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Stefan Nacke

Vorstoß aus der CDU: Arbeitnehmerchef fordert höhere Erbschaftsteuer

Eine höhere Erbschaftsteuer galt bislang als rote Linie von CDU und CSU. Nun stellt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Bundestagsfraktion diese Position infrage und fordert: „Leistung muss sich mehr lohnen als Erben.“

Von

CDU-Politiker Stefan Nacke im Deutschen Bundestag. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Eine höhere Erbschaftsteuer galt in CDU und CSU bislang als rote Linie. Die Union verwies dabei vor allem auf mittelständische Unternehmen, deren Fortbestand durch eine stärkere Besteuerung gefährdet werden könnte. Auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag wurde eine Reform der Erbschaftsteuer deshalb bewusst ausgespart. Nun stellt Stefan Nacke diese Position infrage.

Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion fordert eine Neuausrichtung von CDU und CSU. In einem Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt und den Titel „Leistung muss mehr zählen als Herkunft“ trägt, kritisiert Nacke die aus seiner Sicht zu geringe Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen. „Die Leistung des Erblassers ist nicht die Leistung des Erben“, schreibt er.

Zusammen mit Friedrich von Schönfeld, dem Finanzvorstand des Caritasverbandes, wird im Papier zwar betont, dass Lebensleistungen Respekt verdienten, aber die Frage wichtig sei, welche Aufstiegsmöglichkeiten Menschen ohne großes Vermögen als Basis haben. Die Politik dürfe nicht nur die Interessen derjenigen verteidigen, die schon viel besitzen, sondern auch Wege eröffnen, damit Bürger neu aufsteigen können. Das müsse zusammengedacht werden.

Dieses Verhältnis sei allerdings „aus dem Gleichgewicht geraten“. Im Kontext der aktuellen Debatte um höhere Beiträge für Beschäftigte und Einschnitte in die Sozialsysteme dürften „die Privilegien bei der Übertragung großer Vermögen nicht außerhalb der Debatte stehen.“

Das Argument der substanziellen Gefährdung von Unternehmen lassen die Männer nicht gelten: „Das rechtfertigt jedoch keine weitgehende Steuerfreiheit großer Erbschaften, zumal die Erbschaftsteuerlast nicht die Unternehmen, sondern die Eigentümer zahlen, welche zur Begleichung der Steuerlast häufig umfangreiche andere Vermögenswerte oder Finanzierungsmöglichkeiten haben.“

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In dem Forderungskatalog wird auch auf das letzte Herbstgutachten verwiesen, das der Sachverständigenrat Wirtschaft anfertigte. Die Wirtschaftsweisen forderten darin eine Reform der Erbschaftsteuer und die Reduktion von steuerlichen Begünstigungen von Betriebsvermögen. Es ist nicht das erste Mal in jüngerer Vergangenheit, dass die einstmals so klare Unionsposition aus den eigenen Reihen hinterfragt wird.

Im letzten Jahr beklagte Jens Spahn bei Maybrit Illner, dass die momentane Verteilung von Vermögen in Deutschland „so nicht in Ordnung“ sei. Er bezog sich auf ein anstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer. Dieses Urteil ist allerdings immer noch nicht da. Nächste Woche wollen die Richter sich in öffentlichen Verhandlungen damit befassen, einen Urteilstermin gibt es noch nicht.

Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion hat 62 Bundestagsabgeordnete als Mitglieder und damit eine erhebliche Machtposition. Stimmt jeder vierte von ihnen nicht mit der Koalition, verliert Friedrich Merz seine Mehrheit. Als Block könnten sie auch Rot-Grün-Rot rechnerisch zur Mehrheit verhelfen. Die interne Debatte um die Erbschaftsteuer dürfte somit ordentlichen Schwung erhalten.

bb

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131 Kommentare

  • „Leistung muss sich mehr lohnen als Erben.“

    Und die Erbschaftsteuer wird dann unter den Leistungslosen verteilt.
    So geht Sozialismus.

    137
    • Der nächste Schritt wird die Anpassung der Erbschaftssteuer an den Kleinen Erben sein. Wer mehr als 5.000 Euro erbt wird Steuerlich-Politisch ausgeraubt werden. Sie kennen keine Scham und nehmen sich alles für ihren Ukraine Krieg.

    • „Und die Erbschaftsteuer wird dann unter den Leistungslosen verteilt.“

      Sei doch nicht so optimistisch.
      Du wirst trotzdem leer ausgehen.
      Das garantiere ich dir.

      • Altlast, quatsch mich nicht an.

