Unterbringung von Migranten
Flüchtlingskosten explodieren: Berlin will Notfallkredite mobilisieren
In Berlin wird Medienberichten zufolge geprüft, ob etwa eine Milliarde Euro an Flüchtlingskosten durch Notfallkredite gedeckt werden könnten. Hierfür müsste das Abgeordnetenhaus eine Notlage ausrufen.
Der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland setzt Bundes- und Landeshaushalte immer stärker unter Druck. Nach Informationen der B.Z. wird in Berlin derzeit geprüft, ob die Flüchtlingskosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro durch Notfallkredite gestemmt werden können. Dies würde jedoch voraussetzen, dass das Abgeordnetenhaus – einmal mehr – eine Notlage ausruft. Durch diesen haushaltspolitischen Trick will man dem Ziel, im kommenden Jahr drei Milliarden Euro einzusparen, näherkommen.
Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) plant, die Unterbringung von Flüchtlingen grundlegend neu auszugestalten. Großunterkünfte als solche sollte es ihrer Meinung nach gar nicht mehr geben. „Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“ Anwohner in der Nähe von Großunterkünften hätten sich in der Vergangenheit zudem vermehrt beschwert. Demnach vermülle der Bereich rund um die Unterkunft immer mehr. Außerdem würde auf offener Straße ein vermehrter Drogenkonsum stattfinden.
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Noch im Frühjahr wurde eine Erweiterung der Unterbringungskapazitäten am ehemaligen Flughafen Tegel angekündigt. Geplant war, die bestehenden 16 Hallen um fünf weitere zu ergänzen, wodurch die Gesamtkapazität auf 7000 Plätze steigen sollte. Im Juli waren insgesamt 4704 Plätze belegt, wobei der Großteil (3801) von ukrainischen Geflüchteten und der Rest (903) von Asylsuchenden genutzt wurde. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Bewohner hat sich auf nunmehr 190 Tage verlängert.
Die Nutzung des Tegel-Geländes als Unterkunft ist bis Ende 2025 genehmigt. In dieser Zeit sollen zehn von 16 geplanten Unterkünften errichtet werden. Parallel dazu entstehen im laufenden Jahr weitere 2000 Plätze in anderen Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen. Die aktuellen Zuzugszahlen für Berlin zeigen einen leichten Rückgang im Vergleich zum Vorjahr: Im Juli kamen 871 Ukrainer (gegenüber 1026 im Juli 2022) und 833 Asylbewerber (gegenüber 1397 im Juli 2022) in die Stadt.
Notfallkredite oder Sondervermögen Hauptsache immer mehr Geld ausgeben. die nächste Steuer wird auch schon ausgebrütet. Länger arbeiten sollen wir auch noch.
Es muss Schluss sein mit dem Unsinn.
Vergessen Sie’s! Das wird nie vorbei sein.
Selbst wenn die etablierten Parteien die „demokratischen“ Spielregeln bis zur Unkenntlichkeit verbiegen müssen, die lassen sich keinesfalls von den Futtertrögen der Macht verdrängen, kei- nes- falls!
Und wenns hart auf hart kommt, werden die eher das Verfassungsgericht abschaffen um die AfD verbieten zu können, als den von der Bevölkerungsmerheit herbeigesehnten Politikwechsel zuzulassen.
….und der Deutsche ist ja duldsam…
Ja und wie soll der Schluss aussehen? Vorschläge bitte!
Alle Minister + Vergesslichkeits-Olympiasieger Scholz entlassen
Danach Grenzen dicht, Sofortige Rückführungen und Abschiebungen. Drastische Leistungskürzungen um Anreize zur Einreise zu mindern. Kindergeldzahlungen ins Ausland einstellen.
Flüchtlingslobby kann jammern, wird aber nicht ehrangehört.
