„Wärmewende“
Fiasko für Habeck: Nach der Wahl droht das Aus für das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck könnte schon bald Geschichte sein: Nach der Bundestagswahl könnte das umstrittene Gesetz, das eine Umstellung auf erneuerbare Energien für Heizungen bis 2045 vorsieht, wieder abgeschafft werden.
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Das umstrittene Heizungsgesetz von Robert Habeck ist seit Januar 2024 in Kraft und steht nun auf der Kippe. Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2024 könnte das Gesetz, das erst im September 2023 nach monatelangen Verhandlungen verabschiedet wurde, möglicherweise wieder abgeschafft oder grundlegend reformiert werden.
Die Union, die FDP, die AfD sowie der BSW haben bereits angekündigt, das Gesetz zu kippen. „Das Heizungsgesetz werden wir zurücknehmen“, kündigte CDU-Vize Jens Spahn im FAZ-Podcast an. „Die haben Unsinn gemacht“, sagte er. „Einen Austausch-Zwang von Heizungen wird es mit uns nicht geben“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
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Doch auch innerhalb der Regierungsparteien regt sich Widerstand. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) sprach sich in einem Interview mit der Bild-Zeitung für Vereinfachungen aus: „Das Gesetz muss wieder einfacher und anwendbarer werden.“ Sie kündigte an, dass ihr Ministerium bereits an grundlegenden Überarbeitungen arbeite.
Das Heizungsgesetz sieht vor, dass bis spätestens 2045 alle Heizungen in Deutschland zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Die konkreten Fristen für den Austausch von Heizungen hängen von der Wärmeplanung der jeweiligen Stadt ab.
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Ein zentrales Argument gegen das Gesetz ist die finanzielle Last, die es den Bürgern auferlegt. Viele sehen sich gezwungen, teure Umbaumaßnahmen an ihren Heizsystemen vorzunehmen, um den Anforderungen des GEG gerecht zu werden. Zudem kommen zahlreiche „Kleinstvorschriften“ des Gesetzes. Laut Geywitz würden diese vorgeben, „was Sie mit Ihrem Rohr im Keller und mit der Dämmung der Decke machen sollen. Da sieht weder der Bauingenieur noch der Hausbesitzer durch.“
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Ziele bleiben
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„Dieses Gesetz in der jetzigen Form ist ein Bürokratiemonster, das unsere Gesellschaft wirtschaftlich und finanziell überfordert“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Die Liberalen hatten das Gesetz nach viel Hin und Her mitbeschlossen. FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler erklärte zudem, dass das Gesetz spätestens 2027 obsolet sein werde, da dann der Klimaschutz über den EU-Emissionshandel geregelt werde.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat kürzlich eingeräumt, dass er mit den Maßnahmen des Heizungsgesetzes „zu weit gegangen“ sei. In einem Bürgerdialog bezeichnete er die Debatte um das Gesetz als „Test“, wie weit die Gesellschaft bereit sei, konkrete Klimaschutzmaßnahmen zu akzeptieren.
Ich wäre vorsichtig mit voreiligen Schlüssen, es ist Wahlkampf. Wenn man wollte könnte man auch jetzt bereits vorhandene Mehrheiten nutzen. Tut man aber nicht.
Und bitte das Orwellsche Selbstbestimmungsgesetz auch noch gleich in den Mülleimer der Politik werfen!
Ich will ja nicht als Fetenkiller dastehen, aber vielleicht darf ich an dieser Stelle mit Erlaubnis der Redaktion einen Artikel aus der Jungen Freiheit vom 06.11.24 verlinken:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als-kanzler-gruene-klimapolitik-nicht-beenden/
Also, zu früh gefreut. Es wird gar nichts zurück genommen! Mit schwarz-grün läuft alles so weiter wie bisher..
EU-Emissionshandel sollte auch gestrichen werden. Ziel keine finanzielle Belastung für Industrie, Handwerk, Handel und Privatverbraucher. Langfristige CO2 Senkung durch Atomkraftwerke, moderne Gas- und Kohlekraftwerke. Aktivierung des Gründergeistes der 50er Jahre und Reduzierung der Sofa, Laptop und Traumbilder der 100% Digitalgeneration.
„….zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen.“
Als Chemiker sage ich: Man kann Gas oder Heizöl auch künstlich herstellen. Somit quasi aus der Luft, aus Kohlenstoff und Wasserstoff (Benzolring).
Also erneuerbar. Zwar kostenaufwendig und nicht weniger aufwendig wie man denken mag.
Meine Heizung bleibt, wie sie ist. Sollte der Schornsteinfeger anderer Meinung sein: Für entsprechendes Salär bekomme ich von ausländischen Heizungsfirmen die entsprechende Unterschrift/Bestätigung und mein Geldbeutel ist gegen Habeck geschützt. „Dank“ der EU ist das möglich.
Ärzte würden die Rede von einem „Test“ als Ausdruck eines schieren Wahns mit der damit einhergehenden Selbstüberhöhung der eigenen Person kritisieren.
