„Fake News“
Britische Regierung will „legale, aber schädliche“ Social Media-Posts löschen lassen
Der britische Premierminister und Sozialdemokrat, Keir Starmer, möchte im Kampf gegen angebliche Fake News auch legale Inhalte im Internet verbieten. Die Meinungsfreiheit wird dadurch massiv eingeschränkt.
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Seit in Southport ein 17-jähriger Brite mit ruandischen Wurzeln drei Kinder mit einem Messer bestialisch ermordet hat und weitere teils schwer verletzt hat, kommt Großbritannien nicht zur Ruhe. Zahlreiche Proteste gegen die Einwanderungspolitik des Inselstaats endeten in Gewaltexzessen, wobei die Gewalt sowohl von Demonstranten als auch Gegendemonstranten und insbesondere migrantischen Gruppen ausging.
Für Keir Starmer, der erst kurz vor dem Southport-Attentat zum Premierminister gewählt wurde, ist es die erste Bewährungsprobe. Für ihn scheint die Hauptursache der Ausschreitungen Fake News aus dem Internet zu sein. Fehler in der britischen Einwanderungspolitik sieht er hingegen nicht. Um die Situation für ihn wieder beherrschbar zu machen, möchte der Sozialdemokrat jetzt auch gegen legale Inhalte im Internet vorgehen, die er als Fake News einstuft. Er möchte also eine faktische Zensur einführen.
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Die Betreiber von Internetplattformen sollen nach den Vorstellungen von Starmer „legale, aber schädliche“ Inhalte künftig einschränken und werden dazu verpflichtet, diese zu entfernen. Dabei ist die Idee nicht neu. Ursprünglich wollten die Tories ebenfalls eine solche Klausel in das Online-Sicherheitsgesetz einfügen. Damals war ihr Ziel, in ihren Augen falsche Informationen über Corona zu verbieten. Wie sich jetzt gerade im Rahmen der Veröffentlichung der RKI-Protokolle zeigt, müssen angebliche Fake News nicht unbedingt falsch sein, sondern können vielmehr als solche eingestuft werden, weil sie dem Narrativ der Regierung widersprechen.
Die Klausel schaffte es jedoch nicht ins Gesetz, da man auf Seiten der Tories Angst um die freie Meinungsäußerung hatte und den Sozialdemokraten nicht die Möglichkeit geben wollte, beliebig Inhalte zu zensieren. Jetzt haben die Sozialdemokraten in Großbritannien die absolute Mehrheit im Parlament und sind in der Lage, das Gesetz so zu ändern, dass in Kraft tritt, was die Tories ursprünglich verhindern wollten.
Denn wenn die britische Regierung es schaffen sollte, ihr Zensurgesetz durchzudrücken – die Sozialdemokraten können theoretisch an ihren eigenen Abgeordneten scheitern – ist die Meinungsfreiheit in Großbritannien in großer Gefahr. Wer entscheiden kann, welche legalen Inhalte verboten werden, hat eine faktische Hoheit über die Meinungsbildung in Großbritannien, und diese Entscheidungsgewalt würde die Regierung bekommen.
Als die Briten den Brexit beschlossen hatten, habe ich Sie für einigermaßen vernünftig gehalten. Aber nun….
Überall dasselbe auf der Welt. Die Linke Unterwanderung ist überall so weit, dass sie richtige Macht haben und ihre Ideologie der Mehrheit aufzwingen.
Die Linken sind auch nur Befehlsempfänger. An den Fäden ziehen andere…….
Damit dürften Sie richtig liegen!
GB ist auf dem „besten Wege“ in eine dystopische orwellsche Zukunft. Das „Ministerium für Wahrheit“ kontrolliert die Realität und bestimmt, was gesagt werden darf. Dieser Ansatz ist totalitär bis ins Mark.
Die Regierung vertuscht die Fehler der Vergangenheit und ermöglicht zukünftige. Durch Abschaffung der bürgerlichen Freiheiten wie Meinungs- und Redefreiheit.
Die Regierung sichert sich die Macht – unabhängig – von ihrer Politik und deren Ergebnisse. Man muss nicht mehr die Verantwortung für seine Politik übernehmen. Man stellt sich bereits nicht mehr der Kritik, man verbietet sie einfach.