Falls EUGH und EU Einspruch erhebt Austritt aus der EU-
Weitere Vorschläge bei Bedarf…
Weiter Möglichkeiten um die Finanzen in den Griff zu bekommen:
– Kein Geld mehr für NGOs
– Unnötige Ministerien abschaffen
– Unnötige Bürokratie abbauen
– EU auflösen (diese EU ist wahrscheinlich nicht reformierbar), ein Wirtschaftsraum zum Zwecke der Vereinfachung des Handels reichen aus
– Einmischung der Politik in die privaten Belange der Bürger stoppen
– …
Aufzuzählen was „unnötig“ würde den Rahmen eines Kommentars sprengen. Einfach mal den gesunden Menschenverstand einschalten, dann fällt jedem viel dazu ein. 😉
Ja aber bitte … bin echt gespannt, was von Ihnen noch kommt 🙂
… das ging schnell. Wie immer 🙂
Wütend mit hochgehaltenem Schild auf die Straße gehen, wird keinesfalls reichen…
Das wird genauso ignoriert, wie mein gerade geschriebener
Kommentar wahrscheinlich wieder weg zensiert wird.
Frau Cansel Kiziltepe, wie wäre es denn, wenn Sie ein paar von den Früchtchen bei sich selbst einquartieren? Sprach- und kulturelle Hürden dürfte es ja keine geben 😉
Kiziltepes Eltern kamen 1960 aus der Tükei nach Deutschland. Sie ist Berufsspolitikerin ohne Tätigkeit in der freien Wirtschaft ausgeübt zu haben.
Übrigens: Deutsche erhalten in der Türkei keinerlei staatliche Unterstützung.
Ich habe auch noch nie von Deutschen gehört, die in der Türkei ein öffentliches Amt inne hätten. Wobei natürlich fraglich ist, ob das denn überhaupt ein Deutscher wollte.
Da wird sie wohl dankend abwinken. So weit geht die Solidarität dann wohl doch nicht.
Eine Geldverbrennung apokalyptischen Ausmaßes.
Und die grünrotbraune Asylantenindustrie kriegt sich vor lauter Jubeln nicht mehr ein.
Ah so….“Notfallkredite“! Und wer soll die dann bedienen? Natürlich der Bürger. Solange das dann die Berliner bezahlen und nicht wir, soll es mir recht sein.
Man nimmt also Kredite auf, bei denen stets Zinsen anfallen, um dann zu verkünden, um „im kommenden Jahr drei Milliarden Euro einzusparen….“
Diese Rechenoperation sollte mir einer mal erklären!
Aber berlin ist ja nicht der Rest von Deutschland, zum Glück. Lebt dort mit Eurer Wahl, liebe Berliner.
Von wegen, die Berliner zahlen das… Wir haben doch den sehr praktischen Länderfinanzausgleich und Berlin war auch 2023 wieder der größte Empfänger mit 3,8 Milliarden Euro. Also bezahlen WIR das! In Berlin funktioniert ohne Zahlungen von außen nichts, gar nichts!
Bei solchen Aktionen schweigt die EU beharrlich. Für die Migration darf sich jeder so hoch verschulden wie er will. Will aber ein EU-Staat seine eigenen Firmen subventionieren, sagt die EU ob er darf oder nicht.
Logisch das die EU schweigt. 90 % der Migranten dürfte
gar nicht in Deutschland sein, weil wir schon das 3. Ein-
reiseland sind. Nach den Abkommen der EU müßten die
Leute im Einreiseland bleiben.
Berlin ist nicht die EU. Die Verschuldung wegen Migration ist nicht das Land Berlin, sondern Deutschland. Sie verwechseln da einiges.
Ihre Kritik ist mir ein Rätsel.
Per Länderfinanzausgleich gehört auch das Land Berlin zu Deutschland und Deutschland gehört zur EU, oder etwa nicht ?
Schön wär´s, aber leider:
2023 wurden etwa 18,3 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt. Geberländer waren dabei wie auch im Vorjahr Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg und Rheinland-Pfalz. Die anderen elf Bundesländer bekamen Geld aus dem Topf.
Mehr als die Hälfte des umverteilten Geldes kam dabei aus Bayern. Ich lebe gerne in BY aber langsam reicht´s.
Vorsicht. Die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz hat den gigantischen Geldregen von Biontech schon verpulvert und plant Schulden in Höhe mehrerer Hundert Millionen für den kommenden Haushalt. Die werden auch bald wieder am Topf stehen. Tja, die 3-phasigen Fahrrad-Ampeln, die Fahrradstraßen, die Zuschüsse für Regenbogen-Veranstaltungen und -NGO, die hunderten neuen Migrantenwohnungen usw. usw. kosten halt Geld.
