Freund werden
Frankfurt/Oder
Prügelattacke: Minister droht mit Aufenthaltsverlust – Polizei warnt vor Videoverbreitung
Nach der brutalen Prügelattacke auf einen Schüler in Frankfurt (Oder) bringt Brandenburgs Arbeitsminister Wilke aufenthaltsrechtliche Konsequenzen ins Spiel. Die Polizei warnt zugleich vor möglichen strafrechtlichen Folgen bei der Verbreitung des Gewaltvideos.
Von
Nach der brutalen Prügelattacke auf einen Schüler in Frankfurt (Oder) hat der brandenburgische Arbeitsminister René Wilke für die Beteiligten auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen ins Spiel gebracht. In einem Beitrag in seiner Instagram-Story schreibt der SPD-Politiker: „Wer für Unsicherheit in unserem Land sorgt, kann sich nicht auf die Unsicherheit in seinem Herkunftsland berufen“. Wer eine solche Gewalttat zu verantworten habe, müsse „zur Verantwortung gezogen werden“.
Der Vorfall ereignete sich am Mittwoch vor der Heinrich-von-Kleist-Oberschule. Ein Schüler wurde von einer Gruppe Jugendlicher zunächst bedrängt und anschließend brutal zusammengeschlagen. Auch als das Opfer längst zusammengekauert am Boden lag, traten die Täter noch auf den Kopf des Jungen ein. Anhand des anschließend verbreiteten Videomaterials von dem Vorfall war ersichtlich, dass die Tätergruppe zu einem beträchtlichen Teil einen Migrationshintergrund aufweist (mehr dazu hier).
Die Polizei bestätigte anschließend, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Personen mit deutscher, syrischer, russischer und polnischer Staatsangehörigkeit handelt. Ihnen wird neben gefährlicher Körperverletzung auch Raub vorgeworfen. Am Donnerstag kam es an der Ulrich-von-Hutten-Oberschule, die sich in der Nähe des Tatorts befindet, wegen des Vorfalls zu einem größeren Polizeieinsatz. Dabei wurden die Tatverdächtigen von maskierten Einsatzkräften an eine Hauswand gestellt und festgesetzt. Laut Bild besucht ein Teil der Tatverdächtigen die Hutten-Oberschule.
Wilke fordert vor dem Hintergrund der mutmaßlichen Täter auch, die aufenthaltsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten des Staates konsequent anzuwenden. „Deshalb gehört hier, wie auch bei den kürzlichen Fällen in Potsdam, dazu, die neuen rechtlichen Möglichkeiten zur Aberkennung eines Schutzstatus und zur Aufenthaltsbeendigung konsequent auszuschöpfen“, schreibt Wilke weiter. Der Landesarbeitsminister war von 2018 bis 2025 Oberbürgermeister der Stadt.
Nachdem sich mehrere Videos, die den Vorfall zeigen, in den sozialen Medien verbreitet hatten, bat die Polizei in ihrer Pressemitteilung vom Freitag darum, die weitere Verbreitung der Videos einzustellen. Dabei drohte sie auch mit möglichen rechtlichen Konsequenzen: „Das Teilen von gewaltverherrlichen Inhalten in sozialen Medien stellt im Übrigen strafbewährtes Verhalten dar. Die Polizei warnt ausdrücklich davor, derartige Videos zu veröffentlichen oder weiterzuleiten“, heißt es in dem Statement.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Gewaltverherrlichung? Eher nicht, sondern Aufklärung.
Mutmaßlich ist dann bei einer Verbreitung des Videos mit höheren Strafen zu rechnen, als jene die dort aktiv waren, würden manche sagen.
Vermutlich auch das Engagement höher die Verbreiter zu fassen, als die Täter, da man seit geraumer Zeit lieber leichte Ziele sich widmet, würden manche sagen.
Und wie kann man aufklären, z.B. Zeugen finden oder Täter erkennen, wenn man lieber das Material archiviert, statt zur Verfügung stellt.
