Berlin
„Einzigartiger Tabubruch“: SPD reagiert mit Protestmarsch auf ersten AfD-Landtagspräsidenten
Nachdem Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten gewählt worden war, zog die SPD-Bundestagsfraktion aus Protest durch Berlin. Auf dem Bebelplatz bezeichnete Boris Pistorius das Ergebnis als „einzigartigen Tabubruch“ – anschließend stimmte er die Nationalhymne an.
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Nach der historischen Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten hat die SPD-Bundestagsfraktion mit einem spontanen Protestmarsch durch Berlin reagiert. Fraktionschef Matthias Miersch erklärte, dies sei „kein normaler Tag“, sondern einer, der „uns alle alarmieren“ müsse.
Bei dem Protestmarsch der SPD-Bundestagsfraktion liefen die Abgeordneten durch das Brandenburger Tor zum Bebelplatz, wo die Nationalsozialisten 1933 Bücher verbrannten. Etliche Politiker hatten dabei Grundgesetzbücher in der Hand. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius rief: „Das ist der Tag von Wut, das ist der Tag von Enttäuschung darüber, dass Demokratinnen und Demokraten offenbar nichts gelernt haben aus der Geschichte und die Geschichte sich wieder wiederholen lassen“.
Er kritisierte weiter: „Wer das zugelassen hat, hat sich an der Demokratie unseres großartigen Landes vergangen.“ Mutmaßlich hatten auch CDU-Abgeordnete für Rausch votiert, obwohl der Ministerpräsident und Fraktionsvorsitzende Sven Schulze verkündet hatte, dass er seinen Abgeordneten empfohlen hätte, sich bei der Wahl des Landtagspräsidenten zu enthalten.
Dafür wurde die Landespartei von Boris Pistorius explizit angegangen: „Das ist ein Desaster für einen Teil der demokratischen Mitte. Ich hätte mir das nicht vorstellen können und bin entsprechend entsetzt. Ich frage mich auch wirklich, was in der CDU Sachsen-Anhalt vor sich geht.“ Der Protestmarsch endete damit, dass Pistorius die Nationalhymne anstimmte, die dann gemeinsam gesungen wurde.
Am Dienstag hatte sich der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals konstituiert. Dabei wurde Tobias Rausch mit 48 Stimmen zum ersten AfD-Landtagspräsidenten Deutschlands gewählt. Mit Hans-Thomas Tillschneider wurde anschließend auch ein AfD-Politiker zum Vizepräsidenten gewählt. Der CDU-Abgeordnete Carsten Borchert erhielt den zweiten Stellvertreterposten, während der SPD-Kandidat Armin Willingmann bei der Wahl scheiterte. Damit besetzt die AfD künftig zwei der höchsten Ämter im Landtag (Apollo News berichtete).
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Moin, ich kann es nicht glauben was hier gerade passiert. Da laufen Abgeordnete und Minister mit dem GG durch Berlin und kritisieren demokratische Vorgänge.
Niemand hat auch nur einen Hauch gegen das GG verstoßen.
Nur weil die Genossen die Wahl verloren haben. Wissen Sie eigentlich wie viele Bürger von Ihrer Politik die Nase voll haben..
Der Bürger muss sich klar sein wer gegen die demokratische Grundhaltung verstößt. Und das nur weil Ihr Machtanspruch zerbröselt.
Jetzt klammern sie sich an das Grundgesetz.
Während Corona wurde man noch verhaftet, wenn man auf der Strasse laut daraus zitiert hat!
Ja da laufen unsere Mörder von der Coronadiktur und winseln
Das GG in der Hand zu halten, war doch schon Faschismus und man wurde zusammengeprügelt. Und jetzt? Was für ein elendes, verlogenes Pack. PS.: Wenn die Propagandamedien keine Bilder gebraucht hätten, wär auch keiner gelaufen.
Nun gut. Sollen sie ihren Protestmarsch machen.
Vielleicht brauchen sie auf ihrer Uhr noch ein paar Schritte, um ihr Tagesziel zu erreichen. 🙂
Niedersachsens Landtag hat die Immunität von SPD-Fraktionschef Stefan Politze aufgehoben. Das bestätigte der Landtagsabgeordnete nach der Abstimmung. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Gegen Politze läuft ein Ermittlungsverfahren, wie die Staatsanwaltschaft Hannover vergangene Woche bestätigt hatte.
Weitergehende Auskünfte machte die Behörde nicht.
Der 61-Jährige ist seit Mai 2025 Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Seit 2008 sitzt Politze im Landtag.
Diese Veranstaltung liefert der Antifa die Argumente, um dann zu machen, was getan werden muss. So wie es unser B-Präsident auch schon gefordert hat.