So regieren demokratieferne Sozialisten – wenn man sie denn lässt…
Der Brexit wurde vom Volk demokratisch abgestimmt. In diese Fall agiert die Regierung hinter verschlossenen Türen eigenmächtig.
3 jahre knast fuer einen , zugegeben recht deftigen, beitrag in den sozialen medien.
https://inyheter.no/10/08/2024/domt-til-tre-ars-fengsel-for-innlegg-pa-sosiale-medier/
Paus und Faeser arbeiten auch schon fleissig DARAN! Wahrheiten sind nicht erwünscht und könnten gefährlich werden!
Leider ist die Zensur hier bei Apollo aber auch schon weit fort
geschritten. Also nicht nur auf die Engländer sehen.
Es ist schon ein seltsamer Zufall, dass die Lage in GB ausgerechnet dann so eskaliert, nachdem der konservative Premier Rishi Sunak zurücktrat und die Briten einen Premier gewählt haben, der der Labour Party (Sozialdemokraten) angehört.
Die Ausschreitungen nach dem Mord an drei Mädchen sind sicherlich der Anlass. Man darf aber vermuten, dass die Absicht, die Meinungsfreiheit zu schleifen, schon länger in der Schublade liegt und man nur einen geeignetes Chaos brauchte, um sie zu realisieren.
Und die Sozen haben natürlich keine Hemmungen, sich dafür her zu geben. Warum wundert einen das nicht?
Es ist ein erstaunliches Merkmal der meisten sozialistischen Bewegungen, dass deren Protagonisten glauben, dass die Menschen zu ihrem Glück gezwungen werden müssten, notfalls auch mit Massenmord und im Vorlaufstadium mit Zensur und anderen Maßnahmen totalitärer Regime. Wie Charles Bukowski sehr zutreffend den Unterschied zwischen einer Diktatur und einer Demokratie beschrieb.
In letzterer erfährt der Bürger nach einer Wahl, wem er zu gehorchen hat. Notfalls wird nachgeholfen mit „Knüppel aus dem Sack.“
Und die Moral von der Geschicht´? Hütet euch vor Leuten, die die Welt verbessern wollen!
…eigentlich ganz ähnliche Situation in Deutschland – von wegen Meinungs- und GESINNUNGSFREHEIT …!
Ich glaube nicht an Zufälle. Waren es nicht auch die sog. Sozialdemokraten, die Hitler zur Macht verholfen haben? Aber eine Mehrheit scheinbar weiß heute noch nicht, dass die NSDAP die damaligen „Rechten“ verachtet haben?
Es würde mich nicht wundern, wenn die auslösenden Aufrufe auf Telegram und anderen Kanälen von geheimdienstlichen Maulwürfen gezielt abgesetzt wurden. Man schafft sich die Situationen, gegen die man zu kämpfen vorgibt, selbst. Das hat schon immer Methode.
Auch !
Das steht ja schon fest und wurde per Anordnung von links schon längst zugegeben, dass diverse ghost rider eingeschleußt werden, um provokante Äußerungen zu tätigen, auf die andere dann aufspringen sollen.
Das erklärt auch, warum manche verknackt werden und andere nicht.
Ja.
Ich muss irgendwie immer an den Reichstagsbrand denken…
Weiß gar nicht warum??
Warten wir mal ab was los ist, wenn die beschissene Union den Kanzler stellt.
Es geht genau so weiter!
Ich vermute, daß es ich bei Sunak nicht um einen Sozial“demokraten“, sondern eher um einen Kommunisten handelt.
Welche Sozen, sowas demokratieverachtendes machen nur Kommunisten!
Tja, Britannia.
Mit Vollgas in den Totalitarismus.
Da habt ihr euch aber eine so richtig tolle Regierung gewählt.
Wer nicht kapieren will, muss fühlen.
Fühlen müssen allerdings alle, auch die nicht im Koma verharrenden Bürger.
So wie bei uns auch.
Man sollte erste einmal vor der eigenen Türe kehren.
Da wohin die Engländer wollen, sind wir schon längst
angekommen.
Ein bisschen arrogant, Ihr Kommentar, finden Sie nicht?! Ist im Grundsatz zwar richtig, aber auf andere zeigen, wenn es bei uns keinen Deut besser ist, ist schon seltsam.
