sich seinen Arbeitsplatz, auf Steuerzahler Kosten.
ÖRR und professioneller Journalismus, habe ich das richtig gelesen? GEZ sofort abschaffen, dann könnt ihr senden was ihr wollt.