Nebenbei…Komme keiner mit Persönlichkeitsrechten von Tätern, die dort die Persönlichkeitsrechte mit Füßen traten beim Opfer, würden manche hinweisen.
Man kann das Opfer pixeln und Problem gelöst! Wem will die Polizei helfen? Niemand wird ausgewiesen von den Typen, die Zahlen ja unsere Rente laut Fratscher 🙂 Die absolute Phrasen-Hölle. Ein Hohn! MACHEN!!!
Die weisen gar niemanden aus das sind Sprüche
Gerade diese Klientel in der Altersklasse kann hier in Deutschland alles Machen und ungestraft davonkommen !
Da treffen Naives Gutmenschentum auf archaische Kulturkreise und Wertevorstellungen ,
Und auf dem Feld werden gerade unsere Kinder und deren Zukunft gewissenlos zum Wohle dieses Kulturkreises geopfert !
Wie gut das an diesen Schulen weit und breit keine Kinder aus der Kartellparteienblase zu finden sein werden !
Wenn ein Politiker nach einer solchen Attacke mal wieder aufenthaltsrechtliche Konsequenzen ins Spiel bringt, dann weiß der erfahrene Bürger, dass nichts passieren wird.
Ich könnte verstehen, wenn ein Vater bei solchen Bildern tätig wird.
Vielleicht sollte die Polizei sich endlich mal wieder mehr auf den Schutz der Bürger konzentrieren und weniger mit deren deren Einschüchterung Bespitzelung und Verfolgung ?
Alles nur Besänftigungsfloskeln. Wie die Recherchen von NIUS zeigen, werden beispielsweise in Niedersachsen sämtliche Behörden in Bewegung gesetzt, um Abschiebungen systematisch zu verhindern. Und auch in NRW werden selbst migrantische Schwerverbrecher mit aller staatlicher Macht im Land behalten. Von Berlin ganz zu schweigen.
Ein Gesetz das nicht umgesetzt wird? https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/gesetz-zur-erleichterten-ausweisung.html
Sagte man früher nicht: Die Polizei Dein Freund und Helfer?
Ja so war das mal vor Merkel und 2014 . Heute stellt die Polizei nur noch ein notwendiges übel da . Weil es nun mal ganz ohne nun auch nicht geht !
Fragt sich nur, wem die helfen…
Bla bla bla. Erst wenn der Erste deswegen nach Hause muss und jeder es in den Medien sieht, könnte sich was verändern.
Und bitte nicht unseren Pass verschenken, sonst funktioniert das nicht.
Bei einem Innenminister Höcke säßen die schon morgen im Flieger. Und das zurecht.
Höcke ist ein müder, alter und dummer Schulleiter Typ der dir was vom Frieden vorsabbelt.
Meine Prognose: Niemand von denen wird abgeschoben. Es wird auch niemand dafür ins Gefängnis gehen.
Alltag in Deutschland! Immer mehr Gewalt und Verrohung, wirtschaftlicher Abstieg, viel Wokeness, salbige Worte und kein abschreckendes Bestrafen oder konsequentes Durchsetzen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Kein Wunder, dass hier fast jeder glaubt, machen zu können, was er will.
„Das Teilen von gewaltverherrlichen Inhalten in sozialen Medien stellt im Übrigen strafbewährtes Verhalten dar. Die Polizei warnt ausdrücklich davor, derartige Videos zu veröffentlichen oder weiterzuleiten“
Das ist an Hohn nicht mehr zu überbieten. Solche Videos dienen als Warnung; und als Aufklärung über das, worüber nicht berichtet werden soll. Es führt vor Augen, was passiert, wenn man nicht auf der Hut ist und bestimmte Gruppen nicht meidet.
Die Aufgabe der Polizei wäre es, die Leute vor solchen Gefahren zu warnen – wenn sie sich schon nicht mehr dazu bequemen können, sie zu schützen.