Überall auf der Welt drehen die Sozialisten und linken Ideologen aktuell völlig frei und lassen alle Hemmungen fallen, von Maduro über unsere in Berlin und Brüssel bis nun Starmer. Ich denke das wird in den nächsten Jahren noch einen richtig großen Knall und Clash geben.
…schätze ich mit zahlreichen Menschen auch so ein.
Das sind keine Sozialisten sondern nur Marionetten.
Die hatten wohl Nachhilfe von Hadenwang: „Auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität können Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein.“
„Verfassungschutz“ ist doch nichts anderes als die Regierungen zu schützen.
Das, was sich in Deutschland abspielt, ist eben entgegen der irrigen Meinung so einiger Kommentatoren kein deutsches Alleinstellungsmerkmal, der Kampf gegen den demokratischen verfassungsunterworfenen Nationalstaat ist ein weltweiter. Man fragt sich nur, welche Macht im Hintergrund die Fäden zieht, an oberster Stelle der Verdächtigen stehen die Saudis mit ihren Petrobillionen und dem Ziel, ein weltweites Kalifat zu errichten und die Chinesen, die wie durch ein Wunder überall hineinquellen und immer mehr wirtschaftliche Macht erlangen und deren Politik immer mehr zum Vorbild unserer Politik wird.
Auch seine eigenen ?
Drei Worte und ein Fragezeichen von mir müssen moderiert werden ? Ich stehe wohl auch unter Generalverdacht.
Ja, klar. Bei den Einlassungen?! 🤣👍
Die Mitbürger Englands dürften sich aufgrund ihrer Äusserungen mittlerweile in Nordkorea sicherer fühlen als in ihrem eigenen Land.
Aber ach…..es ist ja nicht mehr deren Land.
Irgendwie habe ich das Gefühl, das Linke (weltweit) ein Problem mit der Meinungsfreiheit haben.
Ist auch ein Unding, wenn jeder seine eigene Meinung hat und diese auch noch laut und deutlich zum Ausdruck bringt.
Das war aber schon immer so.
Wem schaden denn legale Posts? Doch nur jemandem, der etwas Schädliches oder Illegales tut.
Ja, dass sehe ich ganz genau so.
Spaltung um Chaos zu erzeugen, um dann Gesetze zu erlassen, die unsere Freiheit Stück für Stück einschränken. 1984 rückt Tag für Tag näher.
„Britische Regierung will „legale, aber schädliche“ Social Media-Posts löschen lassen“
Also das, was sie seit Jahren machen. Ihr habt doch sicherlich schon „Corona“ und Kontrolle über die a-sozialen Medien zur Gleichschaltung des staatliche Lügenflusses gehört …
…der Souverän sollte seine „legale“ aber „schädliche Regierung“ ebenfalls ins Pfefferland schicken.
Bei uns heißt das nur anders: „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“
Richtig. Corona war da der Vorbote, was die Gängelung der dortigen Bürger betrifft. Die Vorzeichen waren da, man hat sie nicht genutzt.
Aber England ist genauso verloren wie Deutschland. Eigentlich ist der gesamte EU-Raum schon längst an die Schariaanhänger verloren gegangen. Das Abendland ist untergegangen. Ziehe man die verantwortlichen zur Rechenschaft!
In England ist man mit diesem „Herrn“ Starmer (oder hieße er nicht richtiger „Stürmer“) bereits einen Schritt weiter …
(oder „Stümper?) 😉
Ich hatte bei der Wortwahl eher ein Zeitschrift aus vergangenen Tagen im Sinn …
Ich würde schätzen, dass die noch einen Schritt hinter
Deutschland sind.
Hat jemand vom ultralinken Starmer samt seiner Truppe etwas anderes erwartet?
Wenn die Wahl nicht gefälscht wurde – dann offensichtlich nicht die „Briten“.
Ist der Point of no return in England bereits erreicht ? Mehr Linke und wahlberechtigte Migranten als Konservative ? Auch ein Linksbündnis kann ja letztendlich nur durch Linkswähler zustande kommen. Das wäre sehr, sehr schlimm, denn dann könnten auch Wahlen nichts mehr ausrichten. Bei uns hat die EU-Wahl gezeigt, das noch Hoffnung besteht. Auch wenn der Westen mehrheitlich „schwarz“ wählt, so tut er es doch im Glauben, das noch drin wäre was drauf steht.