Bei der Wahl eines Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt
ist der SPD-Kandidat Armin Willingmann durchgefallen.
33 Abgeordnete stimmten für ihn, 48 votierten mit Nein.
Der peinlichste Widerstand jemals:
Am Tag der AfD-Wahl kann die SPD nicht mehr an sich halten https://www.youtube.com/watch?v=hce04B2xSqc 17 Min. AN
die nimmt doch keiner mehr ernst
Mal ne blöde Frage: hat von denen einer das Grundgesetz verstanden oder zumindest gelesen?
SPD 💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩 SPD
Die haben die Hosen voll, das ist alles…es wird denen langsam klar, das ihre politische Minderleistung nun auch immer mehr an die Öffentlichkeit gelangt und ihr schmarotzerhaftes Leben sich – in seiner bisherigen Leichtigkeit – in recht naher Zukunft erledigt hat…lasst sie laufen, lasst sie heulen…
Wären die nun zum Platz der Bücherverbrennung gegangen, um Buße dafür zu tun, dass sie selbst an dem Umschreiben von Kinderbüchern (Pippi Langstrumpf, Jim Knopf usw.) maßgeblich beteiligt waren, hätte man es sogar akzeptieren können. – Aber so war das nur peinlich und lächerlich…
Tja, nachdem die AfD weder „die Macht ergreift“ noch Bücher verbrennt, bleibt den mutigen Demonstranten gegen Rechts eben nur mehr, einfach so zu tun, als würde die AfD das machen.
Auch hier der N A Z I T R I C K . Das Wording an das sie zum Schluss selber glauben. Es geht immer um die Macht, Erzählungen zu setzen und die hat die SPD noch mit ihrem Presseimperium.
Auch die Brandmauer ist so ein machtvolles Wording. Besser diese verkürzen zur Mauer….muss weg!
Linke sind durch ihre ideologische Cancel-Kultur dafür verantwortlich, daß es in öffentlichen Bibliotheken heute wieder Zensur gibt. Versuchen Sie beispielweise einmal, die Beschaffung eines Buches zu unerwünschten Themen, Verlagen oder Autoren vorzuschlagen.
„Etliche Politiker hatten dabei Grundgesetzbücher in der Hand.“
Sind nicht schon Selbstdenker verhaftet oder sonstwie drangsaliert worden, weil die aus dem GG zitiert haben?
Der dritte Vize-Posten bleibt vorerst unbesetzt,
da der SPD-Kandidat Armin Willingmann durchfiel.
Klingbeil fordert Erklärung
Sowohl von der CDU als auch vom BSW forderte der SPD-Chef und Bundesfinanzminister dringend eine Erklärung, wie es dazu kommen konnte.
Dass beide AfD-Kandidaten gewählt wurden, nicht aber der SPD-Kandidat, bezeichnete Klingbeil als »beispiellose Verantwortungslosigkeit und Geschichtsvergessenheit«.
… Der CDU-Fraktionsvorstand hatte seinen 15 Abgeordneten im Vorfeld empfohlen, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Dem folgten offensichtlich nur wenige Christdemokraten. SPD, Grüne und Linke, die jeweils acht Abgeordnete haben, wollten mit Nein stimmen. Ein Abgeordneter fehlte am Dienstag im Landtag.
Wunderbar, daß ausgerechnet der arrogante SPDler Willingmann durchgefallen ist. Man braucht sich nur mal seine herablassenden Äußerungen gegenüber Ullrich Siegmund bei den Fernsehduellen anschauen.
Die Immunität von Niedersachsen SPD-Fraktionschef Stefan Politze wurde aufgehoben, was den Weg für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn freigibt. Die Ermittlungen sollen sich um den Verkauf des ehemaligen Krankenhauses Lehrte, Region Hannover, drehen und mögliche Korruption sowie Parteispenden betreffen.
Am Landgericht Aschaffenburg beginnt der Prozess gegen einen 23-jährigen Sexualstraftäter aus Niedersachsen.
Der Angeklagte war in der Jugendanstalt Hameln inhaftiert und erhielt ab Januar 2025 Hafturlaub zur Entlassungsvorbereitung. Er zog nach Schweinfurt, nahm dort eine Arbeit auf und war an eine Fachambulanz für Sexualstraftäter in Würzburg angebunden.
Bereits kurz nach seiner Ankunft in Unterfranken soll er wieder online Kontakt zu Kindern und deren Eltern gesucht haben. Seit seiner Festnahme im Juli 2025 sitzt er in Untersuchungshaft.
mehr https://www.br.de/nachrichten/bayern/aschaffenburg-prozess-um-kindesmissbrauch-im-hafturlaub,VXLLbTk
– ohne Worte
Ja, aber das waren ja auch die „Bösen“.
