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Flávio Bolsonaro
Nach Wahlsieg: Lula-Verbündete fordern Passentzug und Verhaftung des Oppositionskandidaten
Der Wahlsieg Lulas war nur wenige Stunden alt, da forderten schon mehrere Verbündete des brasilianischen Präsidenten den Passentzug und teils sogar die Verhaftung des unterlegenen Oppositionskandidaten Flávio Bolsonaro. Ein entsprechender Antrag wurde bereits gestellt.
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Nach der Wiederwahl des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva bei der Stichwahl am Sonntag gibt es erste Hinweise darauf, wie er nun regieren dürfte: Bei seiner Wahlfeier erklärte der Sozialist, dass die Wahrheit über die Lüge triumphiert habe. Dabei machte er auch „ausländische Einmischung“ für den Wahlablauf verantwortlich – deshalb forderte er eine Regulierung der sozialen Medien.
Was das zu bedeuten hat, konnte man bereits in den vergangenen vier Jahren beobachten: Nach einem Streit der Plattform X mit dem Obersten Gerichtshof, weil X sich geweigert hatte, unter anderem Accounts von Unterstützern des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zu sperren, wurde der brasilianischen Rechtsvertreterin von X mit Festnahme gedroht. Das Unternehmen schloss deshalb seine Niederlassung in Brasilien – und verfügte damit über keinen gesetzlichen Vertreter mehr im Land. Daraufhin wurde die Plattform X auf richterliche Anordnung für über einen Monat vollständig gesperrt.
Auch für den unterlegenen Oppositionskandidaten Flávio Bolsonaro fordern viele Unterstützer Lulas juristische Konsequenzen. Kurz nachdem klar wurde, dass Bolsonaro unterlegen war, forderten gleich drei Abgeordnete aus Lulas Koalition den Passentzug für den Oppositionellen und teilweise sogar seine Festnahme. Ein entsprechender Antrag wurde bereits von der Abgeordneten Duda Salabert bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Salabert ist Teil der Partei für Sozialismus und Freiheit, die Lulas Kandidatur bei den vergangenen beiden Wahlen unterstützt hat.
Bereits vor dem Wahlsieg sorgten Lula und seine Partei vor allem durch autoritäre Forderungen für Aufsehen: Lula und seine Partei hatten rechten Kommunalpolitikern vorgeworfen, Probleme beim ÖPNV absichtlich zu verursachen, um linke Wähler am Wählen zu hindern. Lula forderte die Verhaftung der für die angebliche Verschwörung Verantwortlichen – unter anderem aufgrund dieser Probleme stellte Lula schließlich den Antrag, die Öffnungszeiten der Wahllokale zu verlängern (mehr dazu hier).
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Bei dieser Wahl wurde massivst betrogen und gelogen. So schlimm war es noch nie. Ich wohne in Recife und habe mitbekommen wie sich die Menschen beschwert haben. Demokratie haben wir hier nicht. Unter Präsident Bolsonaro war das noch ganz anders.
Schlimm geworden. Ich habe als Kind zu der Zeit der Militärdiktatur in Brasilien gewohnt. Ich werde nur zum kurzfristigen Besuch zurückkehren.
das ganze klingt nach massivem Wahlbetrug
Es war auch Wahlbetrug, wie in Deutschland! Wer sollte einen Glatzkopf wählen mit Söders falschen Bärtchen auf der Stirn?
Partei für Sozialismus und Freiheit. Selten so gelacht.
Sozialismus und Freiheit schließt sich gegenseitig aus. Echte Freiheit gibt es nur im völlig ungezügelten Turbokapitalismus. Und das hat die AfD zum Glück verstanden.
Nein.
Und das hat Ludwig Erhardt wohl verstanden und auch ein Helmut Schmidt,der das Wort“ Raubtierkapitalismus“ geprägt hat.
Ein Kapitalismus ohne soziale Komponente zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Wir sind keine Tiere nach Darwin,uns leiten auch Ethik,Sitte,Moral,Anstand,Empathie.