      • Sagt wer?
        Du Islak Kurabiye willst mich berauben?

        • Versteh dich nicht. Red Deutsch.

          -4
    • Niemand schafften und erarbeitet ein Vermögen, damit es nach seinem Tode im Schmarotzertum verteilt wird.

      Das ererbte Vermögen wird fast immer im Kreislauf der Wohkstandsschöpfung gehalten. Von diesen Gewinn, auf dem Steuern anfallen, wird das Weltsozialamt am kacken gehalten.

      Aber einer , der so gut wie nichts zur Wohlstandsschöpfung beigetragen hat, weiß nicht, was das heißt.

      Dass so einer bei CDU ist und redet wie ein Linker, macht mich unfassbar.

      • Die Merkel-CDU ist eben beliebig. Mal so, mal so, wie’s gerade passt.
        Bei der Merkel-CDU ist Opportunismus das Hauptmenü. Sie ist ohne eigenes Profil und äußerst Anpassungsfähig.

  • „Leistung muss sich wieder lohnen“

    „Er selbst studierte Philosophie, Römisch-Katholische Theologie und Christliche Sozialwissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.“ *Wikipedia

    • Zu seinem akademischen Hintergrund hatte ich so meine Vermutungen. Es ist schlimmer als ich vermutet hatte!

    • Danke, also hat er wirklich absolut keine Ahnung was Arbeit ist.
      Es sind immer die Gleichen, große Klappe aber nichts dahinter.

    • Also ohne dem Mann über Gebühr zu nahe treten zu wollen, aber mir hat dies schon sein Foto verraten.

    • Ja, das passt. Der hat absolut keine Ahnung -woher auch-, aber zu allem eine Meinung. Und die geht zu Lasten der Leistungsträger. Erinnert mich an die SPD mit dem Spruch „Jeder kann studieren“. Das sieht man jetzt am Bildungswesen und den Nieten, die da oben beschäftigt sind und absolut nichts auf die Reihe kriegen. Und wer studiert, hat mehr Interesse am demonstrieren als auf Arbeit. Aber da traut sich die deutsche Regierung nicht ran. Das gibt Krawall.

    • Ein Luftblasen-Schwadroneur, der so gut wie nichts zum Wohlstand Deutschlands mit Leistung beigetragen hat.

      Ws sind dumie Nichtsnutze in der Politik, die immer an das Geld der Leistungsträger wollen.
      Man vererbt sein Vermögen an seine Kinder, damit es im Kreislauf für deren Zukunft bleibt, der wieder für die Schaffung für neuen Wohlstand rotiert

      Warum soll man das Geld ans Weltsozialamt verschenken. Dann besser zu Lebzeiten das Vermögen mit den Kindern verprassen.

      • Firma für nen Euro an den Erben weiterverkaufen.
        Das funktioniert auch mit Wohneigentum, solange man 10 Jahre vor Ableben unterzeichnet hat.
        Dann geht das Regime leer aus.

        Ich habe mir fest vorgenommen, daß ich mein hart erwirtschaftetes Häuschen unbrauchbar gestalte, sollte es mir jemand wegnehmen, mir jemand jemanden zwangseinquartieren oder wenn mein Erbe es nicht erhalten darf.

        Vielleicht verklopp ich es aber auch noch, wenn ich herausgefunden habe, in welches Land ich umsiedeln kann.

    • Christliche Sozialwissenschaften ist Unterwerfung. Ein Doktor in Dhimmi Studien.

  • „Die Leistung des Erblassers ist nicht die Leistung des Erben“
    Das sind Sätze, die Grüne und Linke verwenden und rechtfertigen damit, dass das Erbe der Allgemeinheit zusteht. VEB lässt grüßen!

    • Verordnete Leistung ist ab einem gewissen Punkt Sklaverei. Mehrmals mitbekommen, kaum gibt es einen Todesfall, steckt im Brifkasten Post vom Finanzamt. Beerdigung hat meistens noch gar nicht stattgefunden.

    • Vom Geld des Erblassers leben zu wollen ist nirgendwo eine Leistung.

      „Schmarotzer sind Menschen, die vom Geld anderer leben.” – Philip Türmer (JUSO) am 26.01.2024

    • Die Leistung des Erblasser ist gesichert nicht die Leistung des Staates.

  • CDU im Endspurt auf unter 5%.

    • Da will dann jeder seinen Beitrag leisten. 😉

    • Let’s go !

  • wir sind ein Hochsteuerland und treiben Unternehmen und Investoren aus dem Land. Dieses staatliche Raubrittertum muss endlich beendet werden.