„Diese Rechenoperation sollte mir einer mal erklären!“ Das sind nur Bilanz-„Tricks“ für die jeder Bürger in den Knast käme. Sonst nichts.
aber nur die die fleißig waren…die bürger: die arbeiten ..jedenfalls nicht das linksrotzgrüne gesindel… das ist doch klar…
Äh, ist irgendwann mal Ende mit dem Zirkus? Wenn voll, dann voll. Ganz einfach : 10 Liter Eimer, da passen keine 20 rein. Dürfte doch wohl nicht so schwer sein.
Doch. Für die Brandmauerparteien schon.
Mein Kommentar ist wieder futsch!
Interessant, denn somit wird die Migrantenkrise von Berlin als Notfall eingestuft – wiki Defintion: „Als Notfall oder Notfallsituation gilt jede Situation, in der eine drohende Gefährdung für Sachen, Tiere oder die körperliche Unversehrtheit von Menschen eintritt.“
Aber wenn jetzt hierfür ein Kredit aufgenommen wird, ohne die Ursache des „Notfalls“ zu beseitigen, was passiert dann in den nächsten Jahren? Wie viele Notfallkredite kann Berlin pro Jahr denn aufnehmen? Und wann bzw. wer soll die zurückzahlen, wenn die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt, weil die Wirtschaft auf der Flucht aus D ist?
Interessanterweise ist der „Notfall“ künstlich herbeigeführt und damit abseh- und planbar. Müsste also locker aus dem Haushalt gehen, dafür ist der nämlich da, für absehbare Fälle.
Also möchte Frau Kiziltepe die vermehrte „Vermüllung, die Kriminalität und den Drogenkonsum“ auf die ganze Stadt verteilen! Warum lassen sich die normalen Bürger diesen kranken Wahnsinn gefallen? Glaubt jemand ernsthaft, dass CDU Merkelianer Wegner auch nur das Geringste positiv verändert?
Sie finden es erst doof, wenn es direkt vor der eigenen Tür passiert.
Und dann können sie es 1.000 Mal doof finden, aber können
nichts dagegen tun!
Bei einer „Notlage“, die man bewusst selbst herbei geführt hat, dürfte es eigentlich keine Notfallkredite geben.
Der Michel zahlt doch gerne!
Ansonsten würde er die etablierten Politiker zum Teufel jagen und den ganzen Beamten Mist dazu!
Tolle Idee, alle zumTeufel jagen. Da müssen Sie aber
an den USA vorbei! Die haben diese Bande an die Macht
gebracht.
Notfallskredite sind für ECHTE Katastrophen wie die Flutopfer oder die Opfer der Migrationspolitik. Nicht für herbeigeklatschte Katastrophen!
Notfall kann doch nur heißen: Grenzen dicht!
Remigration JETZT
wann klirren mal die scheiben in good old germany?
Die Scheiben werden klirren, aber nicht durch oder wegen
der Migranten. In Deutschland werden Fernlenkwaffen von
den Amerikanern stationiert. Wir können dagegen gar nichts
tun. Reichweiten 2.500 Km, also sind sie in 10 Minuten in Moskau.
Was werden die Russen also als Erstes bei dem mit sicherheit
eintretenden Kriegsfall zerstören?
…schon bald, wenn die Edelstücke sich nehmen, was sie haben wollen…
„Demnach vermülle der Bereich rund um die Unterkunft immer mehr. Außerdem würde auf offener Straße ein vermehrter Drogenkonsum stattfinden.“ – Und das liegt an „zu wenig Haushaltsmitteln“? Sind diese Herrschaften so abgehoben oder wollen sie die Bürger einfach nur dreist für dumm verkaufen?
Außerdem lässt sich die Situation auch ohne Kredite bewältigen. Rückkehr zur Gesetzmäßigkeit der Verwaltung entsprechen Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz. Dann lässt der Druck auch nach.
Keinen Cent mehr!!!!
Es muss Schluss Sin mit diesem Schwachsinn!!!
Was glauben Sie, wenn wir denen kein Geld mehr geben?
Ich möchte dann nicht mehr in Deutschland sein.
Dann holen die sich mit Gewalt, was sie glauben daß es ihnen zuzustehen hat. Die Anfänge laufen ja bereits. Aber, wo sollen wir hin?
Mich wundert das sich die Deutschen Bürger nicht dagegen wehren und denen mal im Regierungsgebäude zeigen was Sache ist.