Mein Gott ist das alles nur noch lächerlich! Kein Wunder, das AH damals so leichtes Spiel hatte.
Diese Sozialisten, ideologisch borniert und unfähig, ein Land zu regieren, dürften das GG mehrheitlichtlich nicht gelesen, jedenfalls aber nicht verstanden haben. Keinesfalls achten sie es. Denn sonst würden sie nicht GG und Hymne gegen den politischen Gegner und damit gegen die Demokratie instrumentalisieren. Und Anstand haben sie auch nicht, denn sonst würden sie nicht mit ihren unsäglichen Nazi-Vergleichen und -Anspielungen den Nazi-Terror und Holocaust verharmlosen und die Opfer verhöhnen.
Was die SPD da tut und erzählt, ist ganz einfach eine bodenlose Unverschämtheit und ein Schlag ins Gesicht eines echten Demokraten.
Jetzt zeigen diese Politiker, dass sie keine Demokraten sind, auch wenn sie sich dauernd als solche ausgeben.
Sie sind einfach nur linke Schwurbeler, sonst nichts.
Wer die SPD weiterhin wählt, will Deutschland schaden, ohne wenn und aber. 🙈
@Dunkelsachse: Der Öffentlich Rote Reichsfunk sollte am Beginn jeder Nachrichtensendung bekanntgeben, in welchen Fällen und für WEN das GG in der kommenden Stunde gilt. So hätte der Dödel eine gewisse Sicherheit vor „Fehlinterpretation“ und der Reaktion darauf durch den Repressionsapparat des Regimes.
Waren Nationalhymne singen und Grundgesetzbuch tragen nicht mal rechtsextrem?
Ja. Und der Spaziergang hatte seine Unschuld verloren.
Ja und Spaziergänge mit mehr als 4 Leuten wurde als rechtsextrem verleumdet.
Warum haben die nicht die Internationale gesungen. Das wäre doch viel „seriöser“ für diese Antifa-Vertreter gewesen.
War diese Versammlung eigentlich angemeldet?
Latschen durch die Gegend, anstatt zu arbeiten … so wird das nix …
Wo bleiben die Omas gegen rechts? Oder die Stimmen der Prominenten, die fehlen auch noch.
Die sind alle am Bratwurststand mit Senf.
Keine Sorge, die kommen auch noch. Der „Kampf gegen rechts“ ist schließlich deren einziger Lebensinhalt bzw., was die Semi-Prominenten betrifft, deren einzige Möglichkeit, hin und wieder in die Medien zu gelangen.
Man Pispott Kriegstreiber Ministerdarsteller. Du bist doch schon alt aber leider kein wenig weise.🤢🤢🤢🤢🤢
Das wird vielleicht auch auf manchen Grabsteinen stehen.
Ich, die hier liegt, bin aufgestanden gegen Rechts denn ich war eine Oma gegen Rechts.
eine Matratze der Altparteien,
eine OMA die Ihre Töchter und deren Töchter verraten hat
Linker Schwachsinn diese so genannten „Omas gegen rechts“ . Diese so genannten Omas haben ihr SED Parteibuch gegen Geld umgetauscht.
Viele „Omis“ möchten doch so gern mit ihren Islamfreunden Hand in Hand durchs Brandenburger Tor und danach über Bullerbüwiesen laufen…
Wo bleiben denn die Fotos von den Omis gegen rechts und der Bevölkerungsgruppe,die sie mit ganzen Herzen verteidigt haben?
Ein durchschaubares PR-Manöver, mit dem die Sozialdemokraten nun versuchen, nationale Symbole für sich zu reklamieren: ein Foto vor dem Brandenburger Tor, so aufgenommen, als stehe dort eine riesige Menschenmenge statt eines überschaubaren Häufchens; dazu die Nationalhymne singen und auch mal wieder ein Deutschlandfähnchen schwenken. Das alles wirkt wenig authentisch, dafür umso aufgesetzter und inszenierter.
Die Linken sind bereit und freuen sich schon.
Noch vor wenigen Jahren haben „Polizisten“ Menschen mit Grundgesetz in der Hand (die ihr Recht auf Versammlung wahrgenommen haben) auf offener Straße verprügelt und abgeführt. Ich werde diese Bilder niemals vergessen.
Sie glauben wir vergessen.Niemals
@Julchen: Damit das nicht passiert, steht ein Foto auf meinem Schreibtisch. Das hilft auch gegen eventuell kurzfristig aufkommendes Bedauern für Söldner, die in das Fadenkreuz von Schutzsuchenden geraten.