    • Nun, sie haben recht, verehrte Christiane, wir werden von Räubern, Wegelagerern, Briganten, Priaten und Kriminellen regiert; in Rechtstaaten sitzen Verbrecher hinter Gittern, bei uns in den Parlamenten.

      Vor allem ist nach Urteilen des Verfassungsgerichts die Doppelbesteuerung, also die Versteuerung von bereits versteuertem Vermögen eigentlich verfassungswidrig.

      Nun besteht das Wesen von vererbungsfähigem Vermögen ja gerade darin, aus bereits versteuertem Einkommen gebildet worden zu sein. Wenn man nun die familiäre bzw. letztwillige Weitergabe dieses bereits versteuerten Vermögens nochmals als Steuertatbestand definiert – bloß weil dieses vorversteuerte Vermögen in die Verfügungsgewalt einer anderen Person kommt – erfüllt dies a jure den Tatbestand verfassungswidriger Doppelbesteuerung.

    • Dazu brauchen wir wieder Politiker, die Leistung, Fleiß und Können in den Mittelpunkt stellen und belohnen.

      Heute stehen das Weltsozialamt und Weltrettungamt im Mittelpunkt.

      Wäre es nur Sozialamt, wie es ursprünglich für unsere Solidargemeinschaft erdacht war, wären die Steuern und Abgaben wesentlich niedriger.
      30 Milliarden Euro Entwicklungshilfe in 2025 sind Raub am deutschen Solidarvermögen.

      Man holt sich keine Millionen ungebildete. rückständige Fremde mit all inklusive Versorgung ins Land.
      All die extremen Steuern und Abgaben der letzten Jahre sind eine Folge katastrophale Politik der letzten gut 15 Jahre.
      Und der demografische Wandel hat die Politik sehenden Auges…
      Kinder- und Familie der Einheimischen unterstützen, statt Kindergeld an Fremde.

      Das ist das alles Vermögen, das die Politik uns klaut …

      • Machen Sie mal ruhig 36 Jahre draus.
        Es hat alles 1990 mit der Zusammenführung von BRD und DDR begonnen, da zu dem Zeitpunkt das GG seinen Geltungsbereich und somit seine Gültigkeit verloren hat.
        Wir brauchen eine, vom Volk selbst gegebene, Verfassung.
        Dann kann wieder Ordnung einkehren und tüchtig durchgefegt werden.

  • Leistung muss sich mehr lohnen als erben.

    Der Staat hat für das Erbe, also die Steuer, gar nichts geleistet.

  • Jetzt will es die CDU aber wirklich wissen, wie schnell die letzten Prozente an Zustimmung noch vernichtet werden können.

  • Dann sollte man keine Steuern auf Arbeitsentgelte mehr erheben…

  • „Leistung muss sich mehr lohnen als Erben.“
    Dieses Erbe ist ja auch durch Leistung entstanden. Und wurde wahrscheinlich schon während der Entstehung versteuert. Nun wieder abzugreifen ist lediglich Gier.

  • Seit Merkel macht sich der Sozialismus auch in der CDU breit.

  • Privater Besitz soll sich nicht mehr lohnen. Das ist die sozialistische Ideologie dahinter.

  • Einen interessanten Standpunkt bietet uns die Bibel.

    Sie sagt über Abgaben folgendes:

    Die Abgabe muss einem legitimen Zweck dienen – etwa Recht, Ordnung und Gemeinwohl.

    Sie darf nicht zur persönlichen Bereicherung der Machthaber oder zu Erpressung werden.

    Die Last soll mit Gerechtigkeit und Rücksicht auf Bedürftige verbunden sein.

    Eigentum wird anerkannt, aber nicht als absolut unangreifbares Recht verstanden.

    Die Verantwortung für Arme und Bedürftige gehört ausdrücklich zur gesellschaftlichen Ordnung.

    Finde diese Punkte recht anregend. Da kann sich jetzt jeder eigene Gedanken machen, welche Höhe von Steuern gerecht wären.

    • „…welche Höhe von Steuern gerecht wären.“

      Dazu müsste man zuerst klären, was denn überhaupt „gerecht“ wohl bedeuten soll. Und da ist man dann auch schon direkt fertig mit Schönschreiben 😉

      Die steinalte Verteilungsfrage, daran scheitern wir „Äffchen-Evolution“ reproduzierbar ständig, seit Anbeginn unserer Existenz bis heute. Und es wird auch auf Ewig so bleiben, jede Wette.

  • Nur die AfD!