Machen Sie einen Vorschlag. Die ganzen Demos, selbst die der Bauern mit schweren Gerät, bringen nix. Ich persönlich demonstriere innerlich still und leise… und wähle niemals mehr irgendeine Altpartei! Das steht fest…
Sie glauben wohl tatsächlich immer noch, dass die US Armee
in Rammstein und den anderen Standorten uns vor irgendwelchen Feinden beschützen soll? Die sind da, damit der Deutsche sich nicht gegen die von den USA eingeleiteten Maßnahmen wehren kann.
Ein Notfallkredit für Grenzschutz und Massen Abschiebungen wäre besser.🫡
Remigration und Grenzschutz sind billiger.
Wenn Notfall, dann müssen halt die Migrationsströme eingedämmt werden.
Genau, wenn mir die Bewirtungskosten über den Kopf wachsen, kann ich eben nicht mehr so viele Gäste zu Tisch laden und muss auch mal welche weg schicken. Andernfalls werde ich meinen Laden bald ganz dicht machen müssen – und wie sauer die Gäste, die bereits Platz genommen haben, dann erst sein werden!!
Die einzige Sorge unserer Politikdarsteller scheint die massenhafte Unterbringung von Migranten zu sein. Wohnen ist nicht alles. Die Versorgung und medizinische Betreuung frisst Löcher in den Staatshaushalt und die Zwangsbeiträge der KV steigen durch Verlagerung der Kosten auf uns Beitragszahler. Die Milliarde neue Kredite die Berlin für die Versorgung braucht, wird verbrannt, und was folgt dann? Kitzeltepe (SPD) verplant jede freie Wohnung für Flüchtlinge und die Berliner Bürger stehen vor dem Wohnraum-Nichts. Die Wut wächst und es braucht nur noch einen Funken für englische Verhältnisse.
Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration.
Oktober 2023:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/sozialsenatorin-kiziltepe-spd-berlin-senat-fluechtlinge-.html
Januar 2024:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/leistungen-fur-asylbewerber-berlins-sozialsenatorin-erneuert-zweifel-an-bezahlkarte-11098759.html
Februar 2024:
https://www.zeit.de/news/2024-02/09/kiziltepe-verteidigt-werbung-fuer-demo
Mai 2024:
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100406504/fehlende-fluechtlingsheime-in-berlin-kiziltepe-nimmt-bezirke-in-die-pflicht.html
August 2024:
https://apollo-news.net/flchtlingskosten-explodieren-berlin-will-notfallkredite-mobilisieren/
Fazit: Diese Aufstellung beweist, dass in diesem Ministerium viel zu viele Aufgaben gebündelt sind!
Die Misere wurde sehendes Auge und ganz bewußt herbeigeführt. Ist also kein „Notfall“.
Somit braucht es eigentlich auch keine „Notfallkredite“.
Leute wie Frau K. und ihre Vorgänger sind der Notfall. Für die bräuchte es aber keine (Notfall-)Kredite, bei denen bräuchte es Rücktritte und Entschuldigungen.
Werden wir aber nicht erleben. Die machen weiter bis zum bitteren Ende.
„In Berlin wird Medienberichten zufolge geprüft, ob etwa eine Milliarde Euro an Flüchtlingskosten durch Notfallkredite gedeckt werden könnten.“ Da die Migration ja nicht aufhört: Wann folgt dann der nächste Notfallkredit? Und der übernächste? Ja, Großunterkünfte sind nicht toll, andererseits: Es handelt sich formal um Flüchtlinge, die eigentlich froh sein sollten, wenn ihr Leben gerettet ist.
„Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“ Sie müssen sich ja auch nicht gezwungen fühlen, dafür gibt es keinen Grund. Sie können die Unterkünfte jederzeit wieder in Richtung wo sie herkamen verlassen- es ist NIEMAND gezwungen hier in Deutschland zu sein!
Das ist deren Logik!
Anstatt die Ursache zu regeln , Werden die Symptome bekämpft.
Wenn das Geld nicht reicht sollte hinterfragt werden ob das ganze Sinnvoll ist . Weil diese Investitionen keinen Kapitalrückfluss bringen ist das Geld verbrannt
Nächste Stufe wäre dann , noch mehr Notfallkredite aufnehmen um die Zinsen der ersten Notfallkredite zu bedienen .
Merkt jemand endlich mal was ??
Da sind unglaubliche Mathematiker und Zauberkünstler am Werk