So ist es …wenn man nicht Denkt bei der Arbeit und Experten Ignoriert ,nur um seine Hirnrissige Ideologie Durchzusetzen.
Dieses ganze Gesetz ist eine Nebelkerze damit den Leuten der „Emissionshandel“ wie ein Segen vorkommt. Dabei ist genau eben dieser genauso wie die „CO²-Bepreisung“ nichts anderes als Abzocke und völlig unnötiger Kostentreiber. Diese ganze Klimadiskussion ist nur zu dem Zweck erfunden worden, um jeden Bürger drangsalieren und nach belieben schröpfen zu können!
Eigentlich muß man die gesammte Arbeit der letzten Regierung(en) rückabwickeln.
Seit 2016 haben alle Arbeiten der regierenden zum Totalschaden an Wirtschaft und Gesellschaft, an Deutschland geführt.
Aus Berlin ist halt noch nie was „gutes“ gekommen…
„Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2024 ….“
„Zurück in die Zukunft?“
Das habe ich meiner Familie, meinem Schornsteinfeger und meinem Heizungsmonteur schon vor über einem Jahr prophezeit. Weil es weder physikalisch noch finanziell Sinn macht.
Früher oder später werden auch noch weitere rot-grüne Gesetze kippen (z.B. Lieferkette, Selbstbestimmung usw.).
Wer es glaubt – glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten.
FDP ( Fast Drei Prozent ) 🤣😄🤪
CDU 😆 Merz hat noch im Juni sich als Fan erklärt
https://www.morgenpost.de/politik/article406609464/ueberraschende-wende-merz-wirbt-ploetzlich-fuer-waermepumpen.html.
BSW 🤪 – die Postkommunisten erklären vor der Wahl alles was unverbesserliche Wahlschafe hören wollen.
Fazit: Wahlkampf um gutgläubige Wahlschafe
Sobald der Habecksche Heizungserlass Geschichte ist, hinterlässt der Schöne Robert nur Atomruinen.
Heißt erstens die politische Lage zuhause 💯 umkrempeln und zweitens die europäische Union verändern oder verlassen. Drittens ist die Einflussnahme der USA auf die verbleibende europäische Union zu beenden.
Lockenkopf Robert geht vor wie EU-Suffkopf Juncker: „Wir fordern und fordern, und wenn sich kein Protest erhebt, machen wir einfach weiter“ (sinngemäße Wiedergabe, Herr/Frau/?? Staatsanwalt*in).
Ich hoffe der Abrissbagger für grüne Vorschriftren und Gesetze wird nicht wieder durch die unsinnige und undemokratische „Brandmauer“ aufgehalten.
Der grüne Abrissbagger der gerade die Wirtschaft zerstört fährt ja immer noch weiter und hinterlässt eine Ruine nach der anderen.
Noch ist es absolut nicht sicher, dass es Neuwahlen geben wird. Einfach mal das Oberstübchen anstrengen, was von Nöten ist, damit es Neuwahlen gibt. Eine Verabredung zwischen SPD und CDU reicht nicht!
Der Klimaschutz wird, so hoffe ich doch, demnächst obsolet sein. Allerdings nicht mit der CDU.
Einem CDU Mann zu glauben ist schon kühn. Was das Grünrote ZK beschlossen hat wird bleiben. Die CDU ist doch aus dem gleichen Merkelholz geschnitzt.
Ich schlage, für ihn, ein Stuhlkreis oder Cannabis Therapiegruppe vor.
Das AUS für R.Habeck in der Regierung ist genau so wichtig. Aber die Union wird uns hier wohl in die Pfanne hauen und mit grünen kuscheln.
Meines Erachtens sollte man nicht nur dieses Rohrkrepierergesetz abschaffen, sondern diese ganze Rohrkrepiererregierung!
Ja wenn die CDU/CSU ….. Ach hör doch auf!
Die Überschussabschöpung, also die staatl. Kassierung d. Gewinne über einen bestimmten Punkt hinaus, ist Rechtens!
https://www.youtube.com/watch?v=DyslitEiwVA
Und Schuld waren die Politiker, die bei der NS2 Sprengung durch die westl. Geheimdienste die Augen zu gemacht u. geklatscht haben!
Denn aus der Sprengung generierten sich die höheren Gas- und Energiepreise und daraus das Erfordernis, der staatl. Gewinnabschöpfung bei den Anlagenbetreibern Solar und PV, und ff. Umverteilung dieser Gewinne auf die, wg. der NS Sprengung, zu hohe Gas- u. Energiepreise zahlende Bevölkerung!
Ein rational kalkulierender Investor prüft, ob sich seine Investition auch ohne die staatlichen Subventionen rechnet, insbesondere wenn diese sich über einen langen Zeitraum erstrecken.
Wenn er dann feststellt, dass er nach einer bestimmten Zeit nicht ohne staatliche Transfers in die Gewinnzone kommt, dann lässt er das Projekt sein oder verbucht es unter Hobby.
Das sehe ich noch lang nicht. Und selbst wenn, wird sich für die Menschen nichts ändern.