Zeuthen: Staatsschutz ermittelt nach weiteren Gesängen zu „L’amour toujours“
In Zeuthen hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen, nachdem bei einer Feier die Parolen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ zu „L’Amour toujours“ skandiert wurden. Mehrere Staatsanwaltschaften haben ähnliche Fälle bereits als nicht strafbar eingestuft.
In Zeuthen, Brandenburg, hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen, nachdem auf einer privaten Feier offenbar die Parolen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ skandiert wurden. Ein Zeuge meldete am Samstagabend der Polizei, dass während der Party das Lied „L’Amour toujours“ von Gigi D’Agostino gespielt und dazu die bekannten Parolen gerufen wurden, so die Polizeisprecherin. Die Beamten lösten die Veranstaltung daraufhin auf.
Der umgedichtete Song hat sich schon vor knapp einem Jahr, im Herbst 2023, zu einer Art Internet-Meme entwickelt – als mehrere Männer bei einer Dorfparty im mecklenburg-vorpommerischen Bergholz die rechte Parole „Ausländer raus, Deutschland den Deutschen“ anstimmten. Schon damals verbreitete sich das Video rasant im Internet – und wurde immer wieder nachgeahmt und veralbert. Durch den bundesweit bekannten „Sylt-Skandal“ erreichte das Lied erneut einen neuen Höhepunkt; zeitweise war das 20 Jahre alte Lied in den Charts. Am Pfingstwochenende sollen junge Erwachsene auf einer Strandparty die Zeilen angestimmt haben – mit weitreichenden Folgen für die Beteiligten (Apollo News berichtete). Sogar Bundeskanzler Scholz kommentierte die Angelegenheit. In dutzenden Fällen in ganz Deutschland ermittelte der Staatsschutz.
Auf einem Volksfest in Friedrichsdorf-Burgholzhausen im hessischen Hochtaunuskreis kam es zu einem Vorfall, bei dem die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ gesungen wurde. Der Vorfall wurde auf Video festgehalten und wird nun polizeilich untersucht. Die Ermittlungen könnten jedoch ins Leere laufen, da ähnliche Fälle in der Vergangenheit von Staatsanwaltschaften nicht als strafbar eingestuft wurden. Meist wurden diese Parolen als durch die Meinungsfreiheit gedeckt betrachtet und galten demnach nicht als Volksverhetzung nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs.
Bereits bei früheren Vorfällen, beispielsweise beim Faschingsumzug im Februar in Landsberg, hatte die Staatsanwaltschaft Augsburg Ermittlungen eingestellt. Eine Staatsanwältin betonte, dass eine Strafbarkeit solcher Parolen zwar grundsätzlich möglich sei, jedoch nur unter bestimmten Umständen, etwa wenn sie in Kombination mit rechtsextremen Symbolen oder fremdenfeindlichen Aussagen in besonders sensiblen Kontexten geäußert werden. Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg kam zu einer ähnlichen Einschätzung, als sie Ermittlungen gegen Personen einstellte, die in einer Diskothek dieselben Zeilen gesungen hatten, da auch dort keine strafbare Handlung festgestellt werden konnte.
Werbung
Die Staatsanwaltschaften orientieren sich damit an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010. Demnach verletzt der Ausruf „Ausländer raus“ die Menschenwürde nur dann, wenn zusätzliche Umstände vorliegen.
Es ist nur noch lächerlich.
Wie lange wollen die noch den Kampf gegen Rechts an den Haaren herbei schreien?
Kinderkram. Nur noch lächerlich das ganze.
Ihr wollt auch nur davon ablenken, dass das was da gesungen wird, gesellschaftlich akzeptiert, gesellschaftlich sogar bestrebt ist. Genau das und keine verwässerte Rhetorik über Einwanderung wie sie der ewige CDU-Wähler noch vorführt.
Woher kommt eigentlich das neue Wort „Staatsschutz“? Wer hat das eingebracht und ist das deckungsgleich mit „Verfassungsschutz“?
Und wieso muss der dort ermitteln? Warum reichen nicht normale Staatsanwaltschaften?
Das ist alles nicht „lächerlich“ und nicht „herbeifantasiert“, dass ist für den Staat eine echte, reale Bedrohung. Mit eurem herabstufen stuft ihr nur alle eure bisherigen Fantasien von Rechtsruck und so weiter runter und steht am Ende wieder mit nix da. DAS ist der Rechtsruck. Junge Menschen fordern klipp und klar unmissverständlich eine Sache. Und die könnt ihr nicht akzeptieren. Weil ihr links seid und immer wart.