Wo bleibt der Protestmarsch gegen die Linke in Berlin SPD? Diese Partei ist für mich absolut unwählbar.
Die SPD war früher die Partei für die Soziale Marktwirtschaft,
das ist so lange her, dass man sich kaum noch erinnern kann 😔
Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft war Ludwig Erhard, CDU…
Erfinder waren eine ganze Reihe von Leuten,
„Nach Ansicht von Otto Schlecht, der seit 1953 im Bundeswirtschaftsministerium arbeitete, seien neben Walter Eucken und Ludwig Erhard vor allem Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke, Franz Böhm, Friedrich A. Lutz, Leonhard Miksch und Fritz W. Meyer als geistige Väter der Sozialen Marktwirtschaft zu nennen. Besonders zu nennen sei zudem Alfred Müller-Armack, welcher die Welt der Ordoliberalen und auch Ludwig Erhards erweiterte und ergänzte.“
In einem zerbombten Land, in dem die Bürger ihre Existenz auf eigene Kosten aufbauen mussten, ist Wirtschaft ein Muss. Die Billiglöhne waren nicht wirklich sozial. Schon gar nicht, dass ausgerechnet Systemfirmen voll mitmischten. Soziale Eigenschaften, Eigenheim, Sparen, verbilligte Kredite usw. kamen erst später.
Was fällt mir spontan zum Genossen Pistorius ein?
Die 4 Milliarden-Klage gegen ihn wegen der Abbestellung von Fregatten in den Niederlanden.
Sollte er nicht endlich mal seinen Laden auf Vordermann bringen statt wohlfeil durchs Brandenburger Tor zu marschieren?
Laufen er und seine Genossen heute auch durchs Brandenburger Tor, zum Gedenken an den 07.Oktober 2023?
👍👍👍👍
Wieso „Laden auf Vordermann bringen“? Bei versenkten 4,7 Mrd. € gibt es nur noch den Rücktritt.
Pistorius war der Einzige, der bei den Silvesterkrawallen „Rechtsextremisten“ gesehen haben will. Wie kann man so einen verpeilten Sozi Verteidigungsminister werden lassen?
…scheinbar ist nichts besseres vorhanden…
Auch die Wahl eines AFD Landtagspräsidenten gehört zu einer Demokratie.
Die SPD protestiert jetzt mit einem Protestmarsch gegen den Wähler.
Wie absurd.
Da kann man nur noch ungläubig den Kopf schütteln.
„Der Staat ist für den Bürger da, nicht der Bürger für den
Staat. Nur ein schlanker Staat kann daher ein guter Staat
sein. Erforderlich ist ein vom Staat garantierter Ordnungsrahmen, in dem sich die Bürger frei entfalten können.
Die ständige, vielfach ideologiegetriebene Expansion der
Staatsaufgaben stößt an finanzielle und faktische Grenzen.
Sie bedroht inzwischen den Kerngehalt der elementaren
Freiheitsrechte der Bürger. Der Staat hat sich verzettelt. Es
bedarf neuer Konzentration auf die vier klassischen Gebiete:
Innere und äußere Sicherheit, Justiz, Auswärtige Beziehungen und Finanzverwaltung.“ 💡
Hätten die letzten Regierungen ihre Arbeit im Sinne der Bevölkerung gemacht, wäre die AfD heute unter Sonstige zu finden. Jetzt ist die AfD stark und Politiker demonstrieren vor dem Brandenburger Tor. Vermutlich gegen die Wähler, die sie selbst verloren haben.
Gruselig.
Wo laufen sie denn? Wo laufen sie denn hin?
https://www.youtube.com/watch?v=FZhBpdpPLIE
https://tkp.at/2026/10/07/drei-jahre-nach-dem-7-oktober-was-belegt-ist-was-offen-bleibt-und-wer-die-aufklaerung-blockiert/
Die SPD führt in Berlin Koalitionsgespräche mit der Linken, einer Partei mit Verbindungen zu Hamasverbänden und der organisierten Kriminalität. Demonstriert die SPD da auch?
Ja, sie demonstriert, dass sie linksextrem ist und mit Clankriminellen koalieren will.
Nur als Idee:
Was, wenn Grüne oder Rote den mitgewählt haben um mal ein bisschen Zwietracht zu sähen?
Lustig, oder?
Es ist sowas von peinlich
Wenn 44 Prozent die AfD wählen, vergehen sie sich an der Demokratie? Wie war das nochmal mit der Demokratie? Ah ja: Für die Linken bedeutet Demokratie, den „demokratischen Block“ zu wählen. DDR-Ideologie in Reinform.
Da haben aber welche mächtig Angst um ihre Pfründe…
…zu Recht!
Waren die Fackeln ausverkauft?