„Die Polizei warnt ausdrücklich davor, derartige Videos zu veröffentlichen oder weiterzuleiten“, heißt es in dem Statement.“
Ich bin jetzt zu tiefst verunsichert. Sollte ich mal ein Ereignis von nicht geringer Bedeutsamkeit für die Strafverfolgung/Staat usw. filmisch festhalten, bin ich nicht mehr in der Lage dieses an staatliche Stellen weiterzuleiten. Bin doch nicht nur doof und bekomme dann zum Dank ein Verfahren an den Hals.
Wenn ich die Entwicklung der Zustände bis zum heutigen Tag betrachte, glaube ich nicht, daß es besser wird. Diese Behördensprüche sollen den Bürger nur ruhig stellen. Alles wird weiterlaufen wie bisher, es sind immer noch die woken Charaktere an der Regierung.
Also doch an die ukrainische Front mit den tapferen Jungs?
Warum wird da gedroht, es ist doch bereits beschlossene Sache, oder doch nicht? Wie oft wurde das Gesetz umgesetzt? Ist das alles nur bla bla?
*Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern
Wenn Ausländer, die in Deutschland im Rahmen eines Asylverfahrens Schutz suchen oder sich aus anderen Gründen in Deutschland aufhalten, Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen, kann dies den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland und die Akzeptanz für die Aufnahme von Schutzbedürftigen durch die einheimische Bevölkerung gefährden.*
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl116s0394.pdf#/text/bgbl116s0394.pdf?_ts=1792211672952
Schön, dass wir darüber immer berichten und zählen können. Aber es geschieht nichts, weil man es will!
„Wer Unsicherheiten verbreitet“
Wahnsinn, ich kann diese Euphemismen einfach nicht mehr hören.
Das was wir im Video ist ein Mordversuch, nicht weniger!
Verbreiten, verbreiten was nur geht, jeder soll es Sehen, Bilder Aufhängen überall, Verball verbreiten.
Ist die Frage nach den Vornamen der „deutschen“ Täter erlaubt?
In den Hauptnachrichten bei RTL war das gestern der Aufmacher. Beim ÖRR nur noch lautes Schweigen zu der Situation, die UnsereDemokraten sehenden Auges geschaffen haben. 1000 Dank dafür, ich werde es ihnen NIE vergessen. Und dann schaue man sich an, was die Linksextrempartei bzgl. Migration anstrebt. Grüne und SPD machen mit! Die größte Gefahr kommt von Links und aus dem Ausland!!
Gewaltverherrlichung?
Da fällt mir spontan das aktuelle Video eines gewissen Böhmermann ein.
Wohin könnte man den abschieben?
Ach nein, ist ja Deutscher, aber ein pobeliger Flug nach Ankara oder andere schöne Städte in der Türkei müßte doch möglich sein.
Aufenthaltsverlust! Nicht drohen, machen!!! Solche feigen, jungen und gewalttätigen Verbrecher haben sich jegliches Aufenthaltsrecht (ab sofort) in Deutschland selbst beraubt.
Es geht hier schon um Dominanz und Revier. Auch bei dem Teufelspakt zwischen Linksqueeren und Islam, die sich ihre Reviere in der Stadt fein säuberlich aufteilen. Der Zerfall der Gesellschaft.
Aha, die deutsche Bevölkerung soll also die Wahrheit nicht sehen!
Naja, eine eindeutigere Bankrotterklärung ist wohl kaum möglich!
Aber auffällig ist, dass sowohl hier, als auch in Essen, der Souverän Drohungen des eigenen Sicherheitsapparates erhält!
Da muss und kann man sich nur noch an den Kopf fassen! Das dürfte weltweit einmalig sein! Das Land ist in Gänze total verkommen!
Was hat ein SPD-Arbeitsminister mit der Sicherheit zu tun? Nichts!!! Bla-bla-bla der Kartellparteien und ein weiteres Nixtun. Absolut unglaubwürdig dieser Rene Wilke.