  • „Wir wollen die staatliche Macht über den Bürger begrenzen.
    Dazu ist es erforderlich, die Staatsaufgaben zu reduzieren
    und den finanziellen Staatszugriff auf die Einkommen und
    Vermögen der Bürger zu reduzieren. Analog zur
    Schuldenbremse wollen wir eine verbindliche Steuer- und
    Abgabenbremse im Grundgesetz, um die maximale Summe
    der Belastung auf einen bestimmten Prozentsatz im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt festzuschreiben. Steuern
    und Abgaben sollen in Zukunft nicht mehr beliebig erhöht
    werden können. Steuererhöhungen und neue Steuern darf es
    nur im Rahmen der Steuer- und Abgabenbremse geben.“

    • Auszüge aus dem Programm der AfD???

  • Wird die CDU jemals verstehen, dass sie nur weiter Stimmen verliert, wenn sie dauernd linke Forderungen übernimmt? Bei drei bestehenden linken Parteien hat eine Vierte einfach keinen Platz mehr. Irgendwann fliegt sie halt aus allen Landtagen.

    1. CDU rückt nach links
    2. CDU verliert massiv Stimmen
    3. CDU rückt weiter nach links
    4. CDU verliert wieder massiv Stimmen
    5. CDU rückt weiter nach links
    GOTO 4

  • doppelt

  • Leistung muss sich lohnen – deshalb Bürgergeld abschaffen!

  • „Wir wollen einen geänderten Einkommensteuertarif mit
    wenigen Stufen und einen deutlich höheren Grundfreibetrag.
    Der Grundfreibetrag soll an das pfändungsfreie Einkommen
    angepasst werden. Der geltende Steuertarif bewirkt eine
    übermäßige Belastung vor allem der Mittelschicht und führt
    zu versteckten Steuererhöhungen durch die sogenannte kalte
    Progression.“

  • Der neue Slogan der CDU: Was wir nicht besteuern können, verbieten wir gleich.

  • „Leistung muss mehr zählen als Herkunft“!?
    Dabei ist doch die Herkunft entscheidend um Leistungen zu bekommen. *lol*

    • „Vorstoß aus der CDU: Arbeitnehmerchef fordert höhere Erbschaftsteuer“

      Personen aus solchen Bereichen müssen sicher alle Linientreue demonstrieren.
      Verbände von Wirtschaftgruppen und Berufsgruppen sind doch in erster Linie immer treue Erfüllungsgehilfen des jeweils aktuellen politischen Systems.
      Deshalb kann man da nichts anderes erwarten.

  • „Leistung soll sich mehr lohnen als erben.“ Und dann wird nicht die Leistung weniger abgeschröpft, sondern das Erben verteuert. Genau mein Humor.

  • „Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt zieht seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz gegen den Entzug seines Doktortitels zurück. Er habe sich entschieden, den Rechtsstreit um seine Dissertation einzustellen, erklärte der CDU-Politiker in einer Stellungnahme in Erfurt. Damit wolle er Klarheit für das Land schaffen. „Es ist eine Entscheidung, die mir nicht leicht fällt, weil ich viel Arbeit, Zeit und Energie reingesteckt habe“, so Voigt.“

  • „Leistung muß sich mehr lohnen als Erben.“

    Ach wie witzig. Dann erhöhen wir die Steuern auf Leistung einfach, um anschließend noch mehr Erbschaftsteuer fordern zu können.

    Wenn ich das richtig gesehen habe, ist die Erbschaftsteuer in den USA teilweise höher als bei uns. Darüber kann man durchaus diskutieren. Allerdings muß man dann auch darüber diskutieren, daß dort die Steuern auf Leistung sehr viel niedriger sind.

  • Union = SPD.

    • = Grün = Linke

      • =CSU, bitte die Zwergpartei nicht vergessen.

  • So wird es auch kommen, wenn der deutsche Wähler diesem Spuk kein Ende bereitet. Die Altparteien werden schon den ersten beerbten Euro versteuern.

    • Wirf dem „deutschen Wähler“ Neid vor die Füße und es sieht in der nächsten Sekunde so aus, als hättest du einen blutigen Batzen Fisch in ein Haifischbecken geworfen.

      Sie neiden jedem alles, dem Armen die Armut (HartzIV), dem Reichen den Reichtum, dem Erfolgreichen den Erfolg, dem Rentner die Rente, dem Erben das Erbe…

      Der „deutsche Wähler“.

      Man muss sich nur den Zustand des Landes anschauen, dann weiß man alles über den „deutschen Wähler“ was man wissen muss.

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