Das ist doch aber auch wichtig, nicht das die Fachkräfte sowas hören und dann nicht mehr nach D wollen…
Ja wenn der „Staatsschutz ermittelt“, ja dann wird alles wieder „gut“.
Der Staatsschutz beschützt den Staat vor staatsbedrohenden Aktivitäten.
Döp-dö-dö-döp ist eben sowas von staatsbedrohend.
Da bleibt natürlich keine Zeit mehr, die nicht den Staat, sondern lediglich seine Bürger bedrohenden und frei herumlaufenden 145.744 per Haftbefehl gesuchten Straftäter, darunter 821 Mörder und Totschläger, zu verfolgen.
Döp dödö döp…!
So ein verdammter Ohrwurm aber auch…😅!
Es geht nur um Einschüchterung. Selbst wenn am Ende nichts herauskommt, hatten die Betroffenen dennoch viel Unanehmlichkeiten, Ärger und oftmals auch Kosten.
Tja, „unsere Demokratie“ setzt Prioritäten… die definitiv nicht die meinen sind…
„Wo gesungen wird, da lass Dich nieder, denn böse Menschen haben keine Lieder!“
Direkt ein Grund das Lied mal anzuhören
so wird der Meinungskorridor verengt bis die Gerichte dann finden der Zeitgeist erlaubt…..
Mit solchen Medien und weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften kann man nur noch schwerlich die Reste unseres einstigen Rechtsstaats erkennen.
Meine Frexxe
aber das KALIFAT in dummland fordern,
ist dagegen Kein Problem, ne?????
Man stelle mal beide Situationen gegenüber. 🤔🤔
Schüchtert doch mal die Kalifatsschreier so ein !!!
Traut ihr euch nicht??!!
Wegen Messerfolklore und so…..
schon klar.
Friedfertige Menschen sind gewissermaßen leichter einzuschüchtern.
Shame on you.
Schon klar — „Hamas, Hamas, Juden ins Gas!“ — verschweigen, verheimlichen, kleinreden, bloß nicht „den Rechten“ das Feld und die Deutungshoheit überlassen.
Arschlöcher rufen das Kalifat aus — Gleiches Scheißspiel. Es passiert so gut wie gar nichts.
Ein Arschloch darf sogar weiterhin auf LEHRAMT studieren. Man frage sich, was passiert wäre, wäre das ein autochthones Arschloch gewesen, dass, sangwerma, den Mord an Juden gefordert hätte. DA hätte es aber GERAPPELT.
Arschlöcher proben ob des 7. Oktobers den Aufstand — die Staatsgewalt packt mit Samthandschuhen zu (zu Zeiten von Corinna sah das noch GANZ anders aus!).
Aber WEHE, jemand summt ein gewisses Lied. DANN steht die Staatsgewalt bereit, mit aller Härte zuzuschlagen.
Merke: die AMPEL ist NICHT auf der Seite der steuerzahlenden Bürger, die AMPEL ist NUR auf der Seite von Leuten, die unsere FDGO ABLEHNEN. Warum nur? Na ja, gleich und gleich gesellt sich gern . . .
Aber bei „From the river to the sea“ passiert nichts. Es soll sich nochmal ein Politiker wagen, etwas von deutscher Staatsräson zu sagen.
Linksgrüne wollen mal wieder ablenken. Ende.
Ich singe das Lied den ganzen Tag, auch beim Einkaufe. Man lernt schnell neue Menschen kennen die dann mit einstimmen.
Sorry liebe Staatsanwälte aber das ist dann bereits Amtsmissbrauch ! Eine „Ausrede“ wie jene, dass sie das Urteil nicht kennen würden, zählt bei dem Bekanntheitsgrad des Urteils sicherlich nicht.
Sie sollten lieber ein Kalifat fordern oder from the River to the Sea skandieren dann hätten sie keine Probleme.
Sogar Bundeskanzler Scholz kommentierte die Angelegenheit.
Gebete für Kalifat und Scharia bspw. in Hamburg werden von SPD-Scholz nicht kommentiert. Steht S für Scharia im Parteinamen?
döp dödö döp, döp dödö döp!!!!!
Moin, ja wenn es nicht strafbar ist,warum wurde die Veranstaltung beendet.
Nach welchem Gesetz handelte die Polizei.
Ja da ist Sie wieder die Demokratie die verteidigt werden muss.💡💡💡💡💡💡💡💡
Immer wieder auffallend, zu sehen, wie die Regierung und ihre Behörden versuchen, einen Verfolgungsdruck für zuwanderungskritische Bürger aufzubauen. Das unterscheidet sich sehr stark von der Nachlässigkeit mit der Migranten-Gewalt behandelt wird.