Im besten Fall ist dies das Gerüst,um das ein Kapitalismus herum gebaut werden muss.
Und mal ehrlich:Wenn 5 % alles hätten und der Rest nichts,wo und wie lange könnte diese Spitze wohl überleben?
Du bist lustig, aber verstanden hast Du nix…
Ein „völlig ungezügelter Turbokapitalismus“ ist nicht erstrebenswert.
Den gibt es auch nirgendwo.
Weder in den USA, noch in Argentinien oder sonstwo.
Ein gesundes Land braucht immer Regeln und Grenzen. Ungezügelt wäre Anarchie.
Die Regeln werden durch Angebot und Nachfrage festgelegt. Da ist nichts mit Anarchie. Im Gegenteil. Sie sind offenbar ein Linksextremist und Kommunist. Gehen Sie nach Nordkorea.
Lulas Motto…
Ich garantiere Redefreiheit!
Nicht garantieren kann ich die Freiheit NACH der Rede.
Hat man erst einmal im höhsten Gericht und/oder in der Wählerschaft seine Leute eingeschleust, muss man Wahlen nicht mehr fürchten. Man kann dann mit dem emphatischen Worten „Wir verteidigen die Demokratie“ diese abschaffen.
Der Mann klingt wie die meisten hier im Forum… die wollen auch immer alle verhaften oder ausweisen lassen die ihnen politisch nicht in den Kram passen. Aus dem Grund verstehe ich jetzt die Aufregung nicht, der will doch nur das umsetzen was hier immer gefordert wird.
Lula halt, wie immer halt. Ich hab 3 1/2 Jahre in Brasilien ausgehalten und als ich weg war, gab es den Petrobras-Skandal, und es war keine Überraschung. PT mitten drin.
DAS soll eine Demokratie sein ???
Nee. Links ist nie eine Demokratie. Autokratie oder Diktatur!
Du hältst also Trump für links?
Also… der Präsident ruft seinen früheren Rechtsanwalt, den er als Richter am Höchstgericht installiert hat, an…. und der Richter entscheidet dann ALLEIN (ohne Befassung der anderen Richter) die Verlängerung der Wahl in ausgewählten Wahlbzeirken? Und dann fährt genau dort der Präsident eine riesige Mehrheit ein, die es ihm erlaubt, das Gesamtergebnis zu „drehen“…. und für Frau Von der Leyen ist das ein „Sieg der Demokratie“? Nun ja, einen ähnlichen Sieg hat es in Rumänien ja auch schon gegeben.
Lula ist links. Aha! Was hat Bolsonaro verbrochen? Gestohlen, vergewaltigt, jemanden umgebracht? Was jetzt??? Links muss endlich vorbei sein. Vor allem in DE!
Hauptsache die sozialistische vdL bricht in Jubel aus.
Sag mir mit wem du gehst und ich sage dir,wer du bist.
Linke sollten zu Wählen gar niemals zugelassen werden. Linke machen jegliche Demokratie kaputt.
Irgendwie ist das lustig, wenn der Username so kein Stück zum Beitrag passt….
Ein dreckiger Stalinist mit Optik irrer Diktator..
Typ Idi Amin halt..
Gegen diesen Irren war Idi Amin harmlos. Das ist ein ganz übler Steinzeitstalinist, der nur mit Hilfe der örtlichen Stasi regieren kann.
„Partei für Sozialismus und Freiheit“
😂😂😂
Wenn es nicht so ernst wäre. Was ist das für ein Drecksland in dem man einfach so die Opposition verhaften möchte?
Nennt sich BRD.
Tatsächlich? Wo ist denn dort welcher Oppositioneller in Haft?
Naja, Parteien geben sich halt ab und zu komische Namen… AfD ist da auch ein schönes Beispiel. Alternative für Deutschland, was für ein Witz.
Sozialistenpack! Weltweit überall gleich!