Das sind dieselben Leute, die vorgeben, für Demokratie und Vielfalt zu stehen, richtig?
Nicht für Demokratie sondern für Unseredemokratie. Das klingt zwar ähnlich, ist aber das komplette Gegenteil.
Ich denke, die Pressefreiheit wird es ähnlich betreffen!
Die sog. „Pressefreiheit“ gab es noch nie.
hat es schon
Was die sog. Wahrheit ist, bestimmt in Zukunft nicht mehr die Wahrheit, sondern die Herrschenden. Orwell lässt Grüßen. Und eine Mehrheit bekommt davon immer noch nichts mit?
Wer Labor wählt bekommt wie bestellt Sozialimus.
Ich kann es nur immer und immer wiederholen: In einem System, das auf dem Fundament von Lügen erbaut ist, ist der Verbreiter der Wahrheit der größte Feind und wird stärker kriminalisiert und härter verfolgt als ein Gewaltverbrecher. Der Übergang von der Demokratie zur Tyrannei erfolgt nicht über Nacht sondern über Jahrzehnte. Wir stehen vor dem Abschluss dieser Entwicklung, der Kipppunkt ist nahe.
Wem hat denn 1933 Hitler an die Macht verholfen? Die SPD!
Auf rechts folgt links, auf links folgt rechts. Auf Tag folgt Nacht und auf Ebbe die Flut. Nur fehlt bei den armen Menschenkindern die Berechenbarkeit. Aber den bevorstehenden Umbruch bemerkt der jeweilige Zeitgenosse sehr wohl, so wie gegenwärtig.
Legale, aber schädliche Politiker abwählen!
Dies wird auch hierzulande engstirnigen Politikern, denen sachliche Argumente zuwider sind, geifern lassen. War es hierzulande denn nicht mal bei empfindlichsten Strafen striktestens verboten, Feindsender zu hören? Allerdings ist es möglich, dass die Missstände so um sich greifen, dass sie allerorten auch ohne Social Media gewahr werden. Was dann? Augenbinden- und Ohrstöpselgebot?
„Legal, aber schädlich“
Gilt nicht für Politiker, oder ?
Kann man Labour ist sozialdemokratisch bezeichnen? Labour war lange Zeit viel radikaler als die SPD.
Es ist absolut erschreckend, wie nun auch begonnen wird, im einstmals stolzen „Kingdom Britannia“ dem aggressiven Islam überall Platz und Protektion von höchsten Ämtern einzuräumen und diesen vorbehaltlos ausbauen u können.
Native Eltern mit Kindern werden sich in Bälde überlegen müssen, aus ihrem sich offensichtlich dem Ende zuneigenden „Königreich“ auszuwandern – dorthin, wo sich die angebliche „Religion des Friedens“ noch nicht begonnen hat, auszubreiten. Warum lassen die anderen Weltreligionen, diese zu rasch expandierende und mit unglaublicher Intoleranz und Gewalt untermauerte Übernahme, überhaupt noch zu ?
Nun haben die Briten berühmterweise ja keine Verfassung – wir schon. Dass diese als Abwehrrechte gegen den Staat wenig mehr als ein schlechter Witz ist, haben wir während Corona gesehen. Bei der dringend nötigen Reform muss zwingend die Komponente eingefügt werden, dass bei Verfassungsbruch das Bundesverfassungsgericht Politiker in den Knast schicken kann und zwar auch lebenslang. So wie die Ankündigung einer Straftat selbst eine Straftat ist, so sollte auch das, was Starmer da macht, strafbewehrt sein.
Die parlamentarische Demokratie in Westeuropa offenbart ihre Schwachstellen und Konstruktionsfehler. Anti-demokeratische, totalitäre Kräfte feilen, sägen und meißeln wie Verbrecher in der Zelle an den Gitterstäben der Demokeatie, um endlich ausbrechen zu können.
Ich gehe inzwischen davon aus, dass die Schwab-Soros-Bande erst den Bürgerkrieg heraufbeschwören will, um dann mit eisenhartem Totalitarismus nach chinesischem Vorbild darauf zu antworten.